Betrugsverdacht: Partei der Grauen lernt von den Altparteien

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 6462

Wegen Flucht- und Verdunklungsgefahr erließ das Amtsgericht Wuppertal heute Haftbefehl gegen Bundesvorstand Ernst Otto Wolfshohl. Der 63-jährige sitze in Untersuchungshaft, sagte ein Sprecher der Wuppertaler Staatsanwaltschaft.

Die Staatsanwaltschaft wirft Wolfshohl und vier anderen Mitgliedern der Grauen - darunter die Parteigründerin Trude Unruh - Spendenbetrug beziehungsweise Beihilfe dazu vor.

Die Strafverfolger vermuten, dass die Grauen durch manipulierte Abrechnungen von Weiterbildungsseminaren ihre Spendenhöhe künstlich in die Höhe getrieben und dadurch ungerechtfertigt staatliche Zuschüsse aus der Parteienfinanzierung in beträchtlicher Höhe kassiert haben. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, drohen der Partei erhebliche Strafforderungen des Bundestagspräsidenten.

Wolfshohl, der sich mit einem philippinischen Professorentitel schmücke*, stehe im Verdacht "Betreiber der Geldmaschine" gewesen zu sein, zitierte "Monitor" den Oberstaatsanwalt. Der Funktionär stehe außerdem im Verdacht, die Parteikasse geschädigt zu haben, indem er für die angeblich akquirierten Spenden Prämien von "100.000 Euro oder mehr" kassierte, sagte Grevener.

Die Staatsanwaltschaft hatte wegen der Vorwürfe bereits vor einigen Wochen Büroräume der Partei und Privatwohnungen der verdächtigen Parteimitglieder durchsuchen lassen. Die Grauen selbst hatten die Vorwürfe als haltlos zurückgewiesen und den Betroffenen ihr volles Vertrauen ausgesprochen.
Quelle: phw/AP/dpa

* Doktor-, Adelstitel, Diplomatenpässe