Filmhändler Kölmel unter Betrugsverdacht

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 6451

Gegen den Filmhändler Michael Kölmel ist ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Subventionsbetrug eingeleitet worden. Der Grund sind nach Informationen von WELT.de Hinweise auf eine rechtswidrige Finanzierung des Leipziger WM-Stadions, dessen Besitzer und Betreiber Kölmel ist. Auf Anfrage bestätigte der Leipziger Oberstaatsanwalt Lutz Lehmann den Vorgang.

"In einer Anzeige wurde Kölmel vorgeworfen, er habe bei der Beantragung von Fördermitteln zu hohe Baukosten angegeben", sagte Lehmann. "Außerdem soll das für den Bau nötige Eigenkapital nur als Vorzeigegeld eingesetzt worden sein." Von wem die Anzeige stammt, die schon im Juli 2005 einging, wollte der für Wirtschaftskriminalität zuständige Staatsanwalt nicht sagen. Der Betroffene zeigte sich am Montag überrascht. Sein Sprecher: "Michael Kölmel weiß von dem Verfahren noch gar nichts."

Die Ermittler halten die Vorwürfe gegen den Unternehmer, der nach einer Börsenpleite im Jahr 2001 sein Münchner Unternehmen Kinowelt erfolgreich in Leipzig reanimierte, für so substanzvoll, dass sie nach Informationen von WELT.de jüngst Durchsuchungen und Zeugenvernehmungen durch das sächsische Landeskriminalamt durchgeführt haben. Binnen zwei Monaten soll nun über eine Anklage entschieden werden.

Die Finanzierung des Leipziger Prestigeprojekts für das Fußballfest in diesem Sommer war einst als beispielhaft gefeiert worden. Erstmals beteiligte eine Kommune einen privaten Investor an einem mit Bundesmitteln geförderten Bau. Unregelmäßigkeiten dabei hatte diese Zeitung vor zwei Wochen aufgedeckt: Kölmel zahlte den vereinbarten Eigenkapital-Anteil nicht selbst. 15 Mio. Euro kamen als Darlehen von seiner Frau, die jährlich anfallenden Zinsen belasten die Bilanz der ohnehin defizitären Stadiongesellschaft.

Außerdem profitierte Kölmel weit mehr als bekannt von Steuergeld. Zusätzlich zu den 72 Mio. Euro, die Bund und Stadt Leipzig ins WM-Stadion steckten, kassierte er rund 14 Mio. Euro Mehrwertsteuer-Rückfluss. Pikant daran: Die Steuer wurde auch auf die öffentlichen Mittel erstattet. Ferner zog Kölmel den Rückfluss nicht vom Baupreis ab. Den gab der Investor mit 116 Mio. Euro an, 26 Mio. mehr als ursprünglich geplant. "Weiteres Desaster um das WM-Stadion", schreibt der Bundesrechnungshof dazu auf seiner Homepage.

Täuschte Kölmel mit falschen Angaben zu den Baumehrkosten die Stadt Leipzig, um weitere Subventionen zu erschleichen? Fest steht: Nach diversen Baustopps von Kölmel genehmigte der Stadtrat Anfang 2005 eine Nachzahlung von neun Mio. Euro für die Arena, obwohl der Vertrag eindeutig festlegte: "Mehrkosten gehen zu Lasten des Investors." Kürzlich hat die Stadtverwaltung zwar mitgeteilt, der Steuerrückfluss an Kölmel sei "allen Beteiligten klar gewesen". Im Vertrag indes fehlt jeder Hinweis auf eine solche Absprache.

Ein Kölmel-Berater sagte WELT.de kürzlich: "Alle Fakten und Zahlen" seien den Stadträten "detailliert vorgetragen" worden. Das war beim Neujahrsempfang 2006 - mithin ein Jahr nach dem Votum für die Mehrkostenbeteiligung durch die Kommune.

Den Vertrag zum Stadionkauf schloss Kölmel im Oktober 2000, als er zu den Stars des Neuen Marktes zählte - und zwar mit Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee (SPD), der heute Bundesverkehrsminister ist. Oberstaatsanwalt Lehmann: "Kölmel ist derzeit der einzige Beschuldigte."

Damit hat der Filmhändler das zweite Verfahren am Hals. Erst Anfang Juli stellte die Münchner Staatsanwaltschaft ihm eine 200 Seiten starke Anklageschrift zu. Die bayerischen Ermittler wollen neue Tatbestände im Zusammenhang mit den Pleiten seines einst börsennotierten Kinowelt-Imperiums und der Sportvermarktungsfirma Sportwelt ausgemacht haben. In diesem Zusammenhang war Kölmel im Juli 2004 wegen Untreue und Insolvenzverschleppung zu Bewährung und Geldstrafe verurteilt worden. Der Fall ging bis zum Bundesgerichtshof, der das Urteil im vergangenen November bestätigte. Zur neuen Anklage aus München erklärte Kölmel, die Vorwürfe seien "alt und bekannt".

Kölmel, dessen Kinowelt 2005 gegen den Branchentrend eine kräftige Gewinnsteigerung auf 3,6 Mio. Euro verbuchte, verlangt aktuell von der Stadt Leipzig zusätzliche Subventionen, um das Stadion kostendeckend betreiben zu können. In der Arena mit 45 000 Sitzen spielt nach der WM der viertklassige FC Sachsen.

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Ermittlungen gegen Filmhändler Kölmel eingestellt

Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen den Filmhändler Michael Kölmel (Kinowelt) wegen Subventionsbetruges beim Bau des Leipziger WM-Stadions eingestellt. Die im Zusammenhang mit der Finanzierung des Zentralstadions erhobenen Vorwürfe hätten sich nicht bestätigt, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit.

Die Behörde hatte seit 2006 gegen Kölmel ermittelt, der Besitzer und Betreiber der Arena ist. Grundlage war eine Anzeige, wonach Kölmel angeblich zu hohe Baukosten angegeben und Subventionen missbraucht haben sollte.

Im November hatte das Amtsgericht München ein Verfahren gegen Michael Kölmel und seinen Bruder Rainer wegen des Verstoßes gegen das Aktiengesetz eingestellt. Kölmel war 2004 im Zusammenhang mit der Insolvenz seiner Münchner Kinowelt wegen Untreue und Insolvenzverschleppung zu einer Bewährungsstrafe und einer Geldstrafe verurteilt worden. Die von ihm in Leipzig neu gegründete Kinowelt hat sich in der zurückliegenden Zeit erfolgreich entwickelt.
HB