Telekommunikation Überwachungsverordnung

Elders · Newbie Anmeldungsdatum: 24.02.2004 Beiträge: 35

Quelle: Internetrecht Rostock:

Goodman · *** Consulter *** Anmeldungsdatum: 16.01.2002 Beiträge: 5415

Nur wieder einmal mehr ein Grund mehr, seine Aktivitäten außerhalb Deutschlands zu verlegen. Einen Meter hinter der Grenze hört die Macht der deutschen Staats- und Schnüffelgewalt auf ...

A. Henneberg · ** Consulter ** Anmeldungsdatum: 28.08.2002 Beiträge: 4931 Wohnort: Osten

Meine Herren, bitte hier schauen:

http://www.gomopa.net/phpBB2/viewtopic.php?p=53996#53996

timo-mueller · Newbie Anmeldungsdatum: 26.11.2004 Beiträge: 15

Goodman · *** Consulter *** Anmeldungsdatum: 16.01.2002 Beiträge: 5415

Timo Mueller - seien Sie mir nicht böse, aber ich mag Sie nicht und ich glaube auch nicht, dass Sie Timo Mueller sind, geschweige denn so heißen. Wie beschrieben, nichts für ungut ...

Smon · Specialist Anmeldungsdatum: 29.07.2004 Beiträge: 83

Sollte es dennoch jemanden interessieren (unabhängig ob es diesen Timo gibt oder nicht), findet sich folgendes Statement in der TKÜ Vorschrift einer Behörde:

Vorratsspeicherung und TK-Überwachung in anderen Länder:

Wichtig zu wissen ist auch, welche Meinung zu diesem Thema bei den Regierungen unserer europäischen Nachbarn existiert. Einer staatlichen Internetkontrolle unterliegen insbesondere die Türkei und Spanien (vor kurzem beschlossen), Österreich (ebenfalls kurzfristig), aber auch andere direkte Nachbarländer wie Schweiz, Frankreich oder Großbritanien.

„Normalerweise nehmen sich die Mitgliedsstaaten einige Jahre Zeit für die Umsetzung von EU-Richtlinien, doch bei der Vorratsspeicherung eilen sie sogar voraus. Am weitesten ist Großbritannien: Dort erlaubt seit fast zwei Jahren der Regulation of Investigatory Powers Act (RIPA) der Polizei, Zollbehörden und Geheimdiensten den Zugriff auf mehrere Monate alte Verbindungsdaten, ohne dass sie die Erlaubnis eines Richters einholen müssen. Belgien, Dänemark und Frankreich zogen mit ähnlichen Regelungen nach. Der spanische Senat berät derzeit über ein Gesetz, das eine Speicherung für ein Jahr vorsieht..."

Gruß

Smon