Fürst kämpft um die Marke "Schaumburg-Lippe"

daimlersix · Insider Anmeldungsdatum: 22.03.2004 Beiträge: 688

Fürst kämpft um die Marke "Schaumburg-Lippe"
Österreichischer Namensvetter hat Namen international patentieren lassen. Fürst zweifelt Adoption an.

Von Raimund Cremers
Bückeburg. Alexander Fürst zu Schaumburg-Lippe liegt im Clinch mit einem österreichischen Namensvetter, dem Juristen Dr. Mario Max Prinz zu Schaumburg-Lippe. Der Österreicher hat seinen Namen als Gemeinschaftsmarke "Prinz zu Schaumburg-Lippe" beim österreichischen Patentamt angemeldet und beansprucht damit nach Angaben seines Rechtsanwaltes, Ralf Möbius aus Hannover, die internationalen und damit also auch die deutschen Rechte auf diesen Namen, angeblich für europaweit geplanten Charity-Projekten seitens des Österreichers.

Fürst Alexander nimmt dies natürlich nicht hin. Er hat seinerseits seinen Rechtsanwalt, Alexander Graf von Kalckreuth aus Berlin, mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragt. An erster Stelle zweifelt der Fürst an, ob der Österreicher den Namen überhaupt zu Recht trägt. Der Fürst gestern auf Anfrage unserer Zeitung: "Die Frage um die es geht: Hat eine Adoption überhaupt stattgefunden? Mario, der sich in der Türkei bereits als Graf (Kont) Wagner-Schüppel ausgibt, und neuerdings den ,Vornamen' ,Prince' führt, verweigert weiterhin den Blick in den Reisepass." Was die über 20 Warengruppen, die er angemeldet habe, mit Charity zu tun hätten, bleibe ihm rätselhaft. "Wenn er mit meinen Namen Geld verdienen will, dann soll er erst einmal beweisen, dass er ihn zu Recht führt."

Ein Ansinnen, dass der Hannoveraner Anwalt des Österreichers zurückweist: "Die Anmeldung des eigenen Nachnamens als Marke bedarf keiner Rechtfertigung. Ob ein Namen durch Geburt, Heirat oder - wie vorliegend - durch Adoption angenommen wird, spielt für dessen berechtigte Führung keine Rolle."

Wie Möbius erklärte, sei für ihn das angezweifelte Adoptionsverfahren "juristisch unumstritten". Adoptivmutter Helga Lee Prinzessin zu Schaumburg-Lippe habe hunderte wohltätige Empfänge für die Kinderkrebshilfe veranstaltet und sei dafür in Österreich mehrfach ausgezeichnet worden.

Mangels eigenen Nachwuchses habe sie Mario Max adoptiert. Dieser wolle nun das karitative Engagement seiner Familie fortsetzen. Möbius im Namen seines Mandanten: "Als Organisator von Wohltätigkeitsveranstaltungen und Jurist setze ich meinen Namen nicht nur für gute Zwecke ein, sondern weiß diesen auch vor der Ausbeutung durch Trittbrettfahrer zu schützen." Und weiter: "Gegen die Vermarktung des Bückeburger Schlosses mit dem gemeinsamen Familiennamen habe ich natürlich keine Einwände."

Der Anwalt des Fürsten hält dagegen. Er hat den österreichischen Juristen in einer Unterlassungserklärung aufgefordert, die Marke "Prinz zu Schaumburg-Lippe" nicht zu nutzen. Außerdem soll er den vollständigen Verzicht auf die internationale Registrierung der Marke erklären. Fristsetzung: 6. Februar 2006.

Mit der internationalen Registrierung der Marke würden die Namensrechte Schaumburg-Lippes verletzt, argumentiert von Kalckreuth. Ausweislich der vorliegenden Unterlagen des Patentamtes führe der Österreicher lediglich den Familiennamen "Schaumburg-Lippe", während Fürst Alexander den der geltend gemachten Wortmarke entsprechenden zivilrechtlichen Familiennamen "Prinz zu Schaumburg-Lippe" führt. Ihm stünden also Unterlassungs- und Kostenersatzansprüche sowie die Löschung der Marken-Eintragung vor ordentlichen deutschen Gerichten zu.

Die Frist ist mittlerweile verstrichen. Allerdings hatte der Hannoveraner Anwalt desÖsterreichers bereits in einem anwaltlichen Schreiben darauf verwiesen, dass sein Mandant nicht bereit sei, die von ihm verlangte Unterlassungserklärung abzugeben: "Die Häufung bürgerlicher Namen liegt in der Natur der Sache, so dass ihr Mandant (der Fürst, die Red.) die aus der Gleichnamigkeit folgende Markenanmeldung hinnehmen muss". Außerdem weist er darauf hin, dass der Name im Register des österreichischen Patentamtes nur verkürzt wiedergegeben worden sei. Sein Mandant habe sich "selbstverständlich" umgehend um eine Korrektur bemüht.

Möbius ist im Fürstenhaus kein Unbekannter: Er vertrat einen Schaumburger, der sich die Internet-Adresse "schaumburg-lippe" gesichert hatte. Außerdem zweifelte er an, ob der Fürst den Namenszusatz "Fürst" tragen darf. Fürst Alexander: "Möbius bleibt sich treu: griffige Propaganda statt Argumente."

Landes-Zeitung
http://www.kaisertreue-jugend.org/schaum.htm

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