Titel als Markenname ?

bela-consult · Specialist Anmeldungsdatum: 31.01.2005 Beiträge: 110

@ alle,

kann ein Titel innerhalb eines Markennamens dargestellt werden, auch wenn diese Person nur fiktiv wäre?

Beispiel: " Dr. Murphy´s Ketchup"
oder "Dr. Mayer´s Superpille"
Es gibt aber weder einen Dr. Murphy oder einen Dr. Mayer.

Gibt es hierzu eine Gesetzesgrundlage? Im Markenrecht habe ich nichts gefunden.

Herzliche Grüße

bela-consult

daimlersix · Insider Anmeldungsdatum: 22.03.2004 Beiträge: 688

M.E. ja. Es gibt ja auch in Wirklichkeit kein Krokodil, welches "Happy Hippo" heisst.
Und: ob Herr Proper wirklich einen Meistertitel hat?

DaMal · Insider Anmeldungsdatum: 21.05.2004 Beiträge: 608

Dem stimme ich zu. Ich denke mal, wenn das beim Deutschen Patent- und Markenamt in München als Wortmarke eingetragen ist, dürfte es eigentlich keine Probleme geben. Aber im Notfall einfach mal einen geeigneten Anwalt befragen. Wer weiß, was es z. B. durch die EU-Zusammenschlüsse alles für neue Gesetze in diesem Bereich gibt, die in Deutschland eingehalten werden müssen.

mondland · Specialist Anmeldungsdatum: 14.06.2005 Beiträge: 102 Wohnort: Lübeck

solange der titel nicht in verwechslung gebracht werden kann mit einer anderen marke (dr.oetker) oder einem künstler o.ä. müsste das i.o. gehen um keine Identitäts- und Zuordnungsverwirrung hervorzurufen.

aber vielleicht greift §132a ?

maf · Specialist Anmeldungsdatum: 03.05.2005 Beiträge: 60

mondland · Specialist Anmeldungsdatum: 14.06.2005 Beiträge: 102 Wohnort: Lübeck

Kant · Pathfinder Anmeldungsdatum: 27.07.2004 Beiträge: 446

Hier wird es wettbewerbsrechtliche Probleme geben, die meist in einer Abmahnung mit Einstweiliger Verfügung enden, da es sich hier um eine Verbrauchertäuschung handelt.
So ist es beispielsweise möglich eine GmbH mit Doktorhut zu gründen Bsp: Dr. Santer GmbH solange mindestens einer der Gesellschafter einen echten Doktortitel hat. Dieser kann nach angemessener Zeit aus der Gesellschaft austreten und - hier haben die Gerichte bereits entschieden - der Name darf beibehalten werden.

Ohne echten Dottore macht das Ganze UWG-Abmahngefährdet. Da ich heute abend nicht mehr in mein StGB gucken darf, weil das Licht ausbleiben muß, würde ich aus dem Gedächtnisprotokoll sagen, hier gibt es keine Probleme. UWG und Nebengestze sind hierbei jedoch zu beachten.

Übrigens, die meines Erachtens lohnenste Einstiegslektüre für € 59 zum Thema UWG und Co. ist von Dr. Axel Nordemann "Wettbewerbsrecht Markenrecht" unter der ISBN 3-8329 - 0919 - 2.
Der obige Fall ist dort aufgegriffen.

Ist man Unternehmer, sollte man dieses Werk, weniger zur Abwehr unberechtigter Ansprüche im Hause haben, als denn mehr um zu wissen, was alles falsch gemacht werden kann.

Dies übrigens besonders an die Adresse von mondland.

Mondland, speziell für Ihre Defizite in diesem Bereich:
UWG, Lauterkeitsrecht, Kommentar, 2 Bde.
von Karl-Heinz Fezer - Gut angelegte 320 Euro

Und dann, nochmals auch was für den Fragesteller, mehr jedoch für mondland, etwas zum Wirtschaftsstrafrecht. Denn dies wird durch die angesprochene Konstruktion ebenfalls tangiert - oder könnte zumindest.

Kant · Pathfinder Anmeldungsdatum: 27.07.2004 Beiträge: 446

Noch etwas zu Ihnen mondland:

Alleinige aussagen wie "lol", spiegeln durchaus Ihren Horizont durch die gewohnte Chataudrucksweise wieder, sind jedoch insgesamt in diesem Forum mehr als deplatziert. Der Nutzen solcher Auswürfe ist wirklich mehr als gering und sollte ICQ-Kreisen nicht unbedingt vorbehalten, aber doch maßgeblich in der Benutzungsquantität sein.

Zudem versuche ich immer zu Themen, zu denen ich keinen wirklichen Draht habe, auch nicht zu posten.
So bin ich beispielsweise in den Foren Offshore/Banking nur lesender Gast, da ich eigentlich nur oberflächliche Ahnung davon habe und Leute wie ffkbdavid sicherlich hierzu immer qulifizierter Stellung nehmen können.
Deswegen lese ich in diesen Foren hauptsächlich. Warum eifern Sie mir nicht nach und halten es ebenso.

Kant.

mondland · Specialist Anmeldungsdatum: 14.06.2005 Beiträge: 102 Wohnort: Lübeck

also das ist ja wahnsinn

)) ich gehe das erste mal mit kant konform!
ähnliches dachte ich mir auch schon.

wenn man ein ganz böser ist und an jeder ecke des lebens etwas auszusetzen hat und schon was von "mein stgb" schreibt, dann muss man ja auf solche sachen wie abmahnungen kommen

wer hat denn das licht ausgemacht? nervst du deine frau auch schon? 1-zimmer wohnung? (sorry... das musste raus *rofl*)

also, ich persönlich bin nicht grossartig verbittert, das dr.oettker tot ist und die firma dennoch so heisst:-)

@fragesteller:
checken sie das mal mit münchen oder berlin ab. wenn das patentamt ihnen die marke als wortmarke einträgt, ist alles ok. dann können etwaige gegner ja gegen die wortmarke einspruch erheben innerhalb von 6 monaten, ansonsten ist das ding gegessen

nur eben auf verwechslungsmöglichkeiten achten. dr. heintz ketchup etc. käme nicht in frage

mondland · Specialist Anmeldungsdatum: 14.06.2005 Beiträge: 102 Wohnort: Lübeck

Kant · Pathfinder Anmeldungsdatum: 27.07.2004 Beiträge: 446

Nein mondland, das ist nicht nacheifern. Sie plappern ja immer noch Unausgegorenes.

Aber vielleicht klappt es, wenn Sie sich mal die empfohlene Literatur besorgt, gelesen und, nun der Hauptpunkt bei dem ich mir am meisten Sorgen mache, verstanden haben.

Wenn Sie sich dann noch das amerikanische Claimrecht und die staatsrechtlichen Verträge der UN über die gegenseitige Annerkennung von Staaten hinsichtlich Territorialgebiet (Ölplattform außerhalb 3-Meilenzone), dem verfassungsgemäßen Begriff Volk in den MRK´s (hier übrigens der Kommentar zu den Menschenrechten, besonders relevant die Abschnitte Juden und Indianer als Volk z.T. ohne Land aber trotzdem berchtigt als Volk angesehen zu werden) und mit diesem neuen Wissen wieder hier anklopfen, dann reden wir über eine korrekte Gründung einer amerikanischen Kirche.

Dann können Sie mich auch mal mit kleinem du ansprechen,
Kant.

mondland · Specialist Anmeldungsdatum: 14.06.2005 Beiträge: 102 Wohnort: Lübeck

Kant · Pathfinder Anmeldungsdatum: 27.07.2004 Beiträge: 446

Ich hoffe dies lief besser als bei der Prixton-Sache und rechtlich zuverlässiger als bei der Mondgeschichte.

Was allerdings immer noch läuft sind Ihre anzüglichen Bemerkungen, welche ich mir absolut verbitte, da ich selbigen Respekt Ihnen entgegen bringe, obschon Sie wirklich keinerlei Ahnung haben. Außerdem ist es bereits gegen 2 und damit scheint meine Orientierungslosigkeit im Verhältnis vernachlässigbar.

Ich hoffe ernsthaft auf einen dauerhaften Ausschluß von Ihnen aus diesem Forum. Sollte dies nicht möglich sein, betrachte ich meinen Aufenthalt hier als beendet.

Die Kombination aus Unverschämtheit und Unwissenheit, gepaart mit einer solchen Arroganz wie Sie sie an den Tag legen, ist wirklich beachtlich.

Wie immer erwarte ich eine unsachliche Antwort.
Kant.

mondland · Specialist Anmeldungsdatum: 14.06.2005 Beiträge: 102 Wohnort: Lübeck

mondland · Specialist Anmeldungsdatum: 14.06.2005 Beiträge: 102 Wohnort: Lübeck

das lese ich ja jetzt erst... sie wollen aus dem forum scheiden, wenn ich es nicht tue?

also keine heimlichen stgb vorträge bei taschenlampe weil madame das licht aus haben will? keine pessimistischen weltverschwörungstheorien? es könnte jetzt ein wirklich gutes forum mit inhalten werden und diskussionspartnern, die kompetent antworten und nicht unter der bettdecke stgb lektüre verstecken? austausch mit risikobewussten- und freudigen zu relevanten themen ?

na, da macht aber einer seinem namen nicht alle ehre

war es nicht kant, der das Oxymoron, die ungesellige Geselligkeit also den Antagonismus zwischen dem Hang der Menschen, in Gesellschaft zu treten und dem Hang sich zu vereinzeln herausfand? und nun stösst eben dieser kant alles um und vereinzelt sich, weil er ein paar argumenten nicht gewachsen ist?

naja, dann noch viel spass nirgendwo

CU

Kant · Pathfinder Anmeldungsdatum: 27.07.2004 Beiträge: 446

Nein, Maßgeblich ist der Kant in der Zeit Herders als Aufklärer. Und daran ist Ihnen nicht gelegen. Vielmehr ist es die Verschleierung eines Macchiavelli der Sie trägt, der zu sein, der es am Besten verstanden hat Fuchs zu sein.

Und dies haben Sie dem italienischen Günstling weit voraus.

Kant.

Ich schreibe dies auch auf die Gefahr hin, Sie in ein paar geschichtliche Abgründe laufen zu lassen. Da Sie dieses Terrain augenscheinlich kennen, mache ich dies sehenden Auges. Ganz im Sinne Kants.

Kant.

mondland · Specialist Anmeldungsdatum: 14.06.2005 Beiträge: 102 Wohnort: Lübeck

Sie halten sich also für einen evolutiv-dialogisch aufgeklärten menschen?
da vermisse ich aber ein paar charakterzüge

) grad in punkto flora & fauna, was herders spezialthema war, lassen sie zu wünschen übrig

Aber ihr vergleich zwischen macchiavelli und mir schmeichelt mir, ehrlich gesagt. der herr war ein kritiker des staates und hat nagelneue theorien aufgestellt

das trauen sie auch mir zu ? aber dennoch, den worten macchiavelli folgend: erfolg lässt sich nur unter missachtung der moral bewerkstelligen... da schauen sie sich mal in diesem forum etwas um ! willkommen im leben ! da hat sich seit 1527 nichts geändert.nur die methoden vielleicht, heute ist es nicht mehr die kirche sondern der internationale kapitalismus, der uns hörig macht.

mondland · Specialist Anmeldungsdatum: 14.06.2005 Beiträge: 102 Wohnort: Lübeck

und um sie jetzt vollends zu schockieren: ich lese
macchiavelli , darwin und freud

(oh gott...einer dieser freudianer wieder;-) )

Kant · Pathfinder Anmeldungsdatum: 27.07.2004 Beiträge: 446

mondland · Specialist Anmeldungsdatum: 14.06.2005 Beiträge: 102 Wohnort: Lübeck