Anmelden einer Marke

mhmoeller · * Consulter * Anmeldungsdatum: 20.12.2003 Beiträge: 1263 Wohnort: Bochum

Wenn BPA abgelaufen - Reisepaß nehmen.

Beim EMA neuen BPA beantragen, Problem schildern - wissen in der Regel einen Rat.

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Reisepass ist auch abgelaufen und BPA.

Bin ich jetzt staatenloser ? Weltbürger ?

Macht das Einwohnermeldeamt auch Hausbesuche ?

Bin zur Zeit nicht transportfähig.

Was soll ich machen ?

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Daraufhin habe ich folgendes übermittelt:

unsere neue Firma heisst ab sofort:

CLIFFARD NOCHALANCE Global Real Estate Management

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Wir haben gegen die Deutsche Bank AG einen Sieg errungen.
Wie heute vom Deutschen Patentgericht bestätigt wurde, bleibt die Marke Deutsche Immobilienberatung eingetragen, allerdings mit Einschränkungen.

Es wurde eine Klasse gelöscht , aber eine andere bleibt bestehen.

Unter Deutsche Immobilienberatung werden keine Immobilien vermittelt oder verwaltet, es werden andere Dienstleistungen angeboten.

Für unsere Immobiliendienstleistungen melden wir eine neue Marke, die der der Deutschen Immobilienberatung sehr ähnlich ist an. Sicherlich werden wir gegen unsere eigene Marke keinen Widerspruch einlegen .

Wir haben gegen die Deutsche Bank AG gewonnen und können nun mit der Unternehmens Ausrichtung fortfahren.

Es gibt Hoffnung ! Das Glas ist halbvoll !

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

P.Wilhelm

Entschuldigen Sie bitte, böser Mann...

Heute (wie Sie schreiben...), ist Samstag, der 09.10.2004....

Und die Entscheidung ist tatsächlich heute gefallen...?

Wäre ein Novum in der Geschichte des Beamtenstaates... sollte denn wirklich an einem Samstag gearbeitet worden sein - im Gegensatz zu mir...

Freundliche Grüße

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Ja, das ist das Böse !

Selbstverständlich wurde der Beschluss heute zugestellt !
Das sagt doch ALLES !

AN EINEM SAMSTAG !

AM TAG DES HERRN ! BEI MIR ANGEKOMMEN UND SOMIT HEILIG !

ES WURDE MIR HEUTE OFFENBAR GEMACHT !

DAS GLAS IST HALB VOLL !

GEHEILIGT SEI JESUS CHRISTUS !

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

mhmoeller · * Consulter * Anmeldungsdatum: 20.12.2003 Beiträge: 1263 Wohnort: Bochum

@ Peter Wilhelm

Ja, ja - das Böse hat wieder zugeschlagen.

Heute Z U G E S T E L L T

Also, doch kein Wunder.

Schönes Wochenende nach Fröndenberg

P.Wilhelm

@mhmoeller

Herr Moeller,

ich kann genau wie Sie lesen...

Jedoch... was haben wir denn eigentlich gelesen...? War es etwa folgendes...?

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Lieber Wilemm,

mach was de willst , is mir egal.
NEVER MIND !

WAS ICH DIR NICHT SAGE ; KANNST DU NICHT WISSEN !
SO LONG !

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Habe jetzt vom Patent und Markenamt einen Beschluß bekommen, welcher nicht unterschrieben ist und mir in unglaublich unverständlichem Deutsch nicht erklären kann, ob meine Marke jetzt teilweise, oder ganz gelöscht ist.

JA WO LEBEN WIR DENN HIER ? DAS IST DOCH EINE BANANENREPUBLIK !!!!

Kann mal jemand freundlicherweise, beim Patent und Markenamt recherchieren, ob es die Marke Deutsche Immobilienberatung jetzt gibt, oder nicht, oder was .

Ich kann selbst nicht recherchieren, weil ich keine EMAIL Adresse mehr habe, die habe ich gelöscht, wegen der Schadenerstazforderungen der Deutsche Bank AG.

Wäre sehr dankbar für Info.

Liebe Grüße

Badman

Heinrich Dreier · ** Consulter ** Anmeldungsdatum: 28.09.2003 Beiträge: 2922

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 5911

Kleinere und mittlere Unternehmen gehen immer noch zu sorglos mit Firmennamen und Produktkennzeichnungen um. Weil sie ihre Kennzeichen nicht als Marken schützen lassen, sind sie Angriffen von aggressiven und schnellen Konkurrenten oft schutzlos ausgeliefert.

Die Kleinheit eines Unternehmens verführt zur Untätigkeit. Einen alltäglichen Fall mit immenser Bedeutung hat jetzt der Europäische Gerichtshof entschieden.

Unternehmen, die zwar nicht landesweit, aber in wesentlichen Teilen eines Staates bekannt sind, können sich auch ohne eingetragenes Produktkennzeichen gegen eine jüngere Marke durchsetzen. Bislang ging die Rechtsprechung davon aus, dass nur ein bundesweit, nicht aber ein nur regional bekannt gewordenes Kennzeichen diesen Schutz erlangen kann.

Viele Unternehmen vergessen schlicht die Anmeldung von Firmennamen und Produkten im Eifer der Gründung. Manche sparen auch bewusst. Denn Markenanmeldungen kosten Geld.

500 Euro berechnet das Deutsche Patent- und Markenamt in München. Dazu kommen noch einmal rund 1 000 Euro Anwaltsgebühren. „Gerade junge Unternehmen neigen zur Knauserigkeit“, ist die Erfahrung von Thobias Boeckh, Patentanwalt.

Seine Warnung: „Wer hier geizig ist, zahlt am Ende drauf.“ Ulrich Hildebrandt hat für seine Beratungen eine Faustformel entwickelt. „Ab Umsätzen im fünfstelligen Bereich lohnt sich Markenrecherche immer, danach wird der Schaden aus einem Rechtsstreit größer als die vermeintliche Ersparnis.“

Die Konsequenzen der Untätigkeit zeigt folgender EuGH-Fall:

Ein spanischer Immobilienmarkler war seit 1978 unter der Bezeichnung Fincas Tarragona in der gleichnamigen Stadt tätig. Eine Marke hatte er dafür nicht.

Ein Konkurrent enterte als Erstes die noch freie Bezeichnung und schützte sie für sich. Danach verklagte er den alten Platzhirsch auf Unterlassung der Benutzung seiner neuen Bezeichnung – und gewann.

Der angestammte Unternehmer muss nun einen neuen Namen für sich finden. Und ihm droht die Abschöpfung seiner Gewinne durch eine Schadensersatzklage. Zwar war er in der Stadt und deren Umland bekannt. Das ist vielleicht ein malerischer, für den EuGH aber kein wesentlicher Teil Spaniens.

In Deutschland haben kleine Unternehmen hier etwas bessere Chancen. Firmennamen, nicht aber Produktbezeichnungen genießen hierzulande automatisch als „geschäftliche Bezeichnungen“ Schutz auch ohne Marke, wenn sie nach dem neuen Urteil zumindest in großen Regionen bekannt sind.

Unternehmen holen die Markeneintragung häufig bei späterem Wachstum nach.

Dabei übersehen sie die Gefahr, die von ähnlichen älteren Marken ausgeht. Als „häufigen Fehler“ bezeichnet Ulrich Hildebrandt deshalb den Versuch einer späten Legalisierung.

Denn „durch die Markeneintragung werden Unternehmen, die ihre Marken durch ständige Recherchen überwachen lassen, erst auf die rechtswidrige Benutzung aufmerksam“, so Hildebrandt weiter.

Wer das Problem der Markeneintragung trotz konkurrierender Kennzeichen verspätet angeht, muss entweder versuchen, sich durchzuschummeln, oder die erkannte Überschneidung der Marken, für einen Relunch seiner Marken nutzen. Zwar bleibt auch noch die Möglichkeit, sich bei Überschneidungen mit anderen Markeninhabern zu einigen. Die Basis für Verhandlungen ist nun aber denkbar schlecht.

Aber auch wer sich eine Marke eintragen lässt, ist nicht automatisch auf der sichereren Seite.

Millionen Marken haben schon einen Eigentümer gefunden. „Die guten Marken werden immer seltener“, urteilt Boeckh. Die Neuanmelder müssen immer kreativer werden, um Konflikten aus dem Weg zu gehen. Der Markenanmelder muss darauf achten, dass seine Kennzeichnung nicht mit bereits bestehenden Marken verwechselt werden kann.

Wer ältere Rechte überprüft, handelt fahrlässig. Wer sich dabei auf Google oder die Auskunft von der IHK verlässt, greift wiederum zu kurz. Im Dschungel geschäftlicher Kennzeichen kennen sich nur Experten aus, die ihr rares Wissen wiederum teuer verkaufen.

Rund 1 500 Euro kostet eine Recherche. Dafür erhält man ein vollständiges Ergebnis, das vor bösen Überraschungen schützt.

Unternehmen, die alle diese Fehler begangen haben, sollten zumindest im Konfliktfall Flexibilität beweisen.

„Abgemahnte Mittelständler neigen dazu, auch aussichtslose Rechtspositionen bis zuletzt zu verteidigen“, weiss Hildebrandt aus eigener Erfahrung. Hier ist Einsicht in die Rechtslage gefordert und Expertenrat zu holen. Nicht jeder Anwalt kann hier gleich gut beraten.

Wer ganz auf der sicheren Seite stehen will, für den hat Hildebrandt noch einen letzten Rat: „Kaufen Sie eine alte Marke.“ Das ist nicht immer billig, aber sehr, sehr sicher. Allerdings ist die Anschaffung einer Marke nicht nur eine rechtliche Angelegenheit, sondern muss auch als Marketing funktionieren. Wer eine gebrauchte Marke kauft, erwirbt damit auch das mitunter überholte Image.
Quelle: Wolf Albin