Anmelden einer Marke

villain100 · Specialist Anmeldungsdatum: 23.10.2003 Beiträge: 163

Möchte gerne eine Bild und Wortmarke eintragen lassen und habe mich heute durch die Seiten von dpinfo gekämpft. Nur eines ist mir dabei noch nicht so ganz klar geworden und da erbitte ich mal Hilfe von den Fachleuten. Was hat es mit der Leitklasse und den Klassen auf sich? Als Klassen möchte ich gerne 25, 28 und 41 eintragen lassen. Welche davon nehme ich dann als Leitklasse?

Danke für Eure Hilfe

loooser · User gebannt Anmeldungsdatum: 07.10.2003 Beiträge: 2774

hm... ich lese mich da morgen einmal kurz ein, interessiert mich jetzt auch.

huegel · Newbie Anmeldungsdatum: 03.11.2003 Beiträge: 36 Wohnort: starnberg

hi,

habe auch das problem gehabt. leitklasse ist deine erste klasse. falls du ein deo auf den markt bringst, bedeutet es klasse 3. die anderen klassen sind die klassen wo du eventuell mal später etwas machen möchtest.
habe die aussage vom patentamt in stuttgart

villain100 · Specialist Anmeldungsdatum: 23.10.2003 Beiträge: 163

@ bedey
@ huegel Danke für Eure Mithilfe.

Hat mir jetzt aber keine Ruhe gelassen und habe jetzt selber nochmal ein bisschen recherchiert und bin zu der Erkentniss gekommen, daß die Leitklasse den Schwerpunkt der Anmeldung und deiner Tätigkeit festlegt.

Für alle, die sich für die Klassen interessieren hier noch ein guter Link mit allen Klassen und Erläuterungen. http://transpatent.com/ttmklvz.html

Schönen Abend noch

villain100 · Specialist Anmeldungsdatum: 23.10.2003 Beiträge: 163

@ huegel

villain100 · Specialist Anmeldungsdatum: 23.10.2003 Beiträge: 163

So langsam werde ich richtig fit in der Materie. Eigentlich gar nicht so schwer.

huegel · Newbie Anmeldungsdatum: 03.11.2003 Beiträge: 36 Wohnort: starnberg

he,

ist echt suuuper hier. ihr macht euch richtig arbeit. du mußt innerhalb von 5 Jahren in diesem bereich umsätze tätigen, ansonsten kann es gestrichen werden. wo kein kläger da kein richter
Zitat:
Das Patentamt sagt ganz klar:
Um das Recht an einer Marke dauerhaft aufrecht zu erhalten müssen alle beanspruchten Waren oder Dienstleistungen tatsächlich im Geschäftlichen Verkehr benutzt werden.

villain100 · Specialist Anmeldungsdatum: 23.10.2003 Beiträge: 163

@ huegel

Danke für den Hinweis mit den 5 Jahren, daß wußte ich noch nicht. Man lernt halt nie aus.

Im Prinzip stimmt das schon mit dem Satz. Wo kein Kläger da kein Richter. Denke aber, daß gerade im Patent und Markenrecht doch sehr viel geklagt wird.
Welche Ehrfahrungen hast Du mit Deiner Marke gemacht?
Ist das alles glatt gelaufen, oder gab es auch Einspruch von Leuten mit vielleicht älteren Rechten, die vorher noch gar nicht abzusehen waren?

Gruß Villain

huegel · Newbie Anmeldungsdatum: 03.11.2003 Beiträge: 36 Wohnort: starnberg

hi,

nun ich hatte das problem mit dem namen teen spirit, im dt. patentamt war er nicht eingetragen, im europ. schon. da hat sich unilever die rechte gesichert europaweit. wenn ich meine produkte so genannt hätte, wäre es bestimmt sehr teuer wenn nicht richtung insolvenz bei mir gelaufen. am besten ist es mit einem patentanwalt, der kann dir alles machen und es hat hand und fuss

villain100 · Specialist Anmeldungsdatum: 23.10.2003 Beiträge: 163

Bei Teen Spirit wundert mich das nicht wirklich. Ist ein sehr guter Name für Pflegeprodukte, Parfüms, etc.
Denn wollten sich bestimmt einige sichern.

Bei mir ist das nicht ganz so dramatisch. Da das ganze einen deutschen Namen trägt, befürchte ich keine älteren Rechte.

Habe auch schon mal gehört, daß es eine Datenbank zur Recherche für solche Fälle gibt, die über Deutschland hinausgehen. Muß nochmal suchen.

Gruß

huegel · Newbie Anmeldungsdatum: 03.11.2003 Beiträge: 36 Wohnort: starnberg

schau mal da
http://oami.eu.int/search/trademark/la/de_tm_search.cfm

gruß huegel

villain100 · Specialist Anmeldungsdatum: 23.10.2003 Beiträge: 163

Danke für den Tipp. Du bist wirklich gut. Könnten uns ja schon fast selbstständig machen mit Marken und Patent Anmeldungen.

Wie wär`s mit Huegel und Partner?

Gruß Villain

rotoflex · Specialist Anmeldungsdatum: 13.09.2003 Beiträge: 215 Wohnort: Sachsen

Mit meiner Patentantrag quäle ich mich schon fast 4 Jahre rum nun liegt dieser beim Patentgericht und hat schon die Abteilung gewechselt aber das einzigste was ich kürzlich erhielt war eine Zahlungsauforderung für eine Gebühr weil sich die Beamten mit meinem Antrag beschäftigen.
Unter dem Motto Patent hast Du keines aber solange wir es bearbeiten ist es gesichert,toll.

villain100 · Specialist Anmeldungsdatum: 23.10.2003 Beiträge: 163

Hallo Rotoflex,

ein Patent anzumelden ist mit Sicherheit viel schwieriger als eine Marke zu sichern.
Hast Du denn mal nachgefragt, warum das solange dauert.
Eine Markenanmeldung ist in aller Regel innerhalb eines Jahres zu bewerkstelligen.

Gruß Villain

rotoflex · Specialist Anmeldungsdatum: 13.09.2003 Beiträge: 215 Wohnort: Sachsen

Der Antrag wurde abgeleht,mit Fadenscheinigen Agrumenten die ich immer wiederlegen konnte.
Selbst eine Präsentation vor den Prüfern wurde mir verwehrt die mir rechtlich und laut Gesetz zusteht...
Nach Ablehnung ging ich in den Wiederspruch beim Patentgericht und dort liegt es nun wieder schon ein Jahr und bis auf die Zahlungsaufforderung hat sich nichts getan...
Der Schriftverkehr den ich mit den Herrn Doktoren Patentprüfern führte
gleicht einer Episode aus dem Tollhaus.
Falls sie es interessiert mein Patentantrag ist offengelegt im Patentamt
unter der Nummer 101 49 728.8-44
meine Anmeldernr. 12869082
Es ist online einzusehen im Patentamt München.

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Viel Spaß damit !
So richtig lustig wird es erst, wenn es Beschwerden und Widersprüche hagelt.

Bis man da komplett durch ist kann das schon 10 Jahre dauern und dann darf man nicht vergessen die Markenanmeldung zu verlängern, sonst isses nix mit Wort- Bildmarke gewesen.

Ich habe auch so eine Marke. Das Bundespatentgericht soll ein Urteil gegen die Deutsche Bank sprechen, die Anwälte der Deutschen Bank schreiben mir , daß die "Tante"(Ausdruck von Clifford Chance) vom Patentamt mit dem Termin nicht nachkommt und das Patent Amt schreibt mir, daß die Anwälte der Deutschen Bank dauernd um Verzögerung bitten.

Jetzt wollten die Clifford Chances doch tatsächlich eine aussergerichtliche Einigung mit Zuhilfenahme von Peanuts mit mir verhandeln.

Der Deutschen Bank ist die eigene Marke doch tatsächlich 450 € wert.
Wer hätte das gedacht ?

Ich kann in diesem sozialistischen Deutschland nur jeden warnen eine Marke anzumelden oder sich selbstständig zu machen.

Polizisten haben in Deutschland ein höheres Ansehen als Politiker und Unternehmer.

Ich frage mich, wer den ganzen Scheiss bezahlt ? (Wer zahlt denn hier Steuern und gibt Arbeit an den Bürger ?

Polizisten ? Politiker ? Unternehmer ? Oder der Staat, der dauernd Schulden macht , oder etwa die armen Schweine (nachfolgende Generationen ?)

Der Laden hier ist bald dicht. Es dauert nicht mehr lange.

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Gefällt mir richtig gut meine Marke ! Hält jetzt schon seit 2000 = 4 Jahre ![/url]

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Jetzt wurde meine Marke vom Bundespatentgericht gelöscht und die Deutsche Bank AG will alle Geschäftskontakte offenglegt haben die sich innerhalb der Zeit angesammelt haben, damit eine Schadenersatzforderung in Höhe von 500.000, 00 € an mich gestellt werden kann. LOL

Das ist richtig geil, was da so abgeht. Im Grunde ist es nichts als eine riesen Verarscherei, gerade so, wie das Leben überhaupt.

Wer eine Marke anmelden will , sollte sich vorher überlegen, sich nicht doch lieber als unzerechnungsfähig erklären zu lassen, er hat damit weit mehr Aussicht auf Erfolg und kann dann straffrei machen was er oder sie will , ohne dafür in Haftung genommen zu werden, denn er ist ja dann als Dr. Seltsam unterwegs und keiner kann ihm was. Er ist ja unzurechnungsfähig.

Fazit : Lieber vom Artzt bekloppt schreiben lassen , als Marken anmelden.

rotoflex · Specialist Anmeldungsdatum: 13.09.2003 Beiträge: 215 Wohnort: Sachsen

Hallo Badmann
Ich kann mir gut vorstellen, dass was Du schreibst so auch stimmt.
Habe im November einen Termin beim Patentgericht in München,dort fällt dann die letzte Entscheidung ob meine Idee ein Patent ist oder nicht.
Ärger habe ich mit dem Scheiss nun schon das vierte Jahr,finde es auch nicht mehr so richtig lustig.

Badman · Specialist Anmeldungsdatum: 16.03.2003 Beiträge: 242 Wohnort: Hanau

Heute war ein Einschreibebrief eigentlich bestimmt in mein Eigentum überzugehen, aber der Briefträger war gezwungen eine Benachrichtigung einzuwerfen.

Bin dann gleich mit Personalausweis zur Postfiliale gedüst , habe Ausweis gezückt und damit den Schalterbeamten bedroht.

Mit den Worten : " Guten Tag, hier mein Ausweis, ich hätte gerne dieses Einschreiben abgeholt" , bekam ich die Antwort:

Sind Sie Herr XXXX XXXXXX ?

Ich : Ja, ist das Bild so schlecht ? Ich bin es !

Er : Ihr Ausweis ist abgelaufen, ich kann Ihnen nichts aushändigen, der Ausweis könnte gefälscht sein.

Sie müssen erst einen neuen Ausweis beantragen.

Ja, potzblitz, hat der Mann recht ?

Komm ich jetzt wirklich nicht an das für mich womöglich sehr wichtige Anschreiben ran ?

Wer kann helfen ?

So eine Ausweis Neubeantragung, kann sehr lange dauern. Was wenn da irgendwelche Fristen ablaufen ?

Was tun ?

Bin verzweifelt ! Wer weiß Rat ?