Patentantrag

rotoflex · Specialist Anmeldungsdatum: 13.09.2003 Beiträge: 215 Wohnort: Sachsen

Vor fast vier Jahren habe ich einen Patentantrag gestellt und nichts passiert....
Ich würde gern die unfähigen Herren Doktoren Patentprüfer öffentlich blosstellen...
Beweise dazu habe ich...
Welches ist dazu die geeignetste Plattform wie Fachpresse oder Medien allgemein.

Ich meine sicher jeder ist von seiner Idee überzeugt,ich akzeptiere auch eine Ablehnung jedoch nicht mit fadenscheinigen Gründen die definitiv wiederlegt sind.
Wer Interesse an meinem Schriftverkehr mit den Herren Doktoren Patentprüfern hat die eher einer Posse aus dem Tollhaus gleicht dem sende ich im diese gern zu.
Das Produkt ist offengelegt unter der Nummer 101 49 728.8 -44
Die Anmelde Nr lautet 12869082 und ist online einzusehen beim Patentamt in münchen.

rotoflex · Specialist Anmeldungsdatum: 13.09.2003 Beiträge: 215 Wohnort: Sachsen

Schade keiner kann etwas zum Thema sagen,Bedey der Fuchs auch nicht...
Das Patentgesetz sagt aus das definitiv jeder ein Patent über einen Antrag anmelden kann....
In der Praxis sieht des scheinbar anders aus, die Prüfer kommunizieren lieber mit Patentanwälten
Auch eine neue Patentgebührenordnung zielt in dieses Richtung,es wird nach zwei Jahren ohne Aufforderung und Rechnung eine Gebühr fällig.
Zum Teufel wer soll das wissen,diejenigen die nicht am laufenden Band Patentanträge einreichen sicher nicht...
Die Krähen bleiben lieber unter sich,alles andere wird ausgesessen,so sehe ich das zumindest in meinem Beispiel...
Einen schönen Tag noch Euch allen.

Tremer · Newbie Anmeldungsdatum: 15.04.2003 Beiträge: 38 Wohnort: Bad Bayersoien

Hallo,

um was geht es? Vielleicht kann ich Ihnen zumindest bei der Vermarktung helfen.

Und warum regen Sie sich auf? Sie geniesen vom Zeitpunkt der Anmedung an den vollen Schutz. Der sogenannte Proritätszeitraum erstreckt sich auch über internationalen Schutz bis zu einem Jahr nach Patenterteilung.

Wenn Sie ausreichen Recherchiert haben und der aktuelle Stand der Technik tatsächlich verbessert wurde, können Sie mit dem Produkt auch auf den Markt kommen.

Von meinem Rechner hier Zuhause kann ich leider nicht beim Patentamt nach Dokumenten recherchieren.

loooser · User gebannt Anmeldungsdatum: 07.10.2003 Beiträge: 2774

Hi @rotoflex,

sorry, habe ich fast überlesen. Das sollte einem Mod nicht passieren.
Meine Erfahrungen sind ähnlich - es zieht sich kaugummihaft lang - eben
behördenmässig.

Zum Thema Patente/Gebrauchsmuster habe ich meine ureigene Meinung:
Vor dem Wissen, dass sich täglich Tausende über die Patentauslagestellen
vor Ort oder elektronisch hermachen, um über Neuigkeiten informiert zu
sein, kann ich Ihnen eigentlich nur den Tipp geben:

Machen - herstellen - auf den Markt werfen - mit oder ohne Patent. Mir
selbst hat man mindestens 4 Patente geklaut. Dagegen zu klagen, reichen
meine Mittel nicht. Selbst wenn das Geld vorhanden wäre, würde ich mir
das Prozessrisiko in den USA oder Korea drei mal überlegen - Tendenz
"nicht klagen - nicht mehr ärgern".

Meine gesammelten Erfindungen im Überblick (einiges steht da garnicht drin!?)