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A. Henneberg
** Consulter **
Anmeldungsdatum: 28.08.2002
Beiträge: 4931
Wohnort: Osten
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 Verfasst am: 24.Nov 2004 22:19 Titel: Verständliche Erklärung vom Finanzamt - zu schwierig? |
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Ein Steuerzahler klagte gegen den "unverständlichen" Steuerbescheid.
Doch selbst die Richter konnten die "komplizierten Teilbescheide" nicht verstehen.
Vergeblich versuchten die Finanzbeamten es vor Gericht verständlich zu erläutern.
Das Finanzamt muss deshalb die Vollziehung des Bescheides aussetzen,
bis eine "verständliche" Erklärung vorliegt.
| Zitat: |
FG Hamburg III 114/04 - Beschluss 17.08.2004
Finanzgerichtsordnung: Aufhebung der Aussetzung der Vollziehung wegen veränderter Umstände
Nach Entscheidung in der Hauptsache durch Urteil kann das Finanzgericht einen Antrag auf Aufhebung einer gerichtlich gewährten Aussetzung der Vollziehung (AdV) ablehnen, wenn es mangels besonderer Eilbedürftigkeit dem FA zugemutet werden kann, die Rechtskraft des Urteils oder eine Entscheidung des ggf. nach Nichtzulassungsbeschwerde für die AdV zuständigen BFH abzuwarten. |
http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/justiz/gerichte/finanzgericht/service/entscheidungen/start.html |
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