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loooser User gebannt
Anmeldungsdatum: 07.10.2003 Beiträge: 2774
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Verfasst am: 15.Jul 2004 20:05 Titel: ... das kann ja lustig werden ... |
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ARBEITSMARKTREFORM >> Quelle der SPIEGEL
Polizeigewerkschaft fürchtet Stürmung der Sozialämter
Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Konrad Freiberg, übt sich in Kassandrarufen. Er sieht die Arbeitsmarktreformen als mögliche Initialzündung für den Aufstand Hunderttausender. Sozialämter und Arbeitsagenturen könnten angegriffen werden, warnt er.
Hamburg - Die Rechnung Freibergs ist einfach: "Wir haben dann viele hunderttausende Menschen, die enttäuscht sind, weil sie keine Leistungen mehr erhalten oder Leistungen gekürzt werden." Diese Tatsache, so der Gewerkschaftsboss, werde sich in Form von Übergriffen, Gewalttaten und Beleidigungen bei den Mitarbeitern von Sozialämtern und Arbeitsagenturen niederschlagen.
Für die Polizei werde dies großen zusätzlichen Arbeitsaufwand bedeuten. Polizeischutz vor den Ämtern könne es aber nur in Ausnahmefällen geben. Er gehe davon aus, dass sich die Ämter verstärkt mit Alarmanlagen und Notrufsystemen absicherten. Freiberg warnte vor gewalttätigen Demonstrationen und einem Erstarken extremistischer Positionen.
Soziale Unterschiede gefährdeten zunehmend die innere Sicherheit, so Freiberg. "Wir stellen seit längerer Zeit fest, dass wir immer größere Gruppen haben, die sich ausgegrenzt fühlen." Die Zahl der Gewalttaten sei in den letzten Jahren ständig gestiegen. "Wir stellen eine Brutalisierung fest." Bereits heute werde die Polizei immer häufiger von den Beschäftigten der Sozialämter um Hilfe gerufen. In den Ämtern seien bereits Diskussionen Alltag, wie man sich am besten gegen Aggressionen schützen könne.
Nicht ganz so gefährlich sieht der Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Jürgen Weise, die Zukunft. Er erklärte, er rechne mit zahlreichen Einsprüchen von Betroffenen. "Im Einzelfall kann es natürlich auch zu Aggressionen kommen", sagte er der "Wirtschaftswoche". Bei Bedarf würden die Agenturen Überwachungskameras installieren oder Wachdienste engagieren.
Am 1. Januar 2005 treten die "Hartz IV" genannten Reformen in Kraft. Kernpunkt ist die geplante Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, die vielen erhebliche finanzielle Einbußen bringen wird. Für Arbeitslose gilt dann auch, dass sie jede legale Arbeit annehmen müssen. |
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Browser .
Anmeldungsdatum: 17.11.2003 Beiträge: 2016
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Verfasst am: 15.Jul 2004 20:08 Titel: ..................... |
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| Soziale Unterschiede gefährdeten zunehmend die innere Sicherheit, so Freiberg. "Wir stellen seit längerer Zeit fest, dass wir immer größere Gruppen haben, die sich ausgegrenzt fühlen." Die Zahl der Gewalttaten sei in den letzten Jahren ständig gestiegen. "Wir stellen eine Brutalisierung fest. |
Meine Rede, schon über längere zeit hinweg. Kommt die nächste Revolution?
Mit den besten Wünschen, Browser |
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Trader Insider
Anmeldungsdatum: 28.10.2003 Beiträge: 931 Wohnort: Weesen
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Verfasst am: 16.Jul 2004 16:23 Titel: |
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Ich kenne die Problematik Hartz etc. nicht allzu genau und schon gar nicht deren Auswirkungen. Ich nehme mal an es ist so gut oder schlecht wie anderswo; Schweiz nicht ausgeschlossen (gleiches Problem).
Bin ich wirklich dermassen weltfremd wenn ich mir ein derartiges Szenario gar nicht vorstellen kann? Sozial/Arbeitsämter mit Polizeigewalt schützen weil man Ausschreitungen befürchtet? Ich bin bis zu diesem posting noch nicht mal im Traum auf so etwas gekommen.
Kommen dann schon bald die gated communities nach US-Muster? Eine grauslige Vorstellung.
Ich dachte immer ich hätte ein gutes Gespür für allg. Entwicklungen nicht nur im wirtschaftlichen Bereich. Mir ist schon klar dass es da und dort har(t)zt, aber gleich so was? Bin ich wirklich so abgehoben oder blind wenn ich es mir einfach nicht vorstellen kann? Oder ignoriere ich einfach etwas offensichtliches weil ich blind bin (oder sein will)?
Zur Klarstellung: Ich bein kein Multimillionär mit Body Guards der an der Welt vorbeigeht und Schneider, Getränkehändler, Friseur und Feinkost nach Hause kommen lässt und auch noch glaubt alles sei wunderbar. Ich bin eigentlich nur ein "Normalo" (Mittelständler) der zum Glück nicht am Hungertuch nagen muss.
Grüsse
Trader (etwas am grübeln) |
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rotoflex Specialist
Anmeldungsdatum: 13.09.2003 Beiträge: 215 Wohnort: Sachsen
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Verfasst am: 17.Jul 2004 6:49 Titel: |
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Ich bin mir sicher dass, das ganze Überwachungstheater und Sicherheitsgeschwafel,Maut Systeme eingeschlossen in genau diese Richtung zielt...
Um alle und alles kontrollieren zu können damit geringste Wiederstände im Keim erstickt werden können...
Oder glaubt jemand im ernst das diese Milliarden die Deutschland nicht übrig hat ausgibt, wegen der internationalen Terrorismusgefahr die es so bei uns nicht gibt...
Ich nehme an es wollen sich Leute vor uns Bundesbürgern schützen. |
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leuchte Specialist
Anmeldungsdatum: 22.01.2003 Beiträge: 142 Wohnort: umspannwerk
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Verfasst am: 3.Aug 2004 13:53 Titel: |
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Heute gelesen:
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BA prüft Sparbücher von Kindern
Beim Arbeitslosengeld II wird Vermögen der Kinder auf die Leistung angerechnet. Dadurch könnten bis zu 2,2 Millionen Menschen Leistungen für Kinder verlieren, wenn diese eigenes Vermögen über 750 Euro besitzen.
"Zu einem solchen Vermögen zählen auch Sparbücher", sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) der FTD. Wer derzeit Arbeitslosenhilfe bezieht und Kinder hat, bekommt 57 Prozent des früheren Nettolohns im Monat. Ohne Kinder sind es nur 53 Prozent. Insgesamt erhalten 2,2 Millionen Menschen Arbeitslosenhilfe. Wie viele von ihnen Kinder haben, ist nicht bekannt. Ob die Kinder Sparbücher oder anderes Vermögen hatten, wird bislang nicht überprüft.
Dies ändert sich beim neuen Arbeitslosengeld II: Wie schon heute in der Sozialhilfe wird genau kontrolliert, ob die Haushaltsgemeinschaft Vermögen oder Einkünfte hat, auf die zugegriffen werden kann.
Mit der neuen Leistung wird von prozentualen Zahlungen auf Festbeträge umgestellt. So erhält ein Arbeitsloser zusätzlich zur eigenen Hilfe von 345 Euro (West) 60 Prozent dieser Regelleistung für ein Kind bis 14 Jahre im eigenen Haushalt. Diese maximal 207 Euro müssen aber gestrichen oder reduziert werden, wenn das Kind über 750 Euro Vermögen hat.
Kinder nicht unterhaltspflichtig
Allerdings sind die Kinder laut der BA nicht gegenüber den Eltern unterhaltspflichtig. Sie können also nicht dazu verpflichtet werden, Sparbücher und anderes Vermögen für Ausgaben der arbeitslosen Eltern auszugeben.
Dennoch dürfte die Neuregelung dazu führen, dass von Verwandten eingerichtete Sparbücher und Schenkungen für Kinder aufgelöst werden. Ausbildungsversicherungen, die zwar auf den Namen der Eltern laufen, gelten ebenfalls als Vermögen. Auch sie müssen aufgelöst werden, wenn sie über den Freibeträgen liegen.
Versicherungen vorauseilend bereits jetzt aufzulösen, ist laut dem Bund der Versicherten (BdV) aber sinnlos. "Die Versicherungen sind verpflichtet, Daten auch über alte Verträge weiter zu geben", sagte Thorsten Rudnik, Experte beim BdV.
BA wartet auf weitere Ausführungen
Die BA sieht zudem noch Klärungsbedarf bei weiteren Vermögensfragen bei Hartz IV. Bislang sei nicht klar, in wie weit Schmuck und Bilder als Vermögen angerechnet würden, sagte eine Sprecherin. "Das Gesetz ist so nicht handhabbar, und bedarf weiterer Ausführung." Vom Wirtschaftsministerium erwartet man bis spätestens Oktober eine entsprechende Verordnung. Dort aber ist das kein Thema. "Es wird nur noch eine Verordnung geben, die sich mit der Auszahlung der Leistung im Januar befasst", sagte eine Sprecherin des Ministeriums.
Wirtschaftsminister Wolfgang Clement hat sich dafür ausgesprochen, die Zahlung des Arbeitslosengeldes II für bisherige Arbeitslosenhilfe-Empfänger im Januar auszusetzen, weil diese nicht bedürftig seien. Endgültig will die Regierung über den Auszahlungstermin bei der nächsten Kabinettsklausur am 3. und 4. September entscheiden.
Von Maike Rademaker, Berlin
http://www.ftd.de/pw/de/1091258302982.html?nv=hpm |
dazu passt dann auch der Gomopabeitrag:
http://www.gomopa.net/phpBB2/viewtopic.php?t=92284&start=80 |
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Trader Insider
Anmeldungsdatum: 28.10.2003 Beiträge: 931 Wohnort: Weesen
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Verfasst am: 17.Aug 2004 11:48 Titel: |
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Schon möglich dass bedey wieder mal richtig liegt. Hartz IV wird ja immer mehr zum Thema oder gar zur heissen Kartoffel. Ich verstehe vermutlich nur einen kleinen Teil dieser Reform und Daten ausser den breitgetretenen habe ich keine.
Ich tendiere gerne zum simplifizieren und komme dann auf folgende Ideen (falls ich es denn richtig kapiert habe). Es erscheint mir paradox dass je kleiner sich der Staat machen will desto mehr schränkt er ein. Damit das Heer der Arbeitslosen dem Staat und den Gemeinden nicht zu teuer kommt will die Bundesagentur für Arbeit (was für ein Name) die Arbeitslosen für so 1 bis 2 Euro pro Stunde ausleihen und so "in Arbeit bringen". Wenn ich es richtig mitbekommen habe sind davonetwa 750'000 Pesonen betroffen. Wer sich weigert (verweigert?) dem wird die ohnehin schon knapp bemessene Sozialhilfe gestrichen.
Um den normalen Arbeitsmarkt aber nicht zu stören dürfen nur Arbeiten die niemand bezahlen kann oder will verrichtet werden. Beispiele dafür sind Parks säubern, Ganztagsbetreuung , Hausmeisterei in sozialen Brennpunkten (häh?) etc, usw. . Und hier beisst sich doch die Katze in den Schwanz, denn wenn diese Arbeiten nicht schikanös sondern sinnvoll sein sollen dann besteht wohl kein Grund diese nicht mit Gebühren und Steuern zu finanzieren (bestehende Steuern meine ich) und auch marktübliche Löhne zu bezahlen.
Oder anders gesagt: Was der Staat auf der einen Seite an Steuern erlassen will fordert er auf der anderen Seite als Fronarbeit zurück!
Ich bin nun mal bewusst böse und behaupte dass hier Niedrigstlöhne staatlich sanktioniert werden mit denen kaum jemand noch überleben kann. Resultat: Der "Hausmeister im sozialen Brennpunkt" zeigt wohin die Entwicklung geht. Ghettos von 1 bis 2 Euro-Entlöhnten die von ebenso schlecht bezahlten Blockwarten kontrolliert werden.
.... das kann ja lustig werden.... (zit. Bedey)
Mein Französischlehrer nannte mich ab und an einen "terrible simplificateur"; ich hoffe im vorliegenden Fall hat er Recht.
Da ist es wohl besser man arbeitet schwarz als Putze. Bei uns wird dafür so 15 - 20 Euro (je nach Gegend) die Stunde bezahlt, wenn man denn jemanden kriegt....
Grüsse
Trader |
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Starskies2000 Insider
Anmeldungsdatum: 15.09.2003 Beiträge: 910 Wohnort: NRW
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Verfasst am: 17.Aug 2004 12:05 Titel: Sozialhilfe/ALH oder ALG 2 |
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Wieso heist es immer das einer der sich was dazu verdient nur 1-2€ bekommt?
Tatsache ist doch wohl das zum einen diese Zahlungen aus Steuergeldern kommen, sprich von der Allgemeinheit der Steuerzahler.
Also halte ich es für Recht und Billig das diese in irgendeiner Form eine Gegenleistung bringen.
Zum anderen da die Empfänger ja noch eben die entsprechenden Basiszahlungen bekommen und zusätzlich 1-2€ ist es ja wohl mehr als eben diese.
Da kommt dann ja wohl ein anderer Stundenlohn heraus. |
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Trader Insider
Anmeldungsdatum: 28.10.2003 Beiträge: 931 Wohnort: Weesen
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Verfasst am: 17.Aug 2004 12:21 Titel: |
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Dacht ich mir schon dass die Medien nur die Hälfte wenn überhaupt weitergeben. Die Fakten sind mal wieder zuwenig spektakulär ...
So sieht es natürlich etwas anders aus. Zwar immer noch nicht "üppig" aber immer noch besser als gar nix. Dafür ist etwas "Parkpflege" wohl zumutbar.
Gebe aber gerne zu dass ich mich nicht darum reissen würde.
Danke für die Ergänzung starskies.
Grüsse
Trader |
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Starskies2000 Insider
Anmeldungsdatum: 15.09.2003 Beiträge: 910 Wohnort: NRW
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Verfasst am: 17.Aug 2004 12:52 Titel: Medien |
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sind eh so eine Sache in diesem Land, eindeutig links positioniert.
Nun denn der deutsche Wohlfahrtsstaat muss reorganisiert werden, da geht kein Weg drann vorbei.
Andere Länder haben das schon vor 10 und mehr Jahren begriffen die deutschen nicht, jedenfalls nicht so richtig.
Da kommt dann ehr so das Typische Klassenfeind gegrunze.
Nehmt es den Reichen und gebt es den Armen und so.
Nur um eins mal Klarzustellen, ich rede hier von Arbeitsfähigen Menschen und nicht von Omis, Behinderten etc.
Eine Staatliche Grundsicherung muss sein, aber es kann für Arbeitsfähige eben nur eine Grundsicherung sein, und diese kann nicht so hoch sein das es sich nicht lohnt auch gering bezahlte Arbeit anzunehmen da der spread nicht weit genung ist.
Ich persönliche bin da für das Model der Negativ-Steuer wie in den USA oder UK. |
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Schwabenpower * Consulter *
Anmeldungsdatum: 24.12.2002 Beiträge: 1457 Wohnort: im wilden Süden
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Verfasst am: 17.Aug 2004 18:18 Titel: Heiß! |
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Habe die Hartzreformen ausführlich studiert. Für die verwöhnten deutschen Arbeitslosen-und Sozialhilfeempfänger kommen da harte Zeiten, unstrittig. Bisher ging es denen jedoch zugut, oftmals hatten viele keine Motivation, Arbeit anzunehmen, solange man von der Stütze einigermaßen leben kann. Diese Zeiten sind vorbei, das deutsche Geld verscherbelt, Guthaben und Vermögen aufgebraucht und nicht mehr zu verteilen. Sinnvolle soziale Arbeit kann jedem zugemutet werden, der staatliche Unterstützung erhält!(Spielplätze richten, Wald aufräumen etc).
Fü alle sind die Zeiten hart, auh für Selbstständige und nicht nur für Hartz-Betroffene. Jeder muß schauen, wo das Geld herkommt. Und heute müssen sih viele sehr fleißige Selbstständige auch stark strecken, um den lebensstandard zu erhalten.....
Also, meine Meinung: Hartz ist o.k., andere Länder wie Holland haben sich um diese Probleme schon vor zehn Jahren gekümmert und haben deshalb diese Sorgen nicht (halb so hohe Arbeitslosigkeit wie bei uns z.B.) Also kommt nun auf uns das zu, was andere schon lange hinter sich haben... Habe mich mal vergewißert: die leben alle noch, die das bereits mitgemacht haben, sei keiner verhungert, hat man mir glaubwürdig berichtet. _________________ Auf Regen folgt Sonne! |
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