Änderung des Bundesverfassungsgerichtgesetz

Prospero · Specialist Anmeldungsdatum: 25.07.2006 Beiträge: 86 Wohnort: Bremen

@ mojo 99 und der werten Forengemeinde
wir sind nicht nur tief gesunken, sondern bereits unten angekommen.

Da zwischen Gesetz und Gesetzsänderung kaum ein Unterschied besteht,
sind Erkenntnisse von vor über 2.000 Jahren heute so aktuell wie damals.

Ein gewisser Tacitus sagt: Je korrupter ein Staat, desto mehr Gesetze braucht er.

Wenn man sich in einem demokratischen System bewegt, dann darf man dieses System auch nicht verlassen, um die Feinde dieser demokratischen
Rechtsordnung zu eleminieren.
Der Zweck heiligt eben nicht die Mittel !!,soll heissen,
am Umgang mit den "politisch Ungewollten ", die es zu demaskieren gilt, hat sich der Rechtsstaat und die Demokratie zu beweisen.

Warten wir,s mal ab oder denken weiter, was passiert, wenn sich das
Klientel vom " Bodensatz " mit Springerstiefel und Glatzkopf trennt und
" gutbürgerliche " Mitglieder und Sympathisanten ihre Stelle einnehmen.
Tendenzen in diese Richtung sind doch zweifelsfrei erkennbar.

Nicht per "ukas " SPD und GdP ,sondern per Auseinandersetzung und Überzeugung des politisch anders Denkenden, kann/muss man dieser Gefahr entgegentreten.Das ist die Aufgabe der derzeitigen politischen Mandatsträger.

Die Zusammensetzung des nächsten Bundestages wird,s zeigen,
was diese derzeitig gewählten Mandatsträger dann geleistet haben - ausser sich die eigenen Taschen zu füllen.

Grüsse aus dem Norden
Prospero