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Europäische Union und die Gelder die dort verschwinden!

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Goodman
*** Consulter ***


Anmeldungsdatum: 16.01.2002
Beiträge: 5416

BeitragVerfasst am: 3.Jan 2004 12:16    Titel: Europäische Union und die Gelder die dort verschwinden! Antworten mit Zitat

Milliardengrab - EU

Die ehemalige EU-Rechnungsführerin, Direktorin für die Ausführung des Haushaltsplans und Chefbuchhalterin, die Spanierin Marta Andreasen, wurde vom Dienst suspendiert, weil sie auf die Betrugsanfälligkeit des Systems hingewiesen hatte. Seit Anfang 2002 kämpft sie bei vollen Bezügen dagegen an. "Man will mich zum Schweigen bringen. Das Rechnungssystem beugt Betrug nicht vor, es deckt ihn nicht auf und es macht es zudem sehr schwierig, Betrug zu beweisen. Meiner Meinung nach müßte unverzüglich eine unabhängige Prüfung vorgenommen werden. Der EU-Rechnungshof hat 95 Prozent aller Zahlungsvorgänge die Rechtmäßigkeit und Zuverlässigkeit abgesprochen. Das entspricht 95 Milliarden Euro oder 1.307,23 Milliarden Schilling die vom Betrug bedroht sind." Marta Andreasen traute ihren Augen nicht: Keine doppelte Buchhaltung, häufig keine Belege und eine Buchhaltung, die großteils mit der Homeoffice-Software Excel erledigt wird.

Sechs Tage nach dieser Kritik erteilte die verantwortliche deutsche EU-Haushalts Kommissarin Michaelle Schreyer (Grüne) der Chefbuchhalterin Hausverbot. In einem Bericht vom Chef der kommissionseigenen Management Kontrollabteilung, dem Niederländer Jules Muir, stellt dieser fest, daß die Kritik von Marta Andreasen von viel Fachkompetenz zeugt und die entscheidenden Schwachstellen am EU-Buchhaltungssystem aufzeigt. Das Arbeitsumfeld von Andreasen kurz vor ihrer Beurlaubung beschreibt Muir so: Personal an Schlüsselstellen krank oder beurlaubt, Machtkonzentration beim Generaldirektor, der ihre Ernennung mit allen Mitteln verhindern wollte, eine Kommissarin (Michaele Schreyer) die sie nicht mehr stützte, als klar war, daß sie es mit einer Mitarbeiterin zu tun hat, deren lästige Fragen den Mittelabfluß stören und Sand ins Getriebe streuen." Eine wirkliche Reform, so schreibt Jules Muir in einem brisanten Brief, würde das handgestrickte Rechnungssystem der Kommission dem Erdboden gleich machen. Noch einmal: Jules Muir ist Chef der kommissionseigenen Management-Kontrollabteilung.

Die Folgen für Frau Andeasen waren vorhersehbar: ihre Kommissarin, Frau Schreyer, ließ ihre Spitzenbeamtin daraufhin strafversetzten. EU-Kommissar Neil Kinnock, der 2000 noch die Parole "Null Toleranz gegenüber Betrug" ausgegeben hatte, erledigte den Rest: Marta Andreasen wurde wegen Illoyalität vom Dienst suspendiert und mit einem Disziplinarverfahren überzogen. Pressesprecher der EU-Kommission werden nicht müde, Journalisten in Einzelgesprächen zu erklären, daß Frau Andreasen verrückt sei. In einem internen, vertraulichen Papier warnen nun sogar die Hausjuristen ihren Kommissar Kinnock vor einem Disziplinarverfahren - Marta Andreasen könnte frei gesprochen werden.

Offensichtlich hat sich nach dem Rücktritt der EU-Kommission nicht viel geändert. Betrügereien und "Unregelmäßigkeiten" in knapp 7.000 Fällen haben zu einem Schaden von 2,28 Milliarden Euro (31,37 Mrd. Schilling) geführt. Das geht aus dem Anti-Betrugsbericht hervor, den die EU-Kommissare in nicht öffentlicher Sitzung bereits Mitte 2001 verabschiedet haben.

Fachleute gehen davon aus, daß eine Dunkelziffer in mehrfacher Höhe dazuzurechnen sei. Die Kommission habe, so ein Sprecher, die Schwächen in ihrer Buchführung bereits seit langem erkannt. Jetzt muß sich Haushaltskommissarin Schreyer vom Präsidenten des EU-Rechnungshofes, Juan Manuel Fabra Valles, sagen lassen, daß die Kommission die Fehlerhaftigkeit des Systems zwar kenne, bei der Beseitigung der Mängel aber überhaupt nicht voran komme.

Und unter diesen Voraussetzungen kommt die Osterweiterung als Chance und Herausforderung, wobei bis heute die Finanzierung offen ist . Nach offiziellen Meinungsumfragen sehen 67% der Österreicher in der Osterweiterung nicht den geringsten Vorteil. Nur 31% könnten sich einen solchen Vorteil vorstellen.
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1951
Pathfinder


Anmeldungsdatum: 13.10.2003
Beiträge: 360

BeitragVerfasst am: 3.Jan 2004 12:51    Titel: Antworten mit Zitat

Tja,
so sind unsere Politiker!

Die Abgeordnete der Grünen ist ja auch Mitglied einer Regierungspartei in Berlin.

Und was sehen wir da?

Nur eine aktuelle Aufzählung:
- kaltherziges Brechen des Vertrauensschutzes bei bestehenden
Direktversicherungen
- Demontage der geforderten Eigenvorsorge
- Kenntnisnahme von ungeheuerlichen Beratungsverträgen in den
Zuständigkeitsbereichen Stolpe-Toll Collect, Gerster -Bundesanstalt für
Arbeit, Struck - Verteidigungsministerium
- monatlicher Steuerausfall durch schlampige Verträge von 150 Mio€
allein durch die unsägliche Maut-Arie
- katastrophale Steuerverschwendung - festgestellt durch Bund der
Steuerzahler bleibt ohne Folgen
- der Bürger wird gnadenlos zur Kasse gebeten
- schnelle Verabschiedung eines Altersvorsorgebetrages für unsere
gewählten Volksvertreter
- endlose Debatten über Kopftuch ( frage mich was wohl Scheich X in
einem muslimischen Staat sagen würde, wenn ich als Gast und Christ
meine persönlichen Ansichten so durchsetzen wollte im Gastland)
- unsägliche Diskussionen über die Terroristenfahndung in Hamburg
- permanenter Bruch des EU Stabilitätspaktes

-etc etc.

Nein , nein!!

Wir stehen nicht am Abgrund; wir fliegen schon! Allerdings ohne Fallschirm.

Bedauerlicherweise scheint unser Volk wie gelähmt; der Kessel pfeift schon, wann entweicht der Druck??

Und wenn schon, wie von Herrn Maurischat beschrieben, Frauen auf Frauen losgehen- armes D und armes Europa!

Machen wir uns eines klar: es gibt bestimmte Kräfte, politisch und kulturell, die diesen Tanz auf dem Vulkan bejubeln!

Tschüss
1951
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karlo1417
Pathfinder


Anmeldungsdatum: 07.07.2003
Beiträge: 274
Wohnort: heute hier, morgen dort

BeitragVerfasst am: 3.Jan 2004 13:07    Titel: Antworten mit Zitat

genau ! und deshalb wird sich dahingehend auch nichts ändern. überall wird das geld verschleudert was an eigentlich an allen ecken und enden fehlt. auch wäre genug geld vorhanden um denen zu helfen die es nötig haben (ich z.b. , kleiner gag am rande) aber es ist ja viel einfacher im fernsehen öfters mal eine bettelveranstaltung zu fahren und auf die tränendrüsen zu drücken und den leuten noch mehr geld, in spendenform, aus dem kreuz zu leiern, als endlich mal dieser verschwendung und korruption einen riegel vorzuschieben.
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solar
Pathfinder


Anmeldungsdatum: 03.10.2003
Beiträge: 286
Wohnort: Deutschland

BeitragVerfasst am: 3.Jan 2004 13:52    Titel: Frohes Neues Antworten mit Zitat

Ja man sieht den Splitter im Auge des anderen, aber nicht den Balken in seinem eigenen Auge.

@ 1951..ggg. bei den Fallschirmsprigern ist das so, wenn der Schirm nicht aufgeht, können die den umtauschen.
Ist doch mal wieder typisch, an oberster Stelle wird abgegraben was das Zeug hält, ohne Konsequenzen erwarten zu müssen oder diese zu befürchten.
Wie lange noch, frage ich mich??
Aber für viele ist es einfacher nach unten zu treten, als noch oben zu schauen.
Es ist verpönt und den Deutschen nicht in die Wiege gelegt, den Kopf mit dem was sich darin befindet, zu gebrauchen.
Obwohl ich mittlerweile der Meinung bin, dass man nicht vorhandenes, auch nicht gebrauchen kann.
Frohes Neues
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Taeaen
User gebannt


Anmeldungsdatum: 10.08.2003
Beiträge: 1940
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 3.Jan 2004 19:13    Titel: Wer haftet wofür ? Antworten mit Zitat

Ein Begriff ist derzeit in aller Munde:

Beraterhaftung

Wenn ich armes Würstchen einen Kunden so berate, dass er sich irgendwann einmal übervorteilt fühlt, geht man mir an den Kragen.

Was aber ist mit unseren Politikern ? Haften die eigentlich für irgendetwas ? Die können den grössten Mist verzapfen, da passiert garnichts. Notfalls nimmt man rechtzeitig seinen Hut, demissioniert wie die beleidigte Leberwurst und zieht sich mit einer fetten Pension aufs Altenteil zurück.

Und was ist mit unseren Beamten ? Da werden zig Millionen für überflüssige Kläranlagen und andere Vorzeigeprojekte in den Sand gesetzt - jedes Jahr aufs Neue nachzulesen im Bericht des Bundes der Steuerzahler zu dieser Thematik.

Was passiert ? Nichts !

Immer wieder mal - kurz vor Wahlen - wird das Thema der Haftung für Staatsdiener andiskutiert und verschwindet genau so schnell wieder in der Versenkung.

Leiste ich mir den Luxus einer Steuerhinterziehung und falle damit auf, bin ich vorbestraft und darf nicht mal mehr Versicherungen vermitteln.

Passiert das gleiche einem Politiker ( Graf v.L. z.B. ), darf der sich genauso wie vorher ins Plenum setzen und dort seine Sprüche klopfen. Schliesslich hat nicht jeder dieser Ertappten soviel Mumm, das Ziehen der Reissleine zu vergessen....

Alles in allem - Gute Nacht, Deutschland, gute Nacht Europa !

Resignierte Grüsse
Taeaen
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Anmeldungsdatum: 17.11.2003
Beiträge: 2016

BeitragVerfasst am: 3.Jan 2004 19:47    Titel: Europäische Union und die Gelder, die dort verschwinden! Antworten mit Zitat

A. Solchenyzin hat einmal über die UNO behauptet:
"Eine unmoralische Institution in einer unmoralischen Welt"

Mit mindestens der gleichen Berechtigung läßt sich das über die EU sagen!

Gustav Faber, ein ziemlich bekannter Reiseschriftsteller, schrieb einmal über die römischen Kaiser Nero, Caligula etc. sinngemäß in etwa;
"Wie tollwütige Hunde hätte man sie rechtzeitig erschlagen sollen!"
Was würde er wohl heute über das egoistische, parasitäre, selbstherrliche, machtvergessene und machtversessene politische Establishment sagen, welches genau von denen ausgeworfen worden ist, die dieses gewählt haben, sowohl in Deutschland als auch in der EU?
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krekon
Pathfinder


Anmeldungsdatum: 06.10.2003
Beiträge: 366
Wohnort: Zentralbayern

BeitragVerfasst am: 3.Jan 2004 23:21    Titel: Antworten mit Zitat

war es Voltaire?

"Jedes Volk hat die Regierung die es verdient".

Es ist genau so wahr wie im 17 Jahrhundert, es hat sich nichts daran geändert.

Wir haben es nicht anders verdient, da wir es uns gefallen lassen.
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solar
Pathfinder


Anmeldungsdatum: 03.10.2003
Beiträge: 286
Wohnort: Deutschland

BeitragVerfasst am: 4.Jan 2004 14:55    Titel: genau Antworten mit Zitat

Hallo, @ krekon,@ taeaen @ all
Es ist schon an anderer Stelle viel darüber geschrieben worden. Es ist wohl so, dass man zwar "hier" seiner Verärgerung über solche und ähnlich Sachen, Luft verschaffen kann, aber ändern wird sich nichts.
Chef Maurischat hatte mal etwas umfassender einen Gedankenansatz als Grundlage für eine Veränderung geschrieben.
Die Kommentare darauf hielten sich in Grenzen.
Es ist wohl keiner daran interessiert etwas ändern zu wollen?

Wenn, kann man nur " in kleinen Bereichen " damit anfangen. Bei sich selber, im eigenen Umfeld und bei den Aktivitäten welche man so tagsüber macht.

Auch schon mal hier an anderer Stelle kurz angerissen, die Gründung einer Neuen Partei.
Vorschläge dazu und auch ein paar Namen(für diese Partei) gabs hier auch schon.

Irgendeiner muss es tun, es sind sich zwar viele bewusst, dass es Veränderungen geben muss, aber wenn dann welche angdacht werden kommen aus einer ganz andere Ecke die Schreihälse die immer schon alles wissen und nichts mehr lernen wollen.

Eine Neue Partei mit dementsprechender "Aussstattung" (auch in Richtung Geld) und den "richtigen Leuten" hätte sehr gute Chancen (bei der dementsprechenden Vorbereitung) zumindest in den Bundestag einzuziehen.
Ich bin davon überzeugt, wenn die hier versammelten "Guten" sich und Ihre Fähigkeiten zusammenlegen würden, könnte man beim ersten Anlauf dies 5 % Hürde erreichen.
Meine Prognose; ich würde auf 7-10 % tippen, wenn es denn richtig gemacht und vorbereitet würde.
Allerdings dürften wohl nicht zuviele " sogenannte Korintenk.... und Wadenbeisser und ähnliches Kleingeistiges Volk dort mitmachen sollen.
Ich hatte vor ein paar Tagen, eine heisse Dikussion mit einer Komunalpolitikererin der SPD.
Nachdem sie meinen Argumenten nichts mehr entgegen bringen konnte, hiess es " so wie ich dass ganze sehen würde, könnte man es nicht sehen, dass sei politisch nicht korrekt.
Ich würde die Meinung des Volkes vertreten und diese Meinung liesse sich nun mal nicht in die Tat umsetzen.
Mein Einwand, dass in manchen " Kneipen" ( in meiner alten Heimat, dem Ruhrgebiet) die Lösungen für die verschiedensten Probleme der derzeitigen Regierung, schon lange dikutiert würden und eigentlich zur Umsetzung bereit lägen, entlockte der "Dame " nur ein verklärtes Lächeln, mit folgender Äusserung.
Es kann doch nicht sein, dass das Volk bestimmt wie es regiert wird,
die Politik sei doch nicht für das Volk bestimmt dazu wäre es viel zu dumm.
Sie hat danach relativ schnell, diese Feier, bei der sich das ereignet hat, verlassen " müssen"

Was ich damit sagen wollte; es gibt eine grosse Anzahl von Menschen welche, ein Bedürfniss nach Veränderung haben und auch Wissen, dass es passieren wird.
Frage ist nur wie??
Denkt Ihr doch mal bitte, diese Idee mit einer Partei zu Ende.
Vor Jahren gab es einen Versuch, mit dem BFB (Bund freier Bürger)
ist auch von mir und einigen Freunden Geld reingelaufen, jämmerlich versickert.
Es waren gute Ansätze vorhanden, aber zuviele "Alte Denkstrukturen mit ehemaligen Politikern."
Warum nicht nocheinmal eine solche Sache andenken??
Alles Gute @ all
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Heinrich Dreier
** Consulter **


Anmeldungsdatum: 28.09.2003
Beiträge: 2921

BeitragVerfasst am: 4.Jan 2004 17:06    Titel: Antworten mit Zitat

@
all
Ja es werden Summen verschwendet, da stehen einem die Haare zu Berge.
Mal ein Beispiel, wie es hier in Griechenland sehr gut zu beobachten ist. Da stehen überall Schilder für Bauprojekte, Gebäude und Straßen. Zb. 70 % von der "Europäischen Gemeinschft". Nun baut man also Eselswege, die zu einer Kirche führen zu einer 2 spurigen Straße aus, damit einmal im Jahr das Namenstagsfest der Kirche besser gefeiert werden kann.
Die Gelder, die am Namenstag der Kirche gespendet werden ( Griechenland hat keine Kirchensteuer) bekommt aber komplett die Kirche.
Nun gibt es noch böse Zungen, die einfach behaupten, dass die Griechen sehr gute Geschäftsleute sind, und Ihre Buchhaltung so gestalten, das alle Bauprojekte zu 100 % von der EU gezahlt würden. Ich lebe gerne in Griechenland, und würde das nartürlich nicht so sagen, denn ich kann es ja nicht beweisen. Aber aus einem Ziegen- und Eselpatt eine Straße bauen, dass habe ich schon gesehen.
Oder es werden Fischfarmen zur Fischzucht gefördert, damit die Fische dann wieder nach Italien verkauft werden. Wobei die Italiener sicher auch Ihre Fischfarmen gut betreiben könnten.
Ach ja, ich sollte mir noch eine Ziegenherde zulegen, denn dann gibt es auch noch reichlich Geld. Vor einigen Jahren haben auf einer kleinen Insel sich 5 Leute den "Reibach" geteilt, denn man hat einen Mann, der die Ziegen zählen sollte, für das Kopfgeld pro Jahr, eine Herde an 5 verschiedenen Plätzen 5x vorgeführt und zählen lassen. Noch heute lachen sich die" Insulander"schlapp über die dummen Staatsdiener, die für die EU tätig sind.
Also darüber könnte man glatt noch einige Bücher schreiben.
MfG
Heinrich
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Goodman
*** Consulter ***


Anmeldungsdatum: 16.01.2002
Beiträge: 5416

BeitragVerfasst am: 4.Jan 2004 17:17    Titel: Antworten mit Zitat

Die Baukosten des (natürlich) zu 80% aus EU Mitteln geförderten Autobahnbaus Lisboa - Porto wurden um 130% überschritten. Machte aber nichts - EU zahlte trotzdem die 80%, auf die totale Summe, versteht sich.

Ich kenne Griechenland nicht, aber das blaue EU Schild sehe ich auch in Portugal an wirklich jeder Ecke! Auch Holländer waren oft da und haben die Milchquoten der Portegale Bauern aufgekauft... Subvestionsbetrug, aber darüber schreibe ich nicht öffentlich!

Ein Schelm wäre, wer schlimmes dabei denkt, dass ausgerechnet die EU in Brüssel ihren Sitz hat. Das Wort Belgien mit Koruption in Verbindung bringen? Kann ich mir garnicht vorstellen...

In dem Sinne...
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Anmeldungsdatum: 17.11.2003
Beiträge: 2016

BeitragVerfasst am: 4.Jan 2004 17:26    Titel: Europäische Union und die Gelder, die dort verschwinden! Antworten mit Zitat

Irgendein Artikel von Herrn Maurischat und zuletzt der o. a. Beitrag von Solar haben in mir meinen alten Traum wieder wach gerufen:

Gründung einer APO = Außerparlamentarische Opposition (nicht im Sinne der 68er), mit dem Ziel, soviele Gleichgesinnte wie möglich zu erreichen (mit Internet leichter möglich als früher), um zuerst nur wenige Positionen
, zuerst in Form einer Art Volksbegehren, zu verfolgen. Z. B.: Durchgriffshaftung wie beim GmbH-GF bei Politikern, wenn Sie nachweisbare Fehlentscheidungen getroffen haben; angefangen beim Bundeskanzler und dessen Ministern, sowie der ganze Verwaltungsapparat, nicht zu vergessen die Ministerpräsidenten und deren Verwaltungsapparat, sowie bei allen Politikern im Bundestag und in den Landtagen, die die jeweiligen Entscheidungen mitgetragen haben; und schon gar nicht sollten hierbei vergessen werden die niederen Behörden wie Landkreis-Behörden, Stadtverwaltungen usw. Selbstverständlich sollte auch schon fahrlässiges Handeln oder Nicht-Handeln belangt werden.
Könnte man ein derartiges Gesetz durchbringen, würde dies dazu führen, daß wenigstens die Hälfte der Abgeordneten bzw. der Amtsinhaber es sich überlegen würden, ob sie sich diesen Job noch länger antun wollten.
Keine Angst, die Fähigen und die Profis bleiben. Anmerken möchte ich, daß der derzeitige Bundeskanzler und die meisten derzeitigen MP's von mir nicht zu den Fähigen oder Profis gezählt werden.
Die möglicherweise vorgegebene Sorge der derzeitigen Amtsinhaber, daß ein solches Gesetz die Handlungsfreiheit einschränken und dadurch erst Fehlentscheidungen getroffen werden könnten, halte ich für unsinnig.
Würden das Land Deutschland und die einzelnen Bundesländer nach Geschäftsrichtlinien geführt werden, wie z.B. eine Konzernleitung, wäre die Wirtschaft gesünder.
Sollte dies "funzen" (würde Herr Bedey wohl sagen), könnte man diese APO auch eu-weit installieren.

Wichtig hierbei scheint mir nur, daß man sich zunächst nur auf ein Ziel konzentriert, und dann auf das nächste usw..
Sobal man mal Parteistrukturen hat, wird man wie die anderen auch. Siehe hierzu den Beitrag von Herrn Maurischat.
Mit den besten Wünschen
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Anmeldungsdatum: 17.11.2003
Beiträge: 2016

BeitragVerfasst am: 4.Jan 2004 17:47    Titel: Europäische Union und die Gelder, die dort verschwinden! Antworten mit Zitat

@Klaus Maurischat
Gerade habe ich Ihren Beitrag zu Portugal gelesen. Freut mich, daß auch Sie Portugal-Kenner sind. Über die Politik der dortigen Amtsinhaber kann man natürlich streiten. Ist mir aber nicht so wichtig, da ich kein Portugiese bin und dies somit aus einer anderen Warte sehe. Aber geschäftstüchtig sind sie allemal.
Folgendes habe ich vor Jahren von einem portugiesischen Journalisten erfahren: Die Autobahntrasse Lisboa - Faro sollte ursprünglich eigentlich anders verlaufen. Die EU bestimmte aber den jetzigen Verlauf. Mit den durch die EU-Finanzierung eingesparten Geldern war es der Regierung nunmehr möglich, eine weitere Trasse zu bauen, die die EU nicht finanzieren mochte.
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Goodman
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Anmeldungsdatum: 16.01.2002
Beiträge: 5416

BeitragVerfasst am: 4.Jan 2004 17:53    Titel: Antworten mit Zitat

Noch einmal zu EU Subventionsbetrug, weil das ein hochbrisantes und auch interessantes Thema ist. Dazu sagt Prof. Dr. Bernhard FRIEDMANN - Präsidiumsmitglied des Europäischen Rechnungshofes, Luxemburg (Bild) auf dem deutsch französischen Forum: www.leforum.de/de/de-revue-economie21.htm

Zitat:
Forum: Sobald die Osterweiterung der EU vollzogen ist, werden neue Fördertöpfe entstehen. Ist Subventionsbetrug in der EU dann überhaupt noch kontrollierbar?

B. Friedmann: Ja, aber dazu müssen wir die Strukturen in der EU völlig umstellen. Je mehr Staaten der EU angehören, desto weniger kann man alle Detailentscheidungen in Brüssel treffen. Ich könnte mir vorstellen, dass sich das Europaparlament und der Ministerrat eines Tages nur noch auf die grossen politischen Ziele einigen, die dann durch die Mitgliedstaaten umgesetzt werden müssen. Diese sollten das Geld dafür sodann im Rahmen eines Finanzausgleichs erhalten. Die Überprüfung der Vergabe dieses Ausgleichs sollte in technischer Hinsicht durch den Europäischen Rechnungshof und politisch durch das Europäische Parlament und den Ministerrat erfolgen.

Forum: Was hätte das für Folgen?

B. Friedmann : Die Kommission würde dann eine ganz neue Gestalt bekommen. Sie wäre dann zwar das „Herz" der europäischen Entwicklung, aber sie wäre von allen Nebensächlichkeiten entlastet. Ein Wirtschaftsraum, der grösser ist als die USA, kann nicht bis ins Detail durch relativ wenige Beamte von Brüssel aus umfassend regiert werden. Wir brauchen sich selbst tragende Mechanismen, die dieses Europa zusammenhalten. Es geht darum, Europa gestaltbar, handlungsfähig und einfacher regierbar zu machen.


Aber auch der Spiegel schreibt unter SPIEGEL ONLINE - 08. Januar 2001, www.spiegel.de/politik/europa/0,1518,111281,00.html

Zitat:
Subventionsschwindel

EU-Kommissarin in Betrugsaffäre verstrickt

Von Rudolf Wagner

Loyola de Palacio del Valle-Lersundi weist alle Vorwürfe zurück. Darin hat sie Übung. Doch die EU-Kommissarin für Energie und Verkehr wird von ihrer Vergangenheit eingeholt. Als sie 1996 bis 1999 in Madrid Landwirtschaftsministerin war, verdienten Untergebene und nahe Bekannte Millionen mit Betrug beim Flachsanbau. Wird sie sich in Brüssel halten?

Brüssel - Loyola de Palacio hat schon alles Mögliche überstanden. Ein Untersuchungsausschuss des spanischen Parlamentes zum "Caso del lino", zum Flachsskandal, konnte ihr keine Verfehlungen nachweisen. Es wurde peinlich für sie, als sie Verkehrskommissarin in Brüssel werden sollte und die EU-Abgeordneten bei der Kandidatenbefragung ihre Fähigkeiten und ihre Lauterkeit anzweifelten. Aber sie kam durch. Sie konnte sich stets auf die Unterstützung des konservativen spanischen Ministerpräsidenten Aznár verlassen.

EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio

Es geht um Personen, und es geht um Flachs. Der wird beispielsweise in der Autoindustrie als pflanzlicher Füllstoff verwendet. Spanien braucht also fast keinen Flachs. Trotzdem wurde in Palacios Amtszeit die Anbaufläche des Hanfgewächses von 3000 auf 95.000 Hektar hochgerissen, mehr als in jedem anderen EU-Land, jedenfalls auf dem Papier. Merkwürdigerweise verbrannte regelmäßig ziemlich viel von der Produktion. Die spanischen Subventionsanforderungen an die EU-Kassen wurden jedoch nach Flächen berechnet und trotz der angeblichen Brandschäden stets ohne Abzüge bezahlt.

Merkwürdig war auch, dass nur eine kleine Gruppe am künstlichen spanischen Flachsboom verdiente. Der Delegierte der Regierung in der Region Kastilien-La Mancha, José Bono, zugleich sozialistischer Regionalchef, war dabei sowie vier hohe Beamte aus dem Landwirtschaftsministerium. Beim spanischen Familiensinn konnte es nicht ausbleiben, dass auch Ehefrauen und Kinder als Flachsbauern am großen Reibach beteiligt wurden. Sie alle werden um einen Betrugsprozess in Spanien nicht herumkommen.

Ein explosives Dokument

Auch für Loyola de Palacio wird es unangenehm. Kurz vor Weihnachten, am 19. Dezember, überbrachte ein Mitarbeiter der Korruptionsabteilung beim spanischen Generalstaatsanwalt seinen Kollegen vom EU-Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) in Brüssel ein explosives Dokument. Darin bestätigen die Fahnder "die Existenz eines allgemeinen Betrugs, also mehr als einfache Unregelmäßigkeiten, bei der Anwendung von EU-Beihilferegelungen im Flachssektor". Ob auch die Verantwortlichkeiten und Verwicklungen der damaligen Landwirtschaftsministerin zu einer Strafverfolgung führen werden, ist ungewiss. Loyola de Palacio geniesst übrigens als EU-Kommissarin diplomatische Immunität.

Die Leute von Olaf lassen sich in dieser Angelegenheit nicht sprechen. Sie wollen erst ihre europaweite Beweisaufnahme abschließen und dabei den tatsächliche Betrag der erschlichenen Subventionen ermitteln. Sollte Loyola de Palacio nachweisbar von den Umtrieben ihrer leitenden Mitarbeiter gewusst haben ohne sie zu unterbinden, wird es eng für sie.

Die sozialistische Opposition in Spanien hat allerdings darauf verzichtet, weiter den Rücktritt der Kommissarin von ihrem hervorragend dotierten Brüsseler Posten zu verlangen. Wahrscheinlich haben sich die vorher so kritischen PSOE-Genossen klargemacht, dass einer der Absahner beim Flachsanbau, der Delegierte für Kastilien-La Mancha, dummerweise ein sozialistisches Parteibuch in der Tasche trägt.

EU-Kommissionspräsident Roman Prodi ist nicht zu beneiden. Zwar hat Loyola de Palacio bei ihm genau wie alle anderen Kommissare ein Rücktrittsschreiben blanko hinterlegt, auf dem Prodi nur noch das Datum eintragen muss. Aber er kann sich einen solchen Schritt nicht leisten, wenn er nach dem kläglichen Gipfeltreffen von Nizza die Kommission als Ganzes nicht noch weiter schwächen will.

Die Beihilferegelung für Flachs ist im vergangenen Sommer geändert worden.


Wir schütteln doch alle nur noch ungläubig den Kopf, wenn wir solche Sachen lesen und hören, dass ist doch von spanischer Seite nicht mehr als 'Abzocke de Luxe', vorgemacht von entsendeten EU Komissaren. Es ist unglaublch!

Sind das noch Vorbilder? Sind das noch Idole? Wo bleiben die Werte in dieser Gesellschaft? Am besten nicht weiter drüber nachdenken...
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loooser
User gebannt


Anmeldungsdatum: 07.10.2003
Beiträge: 2774

BeitragVerfasst am: 4.Jan 2004 18:03    Titel: Antworten mit Zitat

ARD -also 1. Programm- .... Mo 05.02.04 .... 21.05 Uhr ... Fakt ..... mehr
zu diesem Thema, die Sendung könnte auch Gomopa News heißen.
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Anmeldungsdatum: 16.01.2002
Beiträge: 5416

BeitragVerfasst am: 4.Jan 2004 18:07    Titel: Antworten mit Zitat

Wird es bald geben: 'GoMoPa New's Magazin', wöchentlich als PDF und for free...
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mimamo
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Anmeldungsdatum: 10.10.2003
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 5.Jan 2004 13:25    Titel: Antworten mit Zitat

@browser das mit der APO ist eine gute Idee, leider aber erfolglos.
Ganz einfach weil man als Andersdenker sofort als Spinner gebranntmarkt wird, konkret Möllemann, Hohmann, obwohl ein Großteil der Bevölkerung der gleichen Meinung ist. Und mit Spinnern will man nichts zu tun haben, das schadet nur der eigenen Karriere. Gesetze lassen sich ändern wie
es der politischen Klasse gerade beliebt. Und mit der Gründung einer Gemeinschaft kommt man nicht weiter, weil deren Mitglieder dank moderne Überwachungsmethoden sofort an den Pranger gestellt werden können (vgl Nazis-Linke im Dritten Reich, dank Namenslisten konnten Oppositionelle sofort ausradiert werden).
Die einzige Möglichkeit, die es gibt um in D überhaupt etwas zu verändern ist zu streiken, nicht etwa auf die Strasse gehen, sondern aufhören zu arbeiten und weniger zu konsumieren, damit kaum noch Steuereinnahmen vorhanden sind, ohne die die Politiker nicht existieren können. Hohe Steuereinnahmen sind nur durch gute Ideen und persönlichen Einsatz möglich, die selten von arbeitslosen Lehrern stammen (vgl Planwirtschaft)
Dann sind sie gezwungen Steuern massiv zu senken (20% Pauschalsteuer) und 80% aller Vorschriften zu streichen (am besten den gleichen Prozentsatzt an Staatsdienern ebenfalls)
Aber das ist ohnehin nur Illusion, da das Ziel der persönlichen Bereicherung u.A. von den Medien gepriesen und ständig zelebriert wird,
und damit Politiker ein fettes Leben (in jeder Hinsicht) garantiert.
Haste was, biste was, aber zu welchem Preis. Unternehmensführung muss Spass machen, was Bürokratenhirnen fremd ist.
Andere Länder hätten den ganzen Kram schon längst "hingeschmissen",
aber als ordentlicher und schuldiger Deutscher springt man nunmal in jeden Schützengraben oder lässt sich die maximale Steuer "rausquetschen" und hält feige den Mund, wenn andere Länder eigene Geldern verprassen oder zur Abwechselung mal Krieg spielen.
"Der Staat hat das Ziel sich selbst abzuschaffen"
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Anmeldungsdatum: 17.11.2003
Beiträge: 2016

BeitragVerfasst am: 5.Jan 2004 22:21    Titel: Europäische Union und die Gelder, die dort verschwinden! Antworten mit Zitat

Danke für den Kommentar. Ich denke, das Niveau der Wähler entscheidet über das Niveau der Gewählten. Man darf sich also über das, was "oben"erbrochen wird, nicht wundern. Man muß sogar feststellen, daß die "Gewählten" nach Kräften versuchen, daß Niveau ihrer Wähler zu übertreffen (was Niveaulosigkeit anbelangt).
Ich stehe mit beiden Beinen auf der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Obwohl ich mir natürlich der Unzulänglichkeiten der Staatsbürger im Klaren bin; denn die Unzulänglichkeiten der Wähler übertragen sich (sofern überhaupt noch zu übertreffen) auf die Gewählten.
Vielleicht war es vor vielen Jahrhunderten ja gar nicht sooo schlecht, daß die Könige und Kaiser das Sagen hatten. Sie konnten sich immerhin darauf berufen, Ihre Würde nicht aus Menschenhand, sondern von Gottes Gnaden erhalten zu haben.
Wie auch immer. Man kann verzweifeln und sich der Erduldung hingeben, man kann auch, sofern die finanziellen Möglichkeiten gegeben sind, ins Ausland flüchten. Dort ist es zwar mit Sicherheit nicht anders aber es läßt sich jedenfalls leichter ertragen.
Was die Auffassung von Minamo betrifft, so hat er durchaus recht, nur nicht in den Konsequenzen. Die sogenannten 68er wurden regelrecht nicht nur von der Volksmeinung, sondern auch von Staats wegen gehetzt.
Und, was ist die Folge: der "Marsch durch die Institutionen" ist geglückt und ihre Vertreter sitzen heute im Bundestag, in den Landtagen oder auch in der Lehrergewerkschaft oder beides und tun alles, um den Deutschen ihre Identität zu rauben (Außenminister Fischer auf die Frage, woran man denkt, denkt man an Deutschland? "...an Auschwitz".
Es gibt weitere Schlimmste Auswirkungen dieses Marsches durch die Institutionen. Aber genug davon.
Was meinen Vorschlag anbelangt, so denke ich, daß es zumindest ein richtiger Ansatz wäre. Die politische Meinung des Bürgers über seine Vertreter in den Parlamenten ist so schlecht wie nie. Deshalb habe ich keine Zweifel daran: würde es gelingen mit dem Thema der Politikerhaftung die APO zu beginnen, stünden die Aussichten so schlecht nicht.

Mit den besten Wünschen
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mimamo
Specialist


Anmeldungsdatum: 10.10.2003
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 7.Jan 2004 20:12    Titel: Antworten mit Zitat

die EU ein gigantisches Schneeballsystem?

Die Osterweiterung zeigt, die EU ist was tolles. Da gibts Geld en masse für alle. Hoffentlich, schließlich kämpft man um Gleichberechtigung, Gleichbehandlung (Scheitern der EU Verfassung)
Aber die jetzigen Empfängerländer werden den Teufel tun und zu Geberländern (wie es mit der Osterweiterung vorgesehen ist) mutieren.
Das Ende vom Lied, die ersten Staaten wie Spanien, Portugal oder Irland wollen die EU schnellstmöglich wieder verlassen. Man hat schließlich abgesahnt. Und der Osten befürchtet vom großen Kuchen Nichts mehr zu bekommen.
Es lebe die europäische Idee!-Was besagt die eigentlich???
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Heinrich Dreier
** Consulter **


Anmeldungsdatum: 28.09.2003
Beiträge: 2921

BeitragVerfasst am: 7.Jan 2004 20:21    Titel: Antworten mit Zitat

@
mimamo

Das besagt, dass die Menschen vom Kopf her noch gar nicht reif sind, denn es gibt ja genug von allem, und alle können reich sein, auch vom Gelde her, doch die heutigen Machtinhaber wollen doch nicht loslassen.
Hat mal einer die Neujahrsansprache vom Papst gesehen, dann sieht man, wo Machtdenken hinführen kann. Der alte Mann kann auch nicht loslassen, auch wenn Ihm der Seibel beim Reden aus dem Munde läuft.
Grüße
Heinrich
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Anmeldungsdatum: 17.11.2003
Beiträge: 2016

BeitragVerfasst am: 8.Jan 2004 14:49    Titel: Europäische Union und die Gelder, die dort verschwinden! Antworten mit Zitat

Sehr verehrter Herr Dreier
Sie schreiben, daß "die Menschen vom Kopf her noch gar nicht reif sind..."
Es ist eine Illusion anzunehmen, daß, je weiter die Menschen in Ihrer Weiterentwicklung (nur an Generationen!) zulegen, auch an Verstand und Geist zunehmen. Schon vor tausenden von Jahren hat es Dumme und Intelligente gegeben, in verschiedenen Variationen natürlich, genauso wie heute. Jeder lebt und stirbt für sich allein.
Man kann nicht sagen, daß die Menschen Supermenschen geworden sind oder irgendwann sein werden. Natürlich nimmt die technische Entwicklung zu und auch eine Zunahme der Erkenntnisse in der Natur wird es weiter geben. Aber wohin führt dies höchstens? Man probiert es ja ständig! Irgendwann werden die Menschen, die dann an der Macht sind oder sonstige Verrückte, auch die Möglichkeiten dazu haben, die Welt und sich selbst vernichten.

Was Ihre Äußerungen bzgl. der Gebrechlichkeit des derzeitigen Papstes anbelangen, so bin ich erstaunt. Immerhin ist es allgemeine Auffassung, daß dieser Mann es geschafft hat, eine kommunistische Illusion zu zerstören, ein unmenschliches Herschaftssystem zu vernichten und eine Weltmacht auf ihren derzeitigen "Status" herunterzustufen. Und alles ohne Krieg, ohne Blutvergießen.
Und gleichzeitig wurde damit verdeutlicht, auf welcher geistigen Entwicklungsstufe unsere Politiker sich weltweit befinden.

Der Papst ist krank. Hat er deshalb weniger Respekt verdient?
Warten Sie einmal, bis Sie dieses Alter bzw. diesen gebrechlichen Zustand erreicht haben. Ich wünsche Ihnen dann wirklich nur gute Menschen in Ihrer Umgebung, die auch dann Respekt vor Ihrer Würde haben werden.

Am Eingang des Stadtfriedhofs von Coimbra/Portugal steht neben dem Portal folgende Inschrift (soweit ich mich noch erinnere):
Mensch, der du jetzt vor unseren Gräbern stehst; warte, es dauert nicht lange und Du gehörst zu uns.
Übertragen Sie das doch bitte auf die körperliche Altersschwäche des Papstes und auf Ihre Gesundheit, die Sie noch haben dürfen.

Gleichzeitig, lieber Herr Dreier, möchte ich Ihnen nicht zu nahe treten, da ich Sie eigentlich sehr schätze. Es ist diese gedankliche Oberflächlichkeit, die nicht nur Sie, sondern auch mich und andere dazu hinreißt, von Zeit zu Zeit etwas zu sagen, was besser unterblieben wäre.
Mit den besten Wünschen
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