Franz Müntefering tritt zurück

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 6446

Franz Müntefering (SPD) legt nach Angaben aus dem Bundesarbeitsministerium seine Ämter als Vizekanzler und Arbeitsminister nieder. Familiäre Gründe sollen ausschlaggebend sein.

Müntefering wird nach Angaben eines Ministeriumssprechers vom Dienstag aus "ausschließlich familiären Gründen" seine Ämter niederlegen. Er werde noch im November sowohl vom Amt des Arbeitsministers als auch des Vizekanzlers zurücktreten.

Münteferings Ehefrau ist seit Jahren an Krebs erkrankt. Sie musste sich in der vergangenen Woche zum wiederholten Mal einer Operation unterziehen. Aus diesem Grund blieb Müntefering auch dem vorletzten Treffen der Koalitionsrunde im Kanzleramt fern.

Bei der jüngsten Sitzung der Koalitionsspitzen in der vergangenen Nacht musste Müntefering beim Mindestlohn für die Briefdienstleister eine Niederlage hinnehmen, da sich die Union seinen Plänen verweigerte.

Müntefering galt als Garant der Regierungsfähigkeit und Koalitionstreue der SPD im Bündnis mit der Union. Über eine Nachfolge im Ministerium und der SPD-Führungsrolle als Vizekanzler gab es zunächst keine Informationen. Der Vizekanzler will am Nachmittag die SPD-Bundestagsfraktion über seinen Rückzug informieren.
Quelle: FTD

hdschulz · * Consulter * Anmeldungsdatum: 27.08.2004 Beiträge: 1011

Und damit ist nun der letzte Hemmschuh beseitigt auf dem Weg der SPD zurück in den "demokratischen Sozialismus".
Ich hätte einen Vorschlag für die Nachfolge: Frau Andrea Nahles.

Spiritus Rector · * Consulter * Anmeldungsdatum: 12.12.2003 Beiträge: 1187 Wohnort: Hamburg

Klasse! Andrea Nahles passt ausgezeichnet! Dazu Oskar Lafontaine und Herr Ströbele und fertig ist ROT - ROT- GRÜN.

GOLDPOOL · Specialist Anmeldungsdatum: 26.01.2006 Beiträge: 182 Wohnort: Ibiza

Genau, ich wäre begeistert. Die Aktienkurse würden erstmal ins Bodenlose fallen und ich könnte sie günstigst einsammeln. Endlich mal ein Geschäft für die kleinen Leute wie mich!

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 6446

Nach dem Paukenschlag Franz Münteferings, der seine Ämter als Vizekanzler und Arbeitsminister aufgegeben hat, stehen jetzt seine Nachfolger fest:

Olaf Scholz soll das Arbeitsministerium übernehmen, Vizekanzler wird Frank-Walter Steinmeier.

Dies teilte SPD-Parteichef Kurt Beck am Dienstag vor der SPD-Bundestagsfraktion mit. Zuvor hatte der bisherige Minister und Vizekanzler Müntefering seinen Rücktritt angekündigt. Nach Angaben von Fraktionschef Peter Struck wird der niedersächsische Abgeordnete Thomas Oppermann Nachfolger von Scholz als Geschäftsführer der Fraktion.

Müntefering begründete in einer bewegenden Rede vor den Abgeordneten seinen überraschenden Rückzug mit der schweren Erkrankung seiner Frau. Er müsse sich jetzt um sie kümmern.

Es habe sich um eine einsame Entscheidung aus rein persönlichen Gründen gehandelt. Er verwies darauf, dass seine Frau seit 2001 fünf schwere Operationen gehabt habe und nach dem letzten Eingriff nun in die Reha gehen werde. Er habe vor der Entscheidung gestanden, seine Arbeit als Minister weiterzuführen oder an ihrer Seite zu sein. Die Abgeordneten reagierten betroffen und bewegt auf die Rede. Müntefering erhielt langen, tosenden Applaus.

Er teilte mit, dass er weiter dem Bundestag als Abgeordneter angehören wolle. Müntefering rief die Fraktion auf, sich ihrer Verantwortung für eine Politik bewusst zu sein, die nur die Sozialdemokratie vertreten könne. Die SPD habe weiterhin die große Aufgabe, zu regieren. "Ran an die Arbeit", rief er der Fraktion zu. Der Rücktritt werde noch im November vollzogen.

Müntefering soll Beck und Fraktionschef Peter Struck bereits am Montagabend am Rande des Koalitionsausschusses über seine Rücktrittabsicht informiert haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde von ihm am Dienstagmorgen unterrichtet.
Quelle: FTD

MACHTNIX

ROT-ROT-GRÜN ist klasse! Wir könnten endlich überall kiffen, ließen uns sodann (gesetzlich vorgeschrieben) die Salzstreuerin reichen und würden eine riesengroße Umverteilungsmaschine errichten, den "Oskarmaten". Vielleicht würden auch Kinderschänder schneller wieder in die Gesellschaft integriert und resozialisiert, Terroristen flotter begnadigt werden. Warum sollten Stasi und NVA Generäle nicht das Verdienstkreuz bekommen? Warum sollte Türkisch nicht zweite offizielle Amtsprache sein und uns die liebenswerten Rufe eines Muezzin des morgens aus den Träumen wecken? In Kreuzberg ist das doch schon ganz normal. Das könnte alles so sein, oder werden - mit ROT ROT GRÜN! Auf geht's !

War jetzt vielleicht n' bisschen viel Polemik, gebe ich zu ...

WC.Hofmann

WC.Hofmann

hdschulz · * Consulter * Anmeldungsdatum: 27.08.2004 Beiträge: 1011

hdschulz · * Consulter * Anmeldungsdatum: 27.08.2004 Beiträge: 1011

Kleine Ergänzung zu meinem vorstehenden Beitrag: Oliver Marc Hartwich in Deutschlandradio Kultur "Kein Zurück ins Paradies. Oder: Deutschland träumt weiter"

Ein paar Ausschnitte:

Als nur noch die Arbeitslosenzahlen wuchsen und nicht mehr die Wirtschaft, war selbst dem Sozialdemokraten Gerhard Schröder klar, dass der Sozialstaat zwar vieles versprechen, aber längst nicht alles halten konnte.

Und da war es schon wieder, das Ende der Geschichte. Jedenfalls hätte man das annehmen können, denn der aufgeblähte Sozialstaat mit seiner Rundumfürsorge schien keine Zukunft mehr zu haben. Die Reformen, mit denen er kupiert wurde, zeigten zudem die gewünschten Wirkungen. Der Wirtschaft geht es wieder besser, der Arbeitsmarkt erholt sich, und selbst ältere Arbeitslose finden leichter eine neue Beschäftigung.

Seit einiger Zeit mehren sich die Anzeichen dafür, dass die Geschichte doch noch nicht an ihr Ende gelangt ist. Statt nämlich den Sieg der Freiheit über den Sozialismus oder auch nur die Erfolge der Schröderschen Reformen zu feiern, erlebt linke Politik gerade ihre parteiübergreifende Wiedergeburt. Die SPD hat den demokratischen Sozialismus in ihr neues Grundsatzprogramm geschrieben, während sich in der CDU Ministerpräsidenten zu Arbeiterführern erklären. In Umfragen zeigen die Deutschen vermehrt Sympathie mit den angeblichen "sozialen Errungenschaften" der DDR, wenn auch glücklicherweise noch nicht mit deren Autobahnbau.