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Gast Pathfinder
Anmeldungsdatum: 22.12.2004 Beiträge: 316
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Verfasst am: 4.Jun 2005 11:00 Titel: Haus Europa |
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Hallo,
die EU-Verfassung hat bei zwei Volksabstimmungen (Frankreich, Holland) einen für die Verfasser unerwarteten schalen Beigeschmack bekommen.
Großbritannien kann natürlich auch noch abstimmen. Der Wahlausgang?
Oft kommt in diesem Forum der Ausspruch "Haus Europa" vor.
Wie stellt man sich dieses Haus vor?
Wo liegen seine Grenzen?
Wer soll es finanzieren?
Was wird in Zukunft zu einer besseren Verständigung der Nationen untereinander beigetragen?
Welche weiteren Gemeinsamkeiten sollten besser herausgestellt werden?
Wie geht es denn nun überhaupt weiter?
Ein zweites Referendum?
Zwei Links der Presse:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,358982,00.html
http://www.nzz.ch/2005/06/04/al/articleCVF9K.html
Ein schönes Wochenende,
Gast |
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Trader Insider
Anmeldungsdatum: 28.10.2003 Beiträge: 931 Wohnort: Weesen
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Verfasst am: 6.Jun 2005 10:46 Titel: |
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Die Ablehnung war ja wohl zu erwarten. Wenn Schröder und Chirac jeweils an 6 Tagen die Woche über die EU resp. "Brüssel" zu Felde ziehen um innenpolitisch aufzutrumpfen, in den Sonntagsreden aber vom gemeinsamen Haus Europa faseln, braucht man sich über derartige Resultate nicht zu wundern. Franzosen und Niederländer haben ganz einfach ihre eigene Regierung abgestraft.
So wie ich die Briten kenne werden sie, wenn es denn zur Abstimmung kommt, diese Verfassung ebenfalls ablehnen. Nicht aus Prinzip sondern aus Unverständnis. Für den Briten ist eine Verfassung flexibles Gewohnheitsrecht und nicht starres Regelwerk.
Und jetzt heulen sich Chirac und Schröder gegenseitig die Hucke voll - ganz offensichtlich merken sie nun dass man ihnen den Führungsanspruch nicht mehr zugestehen will. Was Wunder: Deutschland, Frankreich und Italien brechen den Stabilitätspakt in Serie, haben ihn eigentlich schon ausgehebelt und eingefroren. Das gleiche Trio liess aber Irland via Brüssel massregeln als Irland einen grösser als angekündigten Budgetüberschuss (nicht etwa Defizit!!!!) erwirtschaftete... Und wer wohl war an vorderster Front als es darum ging gegen Oesterreich loszutreten als sich das dortige Volk "erfrechte" einen "Schwarzen" (Haider) in die Regierung zu wählen?
Nun gebärden sich die Brandstifter als Feuerwehrmänner damit sie die EU weiterhin als Trittbrett für ihre eigenen politischen Ambitionen missbrauchen können.
In jedem "Haus" entsteht mal Krach - ganz offensichtlich fehlt hier aber der geeignete pater familias der für etwas Ruhe und Besonnenheit sorgen könnte.
Grüsse
Trader |
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Gast Pathfinder
Anmeldungsdatum: 22.12.2004 Beiträge: 316
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Verfasst am: 6.Jun 2005 10:47 Titel: |
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Einführung einer einheitlichen europäischen Sprache.
Abstimmung durch mehrheitlichen Volksentscheid, die gewählte Sprache ist dann Hauptsprache in der EU, alle anderen Sprachen bleiben im jeweiligen Land für eine Überganszeit als Zweitsprache bestehen.
EFFEKT: kein Turm zu Babel, sondern bessere Verständigung und nicht zuletzt bessere wirtschaftliche Zusammenarbeit auch für kleinere Unternehmen im EU Binnenhandel mit einhergehender Flexibilität des Arbeitsmarktes. etc.
Wäre dies für uns vorstellbar?
Ja / Nein
Welche Sprache wäre es? |
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Wolfrum Pathfinder
Anmeldungsdatum: 26.04.2003 Beiträge: 371 Wohnort: Oberkirch
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Verfasst am: 6.Jun 2005 11:39 Titel: |
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@Gast
Wir haben bereits Amtssprachen in Brüssel und Strasboung.
Ich denke nicht, daß hier eine weitere Diskussion über Amtssprachen innerhalb der EU Veränderungen herbeiführen werden.
Vorrangig scheitert Zusammenarbeit auch nicht an Sprachproblemen, sondern vielmehr am Festhalten von traditonellen Gegebenheiten diverser Mitgliedsstaaten in der Gesetzgebung.
Innerhalb Deutschlands ist es nicht mal vorstellbar ein einheitliches Schulsystem einzuführen.
Wie soll dann in der EU ein einheitliches Sprachsystem denkbar sein ?
Solange wir (Deutsche) nicht bereit sind Veränderungen langgeliebter Institutionen aufzugeben, dürfen wir dies auch nicht von Europa verlangen.
Mfg
Wolfrum |
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Trader Insider
Anmeldungsdatum: 28.10.2003 Beiträge: 931 Wohnort: Weesen
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Verfasst am: 6.Jun 2005 12:12 Titel: |
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Das Englische wäre als lingua franca wohl recht brauchbar würde aber sicherlich am Widerstand und Sprachengesetz in Frankreich unverzüglich scheitern. Mehrere Sprachen nebeneinander funktioniert in der Schweiz, dann müsste es wohl auch in Europa funktionieren.
Mehrere Sprachen erschweren zwar manchmal die schnelle Kommunikation aber mit etwas gutem Willen ist das zu schaffen, inkl. aller Missverständnisse. Künftige Generationen werden also mehrsprachig geschult werden müssen wie das heute in kleinen Ländern schon lange usus ist.
Sprachen dürften für Europa das kleinste Problem sein. Das Problem sind vielmehr die krampfhaften Versuche verkrustete und überholte Strukturen für alle Zeiten zementieren zu wollen um so das Wachstum in den neuen Beitrittsländern gleich auch noch abzuwürgen.
Grüsse
Trader |
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Gast Pathfinder
Anmeldungsdatum: 22.12.2004 Beiträge: 316
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Verfasst am: 7.Jun 2005 0:18 Titel: Sie ziehen zu schnell... |
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@ Trader,
Ihnen bin ich nicht gewachsen!
Verfasst am: Mo Jun 06, 2005 10:46 am (Ihre)
Verfasst am: Mo Jun 06, 2005 10:47 am (Meine)
Glückwunsch, an Vater Zufall. Sie können den Inhalt überdies viel direkter "rüber bringen", als ich dies wohl je vermag! Kompliment!
Sprache!
Wie Sie sowieso (inzwischen fast alle) wissen bin ich Unternehmer.
Was denken Sie, könnte mich dazu veranlassen, eine einheitliche Sprache anzuregen?
Im übrigen, wenn wir eine vorhandene, und nicht wieder so ein Gebilde konstruieren, hätten wir das, was wir alle so sehnlichst wünschen.
Last but not least, die Kleinen könnten auch endlich einmal davon profitieren. Man könnte auch von einem Debakel ablenken, und Hoffnung geben.
Diese Sprache soll keine Wertung sein, wäre wirtschaftlich aber sehr praktisch!
Sehr interessant! Wie machen Sie das?
Die besten Grüße aus dem heutigen, verregneten Autobahndschungel wünscht Ihnen
Gast.
@ Wolfrum
Wenn Sie 5 Sprachen mehr Schlecht als Recht sprechen, und leider davon mindestens 3 jetzige europäische Sprachen sind, dann bringt das meinem bisherigen Erfahrungen recht herzlich wenig!
Der Absatz ist manchmal? Das Kundenbefinden? Und überhaupt? - Schwer kalkulierbar, selbst für Daimler Chrysler (Beispiel!).
Eine Vereinfachung dieser Geschichte, würde nach anfänglichen Orientieren (ca. 5 Jahre) Europa voranbringen.
Zahlen werden von mir hierzu definitiv, jedenfalls nicht hier veröffentlicht!
Egal, welche Partei hier Ihr Wissen aufbessert!
Grüße |
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Wolfrum Pathfinder
Anmeldungsdatum: 26.04.2003 Beiträge: 371 Wohnort: Oberkirch
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Verfasst am: 7.Jun 2005 9:50 Titel: Re: Sie ziehen zu schnell... |
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| Gast hat folgendes geschrieben:: |
@ Wolfrum
Wenn Sie 5 Sprachen mehr Schlecht als Recht sprechen, und leider davon mindestens 3 jetzige europäische Sprachen sind, dann bringt das meinem bisherigen Erfahrungen recht herzlich wenig!
Woher kennen wir uns ?
Egal, welche Partei hier Ihr Wissen aufbessert!
Grüße |
@Gast
Sie sind Unternehmer, vmtl. im grenzüberschreitenden Verkehr.
Englisch wird immer die Hauptsprache weltweit bleiben.
Ich verstehe nicht, warum Sie Nationen eine Sprache aufpressen wollen, die nicht von allen Teilen der Bevölkerung gewünscht wird.
Prüfen Sie heute die Sprachkenntnisse eines deutschen Abiturienten in Englisch, Sie werden sicherlich nicht erstaut sein.
Im übrigen hat dies nichts mit Parteipolitik zu tun, sondern vielmehr wirken sich hier negativ gesellschaftpolitische Einflüsse aus.
Mfg
Wolfrum |
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Trader Insider
Anmeldungsdatum: 28.10.2003 Beiträge: 931 Wohnort: Weesen
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Verfasst am: 7.Jun 2005 12:37 Titel: |
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Nein, nein, werter Gast
So schnell ist der Schweizer für gewöhnlich nicht (um mal wieder das Klischee zu bedienen), da hat wohl der Zufall mitgespielt.
Gibt schon Dinge die ich gut rüberbringen kann, vor allem dann wenn ich in einem Zug schreiben kann - was mir arbeitstechnisch nicht immer vergönnt ist. Zudem halte ich mich gerne an das altbewährte KISS Prinzip; wenn es dann auch noch gelingt freut mich das doppelt.
Eine europäische Einheitssprache wäre wohl ein zu hoch gestecktes Ziel. Ich plädiere eher für eine "lingua franca" die sich halt mit der Zeit etablieren muss. Das englische halte ich für besonders geeignet weil man schon mit einem (verglichen mit anderen Sprachen) relativ geringen Wortschatz seine Wünsche, Meinungen, Gedanken etc. anbringen kann. Zudem ist das englische auch anderen Einflüssen gegenüber sehr offen - jedenfalls hört man kaum von Aufrufen zum "Schutz und Erhalt der Reinheit" der englischen Sprache (von der Literatensprache mal abgesehen).
Im Wirtschaftsleben allerdings meine ich, ganz Unternehmer der ich bin, soll und muss das englische weiterhin im Vormarsch bleiben. Zudem hat es sich ja schon recht gut etabliert.
Innerhalb Europas hätte das englische als lingua franca einen weiteren Vorteil: Keiner (Engländer ausgenommen) hätte im Gespräch den Vorteil der eigenen Muttersprache. Wenn das nicht der Kommunikation dient - was dann?
Grüsse
Trader |
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Gast Pathfinder
Anmeldungsdatum: 22.12.2004 Beiträge: 316
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Verfasst am: 7.Jun 2005 23:16 Titel: |
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@ Trader
Die Schweiz bekämpft zumindest ab und an aufkeimende erste Depressionen!
Ich hoffe Sie erkennen meine Hintergedanken. Unsere Handels– Weltsprache bringt Europa zu wenig, rein ... betrachtet!
Alle, alle Nationen der Union, egal welche Schichten sollten sich verständigen und damit auch frei bewegen können. (Falls man denn auch einmal Grenzen definiert!)
Außerdem muss es nicht entfremden, eher das Gegenteil wäre der Fall. Natürlich wäre auch eine Förderation schön. Neue Verfassung hin, neue Verfassung her.
Es muss auch nicht Englisch sein. Sollen doch alle frei wählen, sonst gibt es nur Argwohn.
Grüsse
Gast |
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Gast Pathfinder
Anmeldungsdatum: 22.12.2004 Beiträge: 316
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Verfasst am: 8.Jun 2005 12:57 Titel: Babylonisches Europa |
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22 Amtssprachen ergeben derzeit 462 Sprachkombinationen. Das heißt, wenn 22 an einem Tisch sitzen, stehen 462 Übersetzer in Brüssel zur Verfügung.
Die vereinbarte Mehrsprachigkeit von Rom und Maastricht hat es eben in sich. Eine einheitliche Sprache als Zweitsprache, könnte die Verwaltungskosten der EU deutlich reduzieren.
Und so wie in Brüssel, natürlich auch für jeden einzelnen Bürger in Europa neue Potentiale erschließen. Eben zusammenwachsen und gemeinsam wirtschaftlich erfolgreicher sein.
Die Verfassung ist natürlich ebenfalls vielsprachig. Also, alles Verständigungssache! Wer kann da noch mithalten?
Grüsse
Gast |
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Trader Insider
Anmeldungsdatum: 28.10.2003 Beiträge: 931 Wohnort: Weesen
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Verfasst am: 8.Jun 2005 13:33 Titel: |
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Die 22 Sprachen müssen nun mal nebeneinander existieren können. Gesetzestexte und andere wichtige Dokumente wie Verordnungen etc. muss nun mal jeder verstehen können und das geht bei fast allen nur in deren Muttersprache zu 100%. (Diejenigen die zwar lesen aber trotzdem nicht verstehen lasse ich in meiner Betrachtung weg - das würde zu weit führen).
Selbst mehrsprachige greifen da auf ihre Muttersprache zurück. Nur wenige sind nach meiner Erfahrung in der Lage auch komplexere Inhalte in einer anderen Sprache, selbst wenn sie diese gut beherrschen, wirklich zu erfassen.
Nur mehrjährige Auslandaufenthalte haben es mir ermöglicht dass ich das englische genaus so gut anwenden kann wie meine Muttersprache (d.h. wenn ich englisch spreche denke ich auch in englisch; deutsch ist dann wie weggeblasen). Solche Möglichkeiten/Chancen hat halt nicht jeder.
Wie ich schon sagte, den Aufwand mit den Sprachen wird man wohl betreiben müssen. Da führt kaum ein Weg daran vorbei.
Mittlerweile tendiere ich eher zur Ansicht man sollte in Sachen EU mal einen kleinen Halt einlegen oder sich besser noch sich auf die Anfänge zurückbesinnen. Nämlich einen einheitlichen Wirtschaftsraum zu schaffen. Wenn das einmal geschafft ist und der ganze unselige Umverteilungsbürokratismus beseitigt, oder wenigstens verringert ist kann man ja wieder über eine europ. Verfassung etc. diskutieren.
So liessen sich vermutlich auch unnötige Diskussionen ob nun die Türkei ein europäisches Land ist oder nicht vermeiden. Was politisch oder sonstwie zusammengehört resp. zueinander passt wird dann mit der Zeit schon zusammenwachsen.
Eine vage Ahnung hätte ich auch schon: Ohne hier die Schweiz hervorheben zu wollen möchte ich mal ganz bescheiden die Staaatsform Schweiz als Modell für die EU einbringen. Man nehme: die republikanische Grundidee und füge liberale Elemente französischen und englischen Ursprungs hinzu. Und schon könnte es, mit Geduld und gutem Willen, funktionieren.
(OK, ich weiss; das Wort liberal wird in England, Frankreich und Deutschland völlig unterschiedlich interpretiert und verstanden. Nur um ein paar Beispiele zu nennen)
Gäbe noch viel dazu zu sagen, aber die Arbeit ruft...
Grüsse
Trader |
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Syrene Specialist
Anmeldungsdatum: 18.05.2005 Beiträge: 62 Wohnort: früher in den bayrischen Niederungen
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Verfasst am: 8.Jun 2005 17:04 Titel: Haus "Europa" |
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| Trader hat folgendes geschrieben:: |
Die 22 Sprachen müssen nun mal nebeneinander existieren können. Gesetzestexte und andere wichtige Dokumente wie Verordnungen etc. muss nun mal jeder verstehen können und das geht bei fast allen nur in deren Muttersprache zu 100%. ...
Gäbe noch viel dazu zu sagen, aber die Arbeit ruft ... und ab zur Baustelle "Europahaus"! |
Trader, man(n/Frau) kann Ihnen nicht wiedersprechen. Es lohnt sich wohl kaum, dieses Thema "Muli-Sprachen" weiter zu zerpflücken. Heute kann jeder Euro-Bürger die EU-Gesetze und Verordnungen in "seiner" Sprache papierlos im www lesen; er kann sich sogar zu Fortbildungszwecken eine fremdsprachliche Fassung downloaden. - User Gast, wo ist eigentlich Ihr ursächliches Problem?
Die alten Lateiner sind verblichen (nicht jeder beherrscht Latein so wie unser Papst aus Bayern), die Esperanto-Jünger sind sehr bemüht um die Verbreitung der relativ leicht erlernbaren Kunstsprache und Englisch ist noch die Weltsprache Numero Uno (number one), - solange Mandarin nicht in unseren Schulen als Pflichtfremdsprache angeboten wird.
User Gast, was meinen Sie: Welche Sprache ist für unseren Landwirt aus der bayrischen Niederung wichtiger? - Englisch oder Kölsch Platt? - (Ich will die Lösung nicht vorweg nehmen.) - Wenn ihm aber der Brüsseler Schmarren nicht behagt, dann ereifert er sich in einem ihm in die Wiege gelegten Dialekt, den eh kaum einer in Deutschland versteht, geschweige denn in Brüssel, - außer sein EU-Abgeordneten, der dann in Brüssel in der nächsten Sitzung lächelnd berichtet: Ja, es gab von meinen Bauern eine kräftige Resonanz, - und im übrigen ist Bayern gut geführt und sorgt gut für seine überwiegend braven Untertan.
Mein Appell an meine bayrischen Landsleute lautet: Seid's vernünftig und lernt das englische Kauderwelsch! Und zum Fluchen in Englisch nehmt mal das Büchlein "Kauderwelsch Band 47 / British-Slang" zur Hand [ISBN 3-922376-37-1, Reise Know-How Verlag Peter Rump GmbH]. Diese Ausgabe gibt es in 35-40 Sprachen, auch in DDR-Slang und Sächsisch, - nur eben nicht in Bayrisch, denn das muß in die Wiege gelegt werden!
Die Syrene schaut zuversichtlich gen nord-west-west in Richtung Brüssel und wird gleich den Guardian über www.guardian.co.uk aufrufen! |
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Gast Pathfinder
Anmeldungsdatum: 22.12.2004 Beiträge: 316
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Verfasst am: 9.Jun 2005 0:02 Titel: |
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@ Syrene,
Ihre Zuversichtlichkeit in Ehren. Leider sehen das zunehmend die KMU`s anders. Auch in Bayern! Die Finanzierung ist mittlerweile zu einem großen Problem angewachsen.
Innovationen und Zusammenarbeit innerhalb der EU verlangen Sprachkenntnisse. Englisch hilft, aber nicht immer.
Für Dolmetscher reichen die finanziellen Mittel der KMU`s nicht aus.
Bisweilen ganz daneben, gehen gemeinsame Kooperationen nach außen mit Asien.
Also, herrscht dort Stillstand. Wechselbeziehungen zu anderen Mitgliedern der EU können nämlich ruinieren.
KMU`s tragen einen erheblichen Anteil am Wohlstand Europas. Sie sind außerdem Abnehmer und Zuarbeiter der Konzerne. Weiterhin Hauptarbeitgeber der Bevölkerung.
Es ist auf Dauer schlecht der Bevölkerung keine entsprechenden Möglichkeiten anzubieten. Würde hier demokratisch durch Volksabstimmungen entschieden, würden sich manche Abgeordnete wundern. Egal ob Frankreich, Portugal oder Spanien. Um nur einige von uns zu nennen.
Europa vergisst allzu oft seine eigentliche Aufgabe, den gesamten Europäern zu dienen.
Der Grundstein sollte irgendwann gelegt werden, damit zumindest zukünftige Generationen eine gemeinsame Sprache haben.
Ach ja, an die denkt eh keiner!
blauäugige Grüße,
Gast |
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Gast Pathfinder
Anmeldungsdatum: 22.12.2004 Beiträge: 316
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Verfasst am: 20.Jun 2005 12:33 Titel: Europa, auf dem Weg wohin? |
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Interessant, sind die derzeit unterschiedlichen Ansichten von unseren Mitgliedern.
Soll es ein rein wirtschaftlicher Zweckbund werden? (Wozu, dann noch den anderen Mitgliedern finanziell unter die Arme greifen?)
Wird irgendwan zweigleisig gefahren? (Innere Runde, äußere größere Runde?)
Europa, auf dem Weg wohin? |
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Moderator GM&P .

Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 7555
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Verfasst am: 11.Dez 2007 22:12 Titel: |
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Am Donnerstag unterzeichnen die EU-Staats- und Regierungschefs in Lissabon den Vertrag über die Reform der Europäischen Union.
Das Abkommen, das die Interessen und Lebensverhältnisse von fast 488 Millionen Menschen berührt, soll an die Stelle des 2005 gescheiterten EU-Verfassungsvertrages treten.
Um böse Überraschungen wie beim seinerzeitigen »Nein« der französischen und niederländischen Wähler zu vermeiden, soll dieser Vertrag im wesentlichen ohne demokratische Legitimation in den 27 EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden und Anfang 2009 in Kraft treten.
Die wichtigsten politischen Ziele, die mit dem ersten Entwurf erreicht werden sollten, enthält auch das jetzige Vertragswerk.
Dazu gehört eine neue Stimmverteilung im Ministerrat, von der in erster Linie die großen Mitgliedsstaaten wie Bundesrepublik und Frankreich profitieren. Das neue Abstimmungssystem kam gegen den heftigen Widerstand verschiedener Länder, vor allem Polens, zustande. Es soll am 1. November 2014 eingeführt werden.
Wie 2005 enthält auch der neue Vertrag die Festschreibung von Marktradikalismus als Grundlage wirtschaftlicher Tätigkeit und verkündet kontinuierliche Militarisierung als Pflicht aller Mitgliedsstaaten. Bestenfalls symbolische Bedeutung hat die sogenannte Grundrechtecharta, die bereits heute im Europaparlament in Brüssel proklamiert wird.
Zwei Tage vor der Unterzeichnung stellten am Dienstag Wissenschaftler in mehreren europäischen Hauptstädten unter dem Titel »Demokratische Alternativen zu Armut und Unsicherheit in Europa« eine Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Situation in der EU vor, in der sie den Lissaboner Vertrag scharf kritisieren.
Das Papier der »Euromemorandumgruppe«, das von etwa 300 Wirtschaftswissenschaftlern aus 22 EU-Mitgliedsländern unterstützt wird, hebt hervor: »Die Annahme des Reformvertrages fällt in eine Zeit der Finanzkrise, größerer wirtschaftlicher Unsicherheit und steigender sozialer Ungleichheit.« Der Reformvertrag werde den neoliberalen Rahmen der Politik festigen, der zu der aktuellen Situation beigetragen habe.
Im Widerspruch zu der offiziellen Euphorie, mit der die EU-Politiker den Reformvertrag als Ende der EU-Krise feiern, erklären die Ökonomen: »Diese Sicht ist weit von der Wirklichkeit entfernt.« Als Beleg führen sie u.a. die »skandalöse Zunahme der Armut in der EU« an.
Die Armutsquote in 25 EU-Ländern beträgt demnach bei Erwachsenen 14 Prozent und bei Kindern unter 16 Jahren fast 20 Prozent. In Polen, Litauen, Spanien und Italien lebt sogar jedes vierte Kind in einem armen Haushalt. Die Zahl der Beschäftigten, die trotz Erwerbstätigkeit arm sind, beträgt etwa 14 Millionen. Gleichzeitig habe eine »beträchtliche Zunahme der Vermögenskonzentration« stattgefunden.
In der EU lebten danach 2006 2,9 Millionen Dollarmillionäre und andere reiche Menschen. Die Finanzanlagen dieser 0,6 Prozent der EU-Bevölkerung beliefen sich auf 10,1 Billionen Dollar.
Die Autoren weisen darauf hin, daß die EU außenpolitisch größeren wirtschaftlichen Durchsetzungswillen weltweit erkennen läßt und ihre militärischen Fähigkeiten stärkt.
Das Spektakel von Lissabon läutete eine neue Runde im EU-Programm ein: Mehr Armut, mehr Rüstung.
Quelle: A.Schölzel |
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Moderator GM&P .

Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 7555
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Verfasst am: 29.März 2008 19:29 Titel: |
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Tausende Menschen haben am Samstag in Wien-Innere Stadt an einer Protestkundgebung gegen den EU-Reformvertrag teilgenommen.
Wenn man keine Volksabstimmung über die geplante neue EU-Rechtsgrundlage mache, dann komme dies einer "Vergewaltigung des österreichischen Volkes" gleich, sagte der Jurist Adrian Hollaender bei der Demonstration und fügte hinzu: Die Meinung des Volkes sei zu respektieren.
Peter Weish, Präsident des Forums Wissenschaft und Umwelt, erinnerte an den sogenannten Anschluss Österreichs an Nazi-Deutschland vor 70 Jahren und erklärte, dass die österreichische Bevölkerung aufpassen müsse, dass sie nicht die letzten Reste der Demokratie verliere.
Transparente mit der Aufschrift "Nein zur EU-Diktatur", "Frei und Neutral" und "Ihr Vaterlandverräter - Wir haben ein Recht auf Volksabstimmung" waren auf dem Stephansplatz zu sehen. Nach Polizeiangaben demonstrierten etwa 5.000 Menschen, welche mit lautstarken Sprechchören eine Volksabstimmung forderten. Die Demonstration wurde von der Plattform "Neutralität retten: Nein zum EU-Vertrag" organisiert.
"Es geht nicht um die Frage 'EU ja oder nein', sondern ob man das Recht auf eine Volksabstimmung hat", erklärte Hollaender am Rande der Kundgebung gegenüber der APA. Dieses Recht dürfe man niemandem nehmen und deshalb sei die österreichische Bevölkerung "böse". Auch Gruppierungen der FPÖ sowie BZÖ-Chef Peter Westenthaler und der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider befanden sich unter den Kundgebungs-Teilnehmern. Die Demonstration sei nicht mit politischen Parteien abgesprochen gewesen, betonte Hollaender.
Rudolf Pomaroli, Bundeschef der Partei NFÖ ("EU-Austritt - Neutrales Freies Österreich"), erklärte, dass noch zwei weitere Großveranstaltungen gegen den EU-Vertrag geplant seien. Kommenden Freitag würden die Freiheitlichen eine Kundgebung am Ballhausplatz abhalten und am Tag darauf sei eine Menschenkette beim Parlament geplant. Das österreichische Volk würde sich mehrheitlich gegen den Reformvertrag aussprechen, sollte es zu einem Referendum kommen, zeigte sich Pomaroli "ganz sicher".
Der Europarechts-Experte Hollaender wollte dazu keine Prognose abgeben. Es solle aber nach der geplanten Ratifizierung des Vertrages ausschließlich durch das Parlament niemand sagen, er habe nicht gewusst, dass eigentlich eine Volksabstimmung erforderlich gewesen wäre.
Quelle: derstandard |
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GM&P Info .

Anmeldungsdatum: 18.01.2006 Beiträge: 4271
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Verfasst am: 30.Jun 2008 17:55 Titel: |
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| Moderator GM&P hat folgendes geschrieben:: |
| Am Donnerstag unterzeichnen die EU-Staats- und Regierungschefs in Lissabon den Vertrag über die Reform der Europäischen Union. |
Ist der EU-Reformvertrag von Lissabon grundgesetzwidrig?
Bundespräsident Köhler wird die Ratifikationsurkunde vorerst nicht unterschreiben: Auf Bitten des Verfassungsgerichts wartet er ein Grundsatzurteil ab. Mehrere Politiker hatten geklagt - das Verfahren könnte bis 2009 dauern .... Mehr |
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Peter Wilhelm .

Anmeldungsdatum: 16.10.2007 Beiträge: 632 Wohnort: 58730 Fröndenberg
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Verfasst am: 30.Jun 2008 19:26 Titel: |
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Hallo zusammen,
| GM&P Info hat folgendes geschrieben:: |
| Moderator GM&P hat folgendes geschrieben:: |
| Am Donnerstag unterzeichnen die EU-Staats- und Regierungschefs in Lissabon den Vertrag über die Reform der Europäischen Union. |
Ist der EU-Reformvertrag von Lissabon grundgesetzwidrig?
Bundespräsident Köhler wird die Ratifikationsurkunde vorerst nicht unterschreiben: Auf Bitten des Verfassungsgerichts wartet er ein Grundsatzurteil ab. Mehrere Politiker hatten geklagt - das Verfahren könnte bis 2009 dauern .... Mehr |
mehr dazu auch hier , dort in der ersten Verlinkung. _________________ Freundliche Grüße
Peter Wilhelm |
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Peter Wilhelm .

Anmeldungsdatum: 16.10.2007 Beiträge: 632 Wohnort: 58730 Fröndenberg
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Verfasst am: 18.Sep 2008 19:09 Titel: Hat das Haus Europa... |
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Hat das 'Haus Europa' vielleicht gar nur eine begrenzte Halbwertzeit...?
Weil offenbar jeder Mitgliedsstaat zunächst nur an sich selbst denkt...?
'neoliberaler Scheißverein!'
Ein sicher ungewohnter Begriff im öffentlichen Vokabular des Dr. Jahnke , aber verstehen kann ich ihn sehr gut...  _________________ Freundliche Grüße
Peter Wilhelm |
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