Opposition macht dumm....

hdschulz · * Consulter * Anmeldungsdatum: 27.08.2004 Beiträge: 1014

....behauptet Claus Christian Malzahn in Spiegel-online

Die Grünen kriegen es knüppeldick:

Die Beschlüsse der Grünen zu Afghanistan sind ein gefährlicher Rückfall in fundamentalistische Zeiten. Dabei geht es weniger um die Wirklichkeit am Hindukusch als um das gestörte Bauchgefühl der Partei. Doch der Weg in die linke Fundi-Ecke wird den Grünen nichts nützen: Da sitzt schon jemand.

Es waren nicht die Union und die FDP, die deutsche Soldaten - mit guten Gründen übrigens - erst auf den Balkan und dann an den Hindukusch geschickt haben. Das waren die Sozialdemokraten im Verein mit den Grünen, die sich in den Jahren 1999 bis 2001 von einer Anti-Armee-Partei zu einer Art Weltbefreiungsinitiative mit eigenem Außenminister wandelten.

Der Ex-Minister Jürgen T. und die Göttinger Delegierten wollen wieder ran an die Macht. Und um das zu erreichen, stellt man schon mal seine politische Geschichte zur Disposition und tut so, als sei man nie an der Macht gewesen. Ist ja auch egal, es geht ja nicht um Wähler und Wählerinnen, sondern bloß um afghanische Männer, Frauen und Kinder.

Seit diesem Göttinger Parteitag der Grünen wissen wir, dass Opposition nicht nur eine verfluchenswerte Strafarbeit ist, zu der Politiker ständig gute Miene machen müssen (siehe Westerwelle, der das Grinsen in neun Jahren zur politischen Kunstform erhoben hat).

Es ist in Wahrheit alles noch schlimmer. Opposition macht dumm. Das Nicht-mehr-Regieren lässt betroffene Politiker und ihren politischen Anhang offenbar völlig verwahrlosen. Denn es waren ja nicht Union und FDP, die deutsche Soldaten in den Jahren 1999 und 2001 erstmals seit Kriegsende ins Ausland abkommandierten. Das waren die Grünen und die Sozialdemokraten. Sie hatten seinerzeit gute Gründe, und die meisten Afghanen haben nicht den Eindruck, dass es diese Gründe heute nicht mehr gebe.

Die Göttinger Delegierten sehnen sich zurück in eine Welt, in der es wieder Gut und Böse, Schwarz und Weiß und Ja oder Nein gibt. Wer so etwas will, der aber gehört ins Kloster, nicht in die europäische Politik.

Die rot-grüne Regierung hat dem afghanischen Volk im Herbst 2001 massive militärische und zivile Hilfe versprochen. Nun nimmt die Partei Joschka Fischers einen erheblichen Teil dieses Versprechens zurück. Das ist politische Regression, man könnte auch Feigheit und Opportunismus dazu sagen. Mit einer klaren "Anti-Kriegs-Agenda" (als ob die Taliban für Frieden wären) zieht es sich natürlich bequemer in den Wahlkampf, zumal man die Linkspartei mit ihren betörend einfachen Antworten auch bei den Grünen fürchtet.

Auf Lafontaines Populismus und Simplifizierungen mit opportunistischen Forderungen zu reagieren, obwohl man es eigentlich besser weiß (und beim afghanischen Volk als Partei quasi im Wort steht), ist moralisch mehr als lausig. Es ist in politischer Hinsicht auch unklug. Die Welt ist kompliziert, am Hindukusch ganz besonders übrigens. Dennoch kann man sie verbessern helfen, auch in Afghanistan. Die "Raus da"-Parole von Göttingen ist deshalb eigentlich ein Abschied der Grünen aus der aufgeklärten Politik. So eine Partei aber braucht kein Mensch, denn die gibt es schon; sie sitzt im Parlament auf der Linken.

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 6457

Die Planungen für die mögliche Entsendung einer Bundeswehr-Kampftruppe nach Afghanistan nehmen erste Gestalt an.

Wie die Nachrichtenagentur ddp am Wochenende aus Bundeswehrkreisen erfuhr, soll die 1. Panzerdivision in Hannover den geplanten Kampfverband im Norden des Landes stellen.

Bei den rund 250 Soldaten handele es sich hauptsächlich um Fallschirmjäger und Grenadiere. Panzer sollen nicht an den Hindukusch verlegt werden. Die Soldaten sollen im Sommer die derzeit von Norwegen gestellte schnelle Eingreiftruppe ablösen.

Nach Angaben des Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, werden für den Kampfeinsatz gepanzerte Fahrzeuge benötigt, die im Hubschrauber transportiert werden, sowie Ersatz für alte Kommunikationsmittel.

Auf die Frage, wieviel Geld dafür notwendig sei, sagte Gertz der B.Z. am Sonntag, die Bundeswehr brauche 2008 insgesamt noch eine Milliarde Euro.
Quelle: ddp/focus