Pass 10 – der künftige Schweizer Pass

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 7557

Ab dem 01.03.2010 wird die Schweiz den Pass 10 mit elektronisch gespeichertem Gesichtsbild und zwei Fingerabdrücken ausstellen. Das Parlament hat die entsprechenden Beschlüsse im Sommer 2008 gefällt.

Die Referendumsfrist endet am 02.10.2008.

Die definitive Einführung eines Passes mit elektronisch gespeicherten biometrischen Daten stellt eine Weiterentwicklung des Schengen-Assoziierungsabkommen (SAA) dar. Die Schweiz als künftiger Schengen-Staat ist verpflichtet, diese Weiterentwicklung zu übernehmen und per 01.03.2010 umzusetzen.

Gelebte Demokratie

Ein überparteiliches Komitee hat am Donnerstag das Referendum gegen die Einführung von biometrischen Pässen und Identitätskarten in der Schweiz eingereicht.

Laut dem Komitee "gegen biometrische Schweizer Pässe und Identitätskarten" sind rund 55'000 Unterschriften gesammelt worden.

In der Schweiz braucht es 50'000 gültige Unterschriften, damit ein Anliegen zur Abstimmung gebracht werden kann. Die Bundeskanzlei muss nun prüfen, ob dieses Quorum erreicht worden ist.

Eine genaue Zahl konnte Robert Devenoges, Sprecher des Referendumskomitees, nicht nennen. "Wir wurden in den vergangenen Stunden so überrannt, dass wir die Unterschriften selber gar nicht mehr aufnehmen konnten."

Der Widerstand gegen die neuen Pässe kommt von Rechts bis Links. Vertreter der Grünen Partei, der Schweizerischen Volkspartei (SVP), der Sozialdemokratischen Partei (SP) und der Eidgenössisch Demokratischen Union (EDU) unterstützen das Referendum ebenso wie die Waadtländer Partei der Arbeit (PdA), die Luzerner Junge SVP sowie Mitglieder der Schweizer Demokraten (SD).

Das erste mögliche Datum für eine allfällige Abstimmung ist nach Angaben der Bundeskanzlei der 17. Mai 2009.
Quelle: swissinfo