Rauchverbot

tifinaa · * Consulter * Anmeldungsdatum: 19.11.2003 Beiträge: 1177

Rauchfreie Tabakwaren sind neue Hoffnung der US-Tabakindustrie

Während das Rauchen in den USA aus der Öffentlichkeit nahezu völlig verbannt worden ist und der Zigarettenkonsum stetig abnimmt, versucht die Tabakindustrie die Einbußen woanders wieder wettzumachen. So startete neben den Marktführern Philip Morris und R. J. Reynolds auch das Unternehmen U.S. Smokeless Tobacco (UST) http://www.ussmokeless.com eine Werbekampagne für rauchfreie Tabakprodukte. Oraltabak, der in den skandinavischen Ländern verbreitet ist, soll nun den US-Markt erobern. Der Aufschrei von Tabakgegnern hat nicht lange auf sich warten lassen. "Rauchfreie Tabakprodukte sind keine sichere Alternative zu Zigaretten", sagt etwa Richard Carmona, ein ehemaliger Chirurg.

UST hat vergangenen Monat begonnen Skoal Dry, ein Tabakprodukt, das unter die Oberlippe gelegt wird, zu bewerben. Der führende Vermarkter rauchfreier Tabakwaren versucht Rauchern, die wegen des Rauchverbots in Bars und Restaurants auf Zigaretten verzichten müssen, das Nikotinbedürfnis dennoch zu erfüllen. Philip Morris, Reynolds und Blue Whale wagen sich ebenfalls in diesen Markt vor. Blue Whale will bis zu 13,5 Mio. Dollar in Werbekampagnen stecken. Verbraucherschützer fürchten, dass die Produkte Jugendliche ansprechen und sie zum Zigarettenkonsum verleiten könnten.

Dennoch sei der Konsum rauchfreier Tabakprodukte, wie er vor allem in Schweden verbreitet ist, viel weniger schädlich als der von Zigaretten, wie Michael Kunze, Vorstand des Instituts für Sozialmedizin der Uni Wien http://www.univie.ac.at/sozmed , betont. "Natürlich ist die sicherste Alternative das Rauchen aufzugeben. Aber Zigaretten sind viel gefährlicher aufgrund des Verbrennungsprozesses, bei dem in hohem Maße Krebs erregende Stoffe frei werden", so der Mediziner im Gespräch mit pressetext. Daher seien rauchfreie Tabakprodukte die bessere Alternative, wenn man nicht Aufhören kann oder will. Aber auch rauchfreie Tabakprodukte enthalten krebserregende Stoffe, betont der Mediziner.

In den USA ist der Verkauf rauchfreier Tabakprodukte derzeit mit unter zehn Prozent im Vergleich zu dem von Zigaretten noch sehr gering. Nik Modi, Analyst bei UBS, schätzt jedoch, dass der Verkauf rauchfreier Tabakprodukte noch dieses Jahr um sieben Prozent ansteigen werde. Auch Bonnie Herzog, Analystin bei der Citigroup, glaubt, dass mit diesen Produkten ein gutes Geschäft zu machen sei, denn sie sind günstiger in der Herstellung, haben jedoch höhere Verkaufspreise als Zigaretten. Dadurch seien die Gewinnmargen um zehn bis 25 Prozent höher als beim Zigarettenhandel.

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 6461

Nun ist es auch in Sachsen-Anhalt und Thüringen soweit: Die Landtage beider Bundesländer beschlossen am Freitag umfassende Rauchverbote.

Sie gesellen sich damit zu den insgesamt 13 Bundesländern, die im kommenden Jahr Beschlüsse zum Nichtraucherschutz umsetzen, der größte Teil von ihnen wie Sachsen-Anhalt bereits ab dem Neujahrstag 2008.

Die Erfahrungen in den drei Ländern, die schon eine rauchfreie Gastronomie haben - Niedersachsen, Hessen und Baden-Württemberg -, sprechen eine klare Sprache: Die Einführung verlief überwiegend reibungslos.

Während knapp die Hälfte der Gaststätten über Umsatzeinbußen klagen, merken immerhin 54 Prozent nichts von einer Gaststättenabstinenz der Raucher.
So reibungslos verlief die Umstellung bisher, dass der Gaststättenverband Dehoga seine bis Jahresende 2007 angekündigte Klage vor dem Bundesverfassungsgericht immer noch nicht eingereicht hat.

Eigentlich sollte die Entscheidung am Donnerstag auf der Geschäftsführerkonferenz des Dehoga fallen. Doch sei die Musterklage gegen das Rauchverbot in Eckkneipen noch nicht fertig ausgearbeitet, hieß es. "Die Vorbereitungen laufen unter Hochdruck", sagte eine Dehoga-Sprecherin am Freitag. Noch stehe nicht genügend qualifiziertes Datenmaterial zur Verfügung. Das Ziel, eine Klage bis Ende des Jahres einzureichen, bliebe bestehen. Soll es noch so weit kommen, müssen sich die Anwälte sputen.

Ab dem 1. Januar startet nach den ersten Experimenten gewissermaßen der Großversuch: Das Rauchverbot in Gaststätten gilt dann in insgesamt elf Bundesländern. Am 1. Februar folgen das Saarland und Sachsen. Die Rheinland-Pfälzer warten noch die feucht-fröhliche Karnevalszeit ab, bevor ab dem 15. Februar auch dort die Zigaretten verglimmen. Als letzte Länder setzen zum 1. Juli Thüringen und Nordrhein-Westfalen ihre Nichtrauchergesetze in Kraft.

"Grundsätzlich kann der Staat das Rauchen verbieten", räumte Rupert Scholz ein, ehemaliger Verteidigungsminister und Anwalt, der die Klage für Dehoga vorbereitet.

Wenn aber Eckkneipen, die keinen abgetrennten Raum für Raucher einrichten könnten, gezwungen würden, das zu tun, verstoße das gegen die Grundrechte der Berufsfreiheit und des Eigentums. "Eckkneipen sind in hohem Maße von Rauchern abhängig", sagte er. Es dürfe nicht so weit gehen, dass Kneipiers pleitegingen. "Das Bundesverfassungsgericht wird das ernst nehmen", ist Scholz zuversichtlich. Derzeit stelle sich noch die Frage, welcher Kläger für den Musterprozess gewählt werde. An dem Zeitplan bis Ende des Jahres hat er keinen Zweifel.

Die Bundesländer, in denen das Verbot bereits greift, geben sich gelassen. "Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat Vorrang vor wirtschaftlichen Gesichtspunkten von Einzelnen", sagte ein Sprecher des baden-württembergischen Ministeriums für Arbeit und Soziales. Grundsätzlich werde die Regelung im Land äußerst positiv gesehen. Dem Ministerium lägen zahlreiche lobende Rückmeldungen vor.

Auch das niedersächsische Gesundheitsministerium äußert sich betont unbeeindruckt. "Das Rauchverbot trifft auf breite gesellschaftliche Akzeptanz", sagte Sprecher Thomas Spieker. Seit dem 1. November könnten die Kommunen des Landes Bußgelder verhängen, hätten davon aber bisher wenig Gebrauch machen müssen. In Hannover ist ein Verfahren bekannt, das aber wieder eingestellt wurde. Die Klage fürchtet das Gesundheitsministerium des Landes nicht. "Wir sehen keinen Anlass, etwas am Gesetz ändern zu müssen", sagte Spieker.

In Frankfurt am Main, wo das hessische Nichtrauchergesetz seit Oktober greift, mussten erste Wirte Bußgelder zwischen 200 und 300 Euro zahlen. Generell setzen die hessischen Ordnungsämter jedoch bis zur Jahreswende lieber auf Einsicht und verhängen in der Regel noch keine Strafen.
Quelle: Stefanie Awater

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 6461

Rauchverbote in öffentlichen Gebäuden und Restaurants sind nur der Anfang.

Letztes Jahr hat der Stadtrat von Belmont, in der Nähe von San Francisco, beschlossen. das Rauchen in Häusern mit mehreren Wohnungen ganz zu verbieten.

Das macht Schule. Die Besitzer der 118 Eigentumswohnungen in La Rive Condominiums, einem großen Gebäude in Minneapolis, haben beschlossen, dass im gesamten Gebäude, einschließlich der Wohnungen, ab dem 1. Mai nicht mehr geraucht werden darf.

Raucher, die jetzt noch dort wohnen, dürfen in ihren Wohnungen weiter ihrem Laster frönen, alle neuen Besitzer/Mieter aber müssen sich verpflichten, das Rauchverbot einzuhalten. Nur 23 Prozent stimmten dagegen.

Diskutiert wurde unter den Eigentümer vor allem, ob solche Rauchverbote den Wert der Immobilien erhöhen oder schmälern. Auch wenn die Raucher in der Minderheit sind, so engt das Verbot den Kreis möglicher Interessenten ein. Es besteht bereits das Verbot, Haustiere zu halten. Die Gegner des Rauchverbots kritisierten überdies, dass dadurch zu stark in die Privatsphäre eingegriffen würde.

Nach einem Bericht der Star Tribune sei zu erwarten, dass der Trend, das Rauchen in Häusern und Wohnungen zu verbieten, im ganzen Land weiter zunehmen wird.

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 6461

Raucher-Gesetz: "Eine gute österreichische Lösung"

"Mit der vorliegenden Punktation ist eine gute österreichische Lösung erzielt worden", zeigte sich Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky am Mittwoch mit der Einigung zu einer Novelle des Tabakgesetzes zufrieden. Grundsätzlich gilt demnach ein Rauchverbot in der Gastronomie, der Hauptraum einer Gaststätte muss künftig ein Nichtraucher-Raum sein. Besteht ein Lokal nur aus einem Raum unter 50 Quadratmeter, so kann der Wirt entscheiden, ober er es als Raucher- oder Nichtraucher-Lokal führt. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer sprach von einem "guten Schritt in die richtige Richtung"

Bis 80 Quadratmeter muss der Gastronom nachweisen, ob eine räumliche Trennung "aus rechtlichen Gründen im Rahmen der Betriebsanlage" möglich ist. Wenn dies nicht möglich ist, besteht weiter die Wahlmöglichkeit. Ist es schon möglich, dann muss der größere Raum zum Nichtraucher-Raum werden. Letzteres gilt auch für alle größeren Lokale, auch hier muss der größere Raum der Nichtraucher-Raum sein.

Diese Bestimmungen sind deutlich weniger strikt als die Regelungen in anderen europäischen Ländern, die zum Teil generelle Rauchverbote eingeführt haben. Gusenbauer zeigte sich aber zufrieden: "Unbefriedigend wäre, wenn die Dinge so bleiben, wie sie sind." Die Regelung zeuge von "Augenmaß und Hausverstand", ergänzte Vizekanzler Wilhelm Molterer.

"Mir ist wichtig, dass in Österreich die Wahlfreiheit bei gleichzeitig maximalem Nichtraucherschutz gewahrt bleibt", so Kdolsky. Ein radikales Rauchverbot wäre ein zu großer Eingriff in die Selbstverantwortung der Österreicher.

Bezüglich des Arbeitnehmer-Schutzes hat die Koalition zum größten Teil die Vorschläge der Sozialpartner übernommen. Die Schaffung von Raucherräumen bzw. -lokalen ist generell nur zulässig, wenn über bestimmte Punkte eine kollektivvertragliche Vereinbarung besteht und Kündigungen keine Nachteile bringen: So muss Anspruch auf Abfertigung im gesetzlichen Ausmaß bestehen, wenn ein Arbeitnehmer seinen Job wegen des Passivrauchens kündigt.

Weiters muss dem Arbeitnehmer die notwendige Zeit für Arztbesuche ermöglicht werden, die im Zusammenhang mit dem Passivrauchens am Arbeitsplatz stehen. Verfügt ein Betrieb über getrennte Bereiche, sind Jugendliche grundsätzlich im Nichtraucherbereich auszubilden bzw. zu beschäftigen. Schwangere sollen sofort frei gestellt werden, wenn sie in reinen Raucher-Lokalen tätig sind.

Die Nichteinhaltung der neuen Bestimmungen wird sanktioniert: Strafen für den Inhaber sollen zwischen 2000 und 10.000 Euro und für Gäste zwischen 100 und 1000 Euro betragen.

Das Gesetz soll ohne Übergangsfrist am 1.1.2009 in Kraft treten. Lokale, in denen bauliche Veränderungen zur Schaffung räumlich abgetrennter Bereiche notwendig sind, haben dafür bis 1.7.2010 Zeit.
Quelle: APA

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 6461