Raus aus der Fortschrittsfalle?

hdschulz · * Consulter * Anmeldungsdatum: 27.08.2004 Beiträge: 1141

Verhaltener Optimismus für die Zukunft Deutschlands nach dem Ende der grünen Bremser-, Bedenkenträger- und Traumtänzerpolitik:
(falls die SPD noch nicht zu sehr indoktriniert ist)

Vorsprung durch Technik

Kommentar von Michael Miersch, erschienen in FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND am 13.10.2005:

Mit jedem Tag der Koalitionsverhandlungen werden die Reformerwartungen ein Stück tiefer gehängt. Wird die Steuerlast gesenkt? Das Arbeitsrecht modernisiert? Das Tarifkartell geöffnet? Bürokratie tatsächlich abgebaut? Können zwei durch und durch staatsgläubige Parteien ein Land reformieren, das von staatlicher Regulierung überwuchert wird wie eine rostige Maschine vom Efeu? Eine von beiden besitzt immerhin einen liberalen Flügel. Der hängt jedoch von Tag zu Tag schlaffer herab. Soll man also alle Hoffnung fahren lassen und sich auf vier weitere Jahre Hängen und Würgen einstellen? Für einen Grabgesang ist es zu früh. Wer weiß, welche Kunststücke Angela Merkel noch vollbringt.

Werfen wir also einen Blick auf die Chancen. Trotz der zu erwatenden Blockade in Wirtschaftsfragen könnten die beiden Volksparteien auf einem Feld zusammenfinde, das für die Zukunft nicht weniger bedeutend ist. Ob Deutschland weiter stagniert oder wieder prosperiert hängt nicht allein vom Grad der ökonomischen Freiheit ab, sondern auch vom Verhältnis der Gesellschaft zum technischen Fortschritt. Wenn jetzt die richtigen Leute vorgelassen werden, könnte die rostige Maschine wieder in Gang kommen. Der Schlüssel dafür liegt bei der SPD.

In den letzten Wochen war viel die Rede von der „Babylonischen Gefangenschaft“ welche die Grünen angeblich an die Sozialdemokraten gebunden hat. Und umgekehrt? Seit Mitte der achtziger Jahre haben große Teile der SPD-Basis die grüne Ideologie aufgesogen und verinnerlicht. Zuvor war die SPD hundert Jahre lang die Partei des Fortschritts gewesen. Im Bildungsverein malten sich die Genossen eine rosige Zukunft aus, in der nur noch Maschinen malochen, und der Mensch frei nach Marx morgens Fischer, mittags Jäger und Abend kritischer Kritiker sei. Die SPD schritt der Wohlstandssonne entgegen und begeisterte sich für die Zukunftsverheißungen der Technik. In ihrem glühenden Fortschrittsoptimismus ließ sie sich nicht mal von den Kommunisten übertreffen.

Willy Brandt begrüßte noch das Farbfernsehen, dann fing das zukunftsfreudige Weltbild an zu bröckeln. Der Club of Rome verkündete das dräuende Ende der Ressourcen und alle glaubt, dass der Wald stirbt. In den späten siebziger und frühen achtziger Jahren reiten sich die Jusos in Menschenketten gegen Atomkraft ein. Und das Schlimmste war: Die neu entstandenen Grünen nagten am Leib der Sozialdemokratie. Eine soziologische Umschichtung der Basis beschleunigte diesen Prozess. Je mehr die SPD zu einer Partei des öffentlichen Dienstes wurde, ersetzten postmaterielle Wohlfühlutopien das proletarische Bewusstsein. Helmut Schmidt widersetzte sich noch eine Weile. Doch bald war die Partei rundum ergrünt.

Seit Mitte der achtziger Jahren galten die Grünen als quasi natürlicher Juniorpartner der SPD. Die Bewertung neuer Technologien oblag ihnen. SPD-Politiker mussten die jeweilige Position nur noch leicht abmildern und nachplappern. Nahezu jeder technische Fortschritt (mit Ausnahme des Windrades und der Solarenergie) wurde seither verworfen. In den achtziger Jahren wollten die Grünen noch Computer boykottieren. Sie waren gegen PET-Flaschen und den Transrapid, gegen Müllverbrennungsanlagen und das Internet, gegen Mobiltelefone, rote Gentechnik und PVC-Fensterrahmen. Immer wenn die Vorteile der jeweiligen Erfindung allzu offenkundig wurden, ließen sie ihre Kampagnen sanft einschlafen. Die grüne Gentechnik verdammen sie heute noch, ebenso wie jegliche Nutzung der Kernenergie, die seit dem deutschen Ausstieg noch sicherer und noch effizienter geworden ist. Grüne oder kryptogrüne Sozialdemokraten bremsten zwei Jahrzehnte das technische Fortschrittspotenzial Deutschlands, erst in den Ländern, dann im Bund. Joschka Fischer durfte unter Holger Börner die gentechnische Modernisierung der Insulinproduktion in Hessen verhindern. Ohne eigenes Zutun war die CDU zum letzten Hort des Fortschritts geworden.

Nur wenige Sozialdemokraten aus der ersten Reihe, sagten offen, dass sie quasireligiösen Ökologismus nicht für ein zukunftsfähiges Konzept hielten. Doch ein gewisses Grummeln über die grüne Deutungshoheit war all die Jahre nicht ganz zu unterdrücken. Manche Schwesterparteien streifen bereits grüne Denkverbote ab: Finnische und britische Soziademokraten haben die Vorteil der Atomenergie neu entdeckt. Heute steht an der Parteibasis eine jüngere Generation. Viele wurden als Jugendliche von den grünern Untergangsängsten geprägt – und merkten nach einer Weile, dass die Szenarien über Waldsterben, Robbensterben und Spermiensterben keine faktische Grundlage hatten. Sie sind skeptischer geworden, und neugieriger auf die Möglichkeiten moderner Technik. Womöglich verwandeln sie die gute alte SPD wieder in eine Fortschrittspartei.

Die große Koalition birgt die Chance, schon einmal damit anzufangen. Eine rot-schwarze Initiative für Zukunftstechnologien ist mit der Naturwissenschaftlerin Angela Merkel sicherlich zu machen. Man muss ja nicht gleich mit der Stammzellenforschung beginnen – denn da sind die Schwarzen bekanntlich so grün wie der Papst.

Gast · Pathfinder Anmeldungsdatum: 22.12.2004 Beiträge: 316

Gast · Pathfinder Anmeldungsdatum: 22.12.2004 Beiträge: 316