Schily - Als Minister mehrfach mit Akten geworfen

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 6446

Der frühere SPD-Bundesinnenminister Otto Schily
möchte nicht, dass man über ihn sagt, er habe in seiner Amtszeit
quasi regelmäßig mit Akten nach Mitarbeitern geworfen, wenn er
unzufrieden gewesen sei. In einer eidesstattlichen Versicherung "zur
Vorlage bei Gericht" stellt Schily jetzt, nach einem Bericht der
"Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), klar, wie es wirklich
gewesen sei.

Nach vorausgegangenen Berichten über ihn, seinen Sicherheitsstatus
als Ex-Minister und seine Ministeriumspraxis im "Stern" und in der
"Leipziger Volkszeitung" bestreitet Schily mit einer zweiseitigen
eidesstattlichen Versicherung entschieden, dass er quasi routinemäßig
mit Akten nach Mitarbeitern geworfen habe. "Ich werfe nicht
regelmäßig mit Akten. Richtig ist lediglich, dass ich ein einziges
Mal in einer Zornaufwallung eine Akte über den Schreibtisch geworfen
habe."

Unvergessen bleibe dagegen, nach dem Zeitungsbericht,
beispielsweise, wie Schily, noch in seinen Ministerzeiten, auf der
Regierungsbank im Bundestag auf seinen stets dienstbereiten Leiter
des Kabinettsreferats, Peter Bartel, reagierte, als der ihm gerade,
wie üblich, Akten zur Durchsicht und zur Unterschrift brachte. Vor
versammelter Öffentlichkeit warf Schily seinem Beamtenboten
wutentbrannt die angelieferten Akten vor die Füße. Nur der um
Ausgleich bemühten Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) war
es damals zu verdanken, dass die Sache nicht endgültig aus den Fugen
geriet. Die SPD-Frau, neben Schily sitzend, beugte sich nach unten,
hob dem älteren Herrn die Akten auf und beruhigte den gesichtsroten
Kollegen.

Wegen seines robusten Arbeitsstils, Tons und Umgangs galt Schily,
so ein hausinterner Spruch, als "der böse alte Mann". Manche nannten
ihn auch, in Erinnerung an den einstigen rumänischen Diktator Nicolae
Andruta Ceausescu, den "Schilyescu" von Berlin. Auch dagegen
protestiert Schily an Eides statt. Aber juristisch durchaus
spitzfindig: "Ich kann naturgemäß nicht ausschließen, dass der eine
oder andere Beamte mal die Formulierung ,Schilyescu' verwendet hat.
Jedoch haben mir die Mitarbeiter des Innenministeriums, mit denen ich
regelmäßig zu tun hatte, zu keinem Zeitpunkt berichtet, dass ein
solches Wort in Umlauf ist noch habe ich unmittelbar je dieses Wort
gehört." Möglicherweise funktionierte also Schilys hausinterner
Informationsdienst nicht ganz perfekt.

Ganz entschieden bestreitet Schily des Weiteren, er habe "darum
gekämpft, möglichst lange in der höchsten Gefährdungsstufe des
Personenschutzes zu bleiben". Dabei ist bekannt, wie wichtig dem
Ex-Minister der begleitende Sicherheitstross ist, nicht nur, wenn es
darum geht, in Lokalen Eindruck zu machen, um ganz gewiss einen
besonderen Tisch mit Sitzplatz zu ergattern. Das erlebte
beispielsweise auch der junge CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp
Mißfelder. Andere Polit-Reisende, die gelegentlich in Flugzeugen auf
Schily treffen, erklären schon mal, Schily brauche seine "Knechte"
zum Tasche tragen. Im Übrigen ist das jetzt von Wolfgang Schäuble
(CDU) geleitete Bundesinnenministerium der Ansicht, inzwischen, nach
über einem Jahr des Amtsverlustes, sei der Schily-Schutz auf höchstem
Niveau wirklich nicht mehr zwingend geboten.