Unterstes Niveau - auf dem Weg ins globale Prekariat

hdschulz · * Consulter * Anmeldungsdatum: 27.08.2004 Beiträge: 1058

Unterstes Niveau - auf dem Weg ins globale Prekariat

von Sascha Tamm, IUF

Über Armut zu reden, ist schon ganz schön prekär. Vor allem wenn man sich dabei zu so vielen offensichtlich unsinnigen oder einseitigen Begriffsbestimmungen und Erklärungen zwingt, wie das die deutschen Politiker tun.
Das beginnt schon bei der Definition der Armutsgrenze, die den gerade diskutierten Zahlen zugrunde liegt. Jetzt sind es 60% des Durchschnittseinkommens, früher waren es mal 50%. Nach dieser Art der Definition wird es immer Arme geben, wenn z.B. die Einkommen von wohlhabenden Gruppen steigen, wächst sofort die Armut, ohne dass sich für die anderen irgendetwas geändert hätte.

Das setzt sich fort mit der Zustandsbeschreibung, in die Unterschicht nur als eines gesehen wird: Als Opfer der „Gesellschaft", vor allem als Opfer von Einschnitten bei Sozialleistungen, gar von Hartz IV. Viele scheinen tatsächlich der Idee anzuhängen, höhere Sozialleistungen würden die Leistungsbereitschaft erhöhen oder „bildungsferne Gruppen" zum Selbststudium bringen.

Hartz IV ist sicher nicht der Weisheit letzter Schluss, aber immerhin ein ganz kleiner Schritt in die richtige Richtung.
Vor allem ist Hartz IV aber nicht schuld am Abschied des „Prekariats" aus dem Arbeitsmarkt. Dafür sind tatsächlich - neben der Tatsache, dass in es in jeder Gesellschaft Menschen gibt die man zur Unterschicht zählen kann - politische Entscheidungen die Ursache: die Abschottung des deutschen Arbeitsmarkts zugunsten der Arbeitsplatzbesitzer.
Es ist bezeichnend, dass als Reaktion auf die aktuelle Debatte wieder einmal gesetzliche Mindestlöhne gefordert werden.

Das wirklich Erschreckende ist also nicht, dass es Menschen mit geringer Leistungsbereitschaft, geringem Aufstiegswillen, geringer Bildung usw. gibt. Das wirklich Erschreckende ist, dass die politischen Entscheider nicht verstehen (wollen), was sie mit ihrer so wohlklingend moralischen Arbeitsmarktpolitik und mit ihrer Sozialrhetorik anrichten. Diese hat den Menschen jahrelang vorgegaukelt, dass man ohne große Anstrengungen ganz gut leben kann, sie hat auch die Einkommensanreize für eine bessere Bildung ausgehöhlt. Mit einer Politik auf diesem Niveau wird Deutschland bald immer mehr zum Angehörigen des globalen Prekariats: Die Welt nicht verstehend, abgekapselt, nicht veränderungsbereit, im Wettbewerb abgehängt.

lepus · Newbie Anmeldungsdatum: 19.01.2006 Beiträge: 13

Clemens Wergin in "Der Tagesspiegel online"

18.10.06 Armutsdebatte - arme Debatte

Es ist, wie es immer ist in Deutschland: Es gibt kein Thema, das sich besser für emphatische, hochfliegende, wolkige, von keiner Empirie getrübte Debatten eignet als die Frage "wie sozial ist unser Land?" Es reicht eine Studie der für ihre Unabhängigkeit berüchtigten Friedrich-Ebert-Stiftung, die zudem noch niemand gelesen hat, ein paar Worte eines SPD-Vorsitzenden, die zwar niemand ernsthaft bestreiten würde, die aber dennoch nicht nett klingen, weil das Wort "Unterschicht" darin vorkommt, um eine Medienhysterie zu veranstalten. Dann mengt man ein wenig Hartz IV hinein und fertig ist der so-und-so-vielte Aufguss einer Sozialdebatte.

Eine Frage, die dabei fast niemand stellt, aber die letztlich bei all diesen Debatten im Hintergrund steht, ist die: Was darf einer, der hart arbeitet, nicht gerade üppig verdient, aber dennoch als Angestellter brav seine Steuern und Sozialabgaben zahlt von denen verlangen, deren Lebensunterhalt mithilfe von großen Teilen seines erarbeiteten Gehalts bestritten wird?
Das Ergebnis dieser Debatten ist jedenfalls immer dasselbe: Immer gibt es irgendeinen da unten, der nicht genug Geld, Zuwendung, Hilfe, Sozialarbeiter- und Psychologenunterstützung vom Staat bekommt. Was der Staat respektive die Gesellschaft für ihre Arbeitslosen tut, kann per Definitionem also nie genug sein, es findet sich immer jemand, der in diesem ausufernden Zuwendungssystem Lücken ausmacht, durch die jamand fallen könnte - und sei es nur, weil er nicht genug über die Anspruchsrechte weiß, die Jahrzehnte von Sozialpolitik vor ihm aufgehäuft haben.
Da fällt es wenig ins Gewicht, dass die Definition von Armut von höchst umstrittenen statistischen Werten ausgeht, wonach bei steigendem Wohlstand der Gesamtbevölkerung die Armutsgrenze hochschnellt und mehr Leute unter die mathematische Definition dieses Begriffs fallen. Es scheint auch niemanden zu interessieren, dass die Zahl derjenigen, die ins System einzahlen, inzwischen geringer ist als die Zahl derjenigen, die in irgendeiner Weise vom System alimentiert werden. Es wird ebenfalls nicht darüber diskutiert, dass die von Arbeitsmarkt ausgeschlossenen unter anderem deshalb draußen bleiben müssen, weil unser Arbeitsmarktsystem mit hohen Hürden die schützt, die drin sind und damit viele von denen draußenhält, die rein wollen. Das halten die Gewerkschaften und Sozialdemokraten für sozial - weinen dann aber Krokodilstränen über die Exklusion vieler von der Arbeitswelt, die damit einhergeht.
Ähnlich verhält es sich mit dem Mindestlohn. Niedrige Löhne werden als Hungerlöhne bezeichnet. Wenn sie aber die einzige Möglichkeit sind, jene 10 Prozent Jugendliche ohne Schulanschluss und jene weiteren 10 Prozent faktischer Analphabeten, die unser Bildungssystem schafft, in Arbeit zu bringen? Dann müsste man vielleicht die Frage stellen, ob eine Arbeit, selbst im Niedriglohnsektor, nicht mehr Sinnstiftung im Leben schafft und stolz auf sich selbst, als ohne Arbeit zuhause zu sitzen und die monatlichen Schecks vom Sozialamt zu beziehen.

Um zu erklären, warum mich die frei schwebende Sozialdebatte ohne Berücksichtigung derjenigen, die dieses System finanzieren, so auf die Palme bringt, hier eine Episode aus meinem kleinen Leben. Zunächst ein paar Vorbemerkungen: Wie fast alle in meiner Generation der unter 40-Jährigen werde ich weitaus schlechter bezahlt als die Generationen vor mir. Da Arbeit in Deutschland zu teuer geworden ist und niemand sich traut, die Privilegien der Älteren zu beschneiden, verschlankt sich das System eben auf Kosten der Jüngeren (hier ein interessanter Kommentar zum Thema in der heutigen FTD. Ich habe mal etwa ähnliches geschrieben anlässlich der Studentenproteste in Frankreich).
Deshalb verdient ein Akademiker wie ich nicht mehr als das Berliner Durchschnittsgehalt, das - weil es noch kein Elterngeld gibt - nach der Geburt der zweiten Tochter und dem damit verbundenen zeitweiligen Ausfall der Zweitverdienerin in der Familie nicht gerade üppig ist. Wenn man dann, wie vor ein paar Wochen geschehen, einen Familienausflug nach Kreuzberg macht, sucht man sich für das Mittagessen eben den billigsten Italiener, der Pizza am Stück verkauft, und balanciert das Holzbrettchen zu den Biertischen nach draußen und denkt: "Warum nicht, ist ja trotzdem lecker."
Und dann kommt einer jener verwahrlosten Typen vorbei, der seine Sozialhilfe in Alkohol anlegt, und möchte ein Stück abhaben. Das ist eigentlich kein Problem, immer noch besser, als wenn er um Geld bittet. Nur, dass die Zahl der Pizzastücke ohnehin knapp bemessen war, weshalb ich mir diesmal, ausnahmsweise, mal erlaubte, Nein zu sagen. Nun waren wir bei weitem nicht die einzigen, die da saßen, und die man um ein Stück Pizza hätte bitten können. Aber nun hatte er uns im Visier und wollte partout nicht von uns ablassen. Er stellte sich zwei Meter weiter und starrte uns minutenlang vorwurfsvoll an, wie uns die Pizza langsam im Hals stecken blieb.

Nun halte ich es in diesen Fragen mit dem SPD-Linken Klaus Wowereit: Niemand muss in diesem Land hungern. Allerdings ist es die Entscheidung jedes Einzelnen, ob er seine Sozialhilfe in Essen anlegt oder in andere Dinge. Unter den vorwurfsvollen Blicken unseres Bittstellers konnte ich schwer anmichhalten, ihm nicht folgendes zu sagen: "Reicht es nicht, dass wir in dieser lausigen Pizzeria essen müssen, weil ein großer Teil meines Gehalts dafür draufgeht, den Sozialstaat und unter anderem ihren Lebensunterhalt zu finanzieren? Muss ich mir dann auch noch vorwerfen lassen, dass ich die paar Pizzastücke lieber meiner Familie gebe als jemandem, der meine Steuergelder offenbar eher in Suchtmitteln anlegt anstatt sich, wozu sie eigentlich gedacht sind, Essen dafür zu kaufen?

Was ich damit sagen möchte, ist dies: Ich habe nichts dagegen, einen Sozialstaat zu finanzieren. Und ich bin auch gerne bereit, für diejenigen Empathie aufzubringen, die unverschuldet in Not geraten und auf die Hilfe der Gemeinschaft angewiesen sind. Ich bin aber dagegen, dass der Staat und die Gesellschaft sich schuldig fühlen müssen für das Schicksal selbst derjenigen, die sich weigern, ein Mindestmaß an Verantwortung für ihr eigenes Leben zu übernehmen. Und ich wünschte mir, dass in den ganzen Sozialstaatsdebatten irgendjemand mal sein Herz entdeckt für diejenigen, die dieses System mit ihrer Hände und Köpfe Arbeit am Leben erhalten. Aber darauf werde ich wohl noch lange warten müssen.