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DaMal
Insider
Anmeldungsdatum: 21.05.2004
Beiträge: 608
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 Verfasst am: 15.Sep 2005 18:04 Titel: Wählen, bis der Arzt kommt? |
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Wo soll das hinführen?
http://de.news.yahoo.com/050915/336/4oucx.html
| Zitat: |
Union dementiert Überlegungen zur «Neuwahl nach der Neuwahl»
Berlin (ddp). Die Unions-Spitze hat Berichte als «Unsinn» zurückgewiesen, wonach sie für den Fall eines Scheiterns von Schwarz-Gelb bei der Bundestagswahl am Sonntag erneut Neuwahlen herbeiführen wolle. Die «Leipziger Volkszeitung» hatte berichtet, dass die Union auf diesem Wege eine große Koalition verhindern wolle.
Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) werde sich von den beiden bürgerlichen Parteien in solch einem Falle im Bundestag als Kanzlerin aufstellen lassen, schreibt das Blatt. Wenn es auch nach drei Wahlgängen keine absolute Mehrheit für die Kandidatin gebe, müsste Bundespräsident Horst Köhler erneut den Bundestag auflösen und die Bürger wiederum an die Wahlurnen bitten. Dies sei in der Unions-Spitze entsprechend diskutiert worden.
Nach Angaben einer Parteisprecherin dementierte auch der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) den Bericht. «Wahlen sind vom Umtausch ausgeschlossen,» erklärte Koch in Berlin.
Die Regierungsparteien übten dennoch scharfe Kritik an den angeblichen Überlegungen. Die Pläne der Union offenbarten eine «erschreckende Missachtung» der Wähler, erklärte SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter. Merkel wolle wählen lassen, bis ihr das Ergebnis passe. «So kann man mit dem Souverän nicht umspringen», sagte Benneter. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, betonte, Merkel glaube offenbar selbst nicht mehr an eine schwarz-gelbe Mehrheit. Anders könne man ihre geheimen Neuwahlpläne nicht interpretieren.
Die Nachrichtenagentur ddp hatte zuvor aus der Unions-Fraktionsführung erfahren, dass in der Tat ein entsprechender Fall diskutiert wurde, allerdings als rein theoretisches Gedankenmodell. Es sei um die Frage gegangen, was passiere, wenn es zu keiner Mehrheit für eine Kanzlerwahl komme, hieß es in Berlin.
Die Rechtslage könnte sich nämlich nach der Auflösung des Bundestags durch Bundespräsident Köhler im Juli verändert haben. Nach Artikel 63 Absatz 4 Grundgesetz hat der Bundespräsident die Möglichkeit, einen im dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit gewählten Kandidaten zum Kanzler zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen. Dazu hätte er sieben Tage Zeit.
In der Erklärung Köhlers, mit der dieser den Weg für vorgezogene Neuwahlen freigemacht hatte, heißt es allerdings, eine Regierung bedürfe der «Unterstützung durch eine verlässliche, handlungsfähige Mehrheit». Auf eine Kanzlerin, die ohne absolute Mehrheit ist, würde eine solche Bedingung nicht zutreffen. Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart erklärte diese Konstellation insofern für »denkbar». Es wäre «verfassungsrechtlich völlig unproblematisch», einen solchen Weg einzuschlagen, sagte er. |
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Ronald
Insider
Anmeldungsdatum: 28.02.2005
Beiträge: 781
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| Verfasst am: 16.Sep 2005 6:20 Titel: |
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Auch hier wird das Thema behandelt.
| Zitat: |
| Falls es am Sonntag für Schwarz/Gelb nicht reichen sollte, droht die große Koalition. Der muß nicht zwangsläufig Angela Merkel vorstehen. Spekuliert wurde am Donnerstag in der Leipziger Volkszeitung außerdem, wie die Union »klare Verhältnisse« erzwingen will: Merkel stellt sich dreimal zur Wahl als Kanzlerin. Merkel fällt zweimal durch, wird beim dritten Mal mit einfacher Mehrheit gewählt. Der Bundespräsident habe dann die Möglichkeit, den gewählten Kandidaten innerhalb von sieben Tagen zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen. Dann könne Merkel den Weg zu Neuwahlen freimachen, wird ein hoher Unionsfunktionär von der Zeitung zitiert. Ob sie dann wieder Kandidatin sein würde? Diese Pläne wurden von der Union dementiert. Eines dürfte jedoch sicher sein: Gelingt es den eigenen Mitstreitern nicht, Merkel zu verhindern, kann sich die BRD schon mal auf eine lange Kanzlerinnenschaft einrichten. Immerhin gilt es, den 16-Jahre-Rekord von Helmut Kohl zu knacken. |
http://www.jungewelt.de/2005/09-16/001.php |
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Gast
Pathfinder
Anmeldungsdatum: 22.12.2004
Beiträge: 316
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| Verfasst am: 17.Sep 2005 0:46 Titel: |
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Lieber nicht, mir ist jetzt schon schlecht!
MfG
Gast |
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Trader
Insider
Anmeldungsdatum: 28.10.2003
Beiträge: 931
Wohnort: Weesen
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| Verfasst am: 18.Sep 2005 17:20 Titel: |
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Na wenn die ersten exit-polls recht haben dann...autsch
Ich mach mich schon mal bereit für einen abstürzenden Euro!
Grüsse
Trader |
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Gast
Pathfinder
Anmeldungsdatum: 22.12.2004
Beiträge: 316
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| Verfasst am: 19.Sep 2005 9:32 Titel: Jamaika? |
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Na ja, vielleicht sollte die FDP die Grüne Politik etwas rentabler gestalten. Im Gegenzug hilft natürlich immer etwas mehr Solidarität im Binnenmarkt. Außerdem, man muss sich auch nicht in jeden Außenkonflikt hineinziehen lassen. 
Fragende Grüsse vom Gast |
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