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wast
Newbie
Anmeldungsdatum: 14.03.2005
Beiträge: 10
Wohnort: Österreich
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 Verfasst am: 18.Mai 2006 12:28 Titel: Genehmigung der Produkte NicStic und Ruyan Inhalator |
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Dieses Thema betrifft meines Wissens nur Österreich.
Das folgende Schreiben, wurde von der österr. Monopolverwaltung (MVG) an die Wirtschaftskammer der Tabaktrafikanten (Bundesgremium)gesendet.
| Zitat: |
Betreff: Genehmigung der Produkte NicStic, Ruyan Inhalator und ähnliche Produkte
Sehr geehrte Frau Mag. Schöndorfer!
Am 08.05.2006 fand in den Räumlichkeiten der MVG mit Frau Dr. Franta und Herrn Dr. Glanz, Bundesministerium für Gesundheit und Frauen ein Gespräch zum Thema "Rechtliche Beurteilung der Produkte NicStic und Ruyan lnhalator" statt.
Von Seiten der Vertreter des BMGF wurde mitgeteilt, dass die zuständigen Experten im Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen eine umfassende rechtliche Beurteilung dieser Produkte vornehmen. Die Dauer des Verfahrens hängt im wesentlichen von den durch die Anbieter übermittelten Unterlagen und deren Inhaltsdichte ab. Als Ergebnis wird es dann zur Erlassung eines Bescheides durch das BMGF kommen, auf dessen Grundlage dann zu entscheiden ist, ob und in welcher Art und Weise ein Vertrieb dieser Produkte in Österreich überhaupt zulässig ist.
Erst auf dieser Grundlage kann es dann zu allfälligen Gesprächen zwischen dem Bundesgremium und der MVG kommen, um zu beraten, ob ein grundsätzlich erlaubter Vertrieb dieser Produkte in Österreich auch über die Tabaktrafiken als "Nebenartikel" sinnvoll und zulässig ist.
Sollten solche Produkte in Trafiken anzutreffen sein, ist der Verkauf durch die MVG bis zum Ergebnis der oben genannten Genehmigungsverfahren jedenfalls monopolrechtlich untersagt. |
MVG = http://www.mvg.at
Wirtschaftskammer d. Tabaktrafikanten: http://portal.wko.at/wk/
Ich hoffe nun, mit diesem wieder eröffnetem Thema niemanden belästigt zu haben.
MFG
wast |
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wast
Newbie
Anmeldungsdatum: 14.03.2005
Beiträge: 10
Wohnort: Österreich
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| Verfasst am: 18.Mai 2006 13:33 Titel: |
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Hätte ich fast schon vergessen. Folgendes wurde mitte April von der österr. Wirtschaftskammer ausgesendet:
| Zitat: |
Sehr geehrte Damen und Herren!
Gerne berichten wir nach der heutigen Besprechung im Gesundheitsministerium über unseren aktuellen Informationsstand betreffend Nicstic und Ruyan.
1. Nicstic
Das Ministerium hat bisher keine Genehmigung bzw Zustimmung erteilt, wie oft bei Veranstaltungen verlautbart wird.
Das Gesundheitsministerium hat einen Antrag von Nicstic erhalten. Es ist jedoch noch keine Entscheidung ergangen. Rechtlich ist nicht ganz eindeutig, wie das Produkt einzuordnen ist.
2. Ruyan
Wir wurden darüber informiert, dass Vertreter von "Ruyan - Europe" massiv um Vertriebspartner werben. Das Produkt ist angeblich ähnlich wie NicStic, eine rauchfreie Zigarette.
Der Einstieg als Vertriebspartner wird laut unseren Informationen um 360 € angeboten.
Wir können Sie über folgende Fakten informieren:
Das Unternehmen hat in Österreich mit heutigem Stand keine Gewerbeberechtigung und keine Eintragung im Firmenbuch.
Unsere in einem Schreiben an die angegebene Adresse von Ruyan in Wien gestellten Fragen blieben unbeantwortet.
Nach Informationen des Gesundheitsministeriums ist dort kein Antrag auf Genehmigung des Produktes eingelangt - das Unternehmen wirbt nach Berichten jedoch bereits damit, dass das Produkt in Österreich genehmigt ist.
Ohne die Inhaltsstoffe zu kennen, ist nicht klar, ob es sich um ein Arzneimittel oder Lebensmittel ... handelt und welche rechtlichen Vorschriften zB betreffend Vertrieb gelten.
Daher raten wir aufgrund der uns derzeit vorliegen Informationen zu Vorsicht und inbesondere zur genauen Prüfung eines Vertrages vor Bezahlung einer Einstiegsgebühr.
Wenn wir neue Informationen haben, leiten wir sie gerne weiter.
Freundliche Grüße
Doris Feiel-Fuschlberger
Dr. Doris Feiel-Fuschlberger
Referentin Bundesgremialgruppe II
Wirtschaftskammer Österreich
1045 Wien, Wiedner Hauptstraße 63
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MFG
wast |
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ratiomama
Insider
Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beiträge: 608
Wohnort: 59457 Werl
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| Verfasst am: 18.Mai 2006 16:09 Titel: Datum ! |
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Hallo Wast,
welches Datum trägt das Schreiben?
Gruß
ratiomama |
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wast
Newbie
Anmeldungsdatum: 14.03.2005
Beiträge: 10
Wohnort: Österreich
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| Verfasst am: 18.Mai 2006 16:28 Titel: Re: Datum ! |
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| ratiomama hat folgendes geschrieben:: |
Hallo Wast,
welches Datum trägt das Schreiben?
Gruß
ratiomama |
Erster Beitrag, wo die MVG an die Wirtschaftskammer schrieb, eine Kopie liegt bei mir, wird das Datum 10.Mai 2006 angegeben. An die Funktionäre wurde es aber erst gestern 17.06.2006 gesandt.
Zweiter Beitrag wurde von der Wirtschaftskammer am 4.April 2006 an die Funktionären per E-Mail gesendet.
MVG
wast |
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wast
Newbie
Anmeldungsdatum: 14.03.2005
Beiträge: 10
Wohnort: Österreich
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| Verfasst am: 18.Mai 2006 21:42 Titel: |
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Da hat sich leider ein Fehler eingeschleust
| Zitat: |
| es aber erst gestern 17.06.2006 gesandt. |
Das Datum war natürlich der 17.05.2006 (17 Mai 2006)
Gruss
wast |
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ratiomama
Insider
Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beiträge: 608
Wohnort: 59457 Werl
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| Verfasst am: 19.Mai 2006 6:33 Titel: Topaktuell ! |
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Hallo Wast,
vielen Dank für die Aufklärung.
Mir ging es um die Aktualität der Schreiben und die sind topaktuell.
Gruß
ratiomama |
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wast
Newbie
Anmeldungsdatum: 14.03.2005
Beiträge: 10
Wohnort: Österreich
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| Verfasst am: 22.Mai 2006 18:21 Titel: Firmenbuch |
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Hier ein Auszug aus dem Firmenbuch von RUYAN - EUROPA :
| Zitat: |
HG Wien
RUYAN - EUROPA LIMITED (FN 277297s)
69 Great Hampton Street, GB -B186EW Birmingham
(REGISTRIERT im Handelsregister für England und Wales,Cardiff Nr. 5726698); private limited company; PERSONALSTATUT nach englischem Recht; KAPITAL: GBP 1.000; STICHTAG für JAb: 31.12.; GesV vom 01.03.2006; GF: (A) Renatus Derler (29.05.1962), vertritt seit 1.3.2006 selbständig; NEUEINTRAGUNG der Zweigniederlassung 001; RUYAN - EUROPA LIMITED Zweigniederlassung Österreich; Wien; Am Fischhof 3, 1010 Wien; Zweigniederlassung besteht seit 24.3.2006;
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Besagt aber nur, dass eine englische Firma eine Zweigniederlassung in Österreich angemeldet hat.
Eine österr. Gewerbeberechtigung liegt bis zum heutigen Tag noch nicht vor! |
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beaubeauz
Newbie
Anmeldungsdatum: 25.12.2005
Beiträge: 1
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| Verfasst am: 29.Aug 2006 15:40 Titel: Re: Genehmigung der Produkte NicStic und Ruyan Inhalator |
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Hallo wast,
gibt's hiezu bereits neuere Informationen?
MfG
beaubeauz
| wast hat folgendes geschrieben:: |
Dieses Thema betrifft meines Wissens nur Österreich.
Das folgende Schreiben, wurde von der österr. Monopolverwaltung (MVG) an die Wirtschaftskammer der Tabaktrafikanten (Bundesgremium)gesendet.
| Zitat: |
Betreff: Genehmigung der Produkte NicStic, Ruyan Inhalator und ähnliche Produkte
Sehr geehrte Frau Mag. Schöndorfer!
Am 08.05.2006 fand in den Räumlichkeiten der MVG mit Frau Dr. Franta und Herrn Dr. Glanz, Bundesministerium für Gesundheit und Frauen ein Gespräch zum Thema "Rechtliche Beurteilung der Produkte NicStic und Ruyan lnhalator" statt.
Von Seiten der Vertreter des BMGF wurde mitgeteilt, dass die zuständigen Experten im Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen eine umfassende rechtliche Beurteilung dieser Produkte vornehmen. Die Dauer des Verfahrens hängt im wesentlichen von den durch die Anbieter übermittelten Unterlagen und deren Inhaltsdichte ab. Als Ergebnis wird es dann zur Erlassung eines Bescheides durch das BMGF kommen, auf dessen Grundlage dann zu entscheiden ist, ob und in welcher Art und Weise ein Vertrieb dieser Produkte in Österreich überhaupt zulässig ist.
Erst auf dieser Grundlage kann es dann zu allfälligen Gesprächen zwischen dem Bundesgremium und der MVG kommen, um zu beraten, ob ein grundsätzlich erlaubter Vertrieb dieser Produkte in Österreich auch über die Tabaktrafiken als "Nebenartikel" sinnvoll und zulässig ist.
Sollten solche Produkte in Trafiken anzutreffen sein, ist der Verkauf durch die MVG bis zum Ergebnis der oben genannten Genehmigungsverfahren jedenfalls monopolrechtlich untersagt. |
MVG = http://www.mvg.at
Wirtschaftskammer d. Tabaktrafikanten: http://portal.wko.at
Ich hoffe nun, mit diesem wieder eröffnetem Thema niemanden belästigt zu haben.
MFG
wast |
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wast
Newbie
Anmeldungsdatum: 14.03.2005
Beiträge: 10
Wohnort: Österreich
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| Verfasst am: 29.Aug 2006 16:59 Titel: |
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| Nein, es gibt bis jetzt keinerlei neue Information über das Genehmigungsverfahren der Produkte NicStic und Ruyan in Österreich. |
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