“Totalitäre Linkspartei”

hdschulz · * Consulter * Anmeldungsdatum: 27.08.2004 Beiträge: 1036

“Totalitäre Linkspartei”

Die Linke sei “ein Haufen unverbesserlicher Altkommunisten , den Ton geben Anarchisten, Altkommunisten und Chaoten an, die Parteiführung sei verlogen, undemokratisch und totalitär”: das sagt nicht Roland Koch, sondern ein Direktkandidat der Linken in Hessen. Der muss es wissen!

(gefunden beim Antibürokratieteam)

Luet · Specialist Anmeldungsdatum: 07.04.2006 Beiträge: 177 Wohnort: super

warum muss er die Wahrheit sprechen? Kann es nicht auch sein das er von interessierten Gegnern der Linkspartei "beeinfluß" wurde?

Es ist schon merkwürdig wenn sich jemand als Landtagskanidat von seinen Parteigenossen im Wahlkreis wählen läßt und kurz vor der Wahl Argumente der Koch-CDU medienwirksam verbreitet.

Hat irgendwie ein geschmäckle ...

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 6710

Den Einzug der Linkspartei ins niedersächsische Landesparlament hat bei den Politikern etablierter Parteien Besorgnis hervorgerufen. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast warnte vor Politikmodellen der 70er-Jahre.

Experten glauben an einen Umbruch im Parteiensystem.

Künast forderte ihre Partei in der "Leipziger Volkszeitung" auf, die Themen aufzugreifen, "die die Linke anpackt, aber nicht durch das Spielen mit Emotionen, sondern durch sachliche Politikangebote". Die Wähler lehnten es ab, "wenn der Wahlkampf zur Schlammschlacht gemacht wird und wenn das Volk gespalten werden soll, wie es Roland Koch in Hessen versucht hat", sagte Künast. Die Parteien würden abgestraft, wenn sie sich "als Phrasendreschmaschine" präsentierten.

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich stark an Kochs CDU angelehnt habe, bedeute dies, dass sie jetzt Entscheidungen treffen müsse. "Das präsidiale Jahr der Frau Merkel ist vorbei", sagte Künast. "Wegducken reicht nicht mehr."

Das starke Abschneiden der Linkspartei deutet aus Sicht von Politikforschern auf einen generellen Umbruch im deutschen Parteiensystem hin.

"Wir haben nun im Grunde bundesweit fünf Lager - es wird immer schwieriger für zwei Parteien, allein eine Regierungskoalition zu bilden", sagte der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse von der Technischen Universität Chemnitz am Sonntagabend der Nachrichtenagentur AP in Berlin.

Es sei sensationell, dass die Linke in einem Flächenland wie Niedersachsen rund sieben Prozent der Stimmen errungen habe und es in Hessen trotz des polarisierten Wahlkampfs für rund fünf Prozent der Stimmen gereicht habe.

"Nun muss man davon ausgehen, dass die Partei auch im Westen angekommen ist."

Bundespolitisch könnte es daher 2009 für keines der etablierten Lager - also Rot-Grün und Schwarz-Gelb - mehr reichen, warnte Jesse. "Es wird nun ein Kampf entbrennen: Die Union wird versuchen, die Grünen zu sich herüberzuziehen, und die SPD ihrerseits um die FDP als Koalitionspartner werben."

"Die Linke wird nun Themen auf die Tagesordnung bringen wie Hartz IV, Mindestlohn, gebührenfreie Bildung", sagte Tina Flauger, niedersächsische Spitzenkandidatin der Linken. Sie war zuletzt im Bremer Büro des Bundestagsabgeordneten Axel Troost angestellt.

Den Kampf gegen Kinderarmut und für mehr Chancengleichheit nannte die ehrenamtliche Richterin als eines ihrer vorrangigen Ziele. "Man darf den Reichtum im Lande nicht so verteilen, dass einige vom goldenen Löffel essen und andere gar nichts zu essen haben."
Quelle: FTD