Künftig sollen die Abgeordneten nach Leistung bezahlt werden

Luet · Specialist Anmeldungsdatum: 07.04.2006 Beiträge: 159 Wohnort: super

Achtung- Satiere - jede Ähnlichkeit mit der Wirklichkeit ist gewollt -

Die Diäten der 613 Bundestags-Abgeordneten werden in zwei Schritten um insgesamt 9,4 Prozent auf 7668 EURO monatlich erhöht. Dieser vorweihnachtliche Schritt soll den Club der Volksvertreter vor der Erwähnung im nächsten Armutsbericht der Bundesregierung bewahren und die Volksvertreterinnen und Vertreter nicht weiter in die Arme der allgegenwärtigen Lobbyisten treiben. Dies hat der Bundestag mit den Stimmen der Koalition gegen das geschlossene Votum der Opposition am Freitag beschlossen.

Bundestags-Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt (CSU) sprach von einer „ausgewogenen, sachgerechten" Lösung. Abgeordnete kämen auch künftig bei weitem nicht an die Gehälter etwa von Spitzen-Fußballspielern heran, bedauerte die CSU-Parlamentarierin. Von einer Forderung etwa nach einer politischen Eigentorprämie oder einer staatlichen Schmerzzulage bei Fan-Bewurf mittels überreifer Lebensmittel, nahm Bundestags-Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt diesmal noch Abstand. Bayern Manager Uli Hoeneß soll bereits ausgerechnet haben, das eine Bundesligaelf unter der Führung von Gerda Hasselfeldt nicht das Salz in der Suppe verdienen würde und mit den daraus resultierenden Hartz IV Regelsätzen, sich kaum noch einen neuen Ball kaufen könnte.

Mit der 9,4 prozentigen Prämienerhöhung für die Bundestagsparlamentarier ist jedoch das Ende der Fahnenstange erreicht. Künftig sollen die Abgeordneten nach Leistung bezahlt werden und zwar direkt von ihren Wählern vor Ort. „Jedem das, was er wirklich verdient", so lautet die Präambel im vorgesehenen Reformgesetz zur Abgeordnetenfinanzierung. Eine Blitzumfrage des „Zappenduster", dem Magazin, dessen Ohr am Herz des Bürgers klebt, hat an insgesamt 1233 repräsentativen Theken der gesamten Republik ergeben, dass das Wahlvolk nur allzu gerne bereit ist, seinen Abgeordneten direkt zu bezahlen und Ihn oder Sie nicht der Staatskasse anheim fallen zu lassen. Hundert Prozent aller Befragten sind obendrein bereit ihren Vertretern in den Parlamenten alles zurückzuzahlen, was diese ihnen in den letzten Jahren eingeschenkt haben.

Auch auf Länderebene soll die Abgeordnetenfinanzierung zum Wohl des Bürgers reformiert werden. Das Landtagsmandat soll künftig als Ehrenamt eingestuft werden. Die Teilname an den Parlamentssitzungen soll in Form einer kleinen Gratifikation und der vollen Vergütung der Reisekosten mit dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der zweiten Klasse, abgegolten werden. Am Ende einer Legislaturperiode können die Bürgerinnen und Bürger in einer Abstimmung dann darüber entscheiden, was ihnen das Mandat ihrer Vertrauensperson im Parlament wirklich wert war.

Eine bisher streng unter Verschluss gehaltene Leistungsstudie aller 613 Bundestags-Abgeordneten wurde jetzt von einer russischen Putzfrau in der Schreibtischschublade von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) entdeckt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Danach kann man von Leistungsfähigkeit bei den Abgeordneten der Bundestages, wenn überhaupt, nur während der Wahlkämpfe sprechen. Das „Lammert-Papier" bescheinigt den deutschen Volksvertretern lediglich ein „Gut" was die politische Schaumschlägerei und die Selbstdarstellung anbelangt. Als mangelhaft bis skandalös dagegen sei die Kenntnis der Gesetze einzustufen, die die Abgeordneten dem Volk zumuten.

Kritisch betrachtet das „Lammert-Papier" auch die Gewissensfreiheit aller deutschen Parlamentarier. So sollen dem Bundestagspräsidenten und immerhin Inhaber des zweithöchste Staatsamt der Bundesrepublik, nur sehr wenige Parlamentsmitglieder bekannt sein, die überhaupt über ein Gewissen verfügen und auch davon regen Gebrauch machen. Wie die Gewissenlosigkeit der einzelnen Parlamentarier quer durch das Parteienspekrum verteilt ist, lässt das „Lammert-Papier" ebenso offen, wie die Namen der Abgeordneten, die überhaupt über ein Gewissen verfügen und deren Verteilung in der Parteienlandschaft.

Von Claude Michael Jung* Quelle: [E-Mail anzeigen]
* kein Verwandter des von cDU-Koch in der Scharzgeldaffäre geschaßten, dafür später mit dem Verteidiugungsministerum belohnten, Ministers Jung.

Struckischreck · * Consulter * Anmeldungsdatum: 27.04.2005 Beiträge: 1971 Wohnort: Bayern