Steuern, goodbye, Germany!

Goodman · *** Consulter *** Anmeldungsdatum: 16.01.2002 Beiträge: 5416

Steuern, goodbye, Germany!

Mit der angedrohten Belastung von Kapitaleinkommen durch eine Bürgerversicherung treibt Rot-Grün das Geld der Deutschen ins Ausland.

Bundesfinanzminister Hans Eichel gibt sich nach außen hin ganz entspannt. "Für uns ist die Diskussion um Steuererhöhungen zur Finanzierung der Bürgerversicherung vom Tisch", lautet die von ihm angeordnete Sprachregelung im Ministerium. Zwar sei der Minister "höchst verärgert" gewesen, berichten seine Beamten, als die SPD-Arbeitsgruppe zur Bürgerversicherung in der vergangenen Woche eine zusätzliche Steuer auf Kapitaleinkommen zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen vorgeschlagen hatte. Doch das sei nun geklärt. Ohnehin komme die Bürgerversicherung in dieser Legislaturperiode nicht mehr.

Besänftigen, beruhigen, klein reden. In Wirklichkeit tobt hinter den Berliner Kulissen unverändert ein erbitterter Richtungsstreit um die künftige Regierungspolitik: Während die Arbeitsgruppe um die sozialdemokratische Parteilinke Andrea Nahles, protegiert von SPD-Chef Franz Müntefering, mit neuen Geldquellen das Gesundheitssystem finanzieren und Kapitalbesitzer zum sozialen Ausgleich heranziehen will, bangt Eichel um den Finanzplatz Deutschland. Er weiß, dass zusätzliche Steuern auf Kapitaleinkommen noch mehr Geld als ohnehin schon ins Ausland treiben. Dabei müsse es gar nicht erst so weit kommen, dass die zusätzliche Steuer fällig wird. "Allein schon die Ankündigung weiterer Belastungen des Kapitals hat bereits fatale Auswirkungen für den deutschen Finanzplatz", sagt ein Eichel-Helfer.

So durchkreuzt SPD-Stratege Müntefering mit seinem für 2006 geplanten Wahlkampfschlager Bürgerversicherung die Bemühungen seines Parteifreundes Eichel, den deutschen Finanzplatz sowohl für heimische Sparer wie auch für ausländische Geldgeber attraktiver zu machen. "Wir müssen damit aufhören, systematisch das Kapital aus Deutschland zu jagen", kritisiert Eichel seine Genossen bei internen Gesprächen und verweist auf den steigenden Kapitalexport der Republik.

Eichels Problem: Seine Partei hört nicht auf ihn. Schon im Bundestagswahlkampf vor zwei Jahren distanzierte sich eine Mehrheit der Sozialdemokraten von seinen Plänen, die Kapitalbesteuerung in Deutschland umfassend zu reformieren. Eichel wollte damals die Zinsabschlagsteuer abschaffen, bei der Spitzenverdiener mit dem Höchstsatz der Einkommensteuer (derzeit 45 Prozent) für ihre Sparerträge zur Kasse gebeten werden. An deren Stelle sollte eine Abgeltungssteuer von 25 Prozent treten, die Deutschland international wettbewerbsfähiger gemacht hätte. Doch damit stieß er auf erbitterten Widerstand vor allem der Parteilinken, weil Kapitalerträge auch dann mit diesem pauschalen Satz besteuert werden, wenn der persönliche Einkommensteuersatz weit darüber liegt. "Das wäre ein Geschenk an die Millionäre, während hier Millionen mit weniger Arbeitslosenhilfe leben müssen", sagt ein Vertreter der SPD-Linken.

Stattdessen will die 15-köpfige Nahles-Arbeitsgruppe das Vermögen der vermeintlich besser Verdienenden anzapfen: Auf Kapitaleinkommen sollen nach ihren Vorstellungen entweder Sozialversicherungsbeiträge bis zur Beitragsbemessungsgrenze erhoben werden oder eine Steuer von sieben Prozent, die auch privat Versicherte zahlen sollen. "Das Kapital", so Nahles, müsse "in die Pflicht genommen" werden.

Abschied genommen hat die Arbeitsgruppe dagegen von dem Gedanken, auch die Mieteinnahmen der Hausbesitzer mit der Abgabe zu belegen - weil die Gewerkschaften protestierten und vorrechneten, dass viele ihrer Mitglieder dann eben- falls mehr zahlen müssten. Mit der Beschränkung auf die Kapitalbesitzer werde die eigene Wählerklientel weniger belastet, beruhigt Bundessozialministerin Ulla Schmidt ihre Parteifreunde: Betroffen seien vor allem 1,7 Millionen Besserverdiener mit einem Geldvermögen von mehr als 50 000 Euro. Schmidt: "Das ist kein Massenproblem."

Aber ein Problem für den deutschen Standort: "Länder wie Luxemburg freuen sich über eine solche Steuerpolitik", prophezeit der Chefvolkswirt der DekaBank, Ulrich Kater. Er fürchtet, dass der Finanzplatz Deutschland international weiter zurückfällt und die Kapitalflucht wieder zunimmt. Genau dies erwarten auch die Experten im Finanzministerium. "Wir müssen mit dieser Reaktion der Bürger rechnen", sagt ein Eichel-Mitarbeiter. Nach aller Erfahrung reagieren die Deutschen sehr sensibel auf eine schärfere Besteuerung ihrer Kapitalerträge.

Wie beispielsweise 1993, als der damalige Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) mit einer Zinsabschlagsteuer von 30 Prozent eine Kapitalfluchtwelle auslöste. Wer konnte, schaffte sein Geld damals über die Grenze nach Luxemburg, Österreich, in die Schweiz oder auf die britischen Kanalinseln Jersey und Guernsey. Experten schätzen den Verlust für den deutschen Kapitalmarkt damals auf rund 50 Milliarden Euro, die ins Ausland verschoben wurden.

Nun droht ein weiterer Verlust durch die geplante Bürgerversicherung. "Die zusätzliche Kapitalflucht kann leicht zehn Milliarden Euro erreichen", sagt der Bundesvorsitzende der Deutschen Steuer-Gewerkschaft a Dieter Ondracek. Er geht davon aus, dass bereits die ersten Vermögensbesitzer zusätzlich Geld in die Fluchtburgen des internationalen Kapitals gebracht haben.

Hinzu kommt: Anders als Ulla Schmidt und die Parteilinken sagen, trifft die Belastung durch die Bürgerversicherung nicht nur die Reichen. "Problematisch an diesen Vorschlägen ist, dass eine breite Mittelschicht von Sparern angezapft werden soll", kritisiert Ondracek. Einziger Unterschied: Wer sich mühsam ein paar Tausend Euro für finanziell prekäre Zeiten oder das Alter zurückgelegt hat, wird kaum die Möglichkeit haben, sein Geld vor dem Staat in Sicherheit zu bringen. Ohne eine Million Euro zu verwaltendes Vermögen braucht man beispielsweise bei den meisten Schweizer Banken erst gar nicht vorstellig zu werden.

Dennoch vermuten Bankexperten, dass die Deutschen schon jetzt gut 400 Milliarden Euro heimlich im Ausland angelegt haben. Zwar kennt die genaue Zahl niemand. Weder Bundesbank noch Finanzministerium wollen diese Summe bestätigen. "Was nicht gemeldet wird, entzieht sich der Statistik", sagt ein Mitarbeiter der Bundesbank. "Der Informationsaustausch mit Ländern wie Luxemburg oder der Schweiz kommt nicht voran, die geben nicht einmal Gesamtsummen über das deutsche Geldvermögen im Ausland bekannt."

Ein gutes Indiz für die anhaltende Kapitalflucht ist jedoch, dass die Einnahmen aus den Kapitalertragsteuern - dazu zählt auch die Zinsabschlagsteuer - in den vergangenen Jahren eingebrochen sind. Im Verlauf der rot-grünen Regierungszeit fließt diese Steuerquelle immer dünner - sie ging von 34,6 Milliarden Euro Ende 1998 auf 16,6 Milliarden Euro im vergangenen Jahr zurück (siehe Grafik Seite 22). Eigentlich hätten die Einnahmen des Fiskus aus dieser Steuer aber zunehmen müssen. Denn in der gleichen Zeit stieg das Geldvermögen der privaten Haushalte um 25 Prozent auf 3,9 Billionen Euro im vergangenen Jahr. Für die Experten der Bundesbank gibt es für diese unterschiedliche Entwicklung nur eine Erklärung: "Die Kapitalflucht hat weiter zugenommen."

James Nason, Sprecher der Schweizerischen Bankiervereinigung in Basel, beobachtet die deutsche Diskussion um eine Extra-Steuer auf Kapitalerträge mithin höchst vergnügt. "Deutschland ist für seine Steuerpolitik selbst verantwortlich, Details kommentieren wir nicht", sagt er mit ironischem Unterton. Er ist sich denn auch sicher, dass die Bundesrepublik "eine wichtige Quelle für Schweizer Banken" bleibe.

Dabei wollte Eichel mit der seit Anfang Januar laufenden Steueramnestie für Kapitalflüchtlinge den Steueroasen den Geldhahn zudrehen und das Geld wieder heimholen. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder fand es sinnvoller, wenn deutsches Geld "in Leipzig und nicht in Luxemburg" arbeite. Wer bis zum Jahresende sein illegal ins Ausland verschobenes Geld nach Deutschland zurückbringe, lockte deshalb der Finanzminister, solle nur eine einmalige Strafsteuer von 25 Prozent zahlen und der Anzeige wegen Steuerhinterziehung entgehen.

Doch die von der Regierung gebaute Brücke in die Steuerehrlichkeit haben bisher nur wenige Bürger betreten. In den ersten sieben Monaten nahm der Fiskus gerade einmal 270 Millionen Euro ein. Im Haushalt hat Eichel jedoch mit fünf Milliarden Euro gerechnet, eine Summe, die schon der Arbeitskreis Steuerschätzungen für utopisch erklärte und auf 1,5 Milliarden Euro nach unten korrigierte.

Nun scheint auch diese Summe seit der Diskussion um eine zusätzliche Belastung von Kapitalerträgen durch die Bürgerversicherung kaum noch erreichbar. Selbst im Bundesfinanzministerium wachsen die Zweifel, dass in den verbleibenden Monaten die Anträge auf Steueramnestie anschwellen und Milliarden zurückfließen könnten. "Natürlich gibt es einen Zusammenhang zwischen der Amnestie und der Diskussion über die Bürgerversicherung - und zwar einen negativen", urteilen die Fachleute in der Grundsatzabteilung des Bundesfinanzministeriums. Steuergewerkschafter Ondracek geht davon aus, dass "im besten Fall eine Milliarde Euro zusammenkommt, aber das ist sehr optimistisch gerechnet".

Einen solchen Flop bei der Steueramnestie hatte Eichel von Anfang an gefürchtet. Darum wollte der Minister ja auch im gleichen Atemzug eine radikale Reform der Kapitalbesteuerung durchsetzen. Doch zu einer moderaten Abgeltungssteuer versagten ihm die eigenen Genossen die Zustimmung, und auch die Gespräche mit der Opposition brachten kein Ergebnis. So verstauben die Konzepte in den Schubladen der Beamten, auch wenn die fünf Wirtschaftsweisen in ihrem jüngsten Jahresgutachten eine niedrigere Besteuerung der Kapitalerträge befürworten. "Es war ein Fehler, die Pläne für eine Abgeltungssteuer nicht weiter zu verfolgen", gesteht ein hoher Regierungsbeamter.

Auch die Banken plädieren für eine Reform der Kapitalertragsbesteuerung, die das Geldanlegen in Deutschland attraktiver macht. "Dies wäre ein wichtiges Signal für die Kapitalanleger", sagt Heinz-Udo Schaap, Geschäftsführer beim Bundesverband deutscher Banken. Er sieht Vorteile bei einer Abgeltungssteuer, die neben Zinsen auch Dividenden und private Wertpapierverkäufe einbezieht und dem Anleger eine klare Perspektive für die Besteuerung seiner Kapitalerträge gibt.

So hat die Einführung einer pauscha-len Abgeltungssteuer in Österreich vor elf Jahren den dortigen Kapitalmarkt gestärkt und dem Fiskus Mehreinnahmen beschert. So nahmen die Spareinlagen der Österreicher in den ersten sechs Jahren um knapp 20 Prozent zu, die Bankeinlagen von Ausländern im selben Zeitraum sogar um 25 Prozent. Zudem ist das Aufkommen aus der Kapitalertragssteuer auf Zinsen um fast 60 Prozent gestiegen. Mit dem von Eichel ursprünglich geplanten Satz von 25 Prozent wäre Deutschland im Mittelfeld der EU-Staaten, die sich für eine Abgeltungssteuer entschieden haben (siehe Grafik). "Alles andere löst die Probleme der deutschen Kapitalbesteuerung nicht", sagt Bankenmanager Schaap, "und ist im internationalen Vergleich unattraktiv." Autor: Sven Afhüppe

Quelle: Wirtschaftswoche NR. 038 VOM 09.09.2004 SEITE 022

werner callies · . Anmeldungsdatum: 26.09.2003 Beiträge: 3253 Wohnort: NRW & Spanien

Das Problem: die Bürgerversicherung trifft überwiegend den "kleinen
Mann", wie es so schön im Volksmunde heißt.

Sollte es sich für diesen lohnen, sein Girokonto, welches mit 489 Euro
im Plus ist, ins Ausland zu türmen?
Vielleicht schon eher mit seinem Sparbuch, wo allerdings auch nicht
sehr viel mehr zu erwarten ist, vielleicht 10-15.000.

Wohlgemerkt, ich meine den Durchschnitt, keine Ausnahmen.

Diejenigen, die es richtig treffen könnte, haben schon länger vorgesorgt
und werden über neue Steuern / Abgaben wohl nur schmunzeln, während
sie ihren Petrus vor dem Kamin schlürfen...

unbelievable · Specialist Anmeldungsdatum: 29.04.2004 Beiträge: 205

monxx77 · User gebannt Anmeldungsdatum: 06.05.2004 Beiträge: 1604

LOL...unbelievable sie sind wirklich unglaublich in ihrer Produktwerbung!

MfG monxx

unbelievable · Specialist Anmeldungsdatum: 29.04.2004 Beiträge: 205

@monxx77
Wenn ich Ihre Links und Postings richtig verstehe, tummeln Sie sich im Verbraucherschutz; mit meinem Link betreibe ich aktiven Verbraucherschutz.

Hunderttausende deutscher Versicherungskunden jammern laut über die nun doch nicht eintretenden Versprechungen der großen Ablaufwerte und üppigen Dividenden; Milliarden von Euros wurden in Fonds, Aktien, Beteiligungen etc. versenkt. Mit einem ordentlichen Produkt (mit Garantie) wäre es nicht passiert.

Der Verbraucherschutz sollte den Bürger darüber aufklären, dass jeder neu abgeschlossene Versicherungsvertrag Betrug am Kunden darstellt. Mit meinem Posting mache ich also Ihren Job, werter monxx77.

monxx77 · User gebannt Anmeldungsdatum: 06.05.2004 Beiträge: 1604

Klären sie uns auf: Wie verhindert ihr spezielles Finanzprodukt die Kapitalflucht aus Deutschland? Ihr Produkt ist SICHER vor dem Zugriff des deutschen Fiskus im Ausland plaziert? Alle Gewinne sind nicht in D zu versteuern? Oder wo ist der Zusammenhang zu diesem thread?

MfG monxx77

unbelievable · Specialist Anmeldungsdatum: 29.04.2004 Beiträge: 205

@monxx77
Na Sie sind mir ja einer; erst schlagen Sie drauf und danach stellen Sie Ihre Fragen.............

monxx77 · User gebannt Anmeldungsdatum: 06.05.2004 Beiträge: 1604

@ unbelievable

Vielen Dank für den tieferen Einblick in ihre Geschäftsidee! Ihren Worten ist in der Tat nichts mehr hinzuzufügen! Ihr Produkt und ihr marketing sprechen für sich selbst!

MfG monxx77

jonathan33 · Pathfinder Anmeldungsdatum: 12.02.2004 Beiträge: 269

@ monxx77

Das vom user "unbevielable" beworbene Produkt ist nicht die eierlegende wollmilichsau, die es gerne wäre.

Zitat:
[url]Kapitalgarantie 124% bei Laufzeit 10 Jahre - 148% bei Laufzeit 15 Jahre [/url]

Das Produkt hat eine Kapitalgarantie von 124% bei 10 Jahren, das wären gerade mal 2,4 % garantierter Zins pro Jahr (Ohne Thesaurierung).
Das ist nicht gerade das Gelbe vom Ei.

Ich kenne das Produkt nur zu gut, unserem Vertrieb wurde es auch angeboten. Aber beim genauen hinsehen kommen nach und nach unappetitliche Details zum Vorschein.

Das Produkt hat sehr viele Vorteile, die aber individuell nicht immer besonders zum Tragen kommen. Trotzalledem ist es allemal eine gute Alternative zur klassischen LV.

monxx77 · User gebannt Anmeldungsdatum: 06.05.2004 Beiträge: 1604

Wie gesagt das Produkt spricht für sich selbst und die Marktschreierei des users unbelievable auch!

MfG monxx77

unbelievable · Specialist Anmeldungsdatum: 29.04.2004 Beiträge: 205

@jonathan33
Schön, dass sich auch User zu Wort melden, die etwas von der Materie verstehen. Ich habe in meinem verlinkten Thread auch darauf hingewiesen, dass es eine interessante Alternative zu Fonds und Vers. darstellt. Ich habe nicht die Erwartung, dass künftig alle Anleger nur noch dieses Produkt wählen.

Für den Kunden, dem die Garantierendite das wichtigste Kriterium ist, ist es sicher nicht besonders gut geeignet - da bieten sich z. B. Renten- oder Geldmarktfonds an. Es ist eher für Kunden geeignet, die gerne eine lukrative Rendite sehen aber trotzdem Kapitalreduzierung oder gar Totalverlust vermeiden wollen. Die Reaktionen und Zuschriften per Mail und PN sowie der letzte Absatz Ihres Postings bestätigen mir diese Einschätzung auch.

Dieser Thread hier wurde eröffnet zum Thema "zusätzliche Steuerbelastung auf Kapitaleinkünfte und -vermögen". Da das Produkt zur Vermeidung bzw. Reduzierung sehr wohl geeignet ist, habe ich hier gepostet.

Für alle, die sich auch künftig von ihrem Versicherungsvertreter oder am Bankschalter besch....... lassen wollen, könnte ja der Verbraucherschutz in D eine gewichtige Rolle übernehmen.

monxx77 · User gebannt Anmeldungsdatum: 06.05.2004 Beiträge: 1604

@ unbelievable

hörn sie auf den Leuten Sand in die Augen zu streuen, Ihr Produkt bietet weniger als ein gutes Tagegeldkonto an gesicherter Rendite!

MfG monxx77

unbelievable · Specialist Anmeldungsdatum: 29.04.2004 Beiträge: 205

@monxx77
Ich ergebe mich Ihrem geballten Sachverstand und Ihrer schlüssigen Argumentation und ziehe mich aus diesem Thread zurück. Well done......; sie haben gerade noch rechtzeitig für den geschundenen Verbraucher einen großartigen Sieg errungen.

Goodman · *** Consulter *** Anmeldungsdatum: 16.01.2002 Beiträge: 5416

Hallo!

@ unbelievable

Die Darbietung als auch Ihre Argumentation machen Sinn. Ich kenne weder Sie noch das Produkt, schließe aber aus Ihren Beiträgen, dass beides bestimmt nicht ohne Charme ist.

@ monxx77

Vielleicht sollten Sie nicht zu schnell den Stab über jemanden brechen, den Sie nicht kennen. Natürlich war es ein werbender Hinweis von unbelievable, den tätigen aber auch Sie mit jedem Ihrer Beiträge - und das ist genauso okay, wie dieser Teil der Antwort unseres Finanzanbieters:

monxx77 · User gebannt Anmeldungsdatum: 06.05.2004 Beiträge: 1604

@0 -problemo

MfG monxx77