Der Staat online

Goodman · *** Consulter *** Anmeldungsdatum: 16.01.2002 Beiträge: 5416

Wer kennt diese Situation nicht: Sie stehen in einem Amt, haben einen Bogen mit vielen Fragen vor sich und stellen fest, dass Ihnen zum ordnungsgemäßen Ausfüllen Unterlagen fehlen. Ihnen bleibt also nichts anderes übrig, als noch einmal zum Amt zu gehen. Ärgerlich. Wie schön wäre es doch, den Bogen in aller Ruhe zu Hause am Bildschirm auszufüllen und ihn als elektronische Post zum zuständigen Amt zu schicken. Zukunftsmusik denken Sie? Nicht ganz. E-Government heißt das Zauberwort und steht für Electronic Government, die elektronische Verwaltung. Dabei werden die Daten des Bürgers oder eines Unternehmens direkt vom eigenen PC über das Internet in die IT-Systeme der Behörde übertragen und dort verarbeitet.

"Die Daten sollen laufen, nicht die Bürger." sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder und startete im Oktober 2000 die Initiative BundOnline 2005 . Danach verpflichtet sich die Bundesregierung bis 2005 alle online-fähigen Dienstleistungen der Bundesverwaltung für Bürger, Unternehmen und Verwaltungen im Internet anzubieten. Dafür investiert der Bund 1,65 Milliarden Euro. Durch den Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnik wird so die Entstehung einer "digitalen" Verwaltung möglich. Manche Gänge zur Behörde werden deshalb in Zukunft überflüssig.

Was können Sie bereits online erledigen?
Die erste Stufe von E-Government besteht aus allgemeinen - aber in der Regel sehr nützlichen - Informationsangeboten, die ohne Sicherheitsprobleme bereitgestellt und abgerufen werden können. Fast alle Bundesbehörden, Länder und Kommunen haben inzwischen solche Angebote und bieten sie auf ihren Internetseiten für den Bürger an. Dazu gehört die Bekanntgabe der Schwimmbadöffnungszeiten genauso wie beispielsweise das Herunterladen von bestimmten Formularen im virtuellen Rathaus.

Etwas komplizierter wird es, wenn "echte" Online-Dienstleistungen durchgeführt werden sollen, Sie also zum Beispiel einen Antrag online stellen wollen. Aber auch hier gibt es durchaus einige interessante Beispiele: In Bremen ( www.bremer-online-service.de ) können Sie mit Hilfe der elektronischen Signatur sicher und rechtsverbindlich den Stadtwerken Ihren Zählerstand mitteilen oder beim Standesamt eine Heiratsurkunde bestellen. Die Stadt Esslingen bietet Signaturinhabern die Online-Anmeldung zur Hundesteuer und die Online-Baugenehmigung. Und in Nürnberg kann man seinen Anwohnerparkausweis im Internet bestellen.

Der Bund selbst geht auch mit gutem Beispiel voran: Auf der CeBIT 2001 wurde das Dienstleistungsportal des Bundes frei geschaltet. Noch erhalten die Bürger unter www.bund.de in erster Linie nur Informationen, so zum Beispiel einen Überblick über alle Behörden, Informationen zu allen Bundesländern und Kommunen, ein Formular-Center usw. Es gibt aber auch schon "echte" Online-Dienstleistungen: Dazu gehört bespielsweise das Projekt "Elektronische Steuererklärung" ( www.elster.de ). Bundesweit haben im Jahr 2003 über 1,1 Millionen Bürger von ELSTER Gebrauch gemacht. Und auch der Internet-Banking-Service der Bundeswertpapierverwaltung ( https://www.bwpv-direkt.de ), der rund 1,3 Millionen Konten verwaltet, ist eine von zukünftig sehr vielen elektronischen Dienstleistungen des Bundes.