Krankenkassen - 200 Mio Euro zuviel - durch Fehler

A. Henneberg · ** Consulter ** Anmeldungsdatum: 28.08.2002 Beiträge: 4949 Wohnort: Osten

Rund 200 Millionen Euro sind durch Fehler in der Hartz-IV-Software bereits zu viel an die Krankenkassen überwiesen worden. Diese sehen sich jedoch nicht in der Lage, die Beiträge zurückzuerstatten. Auch von T-Systems sind maximal fünf Millionen Euro Schadenersatz zu erwarten. Bleibt wohl nur noch der Steuerzahler.

Die Bundesagentur überweist nach eigenen Angaben monatlich rund 25 Millionen Euro zu viel an die Krankenkassen, weil sich in das Computerprogramm nicht der ermäßigte Beitragssatz für Bezieher von Arbeitslosengeld II eingeben lässt. Von Januar bis August wären damit Überzahlungen von rund 200 Millionen Euro aufgelaufen, zu denen monatlich 25 Millionen Euro hinzukommen.

Mit der Telekom-Tochter sei als Obergrenze für Schadenersatzforderungen auf Grund von Mängeln der Software vertraglich eine Summe von fünf Millionen Euro festgelegt. "Mehr dürfen wir nicht", sagte die Sprecherin.

Auch die gesetzlichen Krankenkassen sehen derzeit keine Möglichkeiten, das Geld der BA zurückzuerstatten. "Wir müssten ja jetzt konkret nachvollziehen, um welche Beiträge es sich denn im Einzelnen handelt", sagte der Chef des IKK-Bundesverbandes, Rolf Stuppardt. "Das kann man nach meinem Dafürhalten nicht mehr so einfach feststellen."

Vollständig unter:
klick hier >>>