| |
|
| Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen |
| Autor |
Nachricht |
Moderator GM&P
.
Anmeldungsdatum: 21.01.2006
Beiträge: 5911
|
 Verfasst am: 19.Apr 2007 16:04 Titel: Klüngelwirtschaft verhindert Klimaschutz |
 |
|
Greenpeace-Studie zeigt weitreichende Verflechtung von Politik und Energiewirtschaft.
*Das ARD-Magazin Kontraste wird heute um 21.45 Uhr über die Verflechtungen zwischen Politik und Energiewirtschaft und über die Greenpeace-Studie berichten.
| Zitat: |
In der Energiepolitik blockieren Konzerninteressen die notwendigen Reformen zu effektivem Klimaschutz. Das ist ein Ergebnis der Studie "Schwarzbuch Klimaschutzverhinderer - Verflechtung zwischen Politik und Energiewirtschaft", die Greenpeace heute veröffentlicht. Sie zeigt detailiert auf, welche Politiker bei welchen großen Stromkonzernen auf dem Lohnzettel stehen. Damit wird deutlich, wie groß die Verflechtung von Politik und Energiewirtschaft tatsächlich ist.
"Jetzt wird deutlich, warum in diesem Land in Punkto Klimaschutz so wenig passiert", erklärt Andree Böhling, Energie-Experte von Greenpeace. "Es sind jetzt einschneidende Klimaschutzmaßnahmen nötig, die den Interessen der großen Energiekonzerne entgegengesetzt sind. Solche Maßnahmen wird aber kein Politiker durchsetzen, der gleichzeitig als Aufsichtsrat die Gewinninteressen dieser Konzerne vertritt."
Die Studie listet auf, dass zehn aktuelle Bundestagsabgeordnete Nebentätigkeiten wie Beirats- oder Aufsichtsratsposten allein bei großen energiewirtschaftlichen Konzernen ausüben. Unter ihnen befinden sich die energiepolitischen Sprecher der beiden Regierungsparteien SPD und CDU/CSU. Von den aktuellen Landespolitikern üben zwölf weitere Personen Nebentätigkeiten bei großen Energiekonzernen aus. "Die zeitgleiche Ausübung von politischem Mandat in Energiefragen und einem Posten bei einem Energiekonzern ist besonders dreist", so Böhling.
Laut Studie sind heute 28 ehemalige Politiker oder hohe Behördenmitarbeiter für die großen Energiekonzerne aktiv tätig, unter ihnen acht ehemalige Bundes- oder Landesminister. Prominenteste Beispiele sind die beiden Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, SPD, heute Aufsichtsrat bei RWE und Werner Müller, parteilos, heute Vorstandschef der RAG, die zu ihren Amtszeiten alle wichtigen Klimaschutzinstrumente wie Emissionshandel oder den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung blockiert haben. Bis zu seinem Amtsantritt als Minister übte der heutige Wirtschaftsminister Michael Glos, CSU, diverse Nebentätigkeiten bei Energiekonzernen aus.
Jüngstes Beispiel ist der gestern vorgestellte Zuteilungsplan für Verschmutzungsrechte (NAP II), der weiterhin den Neubau von Braunkohlekraftwerken begünstigt, obwohl mit den klimaschädlichen Braunkohlekraftwerken jeder Klimaschutz ad absurdum geführt wird.
"Jeder Gemeindevertreter wird von Entscheidungen ausgeschlossen, wenn Interessen-Widersprüche bestehen können. Im Deutschen Bundestag werden solche Prinzipien der Demokratie unter den Teppich gekehrt", so Böhling. Greenpeace fordert, endlich die bereits beschlossene Veröffentlichung über die Nebeneinkünfte von Abgeordneten umzusetzen, sowie Mandatsträgern zu verbieten, Nebeneinkünfte von Unternehmen zu beziehen, die im Wirkungskreis ihrer politischen Arbeit liegen.
Quelle: ots
|
|
|
| Nach oben |
|
 |
hdschulz
Insider
Anmeldungsdatum: 27.08.2004
Beiträge: 953
|
| Verfasst am: 19.Apr 2007 18:05 Titel: |
|
|
Während Greenpeace ganz selbstverständlich weiß, dass das Klima vor der bösen Menschheit geschützt werden muß und welche "einschneidenden Reformen" dazu notwendig und effektiv sind, sorgen sich andere um eine Wissenschaftskrise durch die Verwahrlosung der Sitten in vielen Wissenschaftsmedien, die durch einseitige und unkritische Darstellungen erst die Basis für solche selbstherrlichen Greenpeace-Aktivitäten darstellen.
Hier der Kongressbericht |
|
| Nach oben |
|
|
|
|
|
|
|
Sie können keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Sie können auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Sie können an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.
|
|
Powered by phpBB © phpBB Group
|
|
|
|
Suchen
Registrieren
Profil
Login
FAQ
Mitgliederliste
Einloggen, um private Nachrichten zu lesen
