Paris - erneuerbare Energien stärker fördern

GoMo&Pa · . Anmeldungsdatum: 25.01.2002 Beiträge: 2182

Paris will erneuerbare Energien stärker fördern

Angesichts der Rekordpreise an den Zapfsäulen will Frankreich umweltfreundliche Autos und den Einsatz erneuerbarer Energien beim Heizen stärker fördern. Der konservative Premierminister Dominique de Villepin sagte nach einem kurzfristig anberaumten Treffen mit mehreren Ministern in Paris, er habe das Finanzministerium angewiesen, entsprechende steuerliche Förderungen im Haushalt 2006 auszuweiten.

Villepin sagte weiter, der Staat wolle nicht von "Opportunitätseinnahmen" aus der Mineralöl- und Mehrwertsteuer wegen der stark gestiegenen Benzinpreise profitieren. Im Herbst solle eine unabhängige Expertengruppe die Einnahmen prüfen.

Wenn es einen Überschuss gegenüber den Planungen gebe, solle dieser den besonders betroffenen Franzosen rückübertragen werden. Der Regierungschef nannte dabei Berufsgruppen, die vor allem unter den hohen Kraftstoffpreisen leiden, und Bürger, die nur den Mindestlohn (Smic) ver! dienen.

Einer Forderung der oppositionellen Sozialisten, die Höhe der Mineralölsteuer wieder an die Entwicklung der Ölpreise zu koppeln, um Anstiege an den Ölmärkten abzufedern, erteilte Villepin gleichzeitig eine Absage. Diese Regelung (TIPP flottante) war unter der sozialistischen Regierung von Lionel Jospin im Jahr 2000 eingeführt worden, wurde dann unter seinem konservativen Nachfolger Jean-Pierre Raffarin 2002 aber wieder abgeschafft.

Quelle: APA-JOURNAL Energie, 17.08.2005