ALG 2 Regelsatz - verfassungswidrig?

GM&P Mod. Team · Insider Anmeldungsdatum: 18.01.2006 Beiträge: 653

Das Bundes-Sozialgericht in Kassel will heute über die Höhe des Arbeitslosen-Geldes 2 entscheiden.

Die Frage ist, ob der Regelsatz von 345 Euro rechtens ist.

Eine arbeitslose Frau aus Baden-Württemberg hatte dagegen geklagt --- Sie sagt, dass der Betrag zum Leben nicht ausreiche.

Sollte das Bundessozial-Gericht die Höhe des ALG 2 als verfassungswidrig einstufen, wird der Fall an das Bundesverfassungsgericht übergeben.

GM&P Mod. Team · Insider Anmeldungsdatum: 18.01.2006 Beiträge: 653

Hartz-IV-Regelsätze nicht verfassungswidrig

Keine Verfassungswidrigkeit der Vorschriften des SGB II zur Höhe der Regelleistungen und zur Berücksichtigung von Einkommen

>>> hier die Entscheidung <<< klick

Die Empfänger von Arbeitslosengeld II haben keinen Anspruch auf mehr Geld. Die Höhe des Regelsatzes von 345 Euro monatlich verstößt nicht gegen die Verfassung, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Zur Begründung verwiesen die Kasseler Richter auf den weiten Spielraum des Gesetzgebers, der auch die Höhe der Leistung umfasse. Damit wies das BSG die Klage einer früheren Industriearbeiterin aus dem badischen Landkreis Lörrach ab.

Hier eine weitere Entscheidung:
Kein Anspruch für ältere Arbeitnehmer auf Arbeitslosengeld II in Höhe der früheren Arbeitslosenhilfe
>>> hier die Entscheidung <<< klick

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GM&P Info · . Anmeldungsdatum: 18.01.2006 Beiträge: 3335

katerundmaus · Insider Anmeldungsdatum: 05.04.2006 Beiträge: 755 Wohnort: Osten

jetzt lassen wir einfach mal aussen vor, ob jemand ein Recht auf Arbeitslosengeld haben soll oder auf HartzIV

wie hoch ist denn der pfändungsfreie Betrag einer Person? Und warum?

der Regelsatz von 345 Euro
+ Wohngeld

wer weiß bzw. schon mal kennengelernt hat, damals die Mark und heute den Euro umzudrehen, um über die Runden zu kommen, der weiß auch, was 345 Euro monatlich bedeuten

hier geht es nicht darum, einmal eine Zeit zu überbrücken, in der gespart wird und der Kochtopf öfters Suppe enthält - diese Zeiten sind glaube ich vielen von uns bekannt. Hier geht es darum, dass die betroffenen Personen auf Dauer mit 345 Euro auskommen müssen.

Ich weiß, jetzt werd ich geschlagen.
Nee. Ich seh das nicht so, dass die Leute, wenn sie denn mehr bekommen, dann einfach sich einen schönen Lenz machen. Es gibt überall schwarze Schafe, das ist mir klar.

Aber wenn Richter entscheiden, dass 345 Euro im Monat zum Leben reichen, dann haben diese das wohl noch nie ausprobiert - nicht mal einen Monat lang sondern viele Monate lang.

Das Thema ist sicherlich sehr komplex und mit wenigen Zeilen nicht anzusteuern.

Es stellt sich natürlich auch die Frage: wieviel brauchen wir alle wirklich zum Leben. Was reicht und was reicht nicht. Ist ein Kinobesuch Luxus oder ein Besuch im Hallenbad? Ist dann heute ein altes klappriges Auto Luxus? Auf jeden Fall. Busfahren geht doch auch und da gibt es ja auch billigere Tickets = fragen Sie doch bitte mal, wie billig die sind.

Fernseher, Stereoanlage = Luxus
Klamotten = ach woher, wer nicht arbeiten geht, braucht nix neues
Schuhe = ein paar Gescheite halten ein Leben lang
oder: das DRK hat ja so Sommelstellen, da bekommt man vieles umsonst oder billig - oder SecondHandShops (waren Sie da schon drin?)

Klar frage ich mich oft genug, wenn ich einkaufen gehe, woher die Menschen all das viele schöne Geld nehmen, wenn sie ihren Einkaufswagen zum Auto fahren. Aber ich hab auch schon erlebt, dass Menschen zum Tabakladen gegangen sind und gefragt haben, ob sie nicht eine Zigarette kaufen könnten (zu Dritt) und die Frau hinterm Ladentisch gab eine raus für umsonst, von der eigenen Packung. (bitte keine Diskussion hier, ob rauchen schädlich ist oder nicht).

Das Leben besteht für uns, die wir ein wenig Geld haben, von Ausgaben, die wir wirklich gar nicht mehr registrieren. Wir achten alle auf Preise und laufen alle in die Discounter. Aber sammeln wir das abgerissene Grünzeug am Gemüsestand in Plastikbeuteln und fragen beim Metzger nach Abfällen, damit beides zusammen eine Suppe ergibt? Habe ich alles erlebt und erlebe ich täglich.
Und wir gehen mal ein Bierchen trinken, mal eben eine Bratwurst essen oder eine Portion Pommes, mit Ketchup und Majo. Selbstverständlich.

Ich lebe in einer Region mit 20 % Arbeitslosigkeit. Das bedeutet natürlich auch, dass 80 % Arbeit haben. Ist auch was. Wobei mindestens die Hälfte dieser 80 % jeden Montagmorgen nach Hessen oder Bayern oder Ba-Wü fahren, um dort für eine Woche zu arbeiten, um dann am Freitagabend wieder zurückzufahren.

Jetzt bin ich wohl ein wenig abgeschweift.

tifinaa · * Consulter * Anmeldungsdatum: 19.11.2003 Beiträge: 1177

So ist es !!

Sehr guter Beitrag @ katerundmaus

katerundmaus · Insider Anmeldungsdatum: 05.04.2006 Beiträge: 755 Wohnort: Osten

tifinaa

danke