Gefährliche Stolperfalle Patentrecht

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 7232

Patente sind insbesondere mit Blick auf die Kapitalgeber unverzichtbar, bergen jedoch auch erhebliche Risiken. Um Rechtsverletzungen zu vermeiden können Gründer bei Patentfragen auf die Hilfe von Ministerium und Initiativen zurückgreifen.

(...)Je nach Branche ist es ausgerechnet für junge Firmen fast unmöglich, nicht über das Schutzrecht zu stolpern. Manfred Braun von der Gesellschaft für Biotechnologische Forschung in Braunschweig (GBF) sagt: "Unternehmen in der Biotechnologie müssen auf der Hut sein, nicht bereits bei der Forschung auf Verfahren zurückzugreifen, die eigentlich geschützt sind."

Laut Winzenried sind Patente aber gerade mit Blick auf die Kapitalgeber unverzichtbar. "Sie bieten Sicherheit und unterstreichen die Innovationskraft."

Astrid Giegold von der Garching Innovation in München kennt das aus der Praxis: "Schutzrechtsfähige Technologien oder Produkte sind in der Mehrheit die wesentliche Basis für Unternehmensausgründungen aus der Max-Planck-Gesellschaft (MPG)." Die Garching Innovation betreut die Unternehmensausgründungen der MPG. Seit 1990 sind auf diese Weise 72 Unternehmen mit rund 2300 Arbeitsplätzen entstanden.

Amtliche Patentstellen nutzen

Deutschland als Land der Erfinder zu promoten, ist auch Sinn und Zweck der "Land-der-Ideen-Kampagne" der Bundesregierung. "Eindeutig mehr als ein Lippenbekenntnis", sagt Winzenried. Die Gesamtkosten seines eigenen Patents für Europa, Japan und den USA haben sich auf immerhin rund 50.000 Euro belaufen.

Winzenried empfiehlt daher, amtliche Patentstellen zu nutzen. "Sie bieten Zugriff auf teure, aber umfassende Datenbanken zur Recherche." Das Insti-Netzwerk in Köln etwa helfe dabei, Ideen in Produkte umzusetzen, und führe durch den Rechtedschungel.

Nach Angaben des Netzwerkes weist das Patentamt jährlich viele der angemeldeten Patente ab, weil das Produkt oder das Verfahren bereits existieren. In Deutschland gelten zudem 94 Prozent aller Patente als ungeschützt - weil Fristen überschritten oder die Anmeldungen widerrufen wurden.

Patentanwalt konsultieren

Winzenried rät Jungunternehmern daher dringend zu einem Patentanwalt. Der Patentserver und die Förderberatung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Innovation unterstützen Existenzgründer mit Auskünften und Zuschüssen.

Je nach Bundesland erhalten Erfinder bei der Patentanmeldung Geldspritzen. Mecklenburg-Vorpommern etwa bezuschusst Ausgaben für Anwalts- und Patentgebühren sowie Kosten für Übersetzungen, Sachverständige und Recherchen mit immerhin bis zu 25.000 Euro.

Financial Times