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Neues Urteil zu Dienstreisen

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Moderator GM&P
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Anmeldungsdatum: 21.01.2006
Beiträge: 6784

BeitragVerfasst am: 11.Jul 2006 18:44    Titel: Neues Urteil zu Dienstreisen Antworten mit Zitat

Die auf Dienstreisen anfallenden Fahrtzeiten seien keine Arbeitszeiten, urteilte das Bundesarbeitsgericht. Damit scheiterte ein wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundesamt für Strahlenschutz mit seiner Klage auch in letzter Instanz.

Die Entscheidung 9 AZR 519/05 wurde am Dienstag veröffentlicht. Sie gelte, wenn dem Arbeitnehmer nicht die Benutzung eines Fahrzeuges vorgeschrieben werde und es ihm auch überlassen bleibe, wie er die Fahrtzeit gestaltet. Fahrtzeiten seien dann Ruhezeiten im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, urteilte der neunte Senat in Erfurt.

Der Kläger hatte für das Jahr 2002 eine Zeitgutschrift von 155 Stunden verlangt. Außerdem wollte er seinen Arbeitgeber verpflichten, seinen Dienstplan künftig zu so gestalten, dass er einschließlich der Reisezeiten nicht mehr als zehn Stunden täglich eingesetzt wird.
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