Verfasst am: 18.Sep 2003 8:34 Titel: Patentamt und schlechte Erfahrungen
Ich habe eine Offenlegungsschrift zu laufen mit der Nr. DE 101 49 728 A1 im Netz einzusehen unter genannter Nr. beim Patentamt München.
Was ich in den letzten zwei Jahren an Briefwechses mit diesem Amt führte ist jenseits von gut und böse... und eher mit einer Posse aus dem Tollhaus zu vergleichen.
Ich habe den Eindruck das manche Ideen nicht erwünscht sind,selbst mein gesetzlich zustehendes Recht mein Produkt den Prüfern persöhnlich vorzustellen wurde abgelehnt wie mein Patentantrag auch.... Um diesen Beitrag lesen zu können, müssen Sie sich erst freischalten lassen:
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