China: Neues Arbeitsvertragsgesetz - neue Urlaubsregelung

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 5918

Am 1. Januar trat ein neues Arbeitsvertragsgesetz in Kraft, das auch für Firmen mit ausländischen Gesellschaftern gilt.

Das Gesetz sieht für Vollzeit-Beschäftigte einen besseren Kündigungsschutz, höhere Abfindungen und garantierte Mindestlöhne vor.

Zugleich gibt sich China auch eine neue Urlaubsregelung. Der Staatsrat billigte dazu eine Feiertagsverordnung. Demnach wird es künftig pro Jahr elf statt bislang zehn bezahlte Feiertage für alle Arbeiter und Angestellten geben, die in festen Beschäftigungsverhältnissen stehen.

Im Tausch für die Reduzierung des 1. Mai-Festes von bisher drei auf nur noch einen Feiertag wird es für alle in China Beschäftigten drei neue zusätzliche Feiertage geben. Die nach dem traditionellen Kalender beweglichen Feiertage fallen zum „Qingming-Fest“, dem Totengedenktag Anfang April, zum „Duanwu-Fest“, dem Drachenboottag im August und zum „Zhongqiu-Fest“, dem Mondfesttag im September an. Die weiteren sieben Feiertage an Sylvester, zum Frühlingsfest und zum Nationaltag bleiben unverändert. Sollten einige der Feiertage auf ein Wochenende fallen, müssen sie über freigegebene Werktage ausgeglichen werden.

Unabhängig von den elf staatlichen Feiertagen garantiert der Staat allen Arbeitnehmern auch einen vertragsrechtlichen Anspruch auf Jahresurlaub.

In einer ebenfalls neuen Zehn-Punkte Bestimmung legt der Staatsrat in Artikel III für eine Betriebszugehörigkeit von einem bis zehn Jahre ein Anrecht auf fünf bezahlte Urlaubstage fest. Bei unter 20 Jahren sind es zehn Tage und darüber hinaus 15 Tage.

Wenn der Arbeitnehmer seinen Urlaub aus betrieblichen Gründen nicht nehmen kann, muss ihm der dreifache Lohn ausgezahlt werden.

Der Staatsrat legte zudem fest, dass diese Regelungen auch für Privat- und Familienunternehmen gelten.

Vom neuerlichen Kostenschub werden in erster Linie arbeitsintensive Massenhersteller chinesischer Billigwaren etwa aus den Bereichen Textilien, Spielzeug oder Schuhen getroffen – vor allem dann, wenn sie in die USA oder in den Dollarraum exportieren. Sie stehen mit ihren minimalen Margen bereits unter Druck, weil Chinas Währung seit 2005 gegenüber dem US-Dollar um etwa elf Prozent abgewertet wurde.

Gleichzeitig müssen die Unternehmen steigende Energie- und Transportkosten auffangen. In den vergangenen Monaten kam es unter Schuhherstellern in Südchinas Provinz Guangdong bereits zu einer ersten Pleitewelle. Von etwa 7000 Firmen mussten rund 1000 mittelgroße und kleine Betriebe dichtmachen, weil sie nicht mehr wettbewerbsfähig waren.
Quelle: Welt