Der Markenschutz in Europa wird günstiger

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 6461

Die Fachminister der Mitgliedstaaten haben am 21.5.2007 im EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat beschlossen, die Gebühren des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HBAM) zu senken. Beim HBAM, das seinen Sitz in Alicante, Spanien hat, können Marken und Geschmacksmuster für Waren oder Dienstleistungen angemeldet werden, die ihren Inhabern Schutz für Waren und Dienstleistungen innerhalb der gesamten Gemeinschaft garantieren.

Die Fachminister sind mit ihrer Entscheidung einem Vorschlag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gefolgt, die sich für eine sofortige und deutliche Herabsetzung der Gebühren des HABM eingesetzt hatte. Bereits 2005 waren die Gebühren des HABM reduziert worden. Die Europäische Kommission wird nun die Details der Gebührensenkung ausarbeiten, insbesondere die genaue Höhe der künftigen Gebühren.

Beim HBAM waren im Jahr 2006 rund 77.500 Marken angemeldet worden. Der hieraus erzielte Einnahmenüberschuss soll nun, laut der Vorsitzenden des Wettbewerbsfähigkeitsrats, Brigitte Zypries, an die Nutzer ausgeschüttet werden.
Quelle: Presse BMJ