Kommunen schreiben wieder schwarze Zahlen

GoMoPa · . Anmeldungsdatum: 25.01.2002 Beiträge: 2317

Handelsblatt

Kommunen schreiben wieder schwarze Zahlen

Einnahmen aus der Gewerbesteuer stark gestiegen. Die deutschen Kommunen werden 2005 zum ersten Mal seit vier Jahren keine neuen Schulden machen müssen. Verantwortlich hierfür seien die stark gestiegenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer, sagte der Finanzexperte des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Dieter Vesper, dem Handelsblatt.

In diesem Jahr rechnet das DIW mit einem Haushaltsplus der Städte und Gemeinden von 600 Mill. Euro, 2006 sogar mit einem Überschuss von zwei Mrd. Euro. Die Einnahmen aus der wichtigsten Kommunalsteuer waren nach dem Platzen der New-Economy-Blase und des Konjunktureinbruchs im Jahr 2001 dramatisch gesunken. Die Folge: Städte und Gemeinden rutschten immer tiefer in die roten Zahlen, 2003 verbuchten sie ein Rekorddefizit von 8,5 Mrd. Euro. Um die Lage der Kommunen zu verbessern, hatte sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat Ende 2003 auf ein Sofortprogramm geeinigt: Die Gewerbesteuer wurde verschärft und der Teil der Einnahmen, der bei den Kommunen verbleibt, zu Lasten des Bundes und der Länder erhöht.

Das zeige jetzt Wirkung, sagte Vesper. Hinzu komme die "gute Gewinnsituation" der Unternehmen. In diesem Jahr rechnet das DIW mit einem Anstieg des Gewerbesteueraufkommens um neun Prozent auf 31 Mrd. Euro. Damit lägen die Einnahmen deutlich über denen des Rekordjahrs 1999. Im kommenden Jahr erwarten die Wirtschaftsforscher ein weiteres Plus von 6,5 Prozent. Nach Einschätzung des DIW steigen die Gewerbesteuereinnahmen damit stärker als vom Arbeitskreis Steuerschätzung vorhergesagt.

Die Zukunft der Gewerbesteuer ist allerdings ungewiss. Der Finanzexperte im Kompetenzteam der Union, Paul Kirchhof, will sie ebenso wie die FDP abschaffen. An ihre Stelle soll ein Zuschlag zur Einkommen- und Körperschaftsteuer treten. Dagegen haben Kommunalpolitiker aller Parteien bereits Widerstand angekündigt.

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