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P.Wilhelm
* Consulter *
Anmeldungsdatum: 23.08.2003
Beiträge: 2277
Wohnort: 58730 Fröndenberg
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 Verfasst am: 31.Okt 2005 22:21 Titel: Von Königsmörder(n)innen und anderen Persönlichkeiten... |
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Guten Abend!
Meine persönliche Meinung am Ende...
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Montag 31. Oktober 2005, 19:21 Uhr
Analyse: Putsch von unten in der SPD
Berlin (dpa) - In der SPD-Zentrale herrschte Sprachlosigkeit. Auch die Sieger des Tages konnten sich über ihren Triumph nur kurz freuen. Als Franz Müntefering am Montag um kurz vor halb vier Uhr ans Podium trat, um seinen abrupten Abgang als Parteichef anzukündigen, war bedrückende Stille spürbar.
«Unter den gegebenen Bedingungen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein», sagte Müntefering mit versteinertem Gesicht in das Mikrofon. «Ich werde nicht weglaufen», fügte der 65-Jährige in Anspielung auf den Abgang seines Vorvorgängers Oskar Lafontaine hinzu. Die Übergabe der Amtsgeschäfte wolle er noch regeln. Ob er dem künftigen Kabinett als Arbeitsminister und Vizekanzler angehören werde, daran ließ Müntefering deutliche Zweifel aufkommen. Dies werde er endgültig nach dem Parteitag in zwei Wochen entscheiden.
Der Paukenschlag im Willy-Brandt-Haus hat die bundespolitische Szene schlagartig verändert. Die Folgen sind noch nicht absehbar. Die SPD steht nach diesem «Putsch von unten» gegen den eigenen Vorsitzenden, der so fest wie kaum einer vor ihm im Sattel zu sitzen schien, vor einem einzigen Scherbenhaufen. Sie steht zumindest vor quälenden Richtungskämpfen und womöglich diesmal sogar ernsthaft vor offenen Spaltungstendenzen. Ob die große Koalition tatsächlich noch zu Stande kommt, scheint erst einmal fraglich zu sein. Die Union könnte versucht sein, sich angesichts des absehbaren Linksrucks bei der SPD doch noch nach neuen Partnern umzusehen.
Ob alle Akteure in dem intrigenreichen SPD-Stück um den künftigen Generalsekretär diese Entwicklung so einkalkuliert haben, werden wohl erst die nächsten Tage zeigen. Den meisten Teilnehmern der Vorstandssitzung war aber jedenfalls klar, dass ein offener Affront gegen den eigenen Vorsitzenden nicht ohne schwerwiegende Konsequenzen bleiben würde.
«Ihr müsst wissen, dass das wichtig für mich ist», beschwor Müntefering unmittelbar vor der Abstimmung zwischen Andrea Nahles und Kajo Wasserhövel noch einmal die Anwesenden. «Beide können das. Es ist aber meine dringende Erwartung, dass Kajo das Amt ausführen soll. Ihr könnt mir glauben, dass ich das Beste für die Partei will», fügte der Parteichef werbend hinzu. Trotz solcher Mahnungen ließ eine klare Mehrheit ihren Vormann kalt abfahren.
Müntefering ließ auch deutlich anklingen, dass in dem Stück mit vielen unsauberen Mitteln gearbeitet worden ist. Es seien viele Gründe für Andrea Nahles gefunden worden, «einige auch erfunden», fügte er verbittert in der Sitzung hinzu. Dieser Vorwurf richtete sich insbesondere an das Zweckbündnis von SPD-Linken und den pragmatischen Netzwerkern, die sich in einer ungewöhnlichen Allianz zusammengetan hatten, um ohne Rücksicht auf Verluste Nahles gegen den erklärten Willen des Parteichefs in den Sattel zu heben. Laut Berichten aus beiden Lagern soll bei diesem Manöver hinter den Kulissen Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul eine besonders aktive Rolle gespielt haben, um sich ihren Posten als Partei-Vize zu sichern.
Andrea Nahles kann sich zusammen mit anderen Weggefährten von Links mit dem Etikett schmücken, dazu beigetragen zu haben, schon drei SPD-Vorsitzende innerhalb eines Jahrzehnts politisch aus dem Weg geräumt zu haben. Bereits 1995 organisierte die damalige Juso-Chefin auf dem Parteitag in Mannheim entscheidende Stimmen gegen Rudolf Scharping, um Oskar Lafontaine putschartig zum SPD-Vorsitz zu verhelfen. Sie gehörte in den vergangenen Jahren zu den schärfsten Kritikern am Reformkurs von Lafontaines Nachfolger im Parteiamt, Bundeskanzler Gerhard Schröder, den sie als «die Abrissbirne sozialdemokratischer Politik» titulierte.
Zum großen Teil dieselben Leute, die in den vergangenen Tagen offen und versteckt gegen Müntefering Stimmung machten, sorgten auf dem Bochumer SPD-Parteitag vor zwei Jahren durch fein gesponnene Intrigen dafür, dass Schröder endgültig die Lust auf den SPD-Vorsitz verlor und ihn wenig später an Müntefering weiterreichte. Ausgerechnet am 10. Jahrestag des «Putschs von Mannheim» muss sich die Partei nun wieder einen Vorsitzenden suchen. Ob der Andrang auf den Posten diesmal besonders groß sein wird, bleibt abzuwarten. |
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Montag 31. Oktober 2005, 19:43 Uhr
Westerwelle bringt Jamaika-Koalition wieder in die Diskussion
Frankfurt/Main (AP) Nach den Turbulenzen in SPD und Union hat der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle erneut die Möglichkeit einer Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Liberalen und Grünen ins Gespräch gebracht. Darüber solle nach den «Auflösungserscheinungen» in den Parteien der großen Koalition noch einmal ernsthaft gesprochen werden, forderte Westerwelle nach dem Rückzug von SPD-Chef Franz Müntefering und Meldungen über einen Verzicht des CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber auf ein Ministeramt. Grünen-Parteichef Reinhard Bütikofer wies das Ansinnen jedoch umgehend zurück.
«Der Kindergarten und das Chaos der Volksparteien sind unwürdig», sagte Westerwelle laut Vorabmeldung am Montagabend in der ARD-Talksendung «Beckmann». «Gerhard Schröder geht, Müntefering wird gegangen, Stoiber setzt Seehofer gegen Merkel durch, Stoiber kommt, Stoiber geht - das ist eine Erosion», sagte der FDP-Chef. Die SPD-Entscheidung für Andrea Nahles als Generalsekretärin sei ein bewusstes Absetzen von Müntefering. «Das ist kein Betriebsunfall. In Wahrheit wurde er abgeräumt», wird Westerwelle zitiert. Die SPD sei «chaotisch aufgestellt» und nicht regierungsfähig.
Müntefering habe kein Verhandlungsmandat mehr für die Koalitionsgespräche mit der Union. «Es kann niemand für seine Partei verhandeln, der faktisch abgewählt worden ist», fuhr Westerwelle fort. Er forderte «ernsthafte Gespräche» von Union, FDP und Grünen. «Jamaika ist noch nicht vom Tisch. Alle müssen aufeinander zugehen», begründete der FDP-Vorsitzende seinen Vorstoß. Westerwelle schloss aber auf Nachfrage aus, dass er in einer solchen Koalition selbst ein Regierungsamt übernehmen würde. Seine Entscheidung für das Amt des FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzenden gelte für die komplette kommende Legislaturperiode.
Der Grünen-Vorsitzende Bütikofer sagte aber in der ZDF zur Jamaika-Koalition, davon halte er gar nichts. Er sei sich ziemlich sicher, dass es keine FDP-Politik geben werde und die FDP keinen Einfluss auf die Regierungspolitik bekomme. «Darum geht es jetzt überhaupt nicht», fügte Bütikofer hinzu. Der «Leipziger Volkszeitung» sagte der Grünen-Chef, für seine Partei gebe es keinen Anlass, sich an alternativen Koalitionsüberlegungen zu beteiligen. Das gelte sowohl für eine Linkskoalition als auch ein Jamaika-Bündnis.
Die andere Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sagte der «Augsburger Allgemeinen» Zeitung, die «Selbstenthauptung» Münteferings schwäche die SPD massiv bei den Koalitionsverhandlungen. Der Vorgang zeige «gigantische Brüche innerhalb der SPD». Zu Stoibers möglichem Verzicht auf ein Ministeramt sagte Roth: «Das heißt doch, dass Angela Merkel für ihn nur eine Attrappe ist und er zusammen mit Müntefering regieren wollte.» |
| Zitat: |
Montag 31. Oktober 2005, 20:21 Uhr
Stoiber überdenkt Wechsel nach Berlin
München (dpa) - Nach dem angekündigten Rückzug Franz Münteferings vom Amt des SPD-Vorsitzenden überdenkt der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) seinen geplanten Wechsel nach Berlin. «Das ist für mich und uns eine veränderte Lage», sagte Stoiber nach der vierten große Koalitionsrunde mit Blick auf den Müntefering-Rückzug.
Stoiber wollte als Wirtschaftsminister in eine große Koalition wechseln. CSU-Landtagsfraktionschef Joachim Herrmann sagte, er habe großes Verständnis, dass der CSU-Chef seine Pläne überdenke. Zwischen Stoiber und Müntefering habe ein besonderes Vertrauensverhältnis bestanden. Dieses Verhältnis sei eine wesentliche Grundlage für die Koalitionsverhandlungen gewesen.
Politisch steht die CSU nach den Worten Herrmanns weiter zu einem Bündnis von Union und SPD. «Daran gibt es keinen Zweifel», sagte er. Derzeit sei jedoch unklar, wie die Entwicklung in der SPD weitergehe. |
Zum Zitat 1:
Politik ist ein schmutziges Geschäft.
Frau Nahles gehört zwangsentfernt!
Zum Zitat 2:
Natürlich; Guido Westerwelle wittert auch wieder seine Chance. Ist das nicht erbärmlich...?
Zum Zitat 3:
Bayerns Ministerpräsident Stoiber scheint die Chance richtigerweise zu nutzen...
Der möglichen Regierungskoalition unter diesen Vorzeichen scheint nur eine kurze Halbwertzeit beschieden zu sein. 'Da bleibe ich doch vielleicht lieber Ministerpräsident in Bayern', scheint er sich - richtigerweise - zu denken...
Freundliche Grüße
Peter Wilhelm |
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Gast
Pathfinder
Anmeldungsdatum: 22.12.2004
Beiträge: 316
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| Verfasst am: 3.Nov 2005 14:03 Titel: Mein Senf dazu... |
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Zum Zitat 1:
- Müntefering hat freiwillig aufgegeben!
| Zitat: |
| Frau Nahles gehört zwangsentfernt! |
Anmerkung: Wir sind doch nicht mehr im dritten R...., also bitte.
Zum Zitat 2:
- Westerwelle... ( ... )
Zum Zitat 3:
- Stoiber darf sich jetzt mit Lafontaine, Gysi auf eine Stufe stellen.
Freundliche Grüße
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