Warnsystem Rapex: Gefährliche Produkte am Pranger

Moderator GM&P · . Anmeldungsdatum: 21.01.2006 Beiträge: 6837

Das Duschgel, das eitrige Entzündungen provoziert. Der dekorative Zimmerbrunnen, den man besser nicht berührt, weil man rasch einen gewischt bekommt. Die Saftpresse, die so instabil ist, dass man Schnittverletzungen durch herumfliegende Einzelteile fürchten muss. Das Holzpuzzle mit Formaldehyd - die Liste ließe sich lange fortsetzen.

In den Regalen deutscher Geschäfte findet sich allerlei, was dort nicht hingehört. Produkte, die unsicher oder sogar gesundheitsgefährdend sind.

Die EU-Kommission bemüht sich darum, Verbraucher auf Mängel und Risiken aufmerksam zu machen, indem sie eine Schwarze Liste dieser Produkte im Internet führt. Wichtigste Zuträger von Informationen über giftige Substanzen und brüchige Einzelteile sind neben den nationalen Behörden die Konsumenten selbst. Denn mancher, der sich selbst nach dem Einkauf mächtig geärgert hat, meldet seine kritischen Beobachtungen an das Gewerbeaufsichtsamt, das die Warnung nach Brüssel weiterreicht.

Für die neue EU-Kommissarin Meglena Kuneva ist das Warnsystem ein Paradebeispiel für die "ungemeine Macht" der Verbraucher. Allerdings machten Europas Bürger ihren Einfluss bisher viel zu selten geltend - selbst die Deutschen, die nach den Ungarn zu den eifrigsten Hinweisgebern zählen. Erklärtes Ziel der bulgarischen EU-Kommissarin ist deshalb, den "schlafenden Riesen" - gemeint ist Otto Normalverbraucher - wachzurütteln.

Das Warnsystem auszubauen, ist indes nur ein Punkt des Programms, das Kuneva vorstellt. Ein anderer Schwerpunkt: Die Juristin will das Netzwerk der Europäischen Verbraucherzentren engmaschiger machen, um Betrügern das Handwerk zu legen - dubiosen Lotterien etwa oder Neppern und Bauernfängern, die vermeintlich "garantierte Gewinne" versprechen.

Ebenfalls ein Knackpunkt für die frischgebackene EU-Kommissarin ist die Absicherung von Regressansprüchen. Die 493 Millionen Verbraucher Europas "sollen darauf vertrauen können, dass sie auf der sicheren Seite sind. Egal, was sie einkaufen und wo sie es einkaufen - im Geschäft, im Urlaub, am Telefon oder im Internet".

Kunevas Verbraucherschutzstrategie für die Jahre 2007 bis 2013 sieht daher das neue Instrument einer "kollektiven Entschädigung" vor. Damit könnten Bürger verschiedener EU-Staaten erstmals gemeinsam gegen mangelhafte Produkte oder Dienstleistungen vorgehen und Schadenersatz verlangen.

"Die kollektive Entschädigung ist wichtig, da sie eine scharfe Sanktion gegen Unternehmen sein kann", sagte die EU-Kommissarin kürzlich der "Financial Times".

Einzelheiten will sie in den kommenden Monaten erarbeiten. In einem Punkt dürfte die Europäische Union aber anders vorgehen als die USA: Statt Sammelklagen in die Hand hochbezahlter Staranwälte zu legen, will Kuneva offenbar die Verbraucherverbände einbinden.
Quelle:Detlef Fechtner/WR

Die Schwarze Liste unsicherer Produkte (Rapex) ist im Internet abrufbar unter:
Europäisches Verbraucherzentrum