Die Koalition hat am 29.03.2012 trotz massiver Kritik der Opposition eine Kappung der Vergütung von Sonnenstrom beschlossen. Die deutliche Kürzung soll schon ab 01.04.2012 gelten. Gemäß der Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) soll es je nach Größe der Anlage Kürzungen von 20 bis rund 30 Prozent geben.

Kürzung soll helfen Energiewende zu finanzieren
Durch die Kürzung sollen die Kosten der Energiewende im Rahmen gehalten werden, da die Förderung von den Bürgern über den Strompreis bezahlt wird. Für den Durchschnittshaushalt fallen für die Solarförderung, die pro Anlage jeweils auf 20 Jahre garantiert gezahlt wird, derzeit rund 70 Euro pro Jahr an. Bundesumweltminister Norbert Röttgen betonte: «Wir müssen die Kosten im Blick halten». Röttgen warf der Opposition mit Blick auf ihre Kritik «Besitzstandslobbyismus» vor und wies Befürchtungen vor einem Kahlschlag in der deutschen Solarindustrie zurück. In den letzten zwei Jahren sei die Vergütung bereits um über die Hälfte gesunken, dennoch habe es einen Rekordzubau von 15.000 Megawatt gegeben. Ein weiter unkontrollierter Ausbau gefährde zudem die Netzstabilität massiv, betonte Röttgen.

Kritik aus der Opposition und von der Solarbranche
Die Solarbranche sprach nach der Entscheidung von einem «schwarzen Tag für die Energiewende». Auch SPD, Grüne und Linke kritisierten die Reform als Attacke gegen die Energiewende. Seit Jahren leide die deutsche Solarbranche unter der enormen Konkurrenz aus China, die zu einem Preissturz bei Modulen geführt hat. Das Angebot übersteige bei weitem die Nachfrage. Daher wäre es nach Meinung von Branchenkennern selbst ohne Kürzungen ungewiss, ob die Probleme deutscher Hersteller gemindert werden könnten. Zuletzt meldeten mehrere Unternehmen Insolvenz an. Gerade die ostdeutschen Länder fürchten den Verlust vieler Arbeitsplätze bei Solarfirmen.

Insolvenzen befürchtet
Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD), der als Gastredner sprach, warf der Bundesregierung mangelnde Kommunikation mit den Ländern bei den Kürzungsplänen vor. «Sprecht doch mal mit uns», sagte Machnig. Die Solarenergie sei die Energieform mit der höchsten Akzeptanz in Deutschland. Die Linke-Politikerin Dorothée Menzner sagte, Schwarz-Gelb handele im Sinne der Energiekonzerne. Denen verhagele der Sonnenstrom gerade zur Mittagszeit, wo bisher die Börsenstrompreise hoch waren, das Geschäft. «So dreht man eine Branche ab.» Der Grünen-Politiker Hans-Josef Fell sagte: «Schwarz-Gelb kennt kein Erbarmen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieser Branche». Es werde weitere Insolvenzen in der Solarwirtschaft geben. «Dabei brauchen wir diese Branche, wenn wir den Atomausstieg schultern wollen.» Der FDP-Politiker Michael Kauch betonte, egal wie hoch die Vergütung sei, an dem Problem des Kostendrucks durch chinesische Solarunternehmen ändere sich nichts. «Wenn man nicht billiger ist als die Chinesen, muss man besser sein als die Chinesen.»

«Schwarzen Tag für die Energiewende»
Der Präsident des Bundesverbands Solarwirtschaft (BSW), Günther Cramer, sprach von einem schwarzen Tag für die Energiewende. «Diese politische Fehlentscheidung gefährdet Deutschlands Spitzenstellung bei der Photovoltaik, die Existenz zahlreicher Solarunternehmen und vieler tausend Solarjobs», sagte Cramer. Die Stromrechnung eines deutschen Durchschnittshaushalts werde durch die nun beschlossenen Förderkürzungen gerade einmal um rund 50 Cent im Monat entlastet.

Die geplante Kürzung der Solarförderung muss am 11. Mai durch den Bundesrat. Die Stimmenlage ist hauchdünn. Kippt Bayern, ist die Regelung gescheitert – doch dort formiert sich gerade Widerstand.

Großdemonstration vor dem Kanzleramt, Schelte von Umweltschützern, Hilferufe aus der Solarbranche – mit kaum einem Beschluss hat sich die Bundesregierung solchen Ärger eingehandelt wie mit der geplanten Kürzung der Solarförderung. Mittlerweile hat sich der Sturm zwar etwas gelegt. Doch die Koalition kann das Thema nicht abhaken. Die Solarkürzung muss noch durch den Bundesrat. Die Abstimmung dort wird zum Nadelöhr, die Mehrheit der Kürzungsbefürworter immer dünner.

Nach den angekündigten Werksschließungen und Pleiten in der Solarbranche drohen ostdeutsche Bundesländer, die geplante Kürzung im Bundesrat zu blockieren. Die Bundesregierung gehe bei der Restrukturierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes einen falschen Weg, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Er werde der Kürzung der Solarsubventionen im Bundesrat nicht zustimmen, wenn es kein klares Angebot der Bundesregierung gebe, um die Branche in den neuen Bundesländern zu halten. Ähnlich äußerte sich Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Den Landespolitikern sitzt die Angst vor Arbeitsplatzverlusten im Nacken. Erst zu Beginn dieser Woche verkündete das US-Solarunternehmen First Solar, dass es Deutschlands größte Solarfabrik in Frankfurt/Oder schließen werde. Die Arbeitsagentur rechnet mit bis zu 2000 Arbeitslosen in der Region.

Auf der Kippe
Das Problem: Die Kürzung ist im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig. Doch wenn dort eine Zwei-Drittel-Mehrheit zustande kommt, kann die Länderkammer das Gesetz kippen. Nach Recherchen des Europressedienstes sieht das voraussichtliche Abstimmungsverhalten im Bundesrat so aus: 41 Stimmen gegen die Kürzung, 28 Stimmen dafür. Um die Solarkürzung zu kippen, ist aber eine Zweidrittelmehrheit nötig – mindestens 46 Stimmen. Um diese Mehrheit zu erreichen, müsste nur noch Bayern seine Meinung ändern und sich auf die Seite der Kürzungsgegner schlagen.

Das ist nicht ausgeschlossen. Bayerns Ministerpräsident Seehofer (CSU) hat sich wiederholt negativ über die Förderungskürzung geäußert. Nun droht ihm neuer Druck von der Basis. In Bayern formiert sich die Bürgerinitiative „Pro Sonne – Bayern für mehr unabhängige Energie“. Sie will nach Informationen von FOCUS Online ab Montag ein Volksbegehren anstrengen. Ziel: Die von der Koalition beschlossenen Kürzungen verhindern. In einem Aufruf der Initiative heißt es: „Die chaotische Energiepolitik der Minister Rösler und Röttgen hat bereits zum Verlust von tausenden Arbeitsplätzen in einem der wichtigsten Zukunftsmärkte geführt.“ Die Kürzungen gefährdeten Bestand und Zukunft der Solarbranche.

Druck von unten
„Wir fordern deshalb die bayrischen Politiker bei den Gesprächen im Bundesrat auf, ihre Haltung zu ändern, um den Solarunternehmen und Installateuren in Bayern eine Überlebenschance zu geben“, sagt Simon Boris Estermann, Sprecher der Initiative und Vorsitzender des Fachverbandes Energie und Gebäudetechnik Bayern-Thüringen. Der angestrebte Volksentscheid soll die Landesregierung zwingen, „eine Initiative im Bundesrat zur Verbesserung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes einzubringen und alle politischen und juristischen Möglichkeiten auszuschöpfen“, um zur bisherigen Förderung der Solarbranche zurückzukehren. Außerdem soll ein bayerisches „Photovoltaik-Ausbaugesetz“ geschaffen werden, das Mindestausbauziele festlegt.

Das Bündnis hat prominente Unterstützer. Der Journalist und Pazifist Franz Alt ist ebenso an Bord wie der Nichtraucher-Anführer Sebastian Frankenberger. Letzterer machte bundesweit auf sich aufmerksam, als er 2009 in Bayern ein Volksbegehren für strengeren Nichtraucherschutz auf den Weg brachte, bis hin zum erfolgreichen Volksentscheid. Heute hat Bayern eines der strengsten Nichtraucherschutzgesetze – gegen den Willen der CSU.

Ministerpräsident Seehofer droht also Ungemach. Ein erfolgreicher Volksentscheid würde ihn zwingen, für die Ziele der Solarbefürworter einzutreten. Dem könnte er vorbeugen: Indem er seine Haltung im Bundesrat ändert. Dann wäre die Solarkürzung in ihrer aktuellen Form gescheitert.
* Focus

Der deutsche Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung die von der Bundesregierung geplante Kürzung Solarförderung abgelehnt. Die Mehrheit der Vertreter in der Länderkammer haben dafür gestimmt, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Bundesumweltminister Nörbert Röttgen und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler wollen die Einspeisetarife für Solarstrom rückwirkend zum 1. April 2012 um bis zu 30 Prozent kürzen.

Durch die Entscheidung des Bundesrats herrscht für die Investoren von Solaranlagen in Deutschland, die seit dem 1. April 2012 ans Netz gehen, weiter Rechtsunsicherheit. Denn der Bundesrat kann die Novelle des Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) nicht komplett kippen. Im Vermittlungsausschuss gilt es nun einen Kompromiss zu finden. Gelingt es den Abgeordneten nicht, sich auf Änderungen zu verständigen, kann der Bundesrat gegen das Gesetz zwar ein Veto einlegen. Allerdings kann der Bundestag dieses Veto überstimmen und so das Gesetz in Kraft treten lassen

Frank Schuhmann, Chefanalyst von dima24.de:

Derzeit wird gerade über eine starke Kürzung der Subventionen für Solaranlagen gestritten. Wie geht es jetzt mit Solar-Investments weiter? Gibt es Alternativen?

Schuhmann: Ursprünglich plante die deutsche Bundesregierung rückwirkend zum 1. April 2012 eine starke Kürzung der Solarstromförderung. Für größere Anlagen bis 1.000 Megawatt sollte die Einspeisevergütung um rund 25 Prozent sinken. Allerdings wurde der Beschluss am 11. Mai 2012 von den Ländern im Bundesrat gekippt, nun muss der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss finden. Der Ausgang der Verhandlungen ist derzeit offen, für Investoren bedeutet das Rechtsunsicherheit. Setzt sich die Regierung mit ihren Kürzungsplänen durch, würde es Solarfonds nach bisherigem Muster so nicht mehr geben, denn sie würden sich kaum noch rentieren. Nicht betroffen wären jedoch Anleger bestehender Solarfonds, denn bei ihnen greift der Bestandsschutz.

Unabhängig davon gibt es jedoch gute Alternativen: So bieten etwa Wasserkraftfonds ein Renditepotential von bis zu 8,25 Prozent. Auch Wind-, Wald- oder Cleantech-Fonds sind interessant. Wer sein Kapital breit streuen möchte, kann dies zum Beispiel auch über Zweitmarktfonds tun, die in verschiedene Assets investieren.

Vor sechs Wochen wurden Pläne des damaligen Umweltministers Röttgen zur Kürzung der Solarförderung im Bundesrat gestoppt - mit deutlicher Zweidrittelmehrheit. Seinem Nachfolger Altmaier ist nun der Kompromiss gelungen

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hatte im Voraus mit einer Einigung im Streit um die Kürzung der Solarstromförderung gerechnet. „Wir hatten in den vergangenen Tagen intensive Gespräche. Ich hoffe, dass wir uns zu einer Lösung durchringen können, so dass wir ab morgen Klarheit haben“, sagte er am Mittwoch am Rande eines Energiekongresses in Berlin

Nun ist die Einigung da: Bund und Länder haben sich am Mittwochabend im Vermittlungsausschuss auf eine Kürzung der Solarförderung geeinigt. Während nach Protesten der Länder die Kürzungen bei Dachanlagen zum Teil abgemildert werden, gibt es für große Solarparks 20 bis 30 Prozent weniger Geld. Die Solarförderung soll bei einer installierten Leistung von 52 000 Megawatt (MW) auslaufen. Derzeit sind es 28 000 MW. Die Förderkosten zahlen die Verbraucher über den Strompreis

Dies könnte aber nach Expertenmeinung den von der Regierung nicht beabsichtigten Effekt auslösen, dass es zu einem rasanten Zubau an Solaranlagen kommt, um noch Fördergeld zu kassieren. Denn dies wird auf 20 Jahre garantiert gezahlt. Nach wochenlangen Verhandlungen soll es für größere Dachanlagen (10 bis 40 Kilowatt) mit 18,50 Cent je Kilowattstunde mehr Geld geben. Zunächst waren 16,50 Cent geplant.

Damit soll auch der deutschen Solarindustrie geholfen werden, die wegen der Konkurrenz aus China unter starkem Druck steht. Die Länder hatten weitergehende Kürzungspläne der Koalition von Union und FDP im Mai mit einer Zweidrittelmehrheit im Bundesrat blockiert. Alle Beteiligten wollen das Speichern von Solarstrom forcieren, damit eine Antwort auf die schwankende Solarstromerzeugung gefunden wird. Die Regierung betont, dass es wegen immer günstigerer Module einen rasanten Zubau gebe, der die Kosten der Bürger in die Höhe treibt. Zudem ist das Stromnetz oft nicht fit für immer mehr Solarstrom. Bundestag und Bundesrat müssen den Kompromiss noch absegnen.
* WIWO

Bundesumweltminister Peter Altmaier strebt einen nationalen Konsens für bezahlbare Strompreise an. Im Solar-Kompromiss mit den Ländern "ist ein Auslaufen der Förderung für Neuanlagen vorgesehen, sobald eine Gesamtleistung von 52.000 Megawatt installiert ist. Das könnte schon 2014 oder 2015 der Fall sein", sagte Altmaier.

Der Kompromiss mit den Bundesländern begrenze die Förderkosten für die Solarenergie, die auf den Strompreis umgelegt werden, so der CDU-Politiker der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht.

Keine Reformen im "Zwei-Wochen-Takt"
Zurückhaltend reagierte der Minister auf Überlegungen, den Einspeisevorrang für Ökostrom zu kappen oder die Naturschutzvorschriften für den Bau von Stromtrassen zeitweise auszusetzen. "Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist gerade erst geändert worden", sagte Altmaier. "Ich halte nichts von Reformen im Zwei-Wochen-Takt."

*strom-magazin.de

Der Streit um die Solar-Förderung hat nun ein Ende.

Seit letzter Woche stehen die Kürzungen rückwirkend zum 1. April 2012 fest. Die Regierung beharrt auf die einmalige Absenkung der Einspeisetarife von 20 bis 30 Prozent. Demzufolge erhalten Kleinanlagen mit weniger als zehn Kilowattpeak Leistung eine Vergütung von 19,5 Cent pro Kilowattstunde. Zuvor waren 16,5 Cent geplant. Die neue Dachanlagen-Klasse von zehn bis 40 Kilowattpeak wird hingegen mit 18,5 Cent vergütet. Deren Besitzer bekommen jedoch nicht die komplette Solar-Förderung. Sie müssen zehn Prozent des Solarstromes verkaufen oder selber verbrauchen. Dazu kommt eine monatliche Absenkung der Einspeisevergütung um jeweils ein Prozent. Wer bis Ende Juli mit einer Kleinanlage ans Netz geht, verkauft eine Kilowattstunde Solarstrom für 18,92 Cent. Besitzer einer mittleren Dachanlage bis 40 Kilowattpeak erzielen noch 17,95 Cent.

Kürzung der Solarförderung: Anlagen lohnen sich besonders mit Speichermedien

Erst ab 1. November kommt der atmende Deckel zum Tragen. Dieser hängt von den Zubauzahlen des vorigen Quartals ab. Installiert man bis dahin mehr als 7,5 Gigawatt, dann verringert sich die Vergütung um maximal 29 Prozent. Dominik Modrach, Geschäftsführer der Ever Energy Group, bewertet das Ergebnis folgendermaßen: „Wir sind froh, dass die Wartezeit endlich vorbei ist und die Dachanlagen von Privatleuten nun doch stärker gefördert werden, als man zunächst geplant hatte.“ Jedoch hätte sich in der Zwischenzeit eine große Verunsicherung bei den Verbrauchern aufgebaut. „Mit der aktuellen Solar-Förderung lohnt es sich weiterhin, eine Anlage zu bauen. Wir empfehlen jedoch, dabei auch an Solarspeicher zu denken.“ Bisher gab es noch kaum bezahlbare Modelle, die sich für den Privatgebrauch eigneten. Wichtig ist, bei der Anschaffung auf Qualität und Langlebigkeit zu achten. „Wir verwenden seit diesem Jahr Solon-Speicher,“ sagt Dominik Modrach. „So können unsere Kunden bis zu Ein Drittel ihres selber erzeugten Stromes verbrauchen.“ Damit würden Anlagebesitzer die eigene Elektrorechnung senken und gleichzeitig die Netze entlasten. Letzteres ist kein unwichtiges Thema. Denn die Netzintegration gewinnt durch den wachsenden Stromanteil aus Erneuerbaren Energien an Bedeutung. Doch dafür liegen noch keine konkreten Pläne der Regierung vor. Eine Möglichkeit könnte indes sein, den Eigenverbrauch durch Solarspeicher zu erhöhen.

Die aktuelle Einspeisevergütung 2012

Deckel für die Solar-Förderung

Eine wichtige Neuerung der Solar-Förderung blieb bisher unerwähnt. Die Regierung führt eine Obergrenze ein. Sind 52 Gigawatt Gesamtleistung in Deutschland installiert, dann ist das Ende der Förderung erreicht. Bisher sind bereits 28 Gigawatt am Netz. Wann genau die übrigen 24 Gigawatt erreicht sind, ist bisher noch ungewiss und hängt von den künftigen Zubauzahlen ab. Installiert man jährlich etwa 3,5 Gigawatt, dann könnte der Deckel bereits in knapp sieben Jahren erreicht werden. Ab diesem Zeitpunkt wird Solarstrom so günstig erzeugt, dass keine Vergütung mehr notwendig ist.

Stromkosten steigen, Solarstrom wird günstiger

Experten rechnen weiterhin mit steigenden Stromkosten. Wer dann seine eigene Energie produziert, ist klar im Vorteil. „Wir spüren eine starke Verunsicherung bei unseren Kunden,“ sagt der Geschäftsführer des Berliner Familienunternehmens. “In den nächsten Jahre werden jedoch die Preise für Anlagen und Speicher schrittweise sinken. Damit wird die Solarenergie bald günstiger als Kohlestrom und ist zugleich eine umweltschonende Alternative.“ Für viele Photovoltaikinteressierte spielt auch die Rendite eine Rolle. Häufig wird angenommen, dass sich eine Anlage nicht mehr lohnt. Doch dabei vergisst man sowohl die Steuervergünstigungen als auch die Ersparnisse durch den Eigenverbrauch. „Wer in den nächsten Monaten und Jahren baut, kann zudem noch auf die Einspeisevergütung für die folgenden 20 Jahre zählen. Wir rechnen für den Kunden immer nach, ob die Solarstromanlage tatsächlich wirtschaftlich arbeitet und sich von alleine abbezahlt. Die Ever Energy Group baut nur die Anlagen, die sich für den Kunden rechnen.“

Experten sind sich noch nicht über die Entwicklung des Solarmarktes einig. Ob sich nun die Branche wie im ersten Quartal dieses Jahres aufheizt oder ob es eher zu einem Sommerloch kommt – in jedem Fall wissen nun die Verbraucher, Händler, Handwerker und Solarkonzeptanbieter, wo der Weg hingeht.

* Solarspezialist Ever Energy Group

Staatliche Förderung von Solarstrom wird deutlich gesenkt

Die staatliche Förderung von Solarstrom wird in den kommenden Monaten weiter deutlich zurückgefahren. Die Einspeisevergütung für Photovoltaik-Anlagen sinkt von Anfang November bis Ende Januar jeweils zum Monatsanfang um 2,5 Prozent, wie die zuständige Bundesnetzagentur am Mittwoch in Bonn mitteilte.

"Der Zubau von Photovoltaik-Anlagen ist nach wie vor hoch", erklärte Netzagentur-Präsident Jochen Homann. Die Einspeisevergütung für Solarstrom-Anlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wird laut Netzagentur monatlich automatisch angepasst. Dabei ist vorgesehen, die Vergütungssätze konstant um jeweils ein Prozent zu verringern. Eine zusätzliche Absenkung wird vorgenommen, wenn sich der Zubau oberhalb eines im EEG festgelegten Korridors bewegt.

Konditionen für Bestandsanlagen bleiben - Solaranlagen bleiben weiter sehr beliebt

Die Festlegung erfolge pro Quartal und sichere so "eine kontinuierliche Anpassung der Förderung an den zu erreichenden Zubaukorridor", erklärte Homann. Im Januar würden die Werte für das nächste Quartal veröffentlicht; Bestandsanlagen können weiter zu den bisherigen Konditionen betrieben werden. Die Einspeisevergütung soll dazu beitragen, dass sich erneuerbare Energien durch staatliche Förderung auf dem Markt durchsetzen. Sie sinkt jährlich, um Ökostrom nach und nach wirtschaftlich zu machen. Die staatliche Förderung wird über die sogenannte EEG-Umlage letztlich von den Stromkunden bezahlt.

Mit Photovoltaik-Rechner die Kosten überschlagen

Die Vorstellung von einer sicheren und langfristigen Energieversorgung mittels einer Solaranlage reizt immer mehr Hausbesitzer. Doch wie gut geeignet ist das jeweilige Dach für die Solarnutzung? Mit dem Photovoltaik-Rechner von Strom-Magazin.de lässt sich das ganz einfach herausfinden und eine erste Prognose über die zu erwartende Leistung der Anlage erstellen. Dazu müssen verschiedene Daten wie Dachneigung oder Standort in den Rechner eingetragen werden, der dann (kostenfrei) die Sonneneinstrahlung und Ertrag der Photovoltaik-Anlage errechnet.