Zum "Aufstand der Alten"
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Zum "Aufstand der Alten"
Keine Dichtung, sondern Wahrheit
von Vera Lengsfeld
Der Polit-Thriller „Aufstand der Alten“ heute, am18. und am 23. Januar im ZDF:
Die öffentlich-rechtlichen Sender sind nicht gerade bekannt für ihre kritische Haltung zur Sozialpolitik. Deshalb ist der Polit-Thriller „Aufstand der Alten“, der nach einem Konzept von Regina Ziegler und Heiner Gatzemeier entstand, umso bemerkenswerter. Erstmals werden eindrücklich die zu erwartenden Folgen der heutigen politischen Fehlentscheidungen drastisch vor Augen geführt. Im Jahre 2030 recherchiert eine Fernsehreporterin die Ursachen der herrschenden Rentenmisere und des für viele unbezahlbar gewordenen Gesundheitssystems. Von der staatlichen Einheitsrente von 550 Euro ist nur noch ein Leben auf Obdachlosen-Niveau möglich. Medikamente und medizinische Behandlungen sind für viele alte Menschen nicht mehr erschwinglich, bzw. ruinieren deren Familien.
Sehr schnell wird klar, dass die Weichen für die katastrophalen Verhältnisse schon vor mehr als dreißig Jahren gestellt wurden. Und da wird der Film richtig spannend. Norbert Blüm wird vorgeführt mit seiner Jahrhundert-Lüge „Die Rente ist sicher“ Was schon heute wie ein schlechter Scherz anmutet, ist vor kaum zehn Jahren von niemandem bezweifelt worden, obwohl damals schon alle Fakten auf dem Tisch lagen, die darauf hinwiesen, dass die Blümschen Versprechungen entweder pure Demagogie oder vollständigem Wirklichkeitsverlust geschuldet waren. Doch ist die Politik bis heute nicht von Blüm abgerückt. Im Gegenteil. Wie die eifrige Reporterin im Film feststellt, fügt die Politik vor unser aller Augen der Rentenlüge die Gesundheitslüge hinzu. Wieder werden die Hauptverantwortlichen benannt : die Gesundheitspolitiker dieser Legislaturperiode mit Frau Ulla Schmidt an der Spitze, aber auch Angela Merkel, die sich als Oppositionspolitikerin noch als Gesundheitsreformerin gerierte und nun als Kanzlerin die notwendige Umstrukturierung ihren Machtinteressen opfert.
Wenn man mit wachsender Beklemmung im Film die wahrscheinlichen Folgen der gegenwärtigen politischen Fehlentwicklung betrachtet, wird das orwellsche Ausmaß der
Lügen unserer Politiker klar. Bereits im Jahr 2003 war eine informelle Große Koalition unter der Leitung von Schmidt und Seehofer an der Gesundheitsreform gescheitert. Keines der gefeierten Ergebnisse überlebte das Ende der Legislaturperiode. Zu der versprochenen Beitragssenkung kam es nie. Bleibend war nur die Kostenerhöhung für die Versicherten.
Trotzdem erkor die Regierung Merkel die Gesundheitsreform zum Herzstück ihrer Koalition, obwohl klar war, dass die Konzepte von SPD und CDU unvereinbar sind. Was nun am Ende eines Verhandlungsmarathons als „Durchbruch“ ausgegeben wird, hat mit der Lösung der Probleme nicht mal ansatzweise zu tun. Es gibt in dieser „Reform“ keine Elemente, die zur Förderung von Leistung und zur Senkung der Kosten taugen. Nicht einmal die versicherungsfremden Leistungen wie Kochkurse oder Wellness-Wochenenden, mit denen die gesetzlichen Kassen Jahr für Jahr mindestens 7,25 Milliarden verplempern, werden aus der Beitragspflicht herausgenommen.
Am Ende steht neben einer exorbitanten Beitragserhöhung nur eine Zwangsversicherungspflicht, die zu einer Gefahr für die privaten Versicherungen wird. Der notwendige Einstieg in einen Systemwechsel ist nirgends in Sicht. Wenn es nicht eher früher als später zu dem im Film prognostizierten „Aufstand der Alten“ kommen soll, müssten alle Bundestagsabgeordneten in ein Kino gesperrt werden und gezwungen sein, sich den Film so lange anzusehen, bis ihnen klar geworden ist, dass ihre Aufgabe nicht darin besteht, ihre persönlichen Machtinteressen zu verfolgen, sondern die Probleme unserer Gesellschaft zu lösen, damit uns eine Zukunft erspart bleibt, wie sie dieser Film in beklemmender Eindrücklichkeit darstellt.
von Vera Lengsfeld
Der Polit-Thriller „Aufstand der Alten“ heute, am18. und am 23. Januar im ZDF:
Die öffentlich-rechtlichen Sender sind nicht gerade bekannt für ihre kritische Haltung zur Sozialpolitik. Deshalb ist der Polit-Thriller „Aufstand der Alten“, der nach einem Konzept von Regina Ziegler und Heiner Gatzemeier entstand, umso bemerkenswerter. Erstmals werden eindrücklich die zu erwartenden Folgen der heutigen politischen Fehlentscheidungen drastisch vor Augen geführt. Im Jahre 2030 recherchiert eine Fernsehreporterin die Ursachen der herrschenden Rentenmisere und des für viele unbezahlbar gewordenen Gesundheitssystems. Von der staatlichen Einheitsrente von 550 Euro ist nur noch ein Leben auf Obdachlosen-Niveau möglich. Medikamente und medizinische Behandlungen sind für viele alte Menschen nicht mehr erschwinglich, bzw. ruinieren deren Familien.
Sehr schnell wird klar, dass die Weichen für die katastrophalen Verhältnisse schon vor mehr als dreißig Jahren gestellt wurden. Und da wird der Film richtig spannend. Norbert Blüm wird vorgeführt mit seiner Jahrhundert-Lüge „Die Rente ist sicher“ Was schon heute wie ein schlechter Scherz anmutet, ist vor kaum zehn Jahren von niemandem bezweifelt worden, obwohl damals schon alle Fakten auf dem Tisch lagen, die darauf hinwiesen, dass die Blümschen Versprechungen entweder pure Demagogie oder vollständigem Wirklichkeitsverlust geschuldet waren. Doch ist die Politik bis heute nicht von Blüm abgerückt. Im Gegenteil. Wie die eifrige Reporterin im Film feststellt, fügt die Politik vor unser aller Augen der Rentenlüge die Gesundheitslüge hinzu. Wieder werden die Hauptverantwortlichen benannt : die Gesundheitspolitiker dieser Legislaturperiode mit Frau Ulla Schmidt an der Spitze, aber auch Angela Merkel, die sich als Oppositionspolitikerin noch als Gesundheitsreformerin gerierte und nun als Kanzlerin die notwendige Umstrukturierung ihren Machtinteressen opfert.
Wenn man mit wachsender Beklemmung im Film die wahrscheinlichen Folgen der gegenwärtigen politischen Fehlentwicklung betrachtet, wird das orwellsche Ausmaß der
Lügen unserer Politiker klar. Bereits im Jahr 2003 war eine informelle Große Koalition unter der Leitung von Schmidt und Seehofer an der Gesundheitsreform gescheitert. Keines der gefeierten Ergebnisse überlebte das Ende der Legislaturperiode. Zu der versprochenen Beitragssenkung kam es nie. Bleibend war nur die Kostenerhöhung für die Versicherten.
Trotzdem erkor die Regierung Merkel die Gesundheitsreform zum Herzstück ihrer Koalition, obwohl klar war, dass die Konzepte von SPD und CDU unvereinbar sind. Was nun am Ende eines Verhandlungsmarathons als „Durchbruch“ ausgegeben wird, hat mit der Lösung der Probleme nicht mal ansatzweise zu tun. Es gibt in dieser „Reform“ keine Elemente, die zur Förderung von Leistung und zur Senkung der Kosten taugen. Nicht einmal die versicherungsfremden Leistungen wie Kochkurse oder Wellness-Wochenenden, mit denen die gesetzlichen Kassen Jahr für Jahr mindestens 7,25 Milliarden verplempern, werden aus der Beitragspflicht herausgenommen.
Am Ende steht neben einer exorbitanten Beitragserhöhung nur eine Zwangsversicherungspflicht, die zu einer Gefahr für die privaten Versicherungen wird. Der notwendige Einstieg in einen Systemwechsel ist nirgends in Sicht. Wenn es nicht eher früher als später zu dem im Film prognostizierten „Aufstand der Alten“ kommen soll, müssten alle Bundestagsabgeordneten in ein Kino gesperrt werden und gezwungen sein, sich den Film so lange anzusehen, bis ihnen klar geworden ist, dass ihre Aufgabe nicht darin besteht, ihre persönlichen Machtinteressen zu verfolgen, sondern die Probleme unserer Gesellschaft zu lösen, damit uns eine Zukunft erspart bleibt, wie sie dieser Film in beklemmender Eindrücklichkeit darstellt.
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Leider konnte ich den ersten Teil der Trilogie nicht sehen, aber das, was der zweite Teil zeigte, ist genau das , vor dem ich Mitmenschen und Kunden schon seit einigen Jahren warne.
Es ist nichts weiter als den heutigen Zustand ein paar Jahre weiter gedacht. Ich befürchte wir haben hier ein Stück Zukunftsrealität gesehen, denn unser Wirtschafts- und Währungssystem hat so deutliche Risse bekommen, dass nur ein sofortiges Umdenken noch vor der Katastrophe schützt.
Problem ist, dass die meisten Mitmenschen das nicht hören wollen: unsere Renten und Pensionen werden zu einer Einheitsrente werden (ist übrigens nix neues, das hat Biedenkopf schon vor einem Jahrzehnt prognostiziert) und unsere herkömmlichen Altersvorsorgen wie Lebens- und Rentenversicherungen, Riester-, Rürup etc. werden nach vielen Jahren und Jahrzehnten Laufzeit, völlig inflationiert kaufkraftmäßig nur zum Bruchteil des eingezahlten Wertes zurückbezahlt. So ist die heutig abgeschlossenen Police über 200.000.- Ablaufleistung nach 30 Jahren kaufkraftmäßig nur noch 73.500.- Wert nach 30 Jahren, wenn ich die durchschnittliche Inflationsrate der letztn 30 Jahre zu Grunde lege (die veröffentlicht wurde). Wenn ich aber berücksichtige, dass vielerort von wahrer Inflation von 6-7% gesprochen wird und auf die Manipulation beim Warenkorb hingewiesen wird, dann liege ich kaufkraftmäßig noch bei 31.000.- Euro (wenns den Euro dann überhaupt noch gibt).
Man sieht also, dass selbst ohne eine Hyperinflation (dann wären die Geldwerte ja fast garnichts mehr wert), lediglich ca 15-35% des Geldes übrig bleiben, was dazu führen wird, dass 70-80% aller Rentner zu Sozialhilfeempfenger würden (nur dann gäbe es auch keine Sozialhilfe mehr!). Explodierende Kosten im Energie- und Gesundheitsbereich werden die Lage zusätzlich verschärfen.
Einzigste Lösung: gebt den Leuten kaufkraftmäßig mehr Geld. Geldanlagen mit über 8% Rendite (darunter lohnt nicht da Geldvernichtung). Da aber 95% aller Anlageberater solche Produkte gar nicht anbieten, werden deren Kunden natürlich bitteren Zeiten entgegen gehen. Ein Umdenken auch von Vermittlerseite ist notwendig. Es werden derzeit auch schon die ersten Prozesse vorbereitet bei denen man Vermittler werden Falschberatung dafür anprangern will den Kunden falsch beraten zu haben. Es wurden z.B. Lebensversicherungen vermittelt, obwohl der Vermittler wissen musste, dass dieses Produkt den Bedarf des Kunden nicht decken konnte. Viele arbeitslose Rechtsanwälte bürgen für viele kommende Prozesse.
Aber bravo ZDF, ich bewundere den Mut eine solche Sendung im öffentlich rechtlichen Bereich auszustrahlen. Oder sind wir schon so weit, dass die Bevölkerung langsam auf die Zukunft vorbereitet werden muss.
Also ich freue mich auf die Zukunft!
Ein Vorbereiteter
Es ist nichts weiter als den heutigen Zustand ein paar Jahre weiter gedacht. Ich befürchte wir haben hier ein Stück Zukunftsrealität gesehen, denn unser Wirtschafts- und Währungssystem hat so deutliche Risse bekommen, dass nur ein sofortiges Umdenken noch vor der Katastrophe schützt.
Problem ist, dass die meisten Mitmenschen das nicht hören wollen: unsere Renten und Pensionen werden zu einer Einheitsrente werden (ist übrigens nix neues, das hat Biedenkopf schon vor einem Jahrzehnt prognostiziert) und unsere herkömmlichen Altersvorsorgen wie Lebens- und Rentenversicherungen, Riester-, Rürup etc. werden nach vielen Jahren und Jahrzehnten Laufzeit, völlig inflationiert kaufkraftmäßig nur zum Bruchteil des eingezahlten Wertes zurückbezahlt. So ist die heutig abgeschlossenen Police über 200.000.- Ablaufleistung nach 30 Jahren kaufkraftmäßig nur noch 73.500.- Wert nach 30 Jahren, wenn ich die durchschnittliche Inflationsrate der letztn 30 Jahre zu Grunde lege (die veröffentlicht wurde). Wenn ich aber berücksichtige, dass vielerort von wahrer Inflation von 6-7% gesprochen wird und auf die Manipulation beim Warenkorb hingewiesen wird, dann liege ich kaufkraftmäßig noch bei 31.000.- Euro (wenns den Euro dann überhaupt noch gibt).
Man sieht also, dass selbst ohne eine Hyperinflation (dann wären die Geldwerte ja fast garnichts mehr wert), lediglich ca 15-35% des Geldes übrig bleiben, was dazu führen wird, dass 70-80% aller Rentner zu Sozialhilfeempfenger würden (nur dann gäbe es auch keine Sozialhilfe mehr!). Explodierende Kosten im Energie- und Gesundheitsbereich werden die Lage zusätzlich verschärfen.
Einzigste Lösung: gebt den Leuten kaufkraftmäßig mehr Geld. Geldanlagen mit über 8% Rendite (darunter lohnt nicht da Geldvernichtung). Da aber 95% aller Anlageberater solche Produkte gar nicht anbieten, werden deren Kunden natürlich bitteren Zeiten entgegen gehen. Ein Umdenken auch von Vermittlerseite ist notwendig. Es werden derzeit auch schon die ersten Prozesse vorbereitet bei denen man Vermittler werden Falschberatung dafür anprangern will den Kunden falsch beraten zu haben. Es wurden z.B. Lebensversicherungen vermittelt, obwohl der Vermittler wissen musste, dass dieses Produkt den Bedarf des Kunden nicht decken konnte. Viele arbeitslose Rechtsanwälte bürgen für viele kommende Prozesse.
Aber bravo ZDF, ich bewundere den Mut eine solche Sendung im öffentlich rechtlichen Bereich auszustrahlen. Oder sind wir schon so weit, dass die Bevölkerung langsam auf die Zukunft vorbereitet werden muss.
Also ich freue mich auf die Zukunft!
Ein Vorbereiteter
Die rund 20 Millionen Rentner können sich im Wahljahr auf eine Erhöhung ihrer Bezüge um 2,5 Prozent einstellen.
Auf diesen Wert laufe es in etwa hinaus, sagte der CDU-Rentenexperten Peter Weiß am Freitag zu Reuters in Berlin. Die Senioren im Westen könnten zum 1. Juli mit einem Plus in dieser Höhe rechnen, in Ostdeutschland könnten die Bezüge gar um bis zu 2,6 Prozent steigen.
Die Bundesregierung will sich auf den Umfang der Rentensteigerung noch nicht festlegen.
Die kursierenden Zahlen hätten weder Hand noch Fuß, sagte ein Sprecher von Arbeitsminister Olaf Scholz. Grundlage für die Anpassung bilden die Daten des Statistischen Bundesamtes über die Entwicklung der Bruttolöhne im vergangenen Jahr. Die Zahlen würden am Montag erwartet und dann in die Rentenformel eingerechnet, sagte der Sprecher.
Klar sei: "In diesem Jahr können, werden und sollen die Rentnerinnen und Rentner in Deutschland von der guten Entwicklung der Vergangenheit profitieren."
Weiß verwies darauf, dass die Löhne vermutlich um 2,3 Prozent zugelegt hätten. Durch den sogenannten Nachhaltigkeitsfaktor in der Rentenformel, der die Zahl der Rentner und der Erwerbstätigen in Verhältnis setzt, kämen noch mal 0,2 Prozent hinzu. Dadurch komme ein Rentenplus von etwa 2,5 Prozent zustande.
Ein männlicher Durchschnittsrentner im Westen mit knapp 1000 Euro würde dann 25 Euro im Monat mehr erhalten.
Der Schätzerkreis der Rentenversicherung war noch im Herbst von einer Steigerung der Altersgelder um 2,75 Prozent 2009 und um 1,8 Prozent 2010 ausgegangen. Zum 1. Juli 2008 hatten die Senioren nach mehreren Nullrunden eine Erhöhung von 1,1 Prozent erhalten. Um den Anstieg in diesem Umfang zu ermöglichen, hat die Koalition für 2008 und 2009 den dämpfenden Riester-Faktor außer Kraft gesetzt.
Laut Weiß dürfte für die Rentner in diesem Jahr das letzte größere Plus auf absehbare Zeit anstehen.
2010 werde es aufgrund der Wirtschaftskrise wohl nur einen geringen Zuwachs geben, da im laufenden Jahr die Beschäftigung zurückgehe und im nächsten Jahr der Riester-Faktor wieder wirke. Zudem sei nicht damit zu rechnen, dass der Rentenbeitrag von 19,9 Prozent wie ursprünglich geplant 2011 oder 2012 wieder sinken könne. Dies werde je nach konjunktureller Entwicklung wohl erst 2015 möglich sein.
Auf diesen Wert laufe es in etwa hinaus, sagte der CDU-Rentenexperten Peter Weiß am Freitag zu Reuters in Berlin. Die Senioren im Westen könnten zum 1. Juli mit einem Plus in dieser Höhe rechnen, in Ostdeutschland könnten die Bezüge gar um bis zu 2,6 Prozent steigen.
Die Bundesregierung will sich auf den Umfang der Rentensteigerung noch nicht festlegen.
Die kursierenden Zahlen hätten weder Hand noch Fuß, sagte ein Sprecher von Arbeitsminister Olaf Scholz. Grundlage für die Anpassung bilden die Daten des Statistischen Bundesamtes über die Entwicklung der Bruttolöhne im vergangenen Jahr. Die Zahlen würden am Montag erwartet und dann in die Rentenformel eingerechnet, sagte der Sprecher.
Klar sei: "In diesem Jahr können, werden und sollen die Rentnerinnen und Rentner in Deutschland von der guten Entwicklung der Vergangenheit profitieren."
Weiß verwies darauf, dass die Löhne vermutlich um 2,3 Prozent zugelegt hätten. Durch den sogenannten Nachhaltigkeitsfaktor in der Rentenformel, der die Zahl der Rentner und der Erwerbstätigen in Verhältnis setzt, kämen noch mal 0,2 Prozent hinzu. Dadurch komme ein Rentenplus von etwa 2,5 Prozent zustande.
Ein männlicher Durchschnittsrentner im Westen mit knapp 1000 Euro würde dann 25 Euro im Monat mehr erhalten.
Der Schätzerkreis der Rentenversicherung war noch im Herbst von einer Steigerung der Altersgelder um 2,75 Prozent 2009 und um 1,8 Prozent 2010 ausgegangen. Zum 1. Juli 2008 hatten die Senioren nach mehreren Nullrunden eine Erhöhung von 1,1 Prozent erhalten. Um den Anstieg in diesem Umfang zu ermöglichen, hat die Koalition für 2008 und 2009 den dämpfenden Riester-Faktor außer Kraft gesetzt.
Laut Weiß dürfte für die Rentner in diesem Jahr das letzte größere Plus auf absehbare Zeit anstehen.
2010 werde es aufgrund der Wirtschaftskrise wohl nur einen geringen Zuwachs geben, da im laufenden Jahr die Beschäftigung zurückgehe und im nächsten Jahr der Riester-Faktor wieder wirke. Zudem sei nicht damit zu rechnen, dass der Rentenbeitrag von 19,9 Prozent wie ursprünglich geplant 2011 oder 2012 wieder sinken könne. Dies werde je nach konjunktureller Entwicklung wohl erst 2015 möglich sein.
Zum 1. Juli und damit drei Monate vor der Bundestagswahl klettern die Renten in Westdeutschland um 2,41 Prozent und in Ostdeutschland um 3,38 Prozent, wie Bundesarbeitsminister Olaf Scholz am Montag in Berlin ankündigte.
"Die Rentenerhöhung mitten in der Krise zeigt, dass auf unseren Sozialstaat Verlass ist", sagte der SPD-Politiker.
Aus den USA kämen Nachrichten, dass Milliarden aus den Pensionsfonds verloren gegangen seien. Viele müssten dort nun länger arbeiten oder erhebliche Abstriche an ihrem Lebensstandard machen. "Wir hingegen können den Rentnerinnen und Rentnern in Deutschland heute sagen: Sie nehmen an der Entwicklung des Wohlstandes teil."
Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Erhöhungen für die über 20 Millionen Rentner.
Die Presse meint dazu:
FRANKFURTER RUNDSCHAU: "Aufschwung auch für Rentnerinnen und Rentner, steht auf der Pressemeldung des Sozialministeriums. Das Papier ist genau ein Jahr alt. Damals wähnte sich Deutschland noch im Konjunkturboom, und die große Koalition wollte die Ruheständler daran stärker teilhaben lassen, als es die Anpassungsformel hergab. Also wurde die Formel geändert. Nun trägt der Eingriff kuriose Früchte: Mitten in der Rezession steigen die Bezüge der Senioren so stark wie seit 1994 nicht. Das soll nach offizieller Lesart die inzwischen schwindsüchtige Konjunktur stützen. Rentenpolitisch muss man den durch eine Manipulation aufgeputschten Zuschlag für die Senioren trotzdem kritisch sehen. Nicht nur steigen plötzlich die Transferleistungen stärker als die Löhne. Vor allem muss das Wahlgeschenk in den nächsten Jahren durch Abschläge von den Ruheständlern selbst zurückgezahlt werden".
Auch in der LEIPZIGER VOLKSZEITUNG ist die Rede von einem Wahlgeschenk:
"Wie anders soll die Rentenerhöhung sonst verstanden werden? Keine Frage: Die Rentner haben sich die Erhöhung ihrer Altersgelder sehr wohl verdient, und jeder Cent, den sie ab Juli mehr bekommen, ist berechtigt. Allein, es fehlt der Glaube an das gute Herz, das hinter der Steigerung stehen soll. Immerhin handelt es sich um die kräftigste seit mehr als zehn Jahren. Die Nullrunden zuvor waren den Rentnern immer wieder mit dem Hinweis erklärt worden, dass auch sie zur Gesundung der chronisch knappen öffentlichen Kassen beitragen müssen. In Zeiten der Wirtschaftskrise scheint nun aber alles möglich. Die Rentner können und sollen sich also über das kleine Geschenk aus Berlin freuen - sie müssen aber auch wissen, weshalb man diesmal so freigebig war."
Der KÖLNER STADT-ANZEIGER gibt zu bedenken:
"Schaut man genauer auf das Glanzpapier von Sozialminister Scholz, dann stellt man schnell fest: Dem Durchschnittsrentner bringt diese Rentenerhöhung gerade 25 Euro mehr im Monat. Jubelstürme kann das nicht auslösen, auch wenn die Politik dies gern hätte. Die ältere Generation hat in der Vergangenheit einen deutlichen Verlust ihres Realeinkommens hinnehmen müssen. Die - sicherlich spürbare - Erhöhung zum Juli kann diese Einbußen nicht ausgleichen. Sie ist auch nicht der Startschuss für eine Wende zum Besseren. Diese Rentenerhöhung wird vielmehr ein Ausreißer bleiben. Das aber sagt der Sozialminister lieber nicht", stellt der KÖLNER STADT-ANZEIGER fest.
Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG bezeichnet die Steigerung als eine vergleichsweise kleine Entschädigung für die besonderen Belastungen, "die die große Koalition den Rentnern zugemutet hat, sei es durch die Mehrwertsteuererhöhung, die Rentner überproportional traf, oder die Anhebung der Pflegebeiträge. Viele werden den Rentnern die Sonderzahlung gönnen, gerade jetzt, da die Regierung fast willkürlich Geld zur Konjunkturstabilisierung herausreicht - und der Planungshorizont kaum über das Jahr hinausgeht. Wer den Blick etwas weiter richtet, weiß, dass diese Rentenpolitik nicht zu dem Ziel führt, Deutschlands demographische Kosten erträglich zu halten".
Das OBERMAIN-TAGBLATT aus Lichtenfels ist sich ebenfalls sicher, dass die Rechnung für die Erhöhung noch präsentiert wird.
"Das Aussetzen des Riesterfaktors muss später nachgeholt werden, andernfalls würden künftige Generationen über noch höhere Beiträge oder Renteneinbußen die Zeche zu zahlen haben. Denn wenn wir in der Krise eines gelernt haben, dann dies: Wundersame Geldvermehrung gibt es nicht; was ausgegeben wird, muss erarbeitet und bezahlt werden, das gilt auch für die Milliardenschulden, die der Staat gerade künftigen Generationen aufbürdet. Diese Rentenerhöhung wird auch auf die nächsten Jahre gesehen eine Ausnahme sein. Danach werden wieder ganz kleine Brötchen gebacken. Mindestens bis zum nächsten Wahljahr".
"Die Rentenerhöhung mitten in der Krise zeigt, dass auf unseren Sozialstaat Verlass ist", sagte der SPD-Politiker.
Aus den USA kämen Nachrichten, dass Milliarden aus den Pensionsfonds verloren gegangen seien. Viele müssten dort nun länger arbeiten oder erhebliche Abstriche an ihrem Lebensstandard machen. "Wir hingegen können den Rentnerinnen und Rentnern in Deutschland heute sagen: Sie nehmen an der Entwicklung des Wohlstandes teil."
Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Erhöhungen für die über 20 Millionen Rentner.
Die Presse meint dazu:
FRANKFURTER RUNDSCHAU: "Aufschwung auch für Rentnerinnen und Rentner, steht auf der Pressemeldung des Sozialministeriums. Das Papier ist genau ein Jahr alt. Damals wähnte sich Deutschland noch im Konjunkturboom, und die große Koalition wollte die Ruheständler daran stärker teilhaben lassen, als es die Anpassungsformel hergab. Also wurde die Formel geändert. Nun trägt der Eingriff kuriose Früchte: Mitten in der Rezession steigen die Bezüge der Senioren so stark wie seit 1994 nicht. Das soll nach offizieller Lesart die inzwischen schwindsüchtige Konjunktur stützen. Rentenpolitisch muss man den durch eine Manipulation aufgeputschten Zuschlag für die Senioren trotzdem kritisch sehen. Nicht nur steigen plötzlich die Transferleistungen stärker als die Löhne. Vor allem muss das Wahlgeschenk in den nächsten Jahren durch Abschläge von den Ruheständlern selbst zurückgezahlt werden".
Auch in der LEIPZIGER VOLKSZEITUNG ist die Rede von einem Wahlgeschenk:
"Wie anders soll die Rentenerhöhung sonst verstanden werden? Keine Frage: Die Rentner haben sich die Erhöhung ihrer Altersgelder sehr wohl verdient, und jeder Cent, den sie ab Juli mehr bekommen, ist berechtigt. Allein, es fehlt der Glaube an das gute Herz, das hinter der Steigerung stehen soll. Immerhin handelt es sich um die kräftigste seit mehr als zehn Jahren. Die Nullrunden zuvor waren den Rentnern immer wieder mit dem Hinweis erklärt worden, dass auch sie zur Gesundung der chronisch knappen öffentlichen Kassen beitragen müssen. In Zeiten der Wirtschaftskrise scheint nun aber alles möglich. Die Rentner können und sollen sich also über das kleine Geschenk aus Berlin freuen - sie müssen aber auch wissen, weshalb man diesmal so freigebig war."
Der KÖLNER STADT-ANZEIGER gibt zu bedenken:
"Schaut man genauer auf das Glanzpapier von Sozialminister Scholz, dann stellt man schnell fest: Dem Durchschnittsrentner bringt diese Rentenerhöhung gerade 25 Euro mehr im Monat. Jubelstürme kann das nicht auslösen, auch wenn die Politik dies gern hätte. Die ältere Generation hat in der Vergangenheit einen deutlichen Verlust ihres Realeinkommens hinnehmen müssen. Die - sicherlich spürbare - Erhöhung zum Juli kann diese Einbußen nicht ausgleichen. Sie ist auch nicht der Startschuss für eine Wende zum Besseren. Diese Rentenerhöhung wird vielmehr ein Ausreißer bleiben. Das aber sagt der Sozialminister lieber nicht", stellt der KÖLNER STADT-ANZEIGER fest.
Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG bezeichnet die Steigerung als eine vergleichsweise kleine Entschädigung für die besonderen Belastungen, "die die große Koalition den Rentnern zugemutet hat, sei es durch die Mehrwertsteuererhöhung, die Rentner überproportional traf, oder die Anhebung der Pflegebeiträge. Viele werden den Rentnern die Sonderzahlung gönnen, gerade jetzt, da die Regierung fast willkürlich Geld zur Konjunkturstabilisierung herausreicht - und der Planungshorizont kaum über das Jahr hinausgeht. Wer den Blick etwas weiter richtet, weiß, dass diese Rentenpolitik nicht zu dem Ziel führt, Deutschlands demographische Kosten erträglich zu halten".
Das OBERMAIN-TAGBLATT aus Lichtenfels ist sich ebenfalls sicher, dass die Rechnung für die Erhöhung noch präsentiert wird.
"Das Aussetzen des Riesterfaktors muss später nachgeholt werden, andernfalls würden künftige Generationen über noch höhere Beiträge oder Renteneinbußen die Zeche zu zahlen haben. Denn wenn wir in der Krise eines gelernt haben, dann dies: Wundersame Geldvermehrung gibt es nicht; was ausgegeben wird, muss erarbeitet und bezahlt werden, das gilt auch für die Milliardenschulden, die der Staat gerade künftigen Generationen aufbürdet. Diese Rentenerhöhung wird auch auf die nächsten Jahre gesehen eine Ausnahme sein. Danach werden wieder ganz kleine Brötchen gebacken. Mindestens bis zum nächsten Wahljahr".




