"...eine Datenbank, die ich nicht mehr missen möchte."
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24.04.2012, 13:51
Frau versucht ohne Erfolg, ihren kleinen Smart einzuparken
Es ist etwas böse der weiblichen autofahrenden Bevölkerung gegenüber - doch wenn man sieht, wie diese Frau minutenlang versucht, ihren kleinen Smart in einer riesigen Parklücke unterzubringen, kann man sich ein Schmunzeln kaum verkneifen
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weitere Parkversuche einer Frau ..
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weitere Parkversuche einer Frau ..
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02.08.2012, 08:08
Eine illegale Facebook-Party
Azubi Matthias: Ich wollte nur eine nette Party
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Eine illegale „Facebook-Party“ kommt einem 20-Jährigen aus Konstanz (Baden-Württemberg) teuer zu stehen: Er hat einen Gebührenbescheid über 227.052 Euro erhalten. Der junge Mann hatte zu einer Party über Facebook geladen.
Zuvor war er selbst Besucher verschiedener Facebook-Parties, als er auf die schlaue Idee kam, „Da geht noch mehr, das kannst du noch besser machen“. Das ist ihm zumindest hinsichtlich der Kosten sicherlich ganz gut gelungen. Der junge Mann hatte offenbar mehrmals zu seiner Party Anfang Juli eingeladen. Auf der Party kam es zu mehreren Angriffe auf Polizeibeamte, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen.
Nachdem die Polizei den Partyaufruf auf Facebook mit über 12.000 Eingeladenen entdeckt hatte, verbot sie die Veranstaltung. Auf mehreren Plakaten und Flyern, die in öffentlichen Verkehrsmitteln verteilt wurden, machte die Polizei auf das Partyverbot aufmerksam. Am Veranstaltungstag waren dann doch 283 Beamte und ein Hubschrauber im Einsatz. Diese Kosten plus ein Bußgeld fordert die Stadt Konstanz nun von dem 20-Jährigen.
Den Veranstalter hatte die Polizei im Rahmen ihrer Ermittlungen aufgespürt. Dabei wurden auch zwei Wohnungen durchsucht und Computer beschlagnahmt.
In der Praxis ist es für die Polizei bzw. das Bundesland gar nicht so leicht, einfach ihre Kosten erstattet zu verlangen. Je nachdem, in welchem Bundesland der Vorfall passiert, ist es oftmals auch ein Ding der Unmöglichkeit, da die Landesgesetze hier sehr verschieden sind. Daher lässt sich eine pauschale Antwort hier gar nicht geben.
In Baden-Württemberg bspw. kann es eine Erstattungspflicht der Polizeikosten geben (siehe § 8 Abs. 2 Polizeigesetz Ba-Wü), wenn
• die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch das Verhalten von Personen bedroht oder gestört wird, und
• wenn diese Person nicht oder nicht rechtzeitig erreicht werden kann (siehe § 6 Abs. 1 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 PolG Ba-Wü).
Gibt es dagegen schon einen behördlichen Bescheid, den der Betroffene aber nicht freiwillig umsetzt, so kommt es zur so genannten Ersatzvornahme bspw. durch die Polizei; auch in diesem Fall wäre der Betroffene zur Kostenerstattung verpflichtet (§ 25 Verwaltungsvollstreckungsgesetz Ba-Wü).
Nur, wenn der Einladende erkennbar aus Versehen die Einladung öffentlich gemacht und alles in seiner Macht stehende versucht, die Einladung wieder rückgängig zu machen, dann wird die Behörde von der Geltendmachung ihrer Kosten im Zweifel absehen.
Gilt derjenige, der für seine Party auf Facebook einlädt, als Veranstalter, dann kann er neben den Polizeikosten auch für Schäden zur Verantwortung gezogen werden. Auch ein verletzter Besucher könnte ihn dann bspw. wegen Verletzung von Verkehrssicherungspflichten in Anspruch nehmen. Schließlich würde die nicht genehmigte Veranstaltung möglicherweise auch eine Reihe von Bußgeldern nach sich ziehen können. In Österreich ist übrigens über das dort geltende Veranstaltungsgesetz die Durchführung einer nicht genehmigten öffentlichen Veranstaltung ausdrücklich eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 7.000 Euro Bußgeld geahndet werden kann.
Thomas Waetke
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Zitat
Angeblich hatte ein noch unbekanntes Facebook-Mitglied am 7. Juli zu einer Party im Strandbad Konstanz aufgerufen. Lohr unterstützte die Idee und lud Freunde ein, am Ende hatte die Party 1500 Zusagen. Die Polizei bekam Wind von der Sache, befürchtete chaotische Zustände. Obwohl die Stadt die Versammlung verbot, kamen 150 Jugendliche zum Strandbad. Die Polizei nahm acht Besucher fest. 283 Beamte waren im Einsatz, sogar ein Helikopter rückte an. Schnell ermittelte die Polizei „Partykönig“ Matthias Lohr Der soll nun die Kosten für den Einsatz plus Bußgeld bezahlen – insgesamt ca. 227 000 Euro.
Matthias Lohr ist sich keiner Schuld bewusst: „Ich habe gedacht, wenn schon eine Party am See ist direkt bei uns, kann man das auch unterstützen. Es ist nicht richtig, dass nur ich dafür grade stehen soll. Ich bin nicht der absolute Veranstalter, nur das Werbemittel. Ich wollte nur eine nette Party, nicht dass es zu Ausschreitungen kommt.“
War das große Polizeiaufgebot wirklich notwendig?
Michael Aschenbrenner von der Polizei Konstanz: „Es wurde massiv eine Party beworben mit bis zu 1500 Leuten, deshalb mussten wir einen großen Polizeieinsatz fahren. Solche Partys ufern häufig aus. Das Verhältnis 1500 zu 280 Beamte ist verhältnismäßig.“
Und: „Wir haben im Vorfeld über Facebook darauf hingewiesen, dass die Party verboten ist.“
Bei der Frage, ob Matthias Lohr zahlen muss oder nicht, könnte das der entscheidende Punkt sein.
Aschenbrenner: „Was die Kostenfrage angeht, muss geklärt werden, hat der Mann von dem Verbot gewusst oder nicht? Wenn ja, dann stellt man ihm Kosten in Rechnung.“
Der Kfz-Mechatroniker-Lehrling (560 Euro netto/Monat) ist von der Strafrechnung schockiert: „Ich wüsste nicht, wie ich es bezahlen soll, die Summe ist für einen Lehrling zu hoch. Die letzte Instanz ist Privatinsolvenz, das hoffe ich natürlich nicht.“
Dennoch gibt er sich reumütig: „Der verantwortungsvolle Umgang mit Facebook sollte schon zu den Kindern gebracht werden. Jeder kann tun und lassen, was er will auf Facebook, man sieht ja was dabei rauskommt.“
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Eine illegale „Facebook-Party“ kommt einem 20-Jährigen aus Konstanz (Baden-Württemberg) teuer zu stehen: Er hat einen Gebührenbescheid über 227.052 Euro erhalten. Der junge Mann hatte zu einer Party über Facebook geladen.
Zuvor war er selbst Besucher verschiedener Facebook-Parties, als er auf die schlaue Idee kam, „Da geht noch mehr, das kannst du noch besser machen“. Das ist ihm zumindest hinsichtlich der Kosten sicherlich ganz gut gelungen. Der junge Mann hatte offenbar mehrmals zu seiner Party Anfang Juli eingeladen. Auf der Party kam es zu mehreren Angriffe auf Polizeibeamte, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen.
Nachdem die Polizei den Partyaufruf auf Facebook mit über 12.000 Eingeladenen entdeckt hatte, verbot sie die Veranstaltung. Auf mehreren Plakaten und Flyern, die in öffentlichen Verkehrsmitteln verteilt wurden, machte die Polizei auf das Partyverbot aufmerksam. Am Veranstaltungstag waren dann doch 283 Beamte und ein Hubschrauber im Einsatz. Diese Kosten plus ein Bußgeld fordert die Stadt Konstanz nun von dem 20-Jährigen.
Den Veranstalter hatte die Polizei im Rahmen ihrer Ermittlungen aufgespürt. Dabei wurden auch zwei Wohnungen durchsucht und Computer beschlagnahmt.
In der Praxis ist es für die Polizei bzw. das Bundesland gar nicht so leicht, einfach ihre Kosten erstattet zu verlangen. Je nachdem, in welchem Bundesland der Vorfall passiert, ist es oftmals auch ein Ding der Unmöglichkeit, da die Landesgesetze hier sehr verschieden sind. Daher lässt sich eine pauschale Antwort hier gar nicht geben.
In Baden-Württemberg bspw. kann es eine Erstattungspflicht der Polizeikosten geben (siehe § 8 Abs. 2 Polizeigesetz Ba-Wü), wenn
• die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch das Verhalten von Personen bedroht oder gestört wird, und
• wenn diese Person nicht oder nicht rechtzeitig erreicht werden kann (siehe § 6 Abs. 1 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 PolG Ba-Wü).
Gibt es dagegen schon einen behördlichen Bescheid, den der Betroffene aber nicht freiwillig umsetzt, so kommt es zur so genannten Ersatzvornahme bspw. durch die Polizei; auch in diesem Fall wäre der Betroffene zur Kostenerstattung verpflichtet (§ 25 Verwaltungsvollstreckungsgesetz Ba-Wü).
Nur, wenn der Einladende erkennbar aus Versehen die Einladung öffentlich gemacht und alles in seiner Macht stehende versucht, die Einladung wieder rückgängig zu machen, dann wird die Behörde von der Geltendmachung ihrer Kosten im Zweifel absehen.
Gilt derjenige, der für seine Party auf Facebook einlädt, als Veranstalter, dann kann er neben den Polizeikosten auch für Schäden zur Verantwortung gezogen werden. Auch ein verletzter Besucher könnte ihn dann bspw. wegen Verletzung von Verkehrssicherungspflichten in Anspruch nehmen. Schließlich würde die nicht genehmigte Veranstaltung möglicherweise auch eine Reihe von Bußgeldern nach sich ziehen können. In Österreich ist übrigens über das dort geltende Veranstaltungsgesetz die Durchführung einer nicht genehmigten öffentlichen Veranstaltung ausdrücklich eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 7.000 Euro Bußgeld geahndet werden kann.
Thomas Waetke
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
27.08.2012, 15:12
Banken machten arme Schlucker zu Millionären
Ein indische Oberschullehrer wurde über Nacht zum Milliardär. Grund war eine Fehlbuchung seiner Bank. Statt der erwarteten Zinszahlung von umgerechnet 150 Euro sah er plötzlich ein Guthaben von 496 Milliarden Rupien (7,5 Milliarden Euro) auf seinem Kontostand. Die betroffene Bank erklärte, es sei unklar, wie es zu dem Irrtum kam
Während sich der Inder für einen Tag als Milliardär fühlen konnte, traf den dänischen Elektriker Dennis Pallesgaard bei der Kontrolle seiner Kontoauszüge fast der Schlag: Statt der erwarteten Abbuchung von 3.200 Kronen für eine Hypothek, wies die Bank einen Fehlbetrag von rund 63 Milliarden dänischer Kronen aus (etwa 8,5 Milliarden Euro). Der Grund für die Panne war schnell gefunden. Statt der Abbuchungssumme war die Kontonummer von seinem Konto abgezogen worden
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau wurde von der Bild-Zeitung als "Die dümmste Bank Deutschlands" verspottet. Grund dafür: Die staatseigene Förderbank überwies am Morgen des 15. September 2008, einem Montag, der Investmentbank Lehman Brothers knapp 320 Millionen Euro. Die vereinbarte Gegenzahlung von 500 Millionen Dollar bleibt aus. Lehman hat in der Nacht zuvor Insolvenz angemeldet. In der KfW hat dies niemand rechtzeitig bemerkt, obwohl Onlinemedien in der Nacht Eilmeldungen sendeten. Rund 200 Millionen Euro holt sich die KfW später über Umwege zurück, der Rest ist wohl für immer verloren
Einen Mordsschreck versetzte die Bank of America ihrer Kundin Tanya Forister. Ihr Kontostand wies ein Minus von drei Millionen US-Dollar aus. Die Bank sperrte umgehend alle Konten. Für die arbeitslose alleinerziehenden Mutter ein Desaster. Obwohl eindeutig war, dass der Fehler wohl nicht bei der Kundin lag, verwehrte ihr die Bank zunächst den Zugriff. Die Sache müsse erst aufgeklärt werden, so das Statement der Bank. Forister protestierte heftig und bekam schließlich wieder Zugriff auf eines der Konten. Wie es zu der Panne kam, ist nicht bekannt
Die Westpac Bank machte im Jahr 2009 einen Neuseeländer versehentlich zum Millionär. Sie überwies irrtümlich zehn Millionen Neuseeland-Dollar (6,2 Millionen Euro). Der Mann brannte mit dem Geld und seiner Lebensgefährtin durch. Erst nach zwei Jahren Flucht schnappten Beamten das Pärchen als es nach Hong Kong einreisen wollte.
Die Onlinebank Comdirect überwies aus Versehen 200 Millionen Euro an einen Kunden in Hessen. Der Mann überwies noch in der Nacht zehn Millionen Euro auf das Girokonto seiner Hausbank. Comdirect berechnete ihm für den ihr dann fehlenden Betrag 14,4 Prozent Zinsen – rund 12 000 Euro, die sie von seinem Konto einbehielt. Zu Unrecht wie ein Gericht urteilte. Der Hesse soll den Betrag samt Zinsen zurückbekommen
Die Panne bei der verstaatlichten Skandalbank Hypo Real Estate (HRE) schlug Wellen bis in die höchsten Politikkreise. 55 Milliarden Euro wurden falsch verbucht, weil die Banker "plus" und "minus" verwechselten. Auch die deutschen Staatsschulden waren deshalb zu hoch angesetzt worden
Eine unschöne Überraschung erlebte eine Ehepaar aus Bayern im Italienurlaub. Als der Vater am Geldautomat einige Scheine ziehen wollte, zog das Gerät die Karte ein. Dasselbe wiederholte sich bei der Karte der Mutter. Erst nach der Rückkehr erfuhren die beiden, was vorgefallen war. Das Finanzamt wollte eigentlich das Konto des Sohnes pfänden - wegen einer Schuld von gerade mal 103 Euro. Die Bank übermittelte jedoch fälschlicherweise die Bankdaten der Eltern. Die Bank sperrte daraufhin das gesamte Guthaben sowie die drei EC-Karten des Ehepaares. Der Fiskus lehnte Schadenersatz und Schmerzensgeld für den verpfuschten Urlaub ab
Ein ähnliches Schicksal ereilte den Kunden einer Freiburger Bank. Das Finanzamt hatte vor dem Wochenende die Sperrung des Kontos veranlasst, weil Steuern nicht bezahlt worden waren. Das darf der Fikus auch ohne den Betroffenen zu benachrichtigen. Peinlich nur, dass der betreffenden Bankkunde gar keine Schulden hatte, er war Opfer einer Verwechslung geworden
Grund zum Jubeln hat ein Steuerzahler aus dem Saarland. Statt 400 Euro hatte ihm das Finanzamt versehentlich 85.000 Euro zurückerstattet. Der Mann hatte den Fehler gegenüber dem Finanzamt verschwiegen - und darf das Geld nun behalten, wie der Bundesfinanzhof entschied. Danach profitierte der Mann von der Schlafmützigkeit des Amts, das seinen Fehler erst bei einer Revision acht Jahre später bemerkte und das Geld zurückforderte. Derartige Rückforderungsansprüche verjähren aber schon nach fünf Jahren
10.09.2012, 13:56
Nicht ganz nach Plan verlaufen ist das Zuwasserlassen einer Luxusjacht in der russischen Stadt Tscheboksary. Das Schiff rutschte von den Gurten, die es halten sollten, und stürzte in die Wolga, wo es mit dem Kiel nach oben zu liegen kam
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Holländer streicht aus Rache Zimmer seines Bruders rosa
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Metallica- und Nirvana-Poster zieren die Zimmerwände des kleinen Bruders von Gijs Blaauw. Doch weil er das Facebook-Profil von Gijs gehackt hat, bereitet dieser ihm eine böse Überraschung: Gijs und seine Freunde bauen das Zimmer so um, dass sich dort eher kleine Mädchen wohlfühlen würden...
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