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31.03.2009
Markenschutz wird günstiger

Zum 1. Mai diesen Jahres sinken die Preise drastisch, wenn Firmen, Künstler und Unternehmer ihre Marken in den 27 EU-Staaten vor Piraterie schützen wollen. Die Gebühren zur Anmeldung und Eintragung einer Gemeinschaftsmarke für Online-Anmeldungen sinkt um 40 Prozent auf 900 Euro.

Das verkündeten heute der Präsident des Amts der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern (HABM), Wubbo de Boer, zusammen mit dem Kommissar der Europäischen Union für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Charlie McCreevy, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Alicante (Spanien).

Ab 1. Mai diesen Jahres ersetzt die neue, reduzierte Gebühr zwei separate Gebühren für Anmeldung und Eintragung. Die Bearbeitung der eingehenden Anträge ist aber nicht nur deutlich preiswerter, sondern vor allem auch immer schneller geworden: Im Durchschnitt dauert es heute acht Monate, bis ein Antrag bearbeitet und genehmigt wird. Noch vor fünf Jahren dauerte dies doppelt so lange.

Wuppo de Boer, HABM-Präsident
Wuppo de Boer, HABM-Präsident
Der niederländische HABM-Präsident Wubbo de Boer, der sich persönlich für die Reduzierung der Gebühren eingesetzt hatte, begrüßt die vereinfachte Gebührenordnung als richtigen Schritt zur rechten Zeit: "In Zeiten globaler Rezession sollte die Senkung der Kosten zum Schutz geistigen Eigentums eine signifikante Hilfe darstellen." Mittelständler, die ihre Marken auf EU-Ebene schützen lassen, würden sich so mit ihren Gütern und Services den ungehinderten Zugang zum gesamten europäischen Markt sichern, erläutert de Boer."Auch für größere Unternehmen ist die Gemeinschaftsmarke ein unerlässliches Werkzeug für den internationalen Handel", so de Boer weiter.

Seit 1996 ist beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern mit Sitz in Alicante die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken möglich. Die aktuelle, signifikante Gebührensenkung ist die Zweite innerhalb von fünf Jahren. Sie wurde aufgrund der Effizienz des HABM und die verstärkt über das Internet eingehenden Anmeldungen und der vereinfachten Anmeldestruktur möglich.

Die Vorteile für den Schutz einer Marke auf EU-Ebene liegen auf der Hand: Durch einen Eintrag der Marke beim HABM ist diese in den derzeit 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union geschützt. Die Eintragung einer Marke auf Landesebene bei den jeweiligen Ämtern ist weiterhin möglich.

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