GoMoPa: Patentamt warnt vor falschen Kassierern
Sie sind noch kein Mitglied auf GoMoPa? Jetzt registrieren!
22. September 2017
9.317 User online, 50.476 Mitglieder
Scoredex anfordern!
Scoredex anfordern!
Vergleich der Leistungen
Registrieren
GoMoPa® - Wahl



Ihr Thema nicht dabei?
» Thema vorschlagen
GoMoPa® Affiliates
Presse-Echo
GoMoPa® Mastercard Gold


Jetzt sämtliche Vorteile der GoMoPa® Mastercard Gold geniessen! » Hier beantragen


10.03.2010
Patentamt warnt vor falschen Kassierern

Sie nennen sich Wirtschaftsinstitut, Markenregister oder Trademarkorganisation und verschicken an deutsche Firmen Zahlungsaufforderungen für die Eintragung oder Verlängerung von Patenten und Markenrechten.

Die angebotenen Verzeichnisse sind jedoch allesamt wertlos. Denn sie haben nichts mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (2.500 Mitarbeiter) mit Sitzen in München, Berlin und Jena zu tun, das dem Bundesjustizministerium untersteht.

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor - teilweise irreführenden - Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen:

Zitat:


Unternehmen bieten - teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen - eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen bzw. Rechnungen und Überweisungsträger dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare. Solche Schreiben entfalten für sich allein jedoch keinerlei Rechtswirkungen, eine Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Aussteller wird hierdurch nicht begründet.


So laufen Schutzrechtsanmeldungen richtig:

Das Deutsche Patent- und Markenamt weist darauf hin, dass ein wirksamer Rechtsschutz nur mittels Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt oder bei anderen Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes erlangt werden kann.

Amtliche Gebühren, die im Zusammenhang mit einem Schutzrecht im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anfallen, sind ausschließlich auf das vom Deutschen Patent- und Markenamt benannte Konto einzuzahlen. Die internationale Anmeldung eines geografischen Namensrechts kostet beispielsweise 300 Euro, ein Geschmacksmuster 70 Euro und ein Einzelpatent 40 Euro (elektronisch) oder 60 Euro (in Papierform).

Logo des Deutschen Patent- und Markenamts
Logo des Deutschen Patent- und Markenamts
Laut Patentamt stehen insbesondere folgende Unternehmen nicht im Zusammenhang mit Aufgaben und Leistungen des deutschen Patent- und Markenamts.

Die Liste der falschen Kassierer:


... Fortsetzung lesen. » Registrieren Sie sich jetzt oder erwerben Sie das Leserecht! «

 



Um diese GoMoPa® - Meldung vollständig lesen zu können, müssen Sie mindestens registriertes GoMoPa® Mitglied sein. Jetzt registrieren.


Sollten Sie bereits registriert sein, loggen Sie sich bitte jetzt ein:

Benutzername:
Zugangsdaten vergessen?
Passwort:
Registrieren?



Ab sofort können Sie unsere Pressemeldungen auch via Einzelabruf kostenpflichtig erwerben. Holen Sie sich unsere Pressemeldung - Jetzt kaufen!

 

Info zum Thema
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Organisatorisch ist das Deutsche Patent- und Markenamt dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnet. Das DPMA ist mit 2.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Dienststellen München, Jena und Berlin vertreten. Hauptsitz des Deutschen Patent- und Markenamts ist München.

Gegründet als Reichspatentamt in Berlin kann das Amt auf eine über 130-jährige Geschichte zurückblicken. In deren Mittelpunkt stand und steht der Schutz des Geistigen Eigentums.

Gesetzlicher Auftrag des DPMA ist es, gewerbliche Schutzrechte zu erteilen und zu verwalten sowie über bestehende gewerbliche Schutzrechte für Deutschland zu informieren. (Quelle: DPMA)


Dokumente zum Thema
» Preisliste des Deutschen Patent- und Markenamts
» Anschriften von Behörden für gewerblichen Rechtsschutz

Pressemitteilung zum Thema
» Abmahnfalle für eBay-Kunden

Beiträge zum Thema
» Gefährliche Stolperfalle Patentrecht
» Abmahnungen - Kosten und kein Ende?

Kategorie zum Thema
» Dubios

 

Stichwörter zum Thema

» Patente Anmeldungen Gebühren Abzocke 
» Marke Markenschutz 

Nachdruck, Aufnahme in Onlinedienste sowie Internet und Vervielfältigungen auf Datenträger wie CD-ROM, DVD-ROM etc. nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch GoMoPa®. Nutzungsrechte sind ganz oder teilweise zu erwerben. © Goldman Morgenstern & Partners Consulting LLC

 



Werden Sie GoMoPa® - Mitglied


Es liegen keine Kommentare zu dieser Pressemitteilung vor.

Kommentar hinterlassen
 
Name:
E-Mail Adresse:
Kommentar:
Sicherheitscode:
 

CAPTCHA code


 

» Der Blutbad-Anrichter Quantum Leben AG: Partner de ...   20.09.2017

» Zinsland.de: Pleite-Eklat des Münchner Baulöwen ...   19.09.2017

» P&R Gruppe: Container-Mietlöcher und verpufftes E ...   18.09.2017

» Breitbandnetz GmbH & Co. KG: Mit fast 1 Million Fe ...   18.09.2017

» Vegas Cosmetics GmbH: Die windigen Partner um Cosm ...   14.09.2017

» Weitere Pressemeldungen (Archiv)




Werden Sie GoMoPa® - Mitglied
GoMoPa bei Facebook
Stimmen zu GoMoPa®
"...eine Datenbank, die ich nicht mehr missen möchte..."
» weitere Test - Stimmen

"...und wurde schon vor mancher Dummheit bewahrt..."
» weitere User - Stimmen

"...gomopa.net enthielt Mitte Oktober mehrere hundert (!) Beiträge von interessierten Privatpersonen sowie Finanzierungs- und Anlageberatern zum Thema..."
» weitere Presse - Stimmen

"...empfangen wir inzwischen täglich qualifizierte und werthaltige Anfragen..."
» weitere Werbepartner - Stimmen
Meinungen
"...der beste Weg, detaillierte Informationen einem großen Publikum schnell zugänglich zu machen..."
Kanzlei Balthasar

"...als Werbepartner hat man bei Gomopa die Möglichkeit, sich vom sogenannten Grauen Markt abzuheben..."
Jörg Petersen, jp - invest

» weitere Stimmen