GoMoPa: Der Rückabwicklungs-Beweis, Senator Michael Braun!
Sie sind noch kein Mitglied auf GoMoPa? Jetzt registrieren!
17. August 2017
462 User online, 50.470 Mitglieder
Scoredex anfordern!
Scoredex anfordern!
Vergleich der Leistungen
Registrieren
GoMoPa® - Wahl



Ihr Thema nicht dabei?
» Thema vorschlagen
GoMoPa® Affiliates
Presse-Echo
GoMoPa® Mastercard Gold


Jetzt sämtliche Vorteile der GoMoPa® Mastercard Gold geniessen! » Hier beantragen


12.12.2011
Der Rückabwicklungs-Beweis, Senator Michael Braun!

©Eigendarstellung Webseite Michael Braun
©Eigendarstellung Webseite Michael Braun
Am 15. März 2011 hat das Landgericht Berlin einen Immobilienvertrag in voller Höhe rückabgewickelt, den Senator Michael Braun (55, CDU) als Notar am 15. Mai 2009 persönlich beurkundet hat. Das Urteil ist rechskräftig, eine versuchte Berufung wurde für unzulässig abgewiesen (Aktenzeichen 12.O.15/11).

Inhalt des Immobiliengeschäftes: Ein Softwareentwickler hatte von der TC City Properties GmbH (Geschäftsführer Thomas Klinge) eine Schrottimmobilie gekauft. An der TC City Properties GmbH ist laut Handelsregister die SwissKontor GmbH zu 50 Prozent beteiligt, vor der die Stiftung Warentest seit anderthalb Jahren öffentlich warnt.

Das Rückabwicklungsurteil ist ein Beweis, den es laut Senator Michael Braun gar nicht geben dürfte.


Vor laufender rbb-Kamera hatte Berlins Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Michael Braun (55, CDU) am Mittwoch (7. Dezember 2011) im Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zum Thema "Michael Braun und der Vertrieb von Schrottimmobilien" erklärt: "Mir ist kein einziger, kein einziger Fall bekannt, dass ich an dem Kauf einer Immobilie mitgewirkt habe, deren Vertrag vor irgendeinem deutschen Gericht aufgehoben wurde."

Rechtsanwalt Marcel J.<br /> Eupen (50) aus Berlin<br /> Schöneberg © Kanzlei<br /> Eupen & Collegen
Rechtsanwalt Marcel J.
Eupen (50) aus Berlin
Schöneberg © Kanzlei
Eupen & Collegen
Dem widerspricht Rechtsanwalt Marcel Eupen aus Berlin Schöneberg. "Noch bevor ich ahnen konnte, dass der Notar Michael Braun einmal Senator werden sollte, habe ich ihm am 19. August 2011 in einem vor dem Landgericht Berlin laufenden Notarkostenbeschwerde gegen ihn konkret drei Fälle vorgehalten, in denen er an dem Kauf einer Immobilie mitgewirkt hat und deren Vertrag im ersten Fall rechtskräftig am 15. März 2011 vom Landgericht Berlin aufgehoben wurde (Aktenzeichen 12.O.15/2011), im zweiten Fall in erster Instanz am 17. Oktober 2011 vom Landgericht aufgehoben wurde (Aktenzeichen 37.O.414/10, dagegen läuft noch am Kammergericht eine Berufung) und im dritten Fall ein Gutachten vorliegt, dass der von Braun beurkundete Kaufpreis sittenwidrig ist und das Urteil in Kürze gesprochen wird (Landgericht Berlin 2.O.342/10).

Allen Fällen ist gemeinsam, dass den geschädigten Käufern kein Vertragsentwurf vorgelegen hatte oder keine vorgeschriebenen 14 Tage vom Vertriebsgespräch bis zum Notartermin vergangen waren."

Rechtsanwalt Eupen sagte dem Finanznachrichtendienst GoMoPa.net weiter: "Michael Braun hat mit Kenntnis meines Schreibens vom 19. August 2011 sogar noch weiterbeurkundet. Laut Tagesspiegel soll die letzte Beurkundung vom 19. November 2011 gewesen sein. Es ist kein Fall eines Mandanten, den ich vertrete.

Aber allein mit dem Wissen um meine Fälle, wovon einer rechtskräftig ist, hat Notar Braun am 1. Dezember 2011 seinen Amtseid als Justiz- und Verbraucherschutzsenator geleistet. Und am 7. Dezember 2011 vor dem Rechtsausschuß des Abgeordnetenhauses behauptet, es gäbe nicht einen einzigen Fall, bei dem ein deutsches Gericht den Vertrag aufgehoben hätte."

Braun kannte den Fall, da er am 2. September 2011 dazu gegenüber dem Landgericht Berlin Stellung bezog.

Dem Finanznachrichtendienst GoMoPa.net liegt sowohl die 32seitige Begründung der Notarbeschwerde gegen Braun vor, als auch die Antwort Brauns. Die Antwort vom 2. September 2011 ist zeitlich noch so frisch, dass Braun sie eigentlich nicht vergessen haben könnte.

Braun antwortete der Zivilkammer 82 des Landgerichts auf die Notarbeschwerde-Begründung von Rechtsanwalt Marcel Eupen vier Seiten lang unter anderem folgendes:

Zitat:


In der Sache ? / Notar Braun - 82 OH 124/11 nehme ich Bezug auf den Schriftsatz des Kollegen Eupen unter anderem vom 19. August 2011 und darauf wie folgt Stellung ? Wenn die Beschwerdeführer der Meinung sind, mein Notarvertreter Dr. Lehmann-Brauns oder ich hätten den Anschein der Abhängigkeit oder Parteilichkeit erweckt, so müssen sie hierzu detaillierter vortragen. Abgesehen davon, dass sowohl mein Notarvertreter als auch ich diesen Vorwurf für ehrenrührig halten, wird darauf hingewiesen, dass nicht jeder Wohnungskaufvertrag, selbst wenn er in Angebot und Annahme aufgespaltet ist, sittenwidrig oder moralisch verwerflich ist ...
gezeichnet Michael Braun, Notar.


Braun hat aber nicht nur ausnahmsweise, sondern systematisch die Wohnungskaufverträge in Angebot und Annahme aufgespaltet, was nach der Richtlinie der Bundesnotarkammer verboten ist. Das hatte Braun selbst zugegeben. Im Rechtsausschuss hatte Braun erläutert, er habe stets nur Kaufgebote beurkundet, aber niemals deren Annahme, also einen abgeschlossenen Verkauf, berichtete die Nachrichtenagentur DPA.

Bei der Aufspaltung in Angebot und Annahme können die Käufer dem Verkäufer (Bauträgern) keine Fragen über den Zustand der Immobilie stellen, weil die Bauträger beim Notar-Schnelltermin gar nicht anwesend sind, wie ein Bauträger gegenüber GoMoPa.net das Procedere erläuterte.

Hier nun die Fälle im einzelnen, die Rechtsanwalt Eupen dem damaligen Notar Michael Braun im August 2011 in einem Schreiben an das Landgericht Berlin vorwarf.

Erster Fall: TK City Properties / SwissKontor - rechtskräftig rückabgewickelt, Landgericht Berlin 12.O.15/11

Verkauft wurde in Berlin Mariendorf eine Eigentumswohnung in der Lankwitzer Straße 5, Gartenhaus, 3. Obergeschoss links. Verkäufer war die TK City Properties GmbH in der Bamberger Straße 28 in Berlin Wilmersdorf, an der die GRÜEZI-Tochter SwissKontor vom Kurfürstendamm 188 in Berlin Halensee zu 50 Prozent beteiligt ist. Der Kaufpreis betrug 118.500 Euro, die Kreditrate sollte 660 Euro im Monat sein, die Nettokaltmiete sollte 377,36 Euro betragen, der Steuervorteil läge bei monatlich 200 Euro, die maximale Zuzahlung würde sich auf monatlich 150 Euro begrenzen.

Die TK City Properties GmbH versprach weiter: Der Käufer sei zehn Jahre an den Kaufvertrag gebunden, dann könne er die Wohnung mit einem Gewinn von 25.000 Euro verkaufen.

Das erste Verkaufsgespräch mit dem Käufer, einem Softwareentwickler, fand am 15. April 2009 statt. Am zweiten Verkaufsgesprächstermin (15. Mai 2009) legte Vermittler Frank Schulz von der SwissKontor GmbH dem Käufer ein Dokument vor, in dem die SwissKontor die Miete vom 1. Juni 2009 bis zum 31. Mai 2012 garantiere.

Eupen schrieb in seiner Notarbeschwerde dazu: "Tatsächlich war die Wohnung jedoch zu diesem Zeitpunkt, nämlich seit dem 1. April 2009, nicht vermietet." Laut Hausverwalterin stand die Wohnung bis 31. August 2010 leer.

"Ohne Besichtigung" sei der Käufer noch am selben Tag, dem 15. Mai 2009, von dem SwissKontor-Vermittler Frank Schulz zum Notariat von Michael Braun gebracht worden. Michael Braun beurkundete persönlich die Urkunde Nummer 155.

Eupen führte dazu aus: "Dort angekommen, stellte er fest, dass schon alles vorbereitet war. Es kam zur Beurkundung. Entgegen der Ausführungen auf der Seite 2 des notariellen Kaufangebotes vom 15. Mai 2009 ? hatte der Zeuge ? keinen Entwurf am 15. April 2009 erhalten. Er hatte vielmehr zu keinem Zeitpunkt einen Entwurf erhalten.

Auch erhielt er während der Beurkundung kein Leseexemplar. Er hörte lediglich den Text und war kaum in der Lage, der Beurkundung zu folgen. Dennoch unterschrieb er das notarielle Kaufangebot. Vorgenannter Sachverhalt ist ausführlich in dem Rechtsstreit Landgericht Berlin - 12.O.15/11 - dargestellt."

Der Klage des Softwareentwicklers wurde am 15. März 2011 in voller Höhe stattgegeben. Da die TK City Properties verspätet Einspruch einlegte, wurde dieser am 15. Mai 2011 als unzulässig zurückgewiesen. Dagegen wurde keine Berufung eingelegt. So dass das Urteil vom 15. März 2011 rechtskräftig ist.

Zweiter Fall: GRÜEZI-Tochter Vito - in erster Instanz rückabgewickelt - Landgericht Berlin 37.O.414/10

Auch hier hat ein deutsches Gericht zumindest in erster Instanz einen Vertrag unter Mitwirkung des Notariats Michael Braun in voller Höhe aufgehoben. Dagegen läuft noch eine Berufung vor dem Berliner Kammergericht.

Die Käuferin (53) wurde von den Vermittlern Mike Medrow und einer Frau Sturm von der Firma Gröhler Vermögensberatung aus Schöneiche (Land Brandenburg) am 14. Oktober 2009 von Zuhause abgeholt. Im Büro wurde ihr eine Wohnung der GRÜEZI-Tochter Vito City Properties GmbH vom Kurfürstendamm 188 (Berlin Halensee) schmackhaft gemacht. Die Käuferin hätte ohne Eigenkapital und trotz einer Vollfinanzierung unterm Strich 5 Euro mehr im Portemonnaie, rechnete man ihr schriftlich vor.

Man könne sofort zum Notar fahren. Das sei nur eine Formsache, die Käuferin brauche sich um den Bürokram nicht zu kümmern, das mache alles die Vermittlerfirma.

Am selben Abend beurkundete Brauns Notarvertreter Dr. Uwe Lehmann-Brauns (Ex-Vize-Parlamentspräsident, 73, CDU), der schon alles vorbereitet hatte. Das Notariat Braun beurkundete in der Urkunde 431/09, dass die Käuferin den Kaufentwurf schon seit dem 28. September 2009 gehabt hätte. Das stimmte schlichtweg nicht, so Rechtsanwalt Eupen, es sei nicht einmal zu einer Wohnungsbesichtigung gekommen.

Dritter Fall: Gutachter spricht von sittenwidrig - Urteil noch offen - Landgericht Berlin 2.O.342/10

Michael Braun beurkundete im folgenden Fall persönlich ein Wohnungsgeschäft, von dem ein gerichtlich bestellter Gutachter feststellte, dass es sittenwidrig gewesen war.

Dem Käufer einer vermieteten Wohnung in Berlin wurde im Jahre 2009 vorgegauckelt, die Wohnung brächte dem Käufer jeden Monat 143 Euro mehr im Portemonnaie und ihr Wert von damals angeblich 68.000 Euro würde sich in zehn Jahren auf 136.000 Euro verdoppeln. Die schriftlichen Versprechen des Vermittlers stellten sich als unwahr heraus. Auch eine fixierte zehnjährige Mietgarantie gab es nicht.

Obwohl der Käufer damals den Entwurf eines notariellen Kaufvertrages für die Wohnung (36,65 Quadratmeter) erst am Vortag der Beurkundung vom Wohnungsvermittler Peter Schubert aus Neuenhagen im Büro der Gröhler Vermögensberatung "Die Servicemarke" GmbH in Schöneiche überreicht bekommen hatte, beurkundete Notar Michael Braun am nächsten Tag, dem 24. Juni 2009, dass der Käufer das notarielle Kaufnangebot schon seit dem 5. Juni 2009 besitzen würde.

Rechtsanwalt Eupen führte dazu aus: "Es liegt damit ein Verstoß gegen Paragraph 17, Absatz 2 a Ziffer 2 Beurkundungsgesetz vor."

Verbraucher sollten überrumpelt werden

In der Gesamtschau der Fälle sprach Eupen in seinem Schreiben ans Landgericht und an Michael Braun davon, dass Braun einen Beitrag zu einer Situation geleistet habe, "in denen Verbraucher überrumpelt werden sollten."

Braun habe bedingt vorsätzlich gehandelt

Braun habe laut Eupen dabei nicht nur fahrlässig gehandelt. Da Notar Braun "seit Jahren als so genannter Vertriebsnotar tätig ist und davon ausgegangen werden muss, dass es bei ihm bereits des Öfteren zu Monierungen (Widerrufe, Anfechtungsschreiben, et cetera) gekommen ist, kann nicht mehr nur von einer fahrlässigen Amtspflichtverletzung ausgegangen werden, sondern es besteht der begründete Verdacht, dass ein bedingter Vorsatz zugrunde zu legen ist." Nun denn ...

... Fortsetzung lesen. » Registrieren Sie sich jetzt oder erwerben Sie das Leserecht! «

 



Um diese GoMoPa® - Meldung vollständig lesen zu können, müssen Sie mindestens registriertes GoMoPa® Mitglied sein. Jetzt registrieren.


Sollten Sie bereits registriert sein, loggen Sie sich bitte jetzt ein:

Benutzername:
Zugangsdaten vergessen?
Passwort:
Registrieren?



Ab sofort können Sie unsere Pressemeldungen auch via Einzelabruf kostenpflichtig erwerben. Holen Sie sich unsere Pressemeldung - Jetzt kaufen!

 

Pressemitteilungen zum Thema: Michael Braun
» Nebelgranaten des Verbrauchersenators Michael Braun
» Das Pflichtbewusstsein des designierten Verbrauchersenators Michael Braun
» Berlin: Vom Mitternachtsnotar zum Verbraucherschutzsenator?

Pressemitteilungen zum Thema
» Schrottimmobilien-Vermittler stolperten über eigene Notarfalle
» GRÜEZI - Schrottimmobilienverkäufer werden Aktienpusher
» KK Royal Nimmersatt Kai-Uwe Klug in U-Haft
» GRÜEZI Real Estate: Haftbefehl gegen Vorstand beantragt
» Dr. Thomas Schulte: K.O.-Sieg gegen GRÜEZI Real Estate AG
» Schrottimmobilien: Mitternachtsnotar gibt auf
» T.K. Klinge Immobilien: Rette sich, wer kann
» Schrottimmobilien-König Klinge: Wann schlägt die Justiz zu?
» Berlin - Vom Strassenmusikanten zum Immobilienmillionär und zurück
» Eupen-Kunde: Falsche Mietversprechen der Prime Estate
» Die Notarfalle und Vollstreckungsabwehrklagen gegen Heli
» Dr. Thomas Schulte: K.O.-Sieg gegen GRÜEZI Real Estate AG
» So läuft das Geschäft mit Schrottimmobilien
» Centrum Immobilien Management GmbH muss für unrealistische Mietversprechungen zahlen
» Projekt Rentenvorsorge OHG: Bargeld, Genussrecht und Mietpool für Wohnungskäufer?
» Schrottimmobilien-Vermittler Via Vita Finanzkommunikations GmbH insolvent

Beiträge zum Thema
» Schwere Vorwürfe gegen neuen Berliner Justizsenator Michael Braun
» Grueezi Unternehmensgruppe, Berlin
» KK Royal Basement GmbH
» TK Immobilien Berlin
» Notar 12.10.2009 Klinge-Renner

Kategorien zum Thema
» Schrottimmobilien
» Kreditbetrug
» Kapitalanlagebetrug
» Nachrichten & Meldungen

 

Nachdruck, Aufnahme in Onlinedienste sowie Internet und Vervielfältigungen auf Datenträger wie CD-ROM, DVD-ROM etc. nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch GoMoPa®. Nutzungsrechte sind ganz oder teilweise zu erwerben. © Goldman Morgenstern & Partners Consulting LLC

 



Werden Sie GoMoPa® - Mitglied


Es liegen keine Kommentare zu dieser Pressemitteilung vor.

Kommentar hinterlassen
 
Name:
E-Mail Adresse:
Kommentar:
Sicherheitscode:
CAPTCHA Image [ Different Image ]


 

» Nach Urinal-Pleite nimmt Axel Hauck nun Zahngold u ...   17.08.2017

» Lasche Schweiz: Schnelles Geld mit Kryptowährungs ...   14.08.2017

» Börsengang Jost Werke AG: Kasse machte eigentlich ...   13.08.2017

» Ex-VfB-Stuttgart-Stürmer Walter Kelsch als Bautr ...   10.08.2017

» Der Bluff von Henry Kuffner mit der Cashback GmbH ...   09.08.2017

» Weitere Pressemeldungen (Archiv)




Werden Sie GoMoPa® - Mitglied
GoMoPa bei Facebook
Stimmen zu GoMoPa®
"...eine Datenbank, die ich nicht mehr missen möchte..."
» weitere Test - Stimmen

"...und wurde schon vor mancher Dummheit bewahrt..."
» weitere User - Stimmen

"...gomopa.net enthielt Mitte Oktober mehrere hundert (!) Beiträge von interessierten Privatpersonen sowie Finanzierungs- und Anlageberatern zum Thema..."
» weitere Presse - Stimmen

"...empfangen wir inzwischen täglich qualifizierte und werthaltige Anfragen..."
» weitere Werbepartner - Stimmen
Meinungen
"...der beste Weg, detaillierte Informationen einem großen Publikum schnell zugänglich zu machen..."
Kanzlei Balthasar

"...als Werbepartner hat man bei Gomopa die Möglichkeit, sich vom sogenannten Grauen Markt abzuheben..."
Jörg Petersen, jp - invest

» weitere Stimmen