| |
|
| Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen |
| Autor |
Nachricht |
Moskito
Newbie
Anmeldungsdatum: 30.12.2003
Beiträge: 1
|
 Verfasst am: 31.Dez 2003 1:14 Titel: "Deutsches Reich"-Hat die BRD Staatsbürger? |
 |
|
Hallo, Guten Tag, User des Gomopa.Net,
der nachfolgende Beitrag ist werder rechtsextremistischen Inhalts noch sollte er so verstanden werden.
"Deutsches Reich" kontra "Bundesrepublik Deutschland"
Wer oder Was ist nun der rechtmäßige Staat?
Befinden wir uns. rechtlich gesehen, noch im Kriegszustand mit den Alliierten?
Auszug aus dem Personalausweis des Staates "Deutsches Reich" (Musterdokument)
| Zitat: |
| Gemäß der SHAEF-Proklamation Nr.1 der USA unterliegt der Inhaber dieses Personalausweises der Anweisung, Kontrolle und Gerichtsbarkeit des SHAEF-Gesetzgebers USA, und steht nach Punkt 6 der Präambel und Artikel 4 des "Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin" vom 25.09.1990 [BGBL.II S. 1274] der Gerichtsbarkeit der Bundesrepublik Deutschland gemäß § 20 GVG vom 17.07.1984 [BGBL. I S. 990] exterritorial gegenüber. |
weitere ausführliche Informationen zum Thema bitte ich den nachfolgenden Links zu entnehmen:
http://www.reichsministerien.de/
oder
www.derreichskanzler.de
oder
www.deutsches-reich.com
und
http://www.principality-of-sealand.de/hotstuff/shaef_d.html
| Zitat: |
SHAEF ist die Abkürzung für Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces, das Oberkommando der Alliierten Streitkräfte im Zweiten Weltkrieg, dessen Oberbefehl bei den USA liegt. SHAEF ist auch heute noch die oberste Gesetzgebungsinstanz in Deutschland!
Auf Grund der vorgenannten Rechtslage würden Verträge Sealands mit der Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich keinen Bestand haben.
Spätestens seit den Aussagen von Graf Lambsdorff als Verhandlungsführer der Bundesrepublik Deutschland in Sachen Zwangsarbeiterentschädigung ist offenbart worden, daß die Reparationsfrage noch ungelöst ist und der Status Quo weiterhin besteht.
Zitat: «Die USA halten an ihrem theoretischen Anspruch auf deutsche Reparationszahlungen fest.» [Siehe auch SHAEF Gesetz Nr. 52 - Beschlagnahme von Deutschem Vermögen]
Da es bis heute keinen Friedensvertrag mit Deutschland (dem Deutschen Reich) gibt, besteht auf Grund der Artikel 53 und 107 der UN-Charta weiterhin die sogenannte Feindstaatenklausel ( UN-Charta Art. 53) der Vereinten Nationen.
Der Zweite Weltkrieg wurde vom Deutschen Reich geführt und verloren. Das Deutsche Reich hat niemals kapituliert. Kapituliert haben die drei Wehrmachtsteile. Deshalb kann ein Friedensvertrag, verbunden mit der Hauptsache, dem Reparationsvertrag, nur mit dem Deutschen Reich geschlossen werden. Da die Bundesrepublik Deutschland - bundesverfassungsgerichtlich festgestellt - nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist, kann es mit der Bundesrepublik Deutschland nie einen Friedensvertrag geben.
Am 31. Dezember 2001 verjähren teilweise die Ansprüche der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges auf Reparationszahlungen gegenüber ihrem Kriegsgegner, dem Deutschen Reich. Sowohl nach völkerrechtlicher Auffassung als auch nach Vereinbarung der Siegermächte ( Potsdamer und Londoner Protokoll #1 und #2), sowie diversen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, ist die Bundesrepublik Deutschland nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches. « Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches". » . Die BRD kommt somit als Vertragspartner für einen Friedensvertrag mit den Siegermächten nicht in Betracht. Andernfalls hätte der Friedensvertrag anläßlich der sogenannten Wiedervereinigung (BRD mit DDR) geschlossen werden können und müssen.
Die Amtsträger der Kommissarischen Regierung Deutsches Reich sind dem Oberbefehlshaber der Siegermächte, dem SHAEF-Gesetzgeber USA, als oberste Gesetzgebungsinstanz in Deutschland durch Eid dienstverpflichtet. Dem nachgeordnet gilt die Weimarer Verfassung von 1919 und ihre bis 1997 aktualisierten Fassungen. (Übrigens: sowohl nach dem Besatzungsrecht der Siegermächte als auch auf Grund der Weimarer Verfassung ist auch die Todesstrafe nach wie vor gesetzmäßig.)
Die SHAEF-Gesetzgebung und alle sonstigen besatzungsrechtlichen Anordnungen und Vorschriften seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges haben nach wie vor uneingeschränkte Gültigkeit für alle Deutschen. (Siehe auch Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin BGBl. II 1990 S. 1274ff); danach gilt unter anderem, daß - gemäß Artikel IV der SHAEF-Proklamation Nr. 1 der USA - alle Deutschen der Anweisung, Kontrolle und Gerichtsbarkeit des SHAEF-Gesetzgebers USA unterliegen). Aus diesem Grunde reisen alle Bundeskanzler und Vizekanzler der BRD schon vor ihrer Vereidigung im Deutschen Bundestag nach Washington, wo sie über diese Rechtslage belehrt werden.
|
Nun hab ich ein paar Zitate zu diesem Sachverhalt benannt, welcher mich in der Gesamtheit irritiert und verunsichert, der nachfolgende Fragen aufwirft:
Ist die Bundesrepublik Deutschland in ihrer Gesamtheit rechtsmäßig oder könne man von einem groß angelegtem Betrug an den in dieser Konstellation lebenden Menschen reden?
Wenn es ein groß angelegter Betrug wäre, wie wirkt sich das auf in Deutschland ansäßige Unternehmen/Unternehmer/Steuerzahler aus?
Wenn es ein Betrug wäre, wie bekommt man die, dementsprechend zu unrecht, an die Bundesrepublik Deutschland gezahlten Abgaben zurück?
Müßten wir rückwirkend Steuern an den Staat "deutsches Reich" zahlen?
Was ist mit der Justiz? Kann man in einem gegebenfals nicht rechtskräftig existenden Staat wegen Steuerhinterziehung juristisch belangt werden?
Was passiert mit Außenständen von Gläubigern die Forderungen an Staatsbürger des Staates "Deutsches Reich" haben und selber Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland sind? Welches Gericht wäre dann zuständig?
Welchem Recht unterliegen wir, dem US Department of Justice?
Gefragt sind Ihre Anregungen, Meinungen und Fakten zu diesem Thema, was meint der Moderator dazu hier im Gomopa.Net?
Wichtig!
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass Betreiber von Webseiten durch das Anbringen eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass der Webmaster sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Für alle Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf den Linktext, die Gestaltung evtl. Verletzungen geltender Rechte, auch Marken- und Titelrechte und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von den Linkformulierungen, sowie von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in diesem Beitrag und machen uns ihre Inhalte nicht zu Eigen. |
|
| Nach oben |
|
|
el condor
Pathfinder
Anmeldungsdatum: 30.11.2002
Beiträge: 408
Wohnort: deutschland
|
| Verfasst am: 31.Dez 2003 11:24 Titel: die antwort ist doch ganz einfach: |
|
|
| Zitat: |
| Ist die Bundesrepublik Deutschland in ihrer Gesamtheit rechtsmäßig oder könne man von einem groß angelegtem Betrug an den in dieser Konstellation lebenden Menschen reden? |
Gegenfrage: wer oder was ist denn die bundesrepublik?
geografisch gesehen umfasst sie das land innerhalb der politsch festgelegten staatsgrenzen. auch wenn sich diese im lauf der zeit verändert haben, im geografischen sinne ist nur ein IST- bzw. WAR- oder SOLL -zustand beschreibbar. weshalb hier "betrug an den in dieser konstellation lebenden menschen" vorliegen soll, ist nicht erkennbar.
juristisch gesehen ist die "bundesrepublik deutschland" eine "juristische person", die durch das vom staatsvolk gewählte parlament vertreten wird. es steht jedem staatsbürger frei, an diesen wahlen teilzunehmen oder nicht.
dies wird auch von allen anderen staaten so gesehen, s. hierzu z.b. doppelbesteuerungsabkommen http://www.bff-online.de/dba/dba_abkommen.pdf (die sämtlich erst nach beendigung des 2. weltkriegs geschlossen wurden!). wäre es zweifelhaft, ob deutschland als staat anzuerkennen wäre, würden keine entsprechenden abkommen geschlossen.
auch hier ist nicht erkennbar, weshalb "betrug an den in dieser konstellation lebenden menschen" vorliegen soll. die "deutsches reich kommissarische regierung" hat keinerlei legitimation (noch nicht einmal eine illegale aufgrund putsch o.ä.), sich als solche aufzuführen.
aufgrund dieser ausführungen erübrigt sich damit die beantwortung der nachfolgenden fragen. |
|
| Nach oben |
|
|
Goodman
*** Consulter ***
Anmeldungsdatum: 16.01.2002
Beiträge: 5416
|
|
| Nach oben |
|
|
Gerhard Gösebrecht
Specialist
Anmeldungsdatum: 25.02.2002
Beiträge: 167
Wohnort: Südseite der Nordküste, nun etwas östlicher
|
| Verfasst am: 31.Dez 2003 15:33 Titel: Steuerflucht ? |
|
|
geht nun doch nicht, Steuerflucht so einfach vom Sofa aus.
Wäre doch eine feine Sache, in den Pampuschen im guten Wohnzimmer mal ebend einen neuen Reichspass online beantragt um dann in die Küche zu grölen "Elfriede, jetz sein wir offshore, bring gleich nochmal nen Bier".
Steuern zahlen wir jetzt wenn überhaupt, dann nur noch unter Vorbehalt, Strom, Gas und Telefon überhaupt nicht mehr. Das Problem ist nur noch, wo bekommen wir noch die alten Reichsdeutschen Kfz-Kennzeichen her und sind wir hier in Preußen oder im Braunschweigischen?
Morgen gleich schreiben wir an Herrn Eichel und teilen ihm unsere Bankverbindung bei der Deutschen Bank mit, damit wir endlich unsere gesamten in den letzten Jahrzehnten gezahlten Steuern zurückbekommen.
Nun ja, träumen wir halt weiter! |
|
| Nach oben |
|
|
|
|
|
|
|
|
Sie können keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Sie können auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Sie können an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.
|
|
|
| |
Suchen
Registrieren
Profil
Login
FAQ
Mitgliederliste
Einloggen, um private Nachrichten zu lesen
