Markenrecht

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Suchergebnisse 1-34 von insgesamt 34 für »Markenrecht«.
Diese Suchbegriffe wurden hervorgehoben: Markenrecht

Donnerstag, 18. März 2010, 13:22

Forenbeitrag von: »anwalt.de«

Schutzrechte I: Die Marke

...Marke immer mehr an Bedeutung: Die so genannte Verteidigungsfunktion bietet Schutz gegen Nachahmer. Mit einer Marke kann Konkurrenten die Verwendung einer ähnlichen Marke untersagt werden, wenn dies zu Verwechslungen führen kann. Markenarten Im Markenrecht gilt das so genannte Territorialitätsprinzip, wonach der jeweilige Schutz regional begrenzt ist. Man unterscheidet zwischen Deutschen Marken, EU-Marken und international geschützten Marken, die ihren Schutzbereich innerhalb der jeweiligen regio...

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Dienstag, 8. Dezember 2009, 10:48

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

Abmahnungen per E-Mail zulässig - Beweislast für's Verlorengehen trägt der Abgemahnte

...ahnte die Beweislast dafür trage, dass eine per E-Mail versandte Abmahnung nicht angekommen sei (Az.: 312 O 142/09). Weil die Antragsgegnerin in ihrem Branchenverzeichnis für einen Rechtsanwalt mit der unzutreffenden Bezeichnung „Fachanwalt für Markenrecht" warb, wurde diese per E-Mail-Abmahnung zur Unterlassung aufgefordert. Die E-Mail wurde zur Kontrolle als "Blindkopie" auch an den Partner des abmahnenden Anwalts versandt. Während die Abmahnung per E-Mail beim Partner ankam, wurde diese von de...

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Montag, 2. Februar 2009, 22:42

Forenbeitrag von: »Korrespondent«

Schufa: Auch Haftbefehl ist löschbar

...Team von sechs Rechtsanwälten wirtschaftsberatend tätig und deckt ein breites Spektrum wirtschaftsrechtlicher Themenstellungen aus den Bereichen Bankrecht, Datenschutzrecht, Gesellschaftsrecht, Internetrecht, Immaterialgüterrecht, Kunst & Recht, Markenrecht...

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Donnerstag, 22. Januar 2009, 13:01

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google

In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter ("Keywords") im Rahmen der von der Suchmaschine Google eröffneten Möglichkeit der Werbung mit sog. AdWord-Anzeigen befasst. In zwei Sachen hat der Bundesgerichtshof Ansprüche der Kennzeicheninhaber verneint, in der dritten Sache hat er dem Gerichtshof der Europäischen Gemein...

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Freitag, 9. Januar 2009, 12:53

Forenbeitrag von: »Moderator GM&P«

Trauernde in der Abzock-Falle

...n Wildeshausen bei Oldenburg sitzt und in ihrem Schreiben ein Postfach in Berlin aufführt, müsse rechtlich etwas in Gang kommen. Infrage komme versuchter Betrug - und wenn gezahlt worden sei, sogar vollendeter Betrug. Auch ein Verstoß gegen das Markenrecht sei ein denkbares Delikt. Die Verwendung des Bundesadlers zum Beispiel dürfte eine Ordnungswidrigkeit sein - das Wappen ist per Gesetz ausdrücklich geschützt. Empört reagiert auch die Verbraucherzentrale Bayern. "Die Leute sind in ihrem Schmerz...

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Montag, 27. Oktober 2008, 12:48

Forenbeitrag von: »Moderator GM&P«

Anmelden einer Marke

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. Die Marke "POST" war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter anderem für das Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern von Sendungen und die Beförderung und Zustellung von Gütern, Briefen und Paketen eingetragen worden. Dagegen hatten mehrere Wettbewerber und Verbände Anträge auf Löschung der Eintragun...

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Donnerstag, 11. September 2008, 12:08

Forenbeitrag von: »Moderator GM&P«

Anwalts-Handbuch "Einstweiliger Rechtsschutz"

...beiten muss. Die breite Aufstellung verschiedener Rechtsgebiete gewährleistet die Erarbeitung aller speziellen Voraussetzungen und gibt - neben dem allgemeinen Teil - Verfahrenssicherheit in diesen Rechtsgebieten: Mietrecht, Arbeitsrecht, Bau- und Werkvertragsrecht, Wohnungseigentumsrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Vereinsrecht, Unlauterer Wettbewerb, Kartellrecht, Urheberrecht, Presserecht, Markenrecht...

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Mittwoch, 5. März 2008, 00:28

Forenbeitrag von: »Verbraucheranwalt«

Keyword Advertising: Markenrechtsverletzungen bei Google?

...enen Werbekunden des Suchmaschinenbetreibers Google Markenverletzungen vorgeworfen werden, weil sie Markenbezeichnungen zwar nicht offen, aber als Suchbegriffe für ihre Werbeanzeigen verwendet haben. Wir erläutern Ihnen, wo die Gefahren liegen. Markenrechtsverletzung in der Werbung? Die Gefahr für Unternehmer, wegen einer Markenverletzung im Internet bei Google in Anspruch genommen und haftbar gemacht zu werden, geht auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom Mai 2006 zurück. Diese Entscheidung b...

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Freitag, 11. Januar 2008, 20:01

Forenbeitrag von: »Verbraucheranwalt«

Hersteller ziehen gegen Online-Händler zu Felde

...Eulen nach Athen zu tragen. Da die Hersteller die Rechtslage genau kennen, sieht man eine verbleibende Option offenbar darin, einen Stellvertreterkrieg zu führen. Anfängliche Versuche von Herstellern bestanden bereits vor Jahren darin, über die Markenrechte an den Produkten den innereuropäischen Reimport zu untersagen. Dieser Versuch ist rechtskräftig gescheitert. Die Rechtsordnung hat für den so genannten Erschöpfungsgrundsatz hervorgehoben. Dieser bedeutet, dass das Markenrecht in gewissen Gren...

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Donnerstag, 18. Oktober 2007, 12:21

Forenbeitrag von: »Planer«

Markenrecht zu verkaufen

Ich bin Inhaber der Marke "Evercell". Eintragungsnr.: 399 17 381. Die Marke ist angemeldet im Bereich der Kosmetik; Nahrungsmittel und ärztliche Versorgung, sowie weitere nahe Bereiche. Ferner gibt es ein Serie Nahrungsergänzungsmittel die ebenso miterworben werden kann. Informationen hierüber sind über Internet recherchierbar. Der Markenname ist sehr positiv behaftet, besonders für Produkte die mit Gesundheit und Kosmetik zutun haben. Das erste Schutzrecht läuft 2009 ab, kann problemlos verläng...

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Freitag, 6. Juli 2007, 16:39

Forenbeitrag von: »Moderator GM&P«

Deutscher besiegt Google

Es ist der Kampf David gegen Goliath, oder wie in diesem Fall: Giersch gegen Google. Ein deutscher Jungunternehmer kämpft gegen den Internet-Giganten um sein gutes Markenrecht – und gewinnt. „And the winner is“: Jungunternehmer Daniel Giersch (33). Er hat geschafft, was angesichts der Größe des Weltkonzerns Google fraglich schien: Google darf das Zeichen „Gmail“ in Deutschland nicht verwenden. Der Unternehmer entwickelt unter dem Namen "G-Mail‘‘ seit dem Jahr 2000 ein E-Mail-System auf, das in se...

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Mittwoch, 18. April 2007, 07:34

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

Onlineshops wehren sich erfolgreich gegen Abmahnwelle

...er befragten Shopbetreiber fanden die erfolgten Abmahnungen in vollem Umfang berechtigt – dagegen sah sich fast die Hälfte (49 Prozent) völlig zu unrecht abgemahnt. Häufigster Abmahn-Anlass waren mögliche Verstöße gegen das Widerrufs- sowie das Markenrecht. In über zwei Dritteln der Fälle leisteten die Onlinehändler Widerstand gegen eine Abmahnung: Entweder wiesen sie die Abmahnungen vollständig zurück, änderten die Unterlassungserklärung zu ihren Gunsten oder bezahlten nur einen Teil der geforde...

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Donnerstag, 7. Dezember 2006, 14:48

Forenbeitrag von: »Verbraucheranwalt«

Abmahnungen - Kosten und kein Ende?

...en gesamten Justizapparat finanzieren. Dies macht deutlich, welchen Stellenwert das Abmahnwesen für die Volkswirtschaft und auch für die Anwaltschaft hat. Allerdings sind nicht alle Ansprüche, die auf dem weiten Feld der wettbewerbsrechtlichen, markenrechtlichen, urheberrechtlichen und patentrechtlichen Abmahnungen erzielt werden, gerechtfertigt. Vor der Kostenerstattung ist zu überprüfen, ob die Einschaltung von Rechtsanwälten für eine Abmahntätigkeit überhaupt notwendig gewesen ist. Der Abmahne...

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Mittwoch, 6. September 2006, 15:04

Forenbeitrag von: »werner callies«

Beteiligung an einem neuen ENERGY-DRINK

...hgeäfft und schneller weltweit präsentiert, als Sie eine Dose öffnen können! Ergo gehts nur über das Patentieren, bzw. Schützen der Marke. Haben Sie einen blassen Schimmer, was sowas kostet? Rufen Sie doch mal spasseshalber einen Fachanwalt für Markenrecht an, der wird Sie aufklären, allerdings dürfen Sie dafür auch schon mal tief in die Tasche greifen. Und dann? Logistik, GEIL, wir fahren das Zeug mit unserem aufgemotzten Opel Corsa mit 400-Watt-Anlage zu den Kunden, toll, döschenweise. Oder man...

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Montag, 6. Februar 2006, 20:55

Forenbeitrag von: »MichaelHH44«

Rückkehr in die GKV

...nicht das 1. Staatsexamen !), weil sich das Recht rasant fortentwickelt hat: IT-Recht? Im Studium (ab 1980) nie gehört. Umweltrecht ? Das hat bestimmt etwas mit dem gelben Sack zu tun... EU-Recht ? Frag' mal einen meiner damaligen Professoren ! Markenrecht im Internet ? Tja...., ähm... Diese Aufzählung ließe sich beliebig fortführen... So darf ich mich nur "Jurist" nennen, "voll" sind die anderen, die auch das 2. Staatsexamen mit Erfolg bewältigt haben ("voll" im Sinne von "Volljurist"). ALLERDIN...

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Mittwoch, 21. Dezember 2005, 18:56

Forenbeitrag von: »wealthman«

eplatin

Guten Abend, habe mir diese Webseite mal angschaut und festgestellt daß e-platin Inc. ( natürlich Delaware, warum nicht gleich Offshore ) US-Markenrecht gegenüber e-gold.com Ltd. verletzt und das kann ganz schön teuer werden: e-platin versus e-platinum, wenn das nicht Verwirrend ist. e-gold, e-silver, e-platinum, e-palladium, e-metal, Better Money, AUG, AGG, PTG, PDG are trademarks of e-gold Ltd. Von wegen "Internet market leader" und so, haben alles schon mal gehabt. Fazit: Nein Danke. Ciao

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Sonntag, 18. Dezember 2005, 11:08

Forenbeitrag von: »wealthman«

Cyberkreditkarte

Guten Morgen Alvaro, ich kenne zwar die Firma Compasat SL aus Spanien nicht, dafür aber deren Produkt ( wobei ich noch sagen muss daß der Begriff "Cyberkreditkarte" gegen geltendes spanisches Markenrecht vertößt, da diese Bezeichnung bereits von einem spanischem Bankinstitut registriert ist ). Nun etwas mehr darüber: Diese virtuelle Visa-Kreditkarte ist vollkommen anonym und auf jedermann übertragbar. Allerdings finde ich daß die Gebühren von 39 Euro hier nicht nur unverschämt sind wenn man beden...

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Samstag, 26. November 2005, 09:28

Forenbeitrag von: »juanitolo«

Xango - ein ganz "besonderer" Saft

Natürlich hat ein Unternehmen etwas dagegen, wenn ein Vertriebspartner das eigene Produkt mit einem fremden Markennamen bewirbt... Nur dürfte das eher ein Fall für die betroffenen Firmen (zango, sango) sein -weil deren Markenrecht verletzt wird- und nicht eine Vorschrift einer Firma, die mit eben diesen beiden nichts zu tun hat.... www.novartis.de verbietet wohl kaum http://nowa.de/, weil es "any confusingly similar variation" ist...

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Dienstag, 20. September 2005, 16:11

Forenbeitrag von: »UnitedNet«

Offshore Firma für Internetprojekt

...erbindung/Kreditkarte im Gründungsland benötigt um mittels Paypal oder anderen Online-Abrechnungsdiensten Geld zu empfangen. Das Geld sollte vorerst dort verbleiben und irgendwann nach Deutschland zurückfliesen können (zb. durch Bezahlen einer Rechnung in den USA im Auftrag des dt. Auftraggebers) Grund ist hauptsächlich das, Vermeiden von rechtlichen Differenzen (Markenrecht...

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Samstag, 10. September 2005, 05:04

Forenbeitrag von: »käfer«

Wie vermeide ich dereinst drohende Insolvenz?

...ternehmer -meine Firma hat keine Schulden und arbeitet mit (bescheidenem) Gewinn -meine Geschäftsaussichten sind trotz grassierender Sozialdemokratie nicht schlecht -ich bin vor Jahren von einer Firma im EU-Ausland wg. einer Domain im Bezug auf Markenrecht verklagt worden -Prozeß läuft immer noch -die erste Instanz habe ich gewonnen (ohne am Verfahren teilgenommen zu haben) -die zweite Instanz ist gelaufen ohne daß ich davon wußte (keine Ladung) -in der zweiten Instanz ist dank falschem Vortrag u...

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Freitag, 12. August 2005, 07:19

Forenbeitrag von: »A. Henneberg«

Sex in der Ehe ist eine freiwillige Angelegenheit? Irrtum!

Noch mehr? - Informieren - stauen - lesen. Verfasser des Buches: Zitat Ralf Höcker informiert anschaulich, kompetent und mitunter überaus amüsant über populäre juristische Irrtümer, die uns staunen lassen. Ralf Höcker, geb. 1971, LL.M. (London) und Dr. jur., arbeitete als Rechtsanwalt in internationalen Großkanzleien in London und Köln und leitet heute eine Anwaltskanzlei für Medien- und Markenrecht in Köln (Höcker Rechtsanwälte).

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Sonntag, 31. Juli 2005, 22:58

Forenbeitrag von: »Palli2000«

Handy SIM-Lock Entsperung - WIE??

...ericht: BGH Aktenzeichen: I ZR 13/02 Quelle: [url]http://www.gewerbeauskunft.de/urteile.php?urteilid=9693&foot=w&urteilrubrik=Wettbewerbsrecht&lid=4[/url] Wobei ich hiermit nochmal anbringen wollte, das der angebrachte Gedanke des erworbenen Eigentums im Ansatz nicht falsch war, aber auf der einen Seite nicht zu Ende gedacht war und auf der anderen Seite ganz massiv mit dem Markenrecht...

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Mittwoch, 29. Juni 2005, 07:30

Forenbeitrag von: »A. Henneberg«

Ebay ist zu spät gekommen - drei - zwei - eins

...nshaus Ebay kann mit seinem Slogan "3...2...1...meins!" nicht mehr tun und lassen was es will. Das entschied das Landgericht Hamburg in einem Eilverfahren (Az: 312 O 213/05). Ebay hatte es schlicht versäumt, den Spruch rechtzeitig und umfassend markenrechtlich schützen zu lassen. Der Ebay-Claim "3...2...1...meins!" sei kein Hinweis auf das Onlineauktionshaus, sondern werde nur "für das Glücksgefühl eines erfolgreichen Bieters am Ende einer Auktion verwendet", entschieden die Richter und verboten ...

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Donnerstag, 16. Juni 2005, 23:42

Forenbeitrag von: »Kant«

Titel als Markenname ?

...m Gedächtnisprotokoll sagen, hier gibt es keine Probleme. UWG und Nebengestze sind hierbei jedoch zu beachten. Übrigens, die meines Erachtens lohnenste Einstiegslektüre für € 59 zum Thema UWG und Co. ist von Dr. Axel Nordemann "Wettbewerbsrecht Markenrecht" unter der ISBN 3-8329 - 0919 - 2. Der obige Fall ist dort aufgegriffen. Ist man Unternehmer, sollte man dieses Werk, weniger zur Abwehr unberechtigter Ansprüche im Hause haben, als denn mehr um zu wissen, was alles falsch gemacht werden kann. ...

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Donnerstag, 16. Juni 2005, 23:21

Forenbeitrag von: »maf«

Re: Titel als Markenname ?

...ult"« @ alle, kann ein Titel innerhalb eines Markennamens dargestellt werden, auch wenn diese Person nur fiktiv wäre? Beispiel: " Dr. Murphy´s Ketchup" oder "Dr. Mayer´s Superpille" Es gibt aber weder einen Dr. Murphy oder einen Dr. Mayer. Gibt es hierzu eine Gesetzesgrundlage? Im Markenrecht...

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Mittwoch, 15. Juni 2005, 09:26

Forenbeitrag von: »Ronald«

Krieg der Klötze

...rn - in diesem Fall: dem Unternehmen Best Lock - verboten werden kann, Bauklötze zu produzieren, die wie Lego-Klötze aussehen, funktionieren und sich mit Lego-Produkten kombinieren lassen. Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der für Wettbewerbs-, Geschmacksmuster- und Markenrecht...

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Dienstag, 3. Mai 2005, 06:28

Forenbeitrag von: »bela-consult«

Titel als Markenname ?

@ alle, kann ein Titel innerhalb eines Markennamens dargestellt werden, auch wenn diese Person nur fiktiv wäre? Beispiel: " Dr. Murphy´s Ketchup" oder "Dr. Mayer´s Superpille" Es gibt aber weder einen Dr. Murphy oder einen Dr. Mayer. Gibt es hierzu eine Gesetzesgrundlage? Im Markenrecht habe ich nichts gefunden. Herzliche Grüße bela-consult

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Montag, 21. März 2005, 10:57

Forenbeitrag von: »Nanumano«

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht !

...und Rechtsfolgen bei den Foren? Trotzdem andere gelinkt? Das kann Folgen haben. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Neben dem Copyright und möglichen Verletzungen kommen u. a. auch Haftungsfragen für Links, negative Bewertungen von Firmen, Markenrechtsverletzungen z. B. bei Logos, Wortmarken und Veröffentlichungen von Betriebsgeheimnissen hinzu. Bei Links muss sich der Poster eigentlich zuvor vom gelinkten Anbieter bestätigen lassen, dass dieser einen Link zulässt und dabei prüfen, ob die ge...

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Sonntag, 6. März 2005, 16:21

Forenbeitrag von: »mlm-aktuell.de«

Wichtige Informationen zum Marken- und Domainrecht ...

...inhaber eine strafbewehrte Unterlassung fordern. Dies gilt sowohl für Domains, als auch für Subdomains, z.B. "expedia.domain.de. Bei der Verwendung von patentrechtlich geschützten Kennzeichen und Markennamen handelt es sich um einen sogenannten Markenrechtsverstoß. Dies beruht auf der Tatsache, dass niemand die Bekanntheit einer Marke eines anderen Unternehmens "ausnutzen" darf, um für sich selbst, bzw. eigene Angebote zu werben. Streitwerte bei Markenrechtsverstößen liegen in der Regel zwischen ...

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Dienstag, 15. Februar 2005, 10:34

Forenbeitrag von: »Gaptor«

Haftung Ltd bei Vorsatz

...elen Dank für die rasche Antwort! Mir geht es prinzipiell erstmal daram, herauszufinden ob eine Ltd überhaupt in Frage kommt. Wie sieht es denn aus, wenn wirklich unabsichtlich ein Patent verletzt wird, das einem nicht bekannt war, oder man ein Markenrecht verletzt. Beispielsweise ist 'Explorer' ja von irgend einer Firma geschützt, und alle Downloadwebseiten die Software mit diesem Wort nutzten wurden verklagt. Da 'Windows Explorer' auch als Name existiert, und dort kein (R) im Windows zu finden ...

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Montag, 26. Juli 2004, 07:32

Forenbeitrag von: »A. Henneberg«

Freie Fahrt für Privatschmuggler

...zministeriums. Zitat "Wenn einer die Sachen privat nutzt und sich für uns keine Anzeichen von Gewerblichkeit ergeben, ist das okay", erklärt Zollhauptsekretär Günther Ermer von der MKG Waidhaus den laxen Umgang mit Piraterieware im Reisegepäck. Dass es auch anders geht, beweist der französische Zoll. In Frankreich wird privat Reisenden Piraterieware einfach abgenommen. Außerdem werden Luxushersteller wie Lacoste, Hermès oder Louis Vuitton vom Zoll informiert, wenn ihr Markenrecht...

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Freitag, 26. März 2004, 20:08

Forenbeitrag von: »villain100«

Anmelden einer Marke

@ huegel Danke für den Hinweis mit den 5 Jahren, daß wußte ich noch nicht. Man lernt halt nie aus. Im Prinzip stimmt das schon mit dem Satz. Wo kein Kläger da kein Richter. Denke aber, daß gerade im Patent und Markenrecht doch sehr viel geklagt wird. Welche Ehrfahrungen hast Du mit Deiner Marke gemacht? Ist das alles glatt gelaufen, oder gab es auch Einspruch von Leuten mit vielleicht älteren Rechten, die vorher noch gar nicht abzusehen waren? Gruß Villain

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Dienstag, 23. März 2004, 10:17

Forenbeitrag von: »Quintessenz«

... die Chance, dass der Markeninhaber keinen Widerspruch einlegt. Ferner ist eine Eintragung dann zu dulden, wenn obige Aspekte vorliegen UND eine vorliegende langjährige Firmennutzung (z.B. "TeenSpirit GmbH") ohne Markeneintragung nachgewiesen ist. Eine Rechtschutzversicherung für Markenrecht...

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Montag, 22. März 2004, 21:50

Forenbeitrag von: »huegel«

wer kenn sich aus im markenrecht ?????????????

hi, wer kennt sich aus im markenrecht? habe ein produkt und würde gerne den namen eintragen lassen. nun gibt es den namen schon in einer anderen form. zum beispiel: teen spirit und teen spirits. wer kann mir sagen ob das zulässig ist und ob man es schützen kann?

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