Markenschutz

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Suchergebnisse 1-33 von insgesamt 33 für »Markenschutz«.
Diese Suchbegriffe wurden hervorgehoben: Markenschutz

Donnerstag, 18. März 2010, 13:22

Forenbeitrag von: »anwalt.de«

Schutzrechte I: Die Marke

Wozu überhaupt eine Marke, welche Markenarten gibt es und wie erlangt man Markenschutz? Funktionen Ihre Unterscheidungsfunktion ist ein wesentliches Merkmal der Marke. Sie dient zur Differenzierung von Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers zu denen konkurrierender Unternehmen. Erst durch die Marke kann die Herkunft eines Produkts einem bestimmten Unternehmen individuell zugeordnet werden. Weiter hat die Marke auch Garantiefunktion. Sie sichert das Vertrauen in Sicherheit und Qualität de...

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Donnerstag, 23. Juli 2009, 21:42

Forenbeitrag von: »Moderator GM&P«

Legostein genießt keinen Markenschutz

Der Vorschrift des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG liegt der Rechtsgedanke zugrunde, dass im Allgemeininteresse Formen vom Markenschutz freigehalten werden müssen, deren wesentliche Merkmale eine technische Funktion erfüllen. Somit kann die quaderförmige Gestaltung eines Steins (hier: Lego) für den Markenschutz nicht berücksichtigt werden, weil es sich um die Grundform der Warengattung handelt, die nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nicht geschützt werden kann. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte im Ja...

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Montag, 11. Mai 2009, 08:28

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

Meinungsfreiheit in der Adresszeile - Das Namensrecht wird nicht verletzt - wenn ...

...vor dem OGH drang der Kläger weder unter Berufung auf den Marken- noch auf den Namensschutz noch auf das Persönlichkeitsrecht gegen den von Anwalt Anton Hintermeier (Lukesch Hintermeier und Partner, St. Pölten) vertretenen Beklagten durch. Der Markenschutz konnte nicht greifen: Er setzt voraus, dass der durchschnittliche Konsument annehmen muss, dass das umstrittene Zeichen als "betriebliches Herkunftszeichen" genutzt wird. Hier musste jedoch jedem Nutzer klar sein, dass er unter www.aquapol-unz...

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Dienstag, 31. März 2009, 16:24

Forenbeitrag von: »Korrespondent«

Markenschutz wird günstiger

...lb von fünf Jahren. Sie wurde aufgrund der Effizienz des HABM und die verstärkt über das Internet eingehenden Anmeldungen und der vereinfachten Anmeldestruktur möglich. Die Vorteile für den Schutz einer Marke auf EU-Ebene liegen auf der Hand: Durch einen Eintrag der Marke beim HABM ist diese in den derzeit 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union geschützt. Die Eintragung einer Marke auf Landesebene bei den jeweiligen Ämtern ist weiterhin möglich. Pressemitteilung: Markenschutz...

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Donnerstag, 22. Januar 2009, 13:01

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google

...ste erscheinende Anzeige von der Beta Layout GmbH stamme. Diese tatrichterliche Feststellung des Verkehrsverständnisses war nach Auffassung des Bundesgerichtshofs nicht zu beanstanden. Da der Schutz der Unternehmensbezeichnungen anders als der Markenschutz nicht auf harmonisiertem europäischem Recht beruht, kam in diesem Verfahren eine Vorlage an den Europäischen Gerichtshof nicht in Betracht. Beschluss vom 22. Januar 2009 %u2013 I ZR 125/07 %u2013 Bananabay LG Braunschweig %u2013 Urteil vom 7. ...

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Montag, 27. Oktober 2008, 12:48

Forenbeitrag von: »Moderator GM&P«

Anmelden einer Marke

... neuen Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. Der Bundesgerichtshof ist wie das Bundespatentgericht davon ausgegangen, dass die Bezeichnung "POST" eine beschreibende Sachangabe für die Dienstleistungen ist, für die der Markenschutz beansprucht wird. Denn der Begriff bezeichnet den Gegenstand, auf den sich die Dienstleistung bezieht. Das damit an sich bestehende Schutzhindernis kann nach dem Gesetz dadurch überwunden werden, dass sich die Bezeichnung "POST" im Verkehr als...

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Freitag, 18. April 2008, 10:57

Forenbeitrag von: »Moderator GM&P«

Schutz des guten Rufs von Schweizer Produkten

...sumenten die Bezeichnung ‘Swiss made’ sehen, haben sie hohe Erwartungen an die Qualität eines Produkts. Und wenn diese Erwartungen enttäuscht werden, könnte sich das negativ auf unsere Industrien auswirken”, sagt Urs Furrer, Rechtsexperte. Mit Markenschutz und klaren Regelungen will die Regierung dem Missbrauch von Bezeichnungen wie “Made in Switzerland” und der missbräuchlichen Verwendung des Schweizer Kreuzes als Label einen Riegel vorschieben. Der Schritt wurde grundsätzlich als wichtig erach...

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Mittwoch, 5. März 2008, 00:28

Forenbeitrag von: »Verbraucheranwalt«

Keyword Advertising: Markenrechtsverletzungen bei Google?

...hig, da hier ein Freihaltungsbedürfnis anzunehmen ist. Meist sind solche allgemein beschreibende Begriffe auch Teil des allgemeinen Sprachgebrauchs. In diesem Fall kann man die Unterscheidungsfähigkeit des Begriffs, der Voraussetzung für einen Markenschutz ist, ggf. durch das Gesamterscheinungsbild einer Marke erhalten. Einfacher ausgedrückt: den „kuschelweichen“ Weichspüler gibt es nicht ohne das ihn begleitende Plüschtier. Aus der Eingabe von „kuschelweich“ als bloßes Stichwort lässt sich aber...

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Donnerstag, 31. Januar 2008, 08:44

Forenbeitrag von: »Moderator GM&P«

BGH: Markenschutz neu geregelt

Der Bundesgerichtshof stärkt Unternehmenskennzeichen überraschend deutlich zulasten von eingetragenen Marken. Setzte sich früher eine eingetragene ältere Marke gegen eine später verwendete Unternehmenskennzeichnung nahezu zwangsläufig durch, ist dieser Grundsatz nun ausgehebelt. Markeninhaber dagegen müssen befürchten, dass diese neue Wahlfreiheit ihre wertvollen Marken verwässert. Die Karlsruher Richter setzen damit ein grundsätzliches Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) um. ... [mehr]

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Montag, 14. Januar 2008, 13:49

Forenbeitrag von: »Lehmann«

Beat Bütler - Aufklärer zum eigenen Vorteil ???

...get von max. 20 % des Verkaufspreises. Darin sind Infrastrukturkosten enthalten. Die Investor Relations wird als Profit Center geführt. BB ist zuständig für die Gesamtkoordination der Firma. Sei es im Rechnungswesen und im rechtlichen Bereich (Markenschutz, Verträge etc.). Umsetzung vorab - Die Firma 3 Dragons AG wird umbenannt (BB) - Die Statuten werden angepasst der neuen Tätigkeit (BB) - RP klärt ab: Adresse Pilatusstrasse oder Morgartenstrasse Luzern mit Briefkasten (RP) - Kontrollstelle BDO...

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Freitag, 31. August 2007, 20:02

Forenbeitrag von: »yoyo2«

Seed capital gesucht / early stage / Unternehmensbeteiligung

...er Life-Style Produkt mit Alleinstellungsmerkmal. Unternehmenstandort: USA (bei Erfolg spaeter auch EU) Kapital benoetigt fuer: Produktion der ersten Charge, Marketing und Werbung Derzeit vorhanden: * Produkt, Kontakt mit Auftragsherstellern * Markenschutz * Kapitalgesellschaft (US Inc.) Gesucht: * Kapitalkraeftiger Privatinvestor (high net worth individual) * Risikobereit * Muss in der Lage sein einen englischsprachigen Businessplan zu lesen. * Muss bereit sein NDA zu unterschreiben (Fall Sie n...

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Samstag, 26. Mai 2007, 09:00

Forenbeitrag von: »Moderator GM&P«

Der Markenschutz in Europa wird günstiger

Die Fachminister der Mitgliedstaaten haben am 21.5.2007 im EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat beschlossen, die Gebühren des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HBAM) zu senken. Beim HBAM, das seinen Sitz in Alicante, Spanien hat, können Marken und Geschmacksmuster für Waren oder Dienstleistungen angemeldet werden, die ihren Inhabern Schutz für Waren und Dienstleistungen innerhalb der gesamten Gemeinschaft garantieren. Die Fachminister sind mit ihrer Entscheidung einem Vorschlag der deutschen EU-Ra...

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Donnerstag, 26. April 2007, 10:44

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

Haftung von eBay bei Markenverletzungen

..., so dass die Pressungen / CDs illegal waren. Dies war für die abgemahnten eBay- Verkäufer nicht erkennbar, da die CDs mit EAN-Nummern vielfach aus dem regulären Handel stammen. Es werden auch weiter legale CDs der Gruppe verkauft, für die der Markenschutz gilt. Soweit im Prozess bislang bekannt, waren die zahlreichen illegalen CDs / Pressungen nicht bei dem Rechtsschutzprogramm von eBay (VeRI-Programm) angemeldet worden. Dies obwohl der Verkauf über diese Plattform lange bekannt und Gegenstand ...

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Mittwoch, 11. April 2007, 08:28

Forenbeitrag von: »rbfeli«

brauche einige infos

...tal" von Ihnen in allen Schreibweisen genutzt werden darf, genügt ein Anruf bei der Produktionsfirma von Herrn Raab (ist im Nachspann der Sendung immer eingeblendet). Unter anderem helfen Ihnen dabei auch Rechtsanwälte, die auf Patentrecht und Markenschutz spezialisiert sind (kostet aber Geld, da schriftliche Anfragen getätigt werden, und dauert manchmal recht lange). Einfach einmal ins Branchenbuch schauen unter: Rechtsanwälte, Fachrichtung, Interessenschwerpunkt etc. pp.!! Einfacher geht es, w...

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Donnerstag, 26. Oktober 2006, 12:26

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

Re: Anwälte machen Jagd auf Powerseller

Zitat von »"Moderator GM&P"« Einige Anwälte haben Online-Portale als Einnahmequelle entdeckt. Ihre Masche: Sie suchen nach Verstößen gegen Markenschutz- oder Widerrufsvorschriften und verschicken kostenpflichtige Abmahnungen. Das trifft oft Privatpersonen, die gebrauchte Sachen verkauft und keine Ahnung hatten, Deutsche Ebay-Verkäufer im Visier: Abmahnflut durch amerikanische Modefirma - Bonner Rechtsexperte: Umtriebige Anwälte nutzen eine einfache Einkommensquelle Zitat Mit einer beispiellosen...

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Mittwoch, 11. Oktober 2006, 12:26

Forenbeitrag von: »Moderator GM&P«

Anwälte machen Jagd auf Powerseller

Einige Anwälte haben Online-Portale als Einnahmequelle entdeckt. Ihre Masche: Sie suchen nach Verstößen gegen Markenschutz- oder Widerrufsvorschriften und verschicken kostenpflichtige Abmahnungen. Das trifft oft Privatpersonen, die gebrauchte Sachen verkauft und keine Ahnung hatten, dass sie gegen Vorschriften verstoßen. So verdonnerte das Landgericht Berlin eine vierfache Mutter, eine Abmahnung zu bezahlen (103 O 75/06). Sie hatte im März Gegenstände bei Ebay verkauft, darunter viele gebrauchte...

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Donnerstag, 18. Mai 2006, 12:39

Forenbeitrag von: »seamax«

Letzter Versuch in diesem Forum seriös Interessierte zu ...

...m Gemeinde. Was sagt uns das?....... eigendlich nur dieses, alle Kapitalsuchenden, vergesst GoMoPa......dies ist eine Spielwiese für Miesmacher, Nörgler und ewig Gestrige...... Der Bundesgerichtshof (BGH) lehnte am Donnerstag dem 27. April den Markenschutz für die Marke "Fußball WM 2006" komplett ab Der Weltfußballverband Fifa hat seine Verwertungsrechte an der Bezeichnung "Fußball WM 2006" nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) verloren. http://stern.de/sport-motor/fussball/560286.html...

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Sonntag, 30. April 2006, 18:45

Forenbeitrag von: »seamax«

Nur für Schnelldenker... Fußball WM 2006 -

Der Bundesgerichtshof (BGH) lehnte am Donnerstag den Markenschutz für die Marke "Fußball WM 2006" komplett ab Der Weltfußballverband Fifa hat seine Verwertungsrechte an der Bezeichnung "Fußball WM 2006" nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) verloren. http://stern.de/sport-motor/fussball/560286.html?eid=558976 An alle schnell Entschlossenen. Bereits im letzten Jahr haben wir in den Medien Werbung für eine Kapitalbeteiligung an unserem Produkt zur WM 2006 in Deutschland gemacht. Aufgrund...

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Sonntag, 19. Februar 2006, 21:00

Forenbeitrag von: »mindmap«

Kapital für 2 neue Projekte

...ht mehr gerechnet bei dem vielen Unsinn den mann hier liest. Wir wollten uns den Fördertopf freihalten für ein neues, weitaus größeres IT-Projekt, deshalb die suche nach privatem Kapital. Es ist angedacht, unser IT-Baby evtl. zu verkaufen samt Markenschutz und gleichnamiger Webseite, um genügend Eigenkapital für das neue Projekt zu erhalten. Bei einem Kapitalbedarf von ca. 1/4 Mio. denken wir, sind Fördermittel, Bank und Eigenkapital aus dem Verkauf ein guter Start. Ne Frage noch: ist Ihnen eine...

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Mittwoch, 29. Juni 2005, 07:30

Forenbeitrag von: »A. Henneberg«

Ebay ist zu spät gekommen - drei - zwei - eins

...ellt nun fest: "Selbst die großen Agenturen, ausgestattet mit viel Geld und beraten durch spezialisierte Anwälte, machen Fehler. Über vier Monate wurde eine Werbekampagne gefahren, obwohl es keine Markenanmeldung gab. Ein solcher flankierender Markenschutz ist aber absolut üblich." Allein durch den Eintrag einer Marke entsteht ein geistiges Schutzrecht mit der Folge, daß andere die Marke nicht mehr benutzen dürften. "Der Beschluß des LG Hamburg stellt nur eine vorläufige Regelung dar. Er hat kei...

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Freitag, 17. Juni 2005, 16:39

Forenbeitrag von: »Roderich Hopp«

Dieseltreibstoff aus Abfällen und nachwachsenden Rohstoffen

...nen derartigen Kreislauf - unter Einbeziehung der Stromerzeugung - als Insellösung zu berechnen. Sicher wird dieser " Treibstoff " seinen Eigengeruch haben. Aber da kann man notfalls auch Duftstoffe hinzufügen. Habe dahingehend schon mal einen Markenschutz für entsprechende Düfte beantragt *** Könnte man ja für Biodiesel mit Pommes Geschmack auch noch in Erwägung ziehen. Evetuell mit einer Currywurstduftnote ** Als ich 1990 mit einem ethanolbetriebenen VW SANTANA auf Brasiliens Straßen fuhr, hat...

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Freitag, 27. Mai 2005, 15:20

Forenbeitrag von: »Lutz Spilker«

Kreation eigener Uhrenmarke,Tips zum Copyright?

Hallo zusammen, vieles, einiges und manches: Zitat ob es sich um ein markenschutz oder wie sie sagen copyright handelt. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Ein Copyright besitzt in un- serem Lande jeder automatisch, so es sich um sein geistiges Eigentum handelt. Niemand muss - wo auch immer - etwas anmelden. Siehe hierzu gerne §49 des Urheberschutzgesetzes, worauf sich ein © bezieht. Patente und Markenrechte, als auch Namen werden beim: http://www.dpma.de beantragt, so man mit einer schl...

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Donnerstag, 26. Mai 2005, 23:21

Forenbeitrag von: »MP«

eigene uhrenkollektion

Hallo und merci für die nette antwort, also...wir dachten da an einen namen den wir natürlich bei guter resonanz schützen lassen wollen,dabei sind wir uns allerdings nicht sicher ob es sich um ein markenschutz oder wie sie sagen copyright handelt. ab 200 hundert uhren wollen wir beginnen mit eigener kollektion.vielleicht in der ähnlichen kategorie wie newton&sons oder roebelin& Graef oder Krug Bäumen. Preisklasse im verkauf 100-300 €. Vielleicht können sie uns weiterhelfen...schönes wochenende. ...

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Mittwoch, 25. Mai 2005, 23:13

Forenbeitrag von: »Roderich Hopp«

Uhren

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Donnerstag, 31. März 2005, 21:09

Forenbeitrag von: »plastikbesteck«

@dmp: Dann will ich mich mal Ihres "Markenschutzes" "erbarmen" ;-) : Was Sie dort gesehen haben, ist die Gründung einer Company, die dormant bleibt, also keine Geschäftsaktivitäten entfaltet. Sie können auch keine company officers und shareholder benennen, die Company bleibt offiziell auf die Gründungs-Nominees registriert, welche auch director und secretary stellen. Wenn Sie mit der Gesellschaft Geschäfte machen wollen, müssen Sie auf eines der anderen Pakete upgraden und können erst dann sich ...

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Donnerstag, 31. März 2005, 19:11

Forenbeitrag von: »dmp«

Limited Angebote in UK

@frank neidzel Bis auf die bekannte Apostille enthalten die Pakete alles und teilweise sogar noch mehr. Bei interlimited.com sind die Rechtschreibfehler fast beunruhigend (genemigung) aber der Schein trügt ja manchmal (WSR...). Übrigens: Wo muss ich meine fragen zum Markenschutz posten? Habe kein geeignetes Forum gefunden. Danke.

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Donnerstag, 31. März 2005, 18:48

Forenbeitrag von: »dmp«

Limited Angebote in UK

...bekommt für £90 dasselbe was man auch bei golimited oder den anderen "Zwischenläufer" bekommen würde. Anscheinend wollt ihr eure Meinung dazu nicht abgeben, vielleicht auch weil die deutschen Angebote mit diesen gar nicht mithalten können. Dafür spricht auch Ihre Veräppelung (kostenlos usw...). Könnt ihr vielleicht eure Meinung zu diesem Markenschutz...

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Donnerstag, 31. März 2005, 15:38

Forenbeitrag von: »dmp«

Limited Angebote in UK

....co.uk/ EAC ab £34 + £49 RO, http://www.eacbs.cwc.net/ UK-PLC ab £35 + £50 RO, ab £25 NT-LTD, http://www.uk-plc.net/companyformation/ Kurs: €1 = £0.68 bzw €1.45 = £1 Mich würde eure Expertenmeinung über diese einzelnen Angebote interessieren. Am Ende sind viele Anbieter aus Deutschland auch nur an solche Angebote gebunden. UK-PLC wirbt mit sogenannten Non Trading Paketen, welche lediglich dazu dienen eine Marke zu "schützen". Was ist so ein Markenschutz...

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Mittwoch, 30. März 2005, 08:26

Forenbeitrag von: »Roswitha_RC«

FuturePure ein deutsches Unternehmen

...strukturierten Vertrieb, beziehen möglicherweise alle beim selben Hersteller. Was jeweils für Label auf den Produkten kleben ist nicht relevant. Hersteller im Sinne der Gesetze kann auch ein Unternehmen sein, das nicht herstellt, sondern einen Markenschutz darauf angemeldet hat. Insofern sind die Vergleiche, ist die Werbung von Herrn Dietz-Grube, wie Herr Warnke zutreffend ausführt, insofern irreführend. Herr Dietz-Grube hat jedoch vermieden, andere Unternehmen, die im Wettbewerb zu seinem stehe...

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Montag, 28. Februar 2005, 12:38

Forenbeitrag von: »Roderich Hopp«

Ihr unabhängiger Finanzoptimierer ...

... auch bei AWD, wie bei Weisslogel (die Weisslogelschen Websiten haben mich bis dto nicht interessiert ,als auch nicht intensiv angesehen, ) ein Registrierungszeichen C oder R im Kreis, das besagt, das besagte Marke oder Slogan entsprechend dem Markenschutzgesetz geschützt sind. Entweder beim DPA (Markenschutz ) oder beim Europäischen Patentamt, oder international mit erweitertem anglo - amerikanischen Schutzrecht. Da in diesem Fall unterschiedliche Auffassungen der Gerichte und Urteile vorliegen...

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Samstag, 26. Februar 2005, 23:48

Forenbeitrag von: »Roswitha_RC«

Moral, Ethik und wirtschaftliche Zwänge im MLM

...im Hause", die genau monierten, dass Preisvorgaben gemacht wurden. Auch das "Wo verkauft wird" kann standardgerecht nur "Überall" lauten, gewisse Vorgaben darf ein Mlm-Unternehmen jedoch sehrwohl an die Mlm-ler ausgeben. Beispielhaft seien der Markenschutz und Werberichtlinien genannt. Eine Vorgabe in Bezug auf Provisionsberechtigung ist meines Erachtens nicht zweifelhaft, sondern nur ein Rechenexempel für einen Mlm-Unternehmer. Im Beispiel TNI mit 4 Flaschen ist das kein Thema, zumal der Mlm-le...

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Freitag, 14. Januar 2005, 15:03

Forenbeitrag von: »Fall«

www-megamin-info.de - Mit einem Weltpatent im Network-M.

...edeutet, daß die Zellen erst positiv geladen werden müssen, um überhaupt die Zellmembran durchlässig zu machen. Dafür existiert ein Trick, den nur ich kenne und anwende! Den hier zu erläutern, sprengt den Rahmen. Nochmals: Es gibt kein Weltpatent auf das oben beschriebene Megamin - höchstens vielleicht ein Markenschutz...

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Montag, 13. Dezember 2004, 00:02

Forenbeitrag von: »Kant«

Echter Doktortitel leicht gemacht

... Hause und das z.T. gratis. Siehe hier http://www.brethauer.org/Ebook_Doktortitel_ehrenhalber.pdf Kennen Sie übrigens das Buch aus dem Überreuter Verlag "Die Doktormacher" von Horst Biallo mit der ISBN 3-901260-82-x von 1994. Wie kann man dann Markenschutz für ein Buch mit ähnlichen Themenschwerpunkt mit dem Titel "Der Doktormacher" genießen. Ich habe diesbezüglich den Übberreuter Verlag und auch Horst Biallo informiert. Auch die ersten die sich mit dem Thema befassten ist dieser gdigest nicht. ...

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