verfassungsschutz - Suchergebnisse

Suchergebnisse

Suchergebnisse 1-55 von insgesamt 55 für »verfassungsschutz«.
Diese Suchbegriffe wurden hervorgehoben: verfassungsschutz

15.05.2013, 21:01

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

"Atlas der Wut" - Bundesregierung rechnet mit sozialen Unruhen

...erpunkte sind danach das Ruhrgebiet sowie mehrere problembelastete Stadtteile in Hamburg, Bremen, Berlin, Frankfurt, München und Hannover. In den neuen Ländern werden Unruheherde vor allem in Sachsen vermutet. Danach rechnen Staatsschutz und Verfassungsschutz mit der Gefahr sozialer Unruhen vor allem in den Leipziger Stadtteilen Leutzsch und Kleinzschocher und in Dresden-Prohlis und -Pieschen, sowie in Hoyerswerda und Chemnitz-Kaßberg. In Thüringen wird Jena-Nord genannt, in Sachsen-Anhalt Wolfen...

Zum Seitenanfang

26.04.2013, 17:25

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

Königreich Deutschland am Ende? Razzia bei Peter Fitzek

...rmittelt die Polizei gegen Fitzek wegen des Verdachts des Kennzeichen-Missbrauchs. Sein Auto trägt das selbst gefertigte Nummernschild ND 1 WB. Und im Wittenberger Rathaus hat er Hausverbot, weil er eine Politesse angegriffen haben soll. Der Verfassungsschutz überwacht ihn bereits Der selbst ernannte König hat regelmäßig Ärger mit Polizei und Justiz. Weil er die Bundesrepublik nicht anerkennt, wird er von den Verfassungsschutzämtern in Brandenburg und Sachsen-Anhalt überwacht. Fitzek lacht darübe...

Zum Seitenanfang

18.02.2013, 18:08

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

Kontenabrufe - Einblick in Konten der Bürger - der gläserne Bürger

...dass immer mehr Behörden diese Möglichkeit nutzen dürfen. Der Gesetzgeber hat den Kreis ständig erweitert, seit 01.01.2013 gehören etwa auch Gerichtsvollzieher dazu. In den vergangenen Jahren waren das Bundesamt für Justiz, das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst hinzugekommen. «Es ist deshalb zu erwarten, dass auch andere öffentliche Stellen bald ihr Interesse anmelden», sagte Schaars Sprecherin. Thomas Eigenthaler, der Bundesvorsitzende der Deutschen Steuergewerkscha...

Zum Seitenanfang

19.07.2012, 20:55

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

Wie man ein Smartphone ausspioniert

...espräche anzukurbeln. Dazu hatte er eine Woche mit Kooperationspartnern und Regierungsverantwortlichen verhandelt. Dabei hatte er jedoch eine wichtige Vorsichtsmaßnahme außer Acht gelassen. Das für die Spionageabwehr zuständige Bundesamt für Verfassungsschutz empfiehlt bei solchen Reisen, das eigene, mit persönlichen und geschäftlichen Daten gespickte Smartphone zu Hause zu lassen und für die Dauer des Auslandsaufenthalts ein vollkommen nacktes Smartphone ohne gespeicherte Daten zu benutzen. Gena...

Zum Seitenanfang

09.12.2011, 07:20

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

Polizist fiel auf Millionenbetrug rein

...„Nigeria-Connection“ rein. Was ist bloß mit dem Kriminalbeamten Günter H. los? Zu Zeiten der Schleyer-Entführung arbeitete er als Sicherheitschef im Landtag. Bis zu seiner Pensionierung, so der erfahrene Polizist stolz, habe er sich beim NRW-Verfassungsschutz um das Ressort Rechtsextremismus gekümmert. Doch nun verfolgt der Fachmann für krumme Dinger beharrlich eine fixe Idee. Seit Jahren ist er in den Fängen der „Nigeria-Connection“, die bekannt dafür ist, dass sie mit dubiosen Angeboten Leichtg...

Zum Seitenanfang

12.09.2011, 20:41

Forenbeitrag von: »Erich-Neumann«

Pressefreiheit in Deutschland?

...us, ist heute Frührentner. Seine Ergebnisse gab er seinem Kollegen, Peter Hornstadt(2), und dem sächsischen LKA. Glauben Sie, nun werden die Täter verfolgt? Weit gefehlt. Das LKA verliert wichtige Unterlagen. Ein Teil taucht beim sächsischen Verfassungsschutz auf. Schon damals gab es Listen mit 12 bis 14 Namen hochrangigen Leipziger Justizmitarbeiter, die etwa zur Hälfte des Schätzwertes Immobilien erworben haben sollen. Ein Untersuchungsausschuss "Korruptive Netzwerke" tagt immer noch. Waren Rou...

Zum Seitenanfang

16.06.2011, 10:38

Forenbeitrag von: »GoMoPa«

Nationales Cyber-Abwehrzentrum geht an den Start

...unikation zwischen den Behörden, die vom Thema Cybersicherheit betroffen sind: in erster Linie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sowie das Bundeskriminalamt (BKA). Die etwa zehn Experten des NCAZ können aus Einzelinformationen ein komplexes Lagebild zusammensetzen. Dabei muss allen klar sein: Das NCAZ ist nicht konzipiert, um im Krisenfall selbst einzugreifen un...

Zum Seitenanfang

09.02.2011, 19:57

Forenbeitrag von: »GoMoPa«

Mal ganz ehrlich ...

...orgt about 3 hours ago via web # ANONYMER CYBERSTALKER "STASI GoMoPa“ Maurischat 23 mal vorbestraft, flüchtig und bereits vom BKA 2009 festgenommen. about 3 hours ago via web # WER IST DAS NÄCHSTE OPFER DER "GoMoPa"-STASI ?- WIE WEIT IST DER VERFASSUNGSSCHUTZ IN DEN ERMITTLUNGEN? about 3 hours ago via web # Ein Appell an die Stasi-Opfer und insbesondere die Ehrenfried Stelzer-Opfer: Bitte senden Sie uns Ihre Infos zu-gerne auch vertraulich about 3 hours ago via web # Resch beschäftigte auch "DETE...

Zum Seitenanfang

23.12.2010, 14:43

Forenbeitrag von: »Europaagentur«

Herbert Elders alias ... alias... alias ... alias

...ch, sowie eine Kopie an Oberstaatsanwalt Walther, MühlhausenAntrag auf Begnadigung: an den Leitenden Oberstaatsanwalt Rolf Mundt, Gerasowie an die Staatsanwaltschaft Gera, z. Hd. Herrn ErdtAnklage gegen Staatsanwalt Frank Erdt, Bundesamt für Verfassungsschutz Herrn Präsident Heinz FrommAlle Dokumente liegen mir als übermittelte PDF-Dokumente vor und können bei Interesse vorgelegt werden. Da hier bei GoMoPa über mich falsche Tatsachen geschrieben werden, bitte um Verständnis, dass ich hier nicht m...

Zum Seitenanfang

22.05.2010, 16:29

Forenbeitrag von: »Ronald-Stanczus«

Wirtschaftsspionage

...as Licht die Motten: Die Bundesrepublik ist zum Eldorado besonders für russische und chinesische Wirtschaftsspione geworden. "Deutschland liegt im Fokus dieser Spione", berichtete der Leiter der Abteilung "Spionageabwehr" des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Burkhard Even, auf einem Sicherheitsforum in Bonn. Studien beziffern den Schaden durch Wirtschaftsspionage von ausländischen Geheimdiensten und Konkurrenzausspähung in Deutschland jährlich auf rund 50 Milliarden Euro. In Deutschland l...

Zum Seitenanfang

16.05.2010, 18:25

Forenbeitrag von: »hdschulz«

Demokratie?

...er hat sich nicht daran gehalten und sogar ein Buch über seine Gedanken zur Ablösung der Demokratie geschrieben: Hans-Hermann Hoppe: Demokratie, der Gott, der keiner ist. Wenn Hoppe sich mal nach Deutschland traut, wird er wahrscheinlich vom Verfassungsschutz beobachtet. Er ist Deutscher, lehrt an der Uni Las Vegas. Nicht dass er nun die klassische Diktatur propagiert - er beschreibt seine "natürliche Ordnung" die er ganz sauber begründet. Er leitet auch sehr gut ab, warum die "Demokratie" unsere...

Zum Seitenanfang

15.03.2010, 20:54

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

Die Grenze

...en Jahren extrem verschlechtert und die gesellschaftliche Stimmung brodelt. Die politischen Lager radikalisieren sich zunehmend. Benzin, Öl und Lebensmittel werden knapp, die Arbeitslosigkeit steigt rapide In geheimer Mission bemüht sich der Verfassungsschutz derweil um die Unterwanderung der radikalen Parteien Atlas der Wut im Kanzleramt Im Kanzleramt existiert seit 2009 eine Geheimliste. Man nennt sie intern den „Atlas der Wut“. Darin sind die Regionen aufgeführt, in denen die Bundesregierung B...

Zum Seitenanfang

17.10.2009, 07:58

Forenbeitrag von: »Spiritus Rector«

Firmengründung in Kaliningrad (Königsberg)

... gestört. Als Scherdew, Offizier des russischen Militärgeheimdiensts GRU, gerade dem Schutzpolizisten Dietmar B. aus Wernigerode die Hand drücken will, greifen Fahnder zu. Sie verhaften Scherdew wegen Spionage – der treue Beamte B. hatte den Verfassungsschutz über die Anwerbung unterrichtet. Der Prozeß gegen Scherdew, im September 1992 zu drei Jahren Haft verurteilt, beweist: Auch nach Ende des Kalten Kriegs wird die Bundesrepublik von Moskau ausspioniert. Scherdews Ankläger, der Karlsruher Bunde...

Zum Seitenanfang

15.10.2009, 09:17

Forenbeitrag von: »Ronald-Stanczus«

Visa-Warndatei

...en. Den Plänen zufolge wird darin derjenige registriert, der innerhalb von zwei Jahren fünf oder mehr Einladungen an visumpflichtige Ausländer ausgesprochen hat. Auch sollen viele Gruppen von Personen auf die "Vieleinladerdatei" zugreifen dürften - neben Polizei und Staatsanwaltschaft etwa auch die Arbeitsagenturen und der Verfassungsschutz...

Zum Seitenanfang

18.08.2009, 13:46

Forenbeitrag von: »GoMoPa«

Blinder Wächter ohne Schwert?

...meint damit: Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) - eine Institution des Bundestags, die zuständig ist für die Überwachung der drei bundesdeutschen Geheimdienste: Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst und Bundesamt für Verfassungsschutz. Neun Abgeordnete gehören derzeit dem Gremium an, das sich in der Regel monatlich geheim in einem abhörsicheren Sitzungssaal im Kellergeschoss des Bundestages trifft. Verschwiegenheit ist für die parlamentarischen Kontrolleure oberste Pflich...

Zum Seitenanfang

18.08.2009, 13:42

Forenbeitrag von: »GoMoPa«

Offizielle Internetseiten zum Thema Geheimdienst

Links zu Seiten von Diensten oder Organisationen staatlicher Stellen, Behörden, Ämte oder Ministerien. Deutschland Amt für Nachrichtenwesen der Bundeswehr Bundesamt für Verfassungsschutz und Verweise zu Landesbehörden Bundesnachrichtendienst Bundeskriminalamt Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Militärischer Abschirmdienst Ministerium für Staatsicherheit und AfNS Seite der Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen ("Gauck-Behörde") Bundesgrenzschutz Zollkriminalamt Parlamentarische ...

Zum Seitenanfang

18.07.2009, 09:21

Forenbeitrag von: »Ronald-Stanczus«

Bundestagswahl 2009 - Vorher Gehaltszettel ansehen

...tverhältnisse" durch eine "demokratische Massenaktion", einen "revolutionären Bruch", in Richtung Kommunismus verändern. An den Bundestagswahlen 2002 und 2005 nahm sie nicht teil. In den 70er Jahren hatte die DKP mal 40 000 Mitglieder - laut Verfassungsschutz sind es heute noch rund 4200 Mitglieder zumeist fortgeschrittenen Alters. Freie Union: Die CSU-Renegatin Gabriele Pauli hat sich eine Partei gegründet, die "neues Denken ernsthaft in das politische System einbringen" und dafür sorgen soll, d...

Zum Seitenanfang

30.06.2009, 21:52

Forenbeitrag von: »Ronald-Stanczus«

"Atlas der Wut" - Bundesregierung rechnet mit sozialen Unruhen

Zum Seitenanfang

14.05.2009, 08:10

Forenbeitrag von: »GoMoPa«

CIA hackt Computersysteme

...rheitsexperten zufolge, leichte Beute für Spione aller Kaliber. "Sie sind oft Weltmarktführer in ihrer Nische", sagt Harald Woll, Leiter der Abteilung für Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz des baden-württembergischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Weil Deutschlands Mittelständler oft Spitze sind, sind sie attraktiv für Wirtschaftsspione. Beispiel Vietz: Mit dem Know-how seiner Firma lässt sich der Bau von Ölpipelines deutlich schneller vorantreiben. Zu den beliebtesten Zielen gehören...

Zum Seitenanfang

07.03.2009, 17:09

Forenbeitrag von: »Ronald-Stanczus«

Onlinedurchsuchung

...ne Rechtsgrundlage", sagt der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach. Auch der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG), Max Stadler (FDP), will "den rechtsstaatlichen Standard neu per Gesetz definieren". Eine allgemeine Generalvollmacht, auf die sich der BND berufe, entspreche "nicht mehr dem Stand der Debatte seit der Entscheidung des Verfassungsgerichts". Das Karlsruher Gericht hatte die Online-Durchsuchung mit Blick auf den Verfassungsschutz...

Zum Seitenanfang

06.11.2008, 17:42

Forenbeitrag von: »Ronald-Stanczus«

Sammelklage gegen Vorratsdatenspeicherung ihr seid gefragt

...e-Kommunikation ausgeweitet. Die Behörden erhoffen sich dadurch Hinweise auf Straftäter. Inhalte von Gesprächen werden nicht gespeichert - dafür aber, wer wann mit wem kommuniziert. Polizeigesetze in Bayern und Thüringen sowie das bayerische Verfassungsschutzgesetz. Den dort vorgesehenen Abruf der Daten zur Abwehr drohender Gefahren hat der Erste Senat nun auf gravierende Fälle beschränkt und an die Zustimmung eines Richters geknüpft. Ist "Gefahr im Verzug", können die Behörden jedoch auch ohne r...

Zum Seitenanfang

18.08.2008, 12:22

Forenbeitrag von: »Ronald-Stanczus«

Ein Rundgang durch die Welt der elektronischen Überwachung

...tersteht jetzt dem Bundeskriminalamt. Sie hat nach Angaben des BMI drei IMSI-Catcher: einen veralteten GA 090, der nicht mehr im Einsatz ist; einen GA 900; und seit kurzem einen GA 2G, der erstmals alle Netze erfassen kann. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung BVT hat einen weiteren GA Die parlamentarische Kontrolle funktioniert nicht, weil der ehemalige Innenminister Platter dem geheimen Unterausschuss zur Kontrolle des BVT die Auskünfte verweigerte. Seit Ministerin Fekt...

Zum Seitenanfang

18.07.2008, 14:56

Forenbeitrag von: »greenspan«

Diplomatenpässe Deutsches Reich?

.... war bis zu seiner "Abwahl" im Jahr 2004 "Innenminister" der "Kommissarischen Regierung des Deutschen Reichs". Die Gruppierung, in der sich nach Meinung von Experten "Spinner und Rechtsextremisten" tummeln, wird in einigen Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet. "Das Deutsche Reich besteht fort" Die selbsternannte Reichsregierung spricht der Bundesrepublik Deutschland die Existenzberechtigung ab und geht davon aus, dass das "Deutsche Reich" in den Grenzen von 1937 fortbestünde. Ein Mühlh...

Zum Seitenanfang

09.06.2008, 21:32

Forenbeitrag von: »Ronald-Stanczus«

Arbeitslos? - Dann darfst Du auch nicht wählen

...oder: Zitat Es ist schon sehr eigenartig mit den Deutschen, die anscheinend immer wieder alles glauben und alles mit sich machen lassen. Ohne zu murren oder knurren haben sie in den letzten Jahren dermaßen viele politische Zugeständnisse, an Verfassungsschutz oder Nachrichtendienst gemacht, das ist unglaublich und in Europa einmalig. In Frankreich hätten sie dafür die alte, scharflächelnde Dame mit dem scharfen Messer wieder rausgeholt und dem Premier den Kopf abgeschlagen – aber in Deutschland? ...

Zum Seitenanfang

01.12.2007, 13:29

Forenbeitrag von: »hdschulz«

Kommt die Volksfront schon vor 2009?

...ssungsfeindlich eingestuften und von der Türkei, der EU und den USA als terroristische Vereinigung eingestuften kurdischen PKK und ihrer Nachfolgeorganisationen ein und unterstützt deren Rechtshilfefonds „Azadi“ finanziell. Vom Bundesamt für Verfassungsschutz wird sie als linksextremistisch eingestuft. Nachdem Frankiska Drohsel sich tagelang geweigert hatte, sich von dem Verein zu distanzieren und auszutreten, hat sie diesen Schritt unter Druck heute nun doch unternommen, nachdem sogar ihre eigen...

Zum Seitenanfang

10.09.2007, 12:46

Forenbeitrag von: »GoMoPa«

Sander goes to Jail

...chtekueche-Multi-Level-Ma Mitglied -- Nachricht Sehr geehrte Damen und Herren, mir wurde mitgeteilt, dass in Ihrem Forum wieder über mich berichtet wurde. Nun wird da unter anderem meine bekannte Vergangenheit als V-Man für das Landesamt für Verfassungsschutz in Niedersachsen thematisiert, doch dass ist nicht Grund meines Schreibens. Es wird dort von einem Forenkrieg gesprochen. Es ist unwahr, dass ich überhaupt an so etwas beteiligt bin. Tatsache ist aber, dass es in Internetforum gibt, indem ni...

Zum Seitenanfang

09.09.2007, 17:28

Forenbeitrag von: »MACHTNIX«

Sander goes to Jail

... machte er schnell eine fragwürdige Karriere und avancierte zum Anführer der Skinheads im nördlichen Niedersachsen Im Alter von 19 Jahren wollte Wobbe aus der Szene aussteigen und wurde im gleichen Atemzug vom niedersächsischen Landesamt für Verfassungsschutz angeworben. Aus Michael Wobbe wurde erst der V-Mann „Artland” und später der V-Mann „Rehkopf”. Seine Aufgabe war die Zerschlagung der Nationalistischen Front von innen heraus. Michael Wobbe gelang schnell der Aufstieg innerhalb der terrorist...

Zum Seitenanfang

26.06.2007, 14:30

Forenbeitrag von: »hdschulz«

Lafontaine läßt die Katze aus dem Sack

...ären, müßte man sich kritisch mit der Geschichte des Sozialismus auseinandersetzen. Daneben posiert die LINKE als Antistaats-, als Bürgerrechtspartei, wie sie es versteht. Auch das macht Sinn, denn Verfassungsfeinde haben ein Problem mit dem Verfassungsschutz. Die LINKE hat heute, kritiklos von den Medien begleitet, die Systemfrage gestellt. Es ist ihr ernst mit dem Umsturz des Systems. Es ist albern zu denken, daß die Partei gegen Kontrolle der Bürger wäre, daß sie ihr freiheitlich anmutendes Da...

Zum Seitenanfang

16.05.2007, 17:25

Forenbeitrag von: »maleh«

Sachsen – Hochburg deutscher Neonazis

... man als Deutscher endlich eine vom Volk gewollte und abgestimmte Verfassung will und nicht nur ein von den Aliierten ausgezwungenes Grundgesetz? Im Übrigen, die meisten Gewalttaten gehen nicht von sog. Rechten aus. Im Übrigen erinnere ich auch an die peinliche Vorstellung des sog. Verfassungsschutz...

Zum Seitenanfang

22.04.2007, 08:53

Forenbeitrag von: »hdschulz«

Marginalie: Wer erschoß Siegfried B.?

...ei der RAF an der Nase herumgeführt hat, soll es Bubacks Sohn, Prof. Michael Buback, verraten haben: Es sei Stefan Wisniewski gewesen. In der Vorabmeldung zu der kommenden Titel- Story heißt es, auch das RAF- Mitglied Verena Becker habe "dem Verfassungsschutz bereits Anfang der achtziger Jahre verraten", Wiesniewski sei der Mörder gewesen. (Nein, "Mörder" steht nicht in der "Spiegel"- Meldung; das ist meine Bezeichnung). Also der "Spiegel" schreibt, Boock habe gesagt, "nach seinen Kenntnissen" se...

Zum Seitenanfang

11.02.2007, 10:07

Forenbeitrag von: »GoMoPa«

Skandal - islamische Holdings - Finanzbetrug im Namen Gottes

...hädigten europaweit gar auf 800.000 Menschen. "Aber nur die wenigsten sind bereit, an die Öffentlichkeit zu treten, die meisten schämen sich zu sehr." Verwicklung der Milli Görüs Eine Schlüsselrolle im Betrugsskandal spielt die vom deutschen Verfassungsschutz beobachtete Vereinigung Milli Görüs. Mitglieder und Funktionäre von Milli Görüs warben in Moscheen und islamischen Vereinen gezielt für die Holdings. "Mir wurde in der Moschee gesagt, du kannst nur anderen Muslimen, deinen Landsleuten vertra...

Zum Seitenanfang

09.02.2007, 08:45

Forenbeitrag von: »GoMoPa«

Warnung vor chinesischer Wirtschaftsspionage

Verfassungsschutz warnt! China verstärkt nach Informationen des Verfassungsschutzes die elektronische Spionage in deutschen Unternehmen. In letzter Zeit sollen verstärkt chinesische Hackerangriffe festgestellt worden sein. Aber auch andere westliche Staaten registrierten mehr und mehr Wirtschaftsspionage aus China und als besonders gefährdet gelten Mittelständler. Vor allem Russland und China - zwei zentrale deutsche Handelspartner - betreiben Wirtschaftsspionage in Deutschland. Während die russi...

Zum Seitenanfang

21.12.2006, 01:47

Forenbeitrag von: »freewalker«

Kuschen wir? - Integration - Migranten - und Glauben

...ahr mehr als 160 000 Christen ihres Glaubens wegen in islamischen Ländern ermordet wurden. Die Zahlen in den Jahren zuvor bewegen sich teils sogar in höheren Bereichen. Und um das ganze abzukürzen empfehle ich, sich doch mal die Berichte des Verfassungsschutzes des Bundes und der einzelnen Länder der vergangenen drei Jahre zu Gemüte zu führen. Klicken Sie im Internet bei den jeweiligen Ämtern einfach auf die Islamisten und staunen Sie. Beachten sie aber hierbei, dass trotz allem bei den Ämtern ei...

Zum Seitenanfang

15.12.2006, 05:34

Forenbeitrag von: »Ronald-Stanczus«

Gefoltert bis zuletzt

...nuar vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen zu klagen, daß dem Ausschuß die Befragung offizieller Zeugen wegen eingeschränkter Aussagegenehmigungen fast unmöglich gemacht werde. Zunächst mußte der früheren Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Klaus-Dieter Fritsche, Auskunft geben, ob er in der Vergangenheit das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) über seinen Kenntnisstand zum Fall Al Masri belogen hatte. Er antwortete erst, nachdem Medienvertreter und andere vermeintlich Unbe...

Zum Seitenanfang

14.12.2006, 11:49

Forenbeitrag von: »Ronald-Stanczus«

Kurnaz von deutschen Soldaten gefoltert

... deutschen Sicherheitsbehörden sowie ausgewählte Staatssekretäre am 29. Oktober 2002 im Bundeskanzleramt über das US-Angebot, Kurnaz freizulassen. Leiter der Runde sei Steinmeier gewesen. Obwohl Experten von Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz sowie US-Vernehmer Kurnaz für unschuldig hielten, habe die Runde auf Empfehlung von August Hanning, damals BND-Chef und heute Staatssekretär im Innenministerium, entschieden, eine Einreissperre gegen den Bremer zu verhängen. Die Amerikaner r...

Zum Seitenanfang

21.10.2006, 07:22

Forenbeitrag von: »tifinaa«

Ein Rundgang durch die Welt der elektronischen Überwachung

Zitat Wie gut haben wir es doch in D. »BigBrotherAwards« verliehen Die politische Klasse in Deutschland wäre eigentlich selbst ein Fall für den »Verfassungsschutz«, stellte Rolf Gössner in seiner Laudatio fest; ihr »Verfassungsbewußtsein scheint immer mehr zu schwinden«. In diesem Sinne gratulierte er der Innenministerkonferenz und ihrem Vorsitzendem Günther Beckstein (CSU) zum Empfang eines der diesjährigen »BigBrotherAwards«. Die Preise wurden am Freitag in Bielefeld zum siebten Mal an Unterne...

Zum Seitenanfang

30.08.2006, 10:18

Forenbeitrag von: »hdschulz«

Wann wachen wir endlich auf?

... mit Geldern aus Iran unterstützt – was der Sender freilich stets bestritten hat. Sein Hauptzweck ist Propaganda gegen Israel, die sich in heftigen „antijüdischen Hetzreden“ entlädt, wie ein Bericht des baden-württembergischen Landesamts für Verfassungsschutz feststellt. Gezeigt wird unter anderem eine Dokumentarserie, die „die Verbrechen des zionistischen Feindes an den Arabern und Muslimen offen legt.“ Die Greuelgeschichten über „zionistische Massaker“ verfehlen ihre Wirkung auf jugendliche mus...

Zum Seitenanfang

30.08.2006, 06:43

Forenbeitrag von: »tifinaa«

Gefoltert bis zuletzt

... Verschleppung Al Masris war Steinmeier als Kanzleramtschef zuständig für die Koordination der Geheimdienste sowie Vorsitzender der wöchentlich im Bundeskanzleramt tagenden »Direktorenrunde« der Präsidenten von BND, BKA und dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Sollte es sich bei dem ominösen »Sam« tatsächlich um den Mitarbeiter eines deutschen Geheimdienstes handeln oder sich die Hinweise bestätigen, daß deutsche Behörden frühzeitig von der Entführung Al Masris wußten, könnte der jetzige Außenmin...

Zum Seitenanfang

26.08.2006, 06:41

Forenbeitrag von: »tifinaa«

Gefoltert bis zuletzt

...üheren SPD-Grünen-Bundesregierung, die 2002 das Angebot der US-Behörden ausgeschlagen hatte, Kurnaz nach Deutschland zu überstellen. Gleichzeitig hätten die damals Verantwortlichen aber zugestimmt, den unrechtmäßig Internierten durch BND und Verfassungsschutz in Guantánamo vernehmen zu lassen. Erst Anfang diesen Jahres schließlich hätten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier um die Freilassung ihres Mandanten bemüht. Steinmeier müsse sich aber der Verantwort...

Zum Seitenanfang

22.08.2006, 05:14

Forenbeitrag von: »tifinaa«

Sachsen – Hochburg deutscher Neonazis

Sachsen ist nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes die Hochburg deutscher Neonazis. Im Freistaat lebten im Bundesvergleich die meisten Rechtsextremisten pro Einwohner, meldete die Leipziger Volkszeitung am Montag unter Berufung auf den sächsischen Verfassungsschutz. Auf 100000 Menschen in Sachsen kommen dort demnach 75 Rechtsextremisten. Deutschlandweit liege der Durchschnitt bei 47. Insgesamt sei das rechtsextreme Potential im Osten deutlich größer als im Westen. In absoluten Zahlen führt al...

Zum Seitenanfang

22.06.2006, 10:05

Forenbeitrag von: »GM&P Info«

Spitzelsteuersatz steuerlich begünstigt

...nsteuersatz für Einkommen. Begründung: V-Leute könnten für ihre Tätigkeit – im Gegensatz zu Arbeitnehmern – keinen pauschalen Steuervorteil geltend machen. Nach Aussagen von Finanzstaatssekretärin Barbara Hendricks müssen die Informanten von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst zehn Prozent von ihren Prämien an den Fiskus abführen. Der Spitzensteuersatz liegt bei 42 Prozent. Und selbst der Eingangssatz ist mit 15 Prozent noch darüber. Auf die 650 000 Mark, die einer der vom BND angeheuer...

Zum Seitenanfang

11.05.2006, 08:14

Forenbeitrag von: »baylfvok«

Hinweise an das BayLfV

Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz in München hat u.a. die Aufgabe, Bestrebungen und Tätigkeiten der Organisierten Kriminalität zu beobachten. Darunter fällt insbesondere auch die Abwehr der organisierten Wirtschaftskriminalität. Zum Deliktskatalog der Wirtschaftskriminalität gehören: Anlagedelikte, Finanzierungsdelikte, Insolvenzdelikte, Arbeitsdelikte, Wettbewerbsdelikte, Gesundheitsdelikte und sonstige Wirtschaftsdelikte. Beispiele hierfür sind Betrug, Waren, und Kreditbetrug, Bete...

Zum Seitenanfang

11.05.2006, 07:51

Forenbeitrag von: »baylfvok«

Organisierte Wirtschaftskriminalität

Zum Seitenanfang

13.09.2005, 11:07

Forenbeitrag von: »mhmoeller«

Im Kampf gegen den Terrorismus - Tel.-Daten speichern

...opf. Natürlich ist es für bestimmte Institutionen und Behörden interessant zu wissen, wer, wann, welche Redaktion angerufen hat, wer nach welchem Termin im Finanzamt sofort seinen Steuerberater und seinen Anwalt angerufen hat. Aber die Terrorismusgefahr ist halt Begründung genug für die Einschränkung der Bürgerrechte - gäb es sie nicht, der Staat würde sie schaffen. Stammten die ersten Waffen für die erste Generation der RAF in Deutschland nicht vom Staat - übergeben durch den Verfassungsschutz

Zum Seitenanfang

27.07.2005, 18:28

Forenbeitrag von: »Kilo-Delta-Lima«

Risikokapitalsuche, Gründung a. auswegloser Situation ? ! ?

...sollte, zu reden. In Bezug auf die Agentur für Arbeit ist nur zuzulassen, jene in der Anfangsfase soweit gesetzlich zulässig ist, bluten zu lassen und nach mir die Sinnflut. Wenn ich hier eingehend meine Gedanken wiedergeben würde, kommt der Verfassungsschutz, die haben aber auch keine Ahnung. Solche erschießen Schwarzfahrer, wie gerade in England erlebt. Jedem halbwegs vernünftigem Menschen, müsste einleuchten, dass das was war, was ist, und was kommt, nicht das Ende aller Dinge sein wird. Es wi...

Zum Seitenanfang

16.07.2005, 13:18

Forenbeitrag von: »mhmoeller«

Bereicherung unter sozialem Deckmantel

Während der Spendenaufruf einer gewissen Komik ja nicht entbehrt - ich stell mal meine Kto-Nr. zwecks Tankfüllung ins Netz - sind die "politischen Texte", die sich Information nennen, eine Mischung aus allen Extremistenlagern - also eigentlich müßte der "Verein" vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt werden.

Zum Seitenanfang

25.02.2005, 11:45

Forenbeitrag von: »Rnb002«

Zweites Konto aber blos WO?????

Mal ne Frage also: zu Schweiz und Östereich in wie fern Unterscheiden sich Konten voneinader eigentlich??? Muss man den nicht normal bei Schweizer und Österreichischen Banken vor Ort zur Beantragung sein wenigstens einmal? Vielleicht ist ja Zypern oder die Türkei auch nicht schlecht weiß das jemand?? ALSO ERSTENS MEINE FRAGEN WAREN ANDERE. ZWEITENS STEHT ES IN IM VERFASSUNGSSCHUTZ SOGAR IN ÖSTERREICH DAS BANKGEHEIMNIS UND IN DER SCHWEIZ NICHT

Zum Seitenanfang

18.01.2005, 23:13

Forenbeitrag von: »infosearch«

Suche Infos über Otwin Malinowski und/oder Umfeld

Kann den vorstehenden Beiträgen nur beipflichten, man spricht mir aus dem Herzen. ... und nicht nur Die Welt Es wird noch besser: Seht euch folgendes an: www.reichsmeldestelle.de Hier ist er meines Wissens nach Berater, Minister oder Sonstiges. Denke das Ganze ist mir äußerster Vorsicht zu genießen. Der Verfassungsschutz lacht mit Sicherheit nicht darüber.

Zum Seitenanfang

24.11.2004, 08:24

Forenbeitrag von: »Goodman«

Wer kennt seriöse Anbieter zur Gründung einer Ltd.

Hallo! Lt. Angabe unserer Feinde, die ausschließlich Abzocker sind und mit perfidesten Mitteln arbeiten, werde ich seit 2002 mit verschiedenen internationalen Haftbefehlen gesucht. Mich sucht Interpol, dass BKA und der Verfassungsschutz. Bei verschiedenen LKA`s stehe ich ganz oben auf der Liste. In Portugal, Italien und Spanien wird ebenfalls nach mir gefahndet. FBI, CIA, die amerikanische Einwanderungsbehörde und der Generalstaatsanwalt des Staates New York runden das Bild ab und versuchen mich ...

Zum Seitenanfang

27.09.2004, 13:39

Forenbeitrag von: »tifinaa«

Konten-Evidenz-Zentrale (KEZ)

...ll der Hardliner die Sicherheitsbehörden in Deutschland zentralisieren. In der aktuellen Ausgabe des Spiegel kündigte Schily ein neues Sicherheitspaket an, in dem unter anderem weitreichende Befugnisse für das Bundeskriminalamt (BKA) und den Verfassungsschutz festgeschrieben sind. Für dieses »Sicherheitspaket III« würde er notfalls auch das Grundgesetz ändern. Wenn man betrachtet was Schily in seiner Amtszeit alles geschaffen hat, noch nie zuvor war die Polizei so " Schlagkräftig " ausgerüstet, s...

Zum Seitenanfang

01.06.2004, 22:43

Forenbeitrag von: »Browser«

...................

[/quote]Ich habe aber auch eine Anwaltskanzlei gefunden die wohl schon mehrfach Gelder von speziell dieser Gesellschaft zurück geholt hat. Zitat Wenn'Kombassan' tatsächlich mit 'Milli Görüs ((IGMG)', welche vom Verfassungsschutz seit vielen Jahren ununterbrochen beobachtet wird, liiert ist, dann holt niemand irgendeinen Cent wieder zurück. Dieses Geld wird nämlich für wichtigere Vorhaben gebraucht, nicht nur für terroristische Zwecke, sondern auch vor allem dafür: Der Europa-Abgeordnete Özan Ceyh...

Zum Seitenanfang

07.01.2004, 15:54

Forenbeitrag von: »Goodman«

Kombassan

Kombassan Die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs, kurz IGMG. Mit knapp 30000 Mitgliedern ist sie Deutschlands einflussreichste und finanzstärkste Islamistenorganisation. Der Verfassungsschutz stuft die Gruppe als verfassungsfeindlich ein. Die Kader der Organisation haben es verstanden, in Deutschland ein Wirtschaftsimperium aufzubauen und zwar in enger Kooperation mit türkischen Geschäftsleuten. Szenenwechsel. Rechtsanwälte wie Halim Kaplan aus Frankfurt vertreten Menschen, die sich an großen tü...

Zum Seitenanfang

22.07.2002, 14:12

Forenbeitrag von: »Goodman«

Wirtschaftsspionage

...er Schwierigkeit, einen verlässlichen Maßstab für die materiellen und immateriellen Folgen zu finden, schwierig. Die in diesem Zusammenhang vorgenommenen Schätzungen weichen zum Teil erheblich voneinander ab. Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz vom Oktober 1996 wird der Schaden, der deutschen Unternehmen durch die Spionagetätigkeit vor allem osteuropäischer Staaten entsteht, auf mehrere hundert Millionen bis zu mehreren Milliarden Mark geschätzt. Nach Verlautbarungen der Gewerkscha...

Zum Seitenanfang

14.07.2002, 18:02

Forenbeitrag von: »Fata Mogana«

Revoulution?

...Dachmacher? Es ist schon sehr eigenartig mit den Deutschen, die anscheinend immer wieder alles glauben und alles mit sich machen lassen. Ohne zu murren oder knurren haben sie in den letzten Jahren dermaßen viele politische Zugeständnisse, an Verfassungsschutz oder Nachrichtendienst gemacht, das ist unglaublich und in Europa einmalig. In Frankreich hätten sie dafür die alte, scharflächelnde Dame mit dem scharfen Messer wieder rausgeholt und dem Premier den Kopf abgeschlagen – aber in Deutschland? ...

Zum Seitenanfang

21.02.2002, 19:33

Forenbeitrag von: »Jim Phelps«

Ein Satz Stoiber

..., was für mich "geil" oder für die vorherige Generation "töfte" war? Es zeugt zumindest von Liberalität, solche Seiten wie http://www.guidomobil.de nicht allzu boshaft zu kommentieren. Und wieso soll die NPD verboten werden? Wo hält dann der Verfassungsschutz seine Herrenabende ab? Das könnt ihr Regierenden und Rotroben doch den armen Vereinsmeiern nicht antun. Oder doch? Aber, lange Rede, kurzer Sinn: Ich stehe hinter jeder Regierung, bei der ich nicht sitzen muß, wenn ich nicht hinter ihr stehe...

Zum Seitenanfang