GoMoPa® - der Finanznachrichtendienst (www.gomopa.net) - Pressemeldung vom 22.07.2010

Keine Billigflüge mehr nach Mallorca?

Mal eben für 18,49 Euro von Bremen und Frankfurt zum Mittelmeer-Planschen nach Palma de Mallorca fliegen oder für 19,99 Euro von Berlin, Köln, Bonn, Lübeck, Stuttgart und Weeze - das dürfte nur noch in diesem Jahr möglich sein, ab nächstes Jahr soll damit Schluss sein.

Fünf Wochen nach ihrer ersten Ankündigung hat die Bundesregierung die Höhe der geplanten Luftverkehrsabgabe (einer Ökosteuer auf Flugtickets) konkretisiert: Tritt sie in Kraft, dann sollen von 2011 an Flüge nach Mallorca um 13 Euro teurer werden. Kassiert wird die neue Steuer von den deutschen Airports, auf denen der Fluggast zu seiner Reise startet. Die 13 Euro Ticketabgabe pro Passagier und Strecke werden auch fällig bei Flügen innerhalb Deutschlands sowie auf Mittelstrecken in Europa und nach Nordafrika.

Auch Fernflüge sollen mehr kosten

Das bedeutet, dass Flüge ab Deutschland auch zu anderen Badedestinationen rund ums Mittelmeer sich um 13 Euro verteuern werden. Für Flüge auf Fernstrecken muss der Steuerzahler noch tiefer in die Tasche greifen: Hier sollen von Jahresbeginn an 26 Euro fällig werden. So sieht es zumindest ein Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums vor, der am Donnerstag vergangener Woche bekannt geworden war.

Bis dahin war für die Mittelstrecke nur vage von einer "ökologischen Luftverkehrsabgabe" von zehn bis 15 Euro die Rede gewesen. Nach Einschätzung der Bundesregierung würde der Staat auf diese Weise allein 2011 rund eine Milliarde Euro einnehmen. Die Maßnahme ist gedacht als Teil des Sparpakets zur Sanierung der Staatsfinanzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft, bis zum Jahre 2014 die Schuldenlast des Bundesetats um rund 80 Milliarden Euro zu senken.

Wie schon bei der ersten Ankündigung Anfang Juni 2010 sparten die Fluggesellschaften und Reiseveranstalter nicht mit Kritik an der geplanten Steuer. Die Abgabe sei nichts anderes als ein "Arbeitsplatzexportprogramm", warnte der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Fluggesellschaften (BDF), Michael Engel. Wer aber Arbeitsplätze und Wertschöpfung exportiere, der werde am Ende nicht mehr, sondern weniger Steuereinnahmen in der Kasse haben. "Diese Steuer wird zu einem Minusgeschäft für Bund, Länder und Kommunen", prognostizierte Engel.



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