
Wirtschaftsplan gegen die Corona Krise

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Wirtschaftsplan gegen die Corona Krise
Paket zur Bekämpfung der Coronaviruskrise und ihrer Folgen. Welche Maßnahmen sind geplant?
Die Bundesregierung erwartet wegen der Pandemie einen deutlichen Wachstumseinbruch und erhebliche Steuermindereinnahmen.
Scholz will das Kabinett und am Mittwoch den Bundestag bitten, die Verschuldungsregeln im Grundgesetz wegen Corona außer Kraft zu setzen.
Ein Unterstützungsprogramm für Kleinunternehmer und Solo-Selbständige soll einen Umfang von bis zu 50 Milliarden Euro haben. Das Geld soll für Überbrückungshilfen gezahlt werden in Fällen, in denen eine Existenzgefährdung droht. Kleinstfirmen und Solo-Selbstständige, also etwa der Besitzer der Frittenbude oder der Schauspieler, sollen direkte Zuschüsse bekommen.
Firmen mit bis zu fünf Beschäftigten sollen eine Einmalzahlung von 9000 Euro für drei Monate bekommen, Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten 15 000 Euro. Das Geld soll bereits im April fließen. Dazu kommen noch eigene Unterstützungsprogramme vieler Bundesländer. Dafür muss eine Existenzbedrohung oder ein Liquiditätsengpass eidesstattlich versichert werden.
Die KfW-Bank darf nun bis zu 90 Prozent des Risikos für Darlehen an Unternehmen jeder Größe abdecken, die Kredite können fünf Jahre laufen und bis eine Milliarde Euro betragen.
Die Bundesregierung erwartet wegen der Pandemie einen deutlichen Wachstumseinbruch und erhebliche Steuermindereinnahmen.
Scholz will das Kabinett und am Mittwoch den Bundestag bitten, die Verschuldungsregeln im Grundgesetz wegen Corona außer Kraft zu setzen.
Ein Unterstützungsprogramm für Kleinunternehmer und Solo-Selbständige soll einen Umfang von bis zu 50 Milliarden Euro haben. Das Geld soll für Überbrückungshilfen gezahlt werden in Fällen, in denen eine Existenzgefährdung droht. Kleinstfirmen und Solo-Selbstständige, also etwa der Besitzer der Frittenbude oder der Schauspieler, sollen direkte Zuschüsse bekommen.
Firmen mit bis zu fünf Beschäftigten sollen eine Einmalzahlung von 9000 Euro für drei Monate bekommen, Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten 15 000 Euro. Das Geld soll bereits im April fließen. Dazu kommen noch eigene Unterstützungsprogramme vieler Bundesländer. Dafür muss eine Existenzbedrohung oder ein Liquiditätsengpass eidesstattlich versichert werden.
Die KfW-Bank darf nun bis zu 90 Prozent des Risikos für Darlehen an Unternehmen jeder Größe abdecken, die Kredite können fünf Jahre laufen und bis eine Milliarde Euro betragen.
Die Bundesregierung befürchtet, dass erfolgreiche Unternehmen ins Visier von ausländischen Investoren geraten
Finanziell durch die Krise geschwächte Firmen könnten ins Visier internationaler Investoren geraten.
Scheuer betonte, dass es weltweites Interesse an erfolgreichen deutschen Unternehmen gebe, darunter im Bereich Mobilität und Infrastruktur. Die Bundesregierung wolle dafür sorgen, „dass wir diese Pläne von außen abwehren“. Es gehe darum, „Wirtschaftskraft in Deutschland nach der Krise zu sichern“.
Scholz sicherte zu, dass „die große Finanzkraft unseres Staates“ eingesetzt werden solle, um die Bürger vor dem Virus, aber auch Unternehmen und Arbeitsplätze zu schützen.
Das Bundeskabinett will am Montag in einer Sondersitzung das Corona-Hilfspaket auf den Weg bringen. Ein Nachtragshaushalt soll dem Bund erlauben, in diesem Jahr mehr als 150 Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen.
Unternehmen und Selbstständige sollen unter einen Schutzschirm gestellt werden: Ein „Wirtschaftsstabilisierungsfonds“ soll dafür mit 400 Milliarden Euro ausgestattet werden. Weitere 200 Milliarden Euro sollen für Kredite und direkte Beteiligungen bereitgestellt werden.
Finanziell durch die Krise geschwächte Firmen könnten ins Visier internationaler Investoren geraten.
Scheuer betonte, dass es weltweites Interesse an erfolgreichen deutschen Unternehmen gebe, darunter im Bereich Mobilität und Infrastruktur. Die Bundesregierung wolle dafür sorgen, „dass wir diese Pläne von außen abwehren“. Es gehe darum, „Wirtschaftskraft in Deutschland nach der Krise zu sichern“.
Scholz sicherte zu, dass „die große Finanzkraft unseres Staates“ eingesetzt werden solle, um die Bürger vor dem Virus, aber auch Unternehmen und Arbeitsplätze zu schützen.
Das Bundeskabinett will am Montag in einer Sondersitzung das Corona-Hilfspaket auf den Weg bringen. Ein Nachtragshaushalt soll dem Bund erlauben, in diesem Jahr mehr als 150 Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen.
Unternehmen und Selbstständige sollen unter einen Schutzschirm gestellt werden: Ein „Wirtschaftsstabilisierungsfonds“ soll dafür mit 400 Milliarden Euro ausgestattet werden. Weitere 200 Milliarden Euro sollen für Kredite und direkte Beteiligungen bereitgestellt werden.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (61) rechnet infolge der Corona-Krise mit einem Konjunktureinbruch in Deutschland.
„Wir müssen mit tiefen Einschnitten beim Wirtschaftswachstum rechnen“, sagte der CDU-Politiker. Man befinde sich in einer „so noch nie dagewesenen Situation“. Die Einschnitte würden mindestens so stark oder sogar stärker als in der Finanzkrise 2009. Damals war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 5,7 Prozent zurückgegangen.
Laut Altmaier geht das Wirtschaftsministerium davon aus, dass die Wirtschaft in einzelnen Monaten im Frühjahr um mehr als acht Prozent einbrechen könne. Der Höhepunkt der Krise werde voraussichtlich im April und Mai sein.
Nach der Pandemie solle die Wirtschaft wieder „durchstarten“.
„Wir müssen mit tiefen Einschnitten beim Wirtschaftswachstum rechnen“, sagte der CDU-Politiker. Man befinde sich in einer „so noch nie dagewesenen Situation“. Die Einschnitte würden mindestens so stark oder sogar stärker als in der Finanzkrise 2009. Damals war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 5,7 Prozent zurückgegangen.
Laut Altmaier geht das Wirtschaftsministerium davon aus, dass die Wirtschaft in einzelnen Monaten im Frühjahr um mehr als acht Prozent einbrechen könne. Der Höhepunkt der Krise werde voraussichtlich im April und Mai sein.
Nach der Pandemie solle die Wirtschaft wieder „durchstarten“.
Die Lage in der Corona-Krise wird für viele Firmen von Tag zu Tag bedrohlicher. Die Regierung will nun bei Hilfen nachlegen, es geht vor allem um den Mittelstand. Die EU muss aber noch grünes Licht geben.
Die Bundesregierung will eine weitere riesige Summe zur Verfügung stellen, um Unternehmen mit Geld zu versorgen. Da die Kreditversorgung mithilfe der Hausbanken trotz der 90-prozentigen Abdeckung durch die staatliche Förderbank KfW nicht gut funktioniert, soll es nun Kredite ohne vorherige Prüfung geben.
Dafür sei ein Gesamtvolumen von 300 Milliarden Euro im Gespräch, berichtet der „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf Wirtschaftskreise.
Die Bundesregierung will eine weitere riesige Summe zur Verfügung stellen, um Unternehmen mit Geld zu versorgen. Da die Kreditversorgung mithilfe der Hausbanken trotz der 90-prozentigen Abdeckung durch die staatliche Förderbank KfW nicht gut funktioniert, soll es nun Kredite ohne vorherige Prüfung geben.
Dafür sei ein Gesamtvolumen von 300 Milliarden Euro im Gespräch, berichtet der „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf Wirtschaftskreise.
Wie die WELT berichtet, schlägt die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen (61, CDU) einen stufenweisen Ausstieg aus den Notfallmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie mit langen Zeitabständen vor.
Schrittweise Lockerung: Die einzelnen Maßnahmen sollen schrittweise aufgehoben werden, sodass zwischen den einzelnen Schritten ausreichend Zeit bleibe. Als Orientierungswert geben die Verfasser einen Monat zwischen den einzelnen Lockerungen an.
Wichtige Jobs zuerst: „Nicht die gesamte Bevölkerung sollte zur gleichen Zeit wieder an den Arbeitsplatz gehen“, schreiben die Experten der EU-Kommission. Stattdessen solle danach priorisiert werden, wie volkswirtschaftlich bedeutend die jeweiligen Tätigkeiten seien und wie sehr sie sich für Arbeit von zu Hause eigneten.
In einem freiheitlichen Rechtsstaat könnten weitreichende Einschränkungen von Grundrechten nur so lange funktionieren, wie sie verstanden und akzeptiert würden. Deshalb sei es nicht nur wichtig, das Handeln gut zu begründen, sondern auch eine Perspektive aufzuzeigen.
Schrittweise Lockerung: Die einzelnen Maßnahmen sollen schrittweise aufgehoben werden, sodass zwischen den einzelnen Schritten ausreichend Zeit bleibe. Als Orientierungswert geben die Verfasser einen Monat zwischen den einzelnen Lockerungen an.
Ältere länger schützen: Grundsätzlich sollen die Maßnahmen weniger breit und dafür stärker fokussiert sein als bisher. Demnach müssen die „verletzlichsten Gruppen, zum Beispiel die Älteren“ länger geschützt werden.
Zitat
Viele ältere Menschen werden sterben - ohne Corona - aber mit dem Wissen, die Kinder und Enkel nie wieder sehen zu dürfen.. Woher soll deren Lebenswillen und Lebensmut kommen?
Wichtige Jobs zuerst: „Nicht die gesamte Bevölkerung sollte zur gleichen Zeit wieder an den Arbeitsplatz gehen“, schreiben die Experten der EU-Kommission. Stattdessen solle danach priorisiert werden, wie volkswirtschaftlich bedeutend die jeweiligen Tätigkeiten seien und wie sehr sie sich für Arbeit von zu Hause eigneten.
In einem freiheitlichen Rechtsstaat könnten weitreichende Einschränkungen von Grundrechten nur so lange funktionieren, wie sie verstanden und akzeptiert würden. Deshalb sei es nicht nur wichtig, das Handeln gut zu begründen, sondern auch eine Perspektive aufzuzeigen.
Konzernchef Guillaume Faury: „Das Tempo des Niedergangs ist ohne Beispiel.“
Nie zuvor habe er eine so brutale Krise erlebt wie die aktuelle, ausgelöst durch das Coronavirus und staatliche Ausgangssperren, sagt der Franzose. Die Luftfahrt zählt zu den Branchen, die am härtesten vom Abschwung betroffen sind.
Faury ist entschieden dafür, die Industrie aus dem künstlichen Koma zu holen, in das sie von den Regierungen versetzt wurde: Er will einen schnellen Exit aus dem Lockdown.
Dass es nur um ein Entweder-oder gehe, wie es manche Politiker und Wissenschaftler behaupten, also die Wahl zwischen dem Schutz der Menschen oder der Belebung der Wirtschaft, lässt der CEO nicht gelten: Beides sei gleichzeitig möglich. „Ich bin sehr davon überzeugt, dass das geht.“
Je länger der 'Shutdown' jedoch dauert, umso weniger lassen sich gravierende ökonomische Folgen vermeiden
Lockerung des Shutdowns - So sieht der Corona-Fahrplan der Leopoldina-Forscher aus
Ein von der Nationalakademie Leopoldina organisierter Verbund von 26 Wissenschaftlern empfiehlt der Bundesregierung, in der Viruskrise einen Fahrplan "zur allmählichen Rückkehr in die Normalität" zu entwickeln. In einem 18-seitigen Papier sprechen sich die Forscher unter anderem für eine schrittweise Lockerung der Kontaktbeschränkungen und eine baldige Öffnung bestimmter Schulen aus – obgleich die Pandemie "das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben noch auf Monate bestimmen" werde, schreiben sie.
Einzelhandel, Gastgewerbe, Behörden sollen wieder öffnen können, berufliche und private Reisen erlaubt und Veranstaltungen "nach und nach" ermöglicht werden – unter bestimmten Voraussetzungen. Das öffentliche Leben könne schrittweise wieder normalisiert werden, wenn sich die Neuinfektionen auf niedrigem Niveau stabilisierten, in Krankenhäusern auch "die Versorgung der anderen Patienten wieder regulär aufgenommen" werde und Vorkehrungen wie Mund-Nasen-Schutz und Distanzregeln "diszipliniert eingehalten" würden.
Nie zuvor habe er eine so brutale Krise erlebt wie die aktuelle, ausgelöst durch das Coronavirus und staatliche Ausgangssperren, sagt der Franzose. Die Luftfahrt zählt zu den Branchen, die am härtesten vom Abschwung betroffen sind.
Faury ist entschieden dafür, die Industrie aus dem künstlichen Koma zu holen, in das sie von den Regierungen versetzt wurde: Er will einen schnellen Exit aus dem Lockdown.
Dass es nur um ein Entweder-oder gehe, wie es manche Politiker und Wissenschaftler behaupten, also die Wahl zwischen dem Schutz der Menschen oder der Belebung der Wirtschaft, lässt der CEO nicht gelten: Beides sei gleichzeitig möglich. „Ich bin sehr davon überzeugt, dass das geht.“
Je länger der 'Shutdown' jedoch dauert, umso weniger lassen sich gravierende ökonomische Folgen vermeiden
Lockerung des Shutdowns - So sieht der Corona-Fahrplan der Leopoldina-Forscher aus
Ein von der Nationalakademie Leopoldina organisierter Verbund von 26 Wissenschaftlern empfiehlt der Bundesregierung, in der Viruskrise einen Fahrplan "zur allmählichen Rückkehr in die Normalität" zu entwickeln. In einem 18-seitigen Papier sprechen sich die Forscher unter anderem für eine schrittweise Lockerung der Kontaktbeschränkungen und eine baldige Öffnung bestimmter Schulen aus – obgleich die Pandemie "das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben noch auf Monate bestimmen" werde, schreiben sie.
Einzelhandel, Gastgewerbe, Behörden sollen wieder öffnen können, berufliche und private Reisen erlaubt und Veranstaltungen "nach und nach" ermöglicht werden – unter bestimmten Voraussetzungen. Das öffentliche Leben könne schrittweise wieder normalisiert werden, wenn sich die Neuinfektionen auf niedrigem Niveau stabilisierten, in Krankenhäusern auch "die Versorgung der anderen Patienten wieder regulär aufgenommen" werde und Vorkehrungen wie Mund-Nasen-Schutz und Distanzregeln "diszipliniert eingehalten" würden.
Zitat
Vorgeschlagen wurde unter anderem: In Bussen, Bahnen und Flugzeugen, sollte immer eine Sitzreihe freibleiben, und pro Sitzabteil ein Reidender sitzen. Bei einem Flugzeug zum Beispiel, mit 26 Sitzreihen, auf jeder Seite 3 Sitze würde das bedeuten, es fliegen keine 30 Personen mit, im Zug nicht anders... die Tickets wird wohl niemand bezahlen können...
Der Ökonom Gunther Schnabl über die volkswirtschaftlichen Nebenwirkungen der Pandemie – und die Hoffnungen auf einen baldigen Exit.
Nicht alltäglich war .. was am vergangenen Mittwoch mehrere Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizierten: Das deutsche Bruttoinlandsprodukt werde wegen der Krise 2020 um 4,2 Prozent einbrechen. Im Interview erklärt der 53-jährige Experte für Geld und Währungen, was er davon hält.
Herr Schnabl, die Gemeinschaftsdiagnose der großen Forschungsinstitute klingt vergleichsweise optimistisch angesichts der Vergleiche der Corona-Pandemie mit der Großen Depression und der Finanzkrise. Die Ökonomen gehen von minus 4,2 Prozent Wachstum in diesem Jahr aus. Ist das realistisch?
Die Diagnose erfolgt unter schweren Bedingungen und ist unweigerlich mit hoher Unsicherheit behaftet. Man muss jedoch bedenken, dass nicht nur der Lockdown die Ursache für den konjunkturellen Einbruch ist.
Was denn noch?
Der ifo-Geschäftsklimaindex hatte bereits seit 2019 auf eine Rezession hingedeutet. Zudem hatte sich ausgehend von den Repo-Märkten in den USA, an dem sich Banken über Nacht mit frischem Geld versorgen, seit Dezember 2019 eine neue Finanzkrise abgezeichnet. Geht man von einer dreifachen Krise aus – Lockdown, konjunktureller Abschwung, globale Finanzkrise –, dann könnte es noch deutlich stärker nach unten gehen. Allerdings sind die ökonomischen Entwicklungen und Meldungen derzeit noch erratischer als sonst. Es wird dauern, bis sich eine klare Entwicklung herauskristallisieren wird.
* Auszug > WW
Nicht alltäglich war .. was am vergangenen Mittwoch mehrere Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizierten: Das deutsche Bruttoinlandsprodukt werde wegen der Krise 2020 um 4,2 Prozent einbrechen. Im Interview erklärt der 53-jährige Experte für Geld und Währungen, was er davon hält.
Herr Schnabl, die Gemeinschaftsdiagnose der großen Forschungsinstitute klingt vergleichsweise optimistisch angesichts der Vergleiche der Corona-Pandemie mit der Großen Depression und der Finanzkrise. Die Ökonomen gehen von minus 4,2 Prozent Wachstum in diesem Jahr aus. Ist das realistisch?
Die Diagnose erfolgt unter schweren Bedingungen und ist unweigerlich mit hoher Unsicherheit behaftet. Man muss jedoch bedenken, dass nicht nur der Lockdown die Ursache für den konjunkturellen Einbruch ist.
Was denn noch?
Der ifo-Geschäftsklimaindex hatte bereits seit 2019 auf eine Rezession hingedeutet. Zudem hatte sich ausgehend von den Repo-Märkten in den USA, an dem sich Banken über Nacht mit frischem Geld versorgen, seit Dezember 2019 eine neue Finanzkrise abgezeichnet. Geht man von einer dreifachen Krise aus – Lockdown, konjunktureller Abschwung, globale Finanzkrise –, dann könnte es noch deutlich stärker nach unten gehen. Allerdings sind die ökonomischen Entwicklungen und Meldungen derzeit noch erratischer als sonst. Es wird dauern, bis sich eine klare Entwicklung herauskristallisieren wird.
* Auszug > WW
Die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe haben vereinbart, bei der Wiederbelebung der Wirtschaft nach der Corona-Krise zusammenzuarbeiten. Ziel sei es, „wirtschaftliches Wachstum mit belastbareren Gesundheitssystemen und sicheren Versorgungsketten“ zu schaffen, teilte das Weiße Haus in Washington am Donnerstag nach einer Videokonferenz zur Koordinierung der Maßnahmen gegen eine Ausbreitung des neuartigen Virus mit.
Die USA haben derzeit den Vorsitz über die Gruppe der sieben wichtigsten Industriestaaten, der auch Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada angehören. Die G7-Staats- und Regierungschefs hatten bereits Mitte März in einer Videokonferenz über die Corona-Pandemie beraten.
Die USA haben derzeit den Vorsitz über die Gruppe der sieben wichtigsten Industriestaaten, der auch Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada angehören. Die G7-Staats- und Regierungschefs hatten bereits Mitte März in einer Videokonferenz über die Corona-Pandemie beraten.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat Bund und Länder in der Corona-Krise zu mehr Einigkeit aufgerufen. „Wir dürfen nicht durcheinanderlaufen wie ein Hühnerhaufen und uns gegenseitig abwechselnd mit Verschärfungen und Lockerungen überbieten.“
„Wenn wir jetzt die Nerven behalten, können wir einen zweiten Lockdown vermeiden. Deshalb ist ein gemeinsames Handeln von Bund und Ländern so wichtig“, mahnt der CDU-Politiker in der „Bild am Sonntag“.
Acht bis zwölf Milliarden Masken pro Jahr benötigt
Altmaier rechnet damit, dass während der Corona-Krise Milliarden von Atemschutzmasken in Deutschland benötigt werden. „Wenn wir allen Menschen in Deutschland das Arbeiten, Einkaufen und Busfahren mit Mundschutz ermöglichen möchten, brauchen wir zwischen acht und zwölf Milliarden Masken pro Jahr“, sagte der Wirtschaftsminister der „Bild am Sonntag“. „Wenn wir einen beträchtlichen Teil davon in Deutschland produzieren, haben wir viel erreicht.“
„Wenn wir jetzt die Nerven behalten, können wir einen zweiten Lockdown vermeiden. Deshalb ist ein gemeinsames Handeln von Bund und Ländern so wichtig“, mahnt der CDU-Politiker in der „Bild am Sonntag“.
Acht bis zwölf Milliarden Masken pro Jahr benötigt
Altmaier rechnet damit, dass während der Corona-Krise Milliarden von Atemschutzmasken in Deutschland benötigt werden. „Wenn wir allen Menschen in Deutschland das Arbeiten, Einkaufen und Busfahren mit Mundschutz ermöglichen möchten, brauchen wir zwischen acht und zwölf Milliarden Masken pro Jahr“, sagte der Wirtschaftsminister der „Bild am Sonntag“. „Wenn wir einen beträchtlichen Teil davon in Deutschland produzieren, haben wir viel erreicht.“
Ein User-Kommentar:
Zitat
... 83 Mio Menschen, täglich benötigte man pro Person mind. 5 bis 6
Masken .. Herr Altmaier,,, wir benötigen 181.770.000.000 Masken,,, aber
was wir wirklich benötigen, ist .. sie und die anderen treten zurück,
wegen massiver Fehler die begangen wurden, wegen unfähiger Politik und
weil sie und ihre Kollegen ein Land ohne Not an den Abgrund gebracht
haben... Sie täuschen ein Volk, nur um ihre Macht zu halten... oder was
ist der Grund?
Dr Wirtschaftsplan gegen die Corona-Krise könnte ins Wanken geraten. Der Staat muss mehr Geld einnehmen, die Steuereinnahmen dagegen sinken dramatisch.
Bund und Länder stehen laut „Handelsblatt“ wegen der Virus-Folgen vor einem dramatischen Einbruch bei den Steuereinnahmen. Allein in diesem Jahr dürfte der Staat aufgrund der Corona-Krise rund 100 Milliarden Euro weniger Steuern einnehmen als noch bei der Schätzung im Herbst 2019 prognostiziert, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Kreise der Steuerschätzer, die ihre Prognose in einer Woche vorlegen.
Das Bundesfinanzministerium sei zuletzt von Mindereinnahmen in Höhe von rund 82 Milliarden Euro ausgegangen, davon circa 33 Milliarden Euro beim Bund. Das Ministerium wollte sich nicht zu dem Bericht äußern.
Für 2021 rechneten die Schätzer mit 40 bis 50 Milliarden Euro Mindereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden, so das „Handelsblatt“ weiter. Rund 20 Milliarden Euro könnten davon auf den Bund entfallen. Die Zahlen seien aber mit Unwägbarkeiten behaftet. Das liege nicht nur an dem Wirtschaftseinbruch. Auch die daraus resultierenden zahllosen Steuerhilfen und -stundungen für Unternehmen machten die Prognosen kompliziert.
Bund und Länder stehen laut „Handelsblatt“ wegen der Virus-Folgen vor einem dramatischen Einbruch bei den Steuereinnahmen. Allein in diesem Jahr dürfte der Staat aufgrund der Corona-Krise rund 100 Milliarden Euro weniger Steuern einnehmen als noch bei der Schätzung im Herbst 2019 prognostiziert, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Kreise der Steuerschätzer, die ihre Prognose in einer Woche vorlegen.
Das Bundesfinanzministerium sei zuletzt von Mindereinnahmen in Höhe von rund 82 Milliarden Euro ausgegangen, davon circa 33 Milliarden Euro beim Bund. Das Ministerium wollte sich nicht zu dem Bericht äußern.
Für 2021 rechneten die Schätzer mit 40 bis 50 Milliarden Euro Mindereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden, so das „Handelsblatt“ weiter. Rund 20 Milliarden Euro könnten davon auf den Bund entfallen. Die Zahlen seien aber mit Unwägbarkeiten behaftet. Das liege nicht nur an dem Wirtschaftseinbruch. Auch die daraus resultierenden zahllosen Steuerhilfen und -stundungen für Unternehmen machten die Prognosen kompliziert.
Wirtschaftsminister Peter Altmaier will mittelständische Betriebe wegen der Corona-Pandemie noch stärker unterstützen. Firmen mit bis zu 249 Mitarbeitern sollen von Juni bis Dezember monatlich bis zu 50.000 Euro bekommen können. Das berichtete die "Neue Osnabrücker Zeitung" aus einem Eckpunktepapier, das nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus dem Wirtschaftsministerium stammt. Ziel der Überbrückungshilfe ist, die Existenz kleiner und mittlerer Betriebe zu sichern, die von coronabedingten Auflagen und Schließungen betroffen sind.
Anträge sollen Firmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbstständige und Freiberufler stellen können. Ihre Umsätze müssen dafür im April und Mai um mindestens 60 Prozent gegenüber den Vorjahresmonaten eingebrochen sein. Auch Unternehmen, die bereits Soforthilfen vom Bund oder von den Ländern bekommen, dürfen weitere Unterstützung beantragen. Das Ministerium rechnet bis August laut Bericht mit Kosten von 25 Milliarden Euro - wie viel danach anfalle, hänge vom Infektionsgeschehen ab.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze stellt heute in Berlin Vorschläge für das geplante Konjunkturprogramm vor. Thema einer Studie, die das Ministerium bei vier Wirtschaftsforschungsinstituten in Auftrag gegeben hat, sind "sozial-ökologische Impulse" für die Konjunkturpolitik. Viele Experten fordern, beim geplanten Corona-Konjunkturpaket den Klimaschutz nicht zu vernachlässigen. Kritik gibt es vor allem an Forderungen der Autobranche nach Kaufprämien für Benziner und Dieselautos.
Die Bundesregierung will Anfang Juni ein Konjunkturprogramm beschließen, das der Wirtschaft helfen soll, wieder auf die Füße zu kommen. Was das kosten darf, ist bisher umstritten
Anträge sollen Firmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbstständige und Freiberufler stellen können. Ihre Umsätze müssen dafür im April und Mai um mindestens 60 Prozent gegenüber den Vorjahresmonaten eingebrochen sein. Auch Unternehmen, die bereits Soforthilfen vom Bund oder von den Ländern bekommen, dürfen weitere Unterstützung beantragen. Das Ministerium rechnet bis August laut Bericht mit Kosten von 25 Milliarden Euro - wie viel danach anfalle, hänge vom Infektionsgeschehen ab.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze stellt heute in Berlin Vorschläge für das geplante Konjunkturprogramm vor. Thema einer Studie, die das Ministerium bei vier Wirtschaftsforschungsinstituten in Auftrag gegeben hat, sind "sozial-ökologische Impulse" für die Konjunkturpolitik. Viele Experten fordern, beim geplanten Corona-Konjunkturpaket den Klimaschutz nicht zu vernachlässigen. Kritik gibt es vor allem an Forderungen der Autobranche nach Kaufprämien für Benziner und Dieselautos.
Die Bundesregierung will Anfang Juni ein Konjunkturprogramm beschließen, das der Wirtschaft helfen soll, wieder auf die Füße zu kommen. Was das kosten darf, ist bisher umstritten
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Die Zahl der Selbstständigen und Kleinunternehmen, die die Corona-Soforthilfen der Bundesregierung beantragt haben, ist auf zwei Millionen gestiegen. Das geht aus einer internen Übersicht des Finanz- und des Wirtschaftsministeriums hervor, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben) berichten. Demnach haben die eingereichten Anträge (2,04 Millionen) ein Volumen von 13,7 Milliarden Euro.
Bewilligt worden seien bisher 1,6 Millionen Anträge mit einem Volumen von 12,6 Milliarden Euro, heißt es in der Übersicht weiter. Das Soforthilfeprogramm für kleine Betriebe, Selbstständige sowie Freiberufler bietet Zuschüsse etwa für Miet- und Pachtkosten. Selbstständige und Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten können einmalig maximal 9.000 Euro erhalten, bei bis zu zehn Beschäftigten sind es maximal 15.000 Euro für drei Monate.
Gestiegen sei auch das Kreditvolumen im Rahmen des Corona-Sonderprogramms der bundeseigenen Förderbank KfW, heißt es in der Übersicht des Finanz- und des Wirtschaftsministeriums. Bisher seien 47.743 Anträge mit einem Volumen von 25,6 Milliarden Euro bewilligt worden. Weitere 2300 Anträge mit einem Kreditvolumen von 20,3 Milliarden Euro würden derzeit noch bearbeitet. Stark genutzt werde inzwischen auch die Möglichkeit, Steuerzahlungen an den Fiskus zu stunden oder die Vorauszahlungen abzusenken, heißt es in der Übersicht des Finanz- und des Wirtschaftsministeriums. Hier belaufe sich das Volumen über alle Steuerarten auf rund 25 Milliarden Euro.
Bewilligt worden seien bisher 1,6 Millionen Anträge mit einem Volumen von 12,6 Milliarden Euro, heißt es in der Übersicht weiter. Das Soforthilfeprogramm für kleine Betriebe, Selbstständige sowie Freiberufler bietet Zuschüsse etwa für Miet- und Pachtkosten. Selbstständige und Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten können einmalig maximal 9.000 Euro erhalten, bei bis zu zehn Beschäftigten sind es maximal 15.000 Euro für drei Monate.
Gestiegen sei auch das Kreditvolumen im Rahmen des Corona-Sonderprogramms der bundeseigenen Förderbank KfW, heißt es in der Übersicht des Finanz- und des Wirtschaftsministeriums. Bisher seien 47.743 Anträge mit einem Volumen von 25,6 Milliarden Euro bewilligt worden. Weitere 2300 Anträge mit einem Kreditvolumen von 20,3 Milliarden Euro würden derzeit noch bearbeitet. Stark genutzt werde inzwischen auch die Möglichkeit, Steuerzahlungen an den Fiskus zu stunden oder die Vorauszahlungen abzusenken, heißt es in der Übersicht des Finanz- und des Wirtschaftsministeriums. Hier belaufe sich das Volumen über alle Steuerarten auf rund 25 Milliarden Euro.
Der Einbruch des Bruttoinlandsproduktes ist aktuell steiler und viel rasanter als zur Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise 2008/2009. 44 Prozent der Unternehmen, die eine staatliche Corona-Hilfe beantragt haben, wären ohne diese Unterstützung pleite – und die Gläubiger sitzen auf einem Berg von Forderungen von circa 3,1 Milliarden Euro. Es wurden mittlerweile über 105 Milliarden Euro Corona-Hilfen in Anspruch genommen.
44 Prozent der Unternehmen, die eine staatliche Corona-Hilfe beantragt haben, wären ohne diese pleite. Sie würden die Krise nach eigenen Angaben ohne diese Hilfe nicht überleben. Das ergab eine Umfrage der Universität Mannheim und des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, aus der die „Süddeutsche“ zitierte.
An der Umfrage nahmen 8.500 Firmen teil. Von diesen bezogen zwei Drittel staatliche Unterstützung, meist in Form von Kurzarbeitergeld, Corona-Soforthilfe oder der Stundung von Steuerzahlungen.
44 Prozent der Unternehmen, die eine staatliche Corona-Hilfe beantragt haben, wären ohne diese pleite. Sie würden die Krise nach eigenen Angaben ohne diese Hilfe nicht überleben. Das ergab eine Umfrage der Universität Mannheim und des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, aus der die „Süddeutsche“ zitierte.
An der Umfrage nahmen 8.500 Firmen teil. Von diesen bezogen zwei Drittel staatliche Unterstützung, meist in Form von Kurzarbeitergeld, Corona-Soforthilfe oder der Stundung von Steuerzahlungen.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will in der Corona-Krise eine Verlängerung der Überbrückungshilfen für den Mittelstand bis Ende des Jahres. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Samstag aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Altmaiers Vorstoß kommt vor einem für Dienstag geplanten Treffen der Koalitionsspitzen, die auch angesichts gestiegener Corona-Neuinfektionen über das weitere Vorgehen beraten wollen.
Gerade der Mittelstand und seine Beschäftigten bräuchten weiterhin dringend Hilfe, um die schwierige Zeit zu überstehen, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium. In den besonders von den aktuellen Einschränkungen betroffenen Bereichen sei der Bedarf weiterhin sehr hoch und die Lage ernst.
Die staatlichen Überbrückungshilfen laufen bisher bis Ende August. Die Antragsfrist war bis Ende September verlängert worden, also sind Zahlungen auch rückwirkend möglich. Für die Zuschüsse an die Firmen hat der Bund 25 Milliarden Euro eingeplant. Unterstützt werden sollen vor allem kleine und mittelständische Firmen aus Branchen wie der Reisewirtschaft, dem Hotel- und Gaststättengewerbe oder den Schaustellern, die weiter erhebliche Umsatzeinbußen haben.
Angesichts der steigenden Zahl der Neuinfektionen wird in der Wirtschaft eindringlich vor der Gefahr eines zweiten flächendeckenden Lockdowns gewarnt. Dies hätte massive Folgen. Wirtschaftsverbände fordern auch Nachbesserungen an den Hilfsprogrammen.
Beim Koalitionsausschuss am Dienstag wollen die Spitzen des Regierungsbündnisses voraussichtlich auch über eine Verlängerung der Höchstbezugsdauer des Kurzarbeitergeldes beraten - von regulär 12 auf 24 Monate.
* Auszug / Quelle: Finanznachrichten
Gerade der Mittelstand und seine Beschäftigten bräuchten weiterhin dringend Hilfe, um die schwierige Zeit zu überstehen, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium. In den besonders von den aktuellen Einschränkungen betroffenen Bereichen sei der Bedarf weiterhin sehr hoch und die Lage ernst.
Die staatlichen Überbrückungshilfen laufen bisher bis Ende August. Die Antragsfrist war bis Ende September verlängert worden, also sind Zahlungen auch rückwirkend möglich. Für die Zuschüsse an die Firmen hat der Bund 25 Milliarden Euro eingeplant. Unterstützt werden sollen vor allem kleine und mittelständische Firmen aus Branchen wie der Reisewirtschaft, dem Hotel- und Gaststättengewerbe oder den Schaustellern, die weiter erhebliche Umsatzeinbußen haben.
Angesichts der steigenden Zahl der Neuinfektionen wird in der Wirtschaft eindringlich vor der Gefahr eines zweiten flächendeckenden Lockdowns gewarnt. Dies hätte massive Folgen. Wirtschaftsverbände fordern auch Nachbesserungen an den Hilfsprogrammen.
Beim Koalitionsausschuss am Dienstag wollen die Spitzen des Regierungsbündnisses voraussichtlich auch über eine Verlängerung der Höchstbezugsdauer des Kurzarbeitergeldes beraten - von regulär 12 auf 24 Monate.
* Auszug / Quelle: Finanznachrichten
Die deutsche Wirtschaft bricht 2020 stärker ein, als erwartet. Das geht aus dem Herbstgutachten führender Wirtschaftsinstitute für die Bundesregierung hervor.
Die deutsche Wirtschaft wird an den Folgen der Corona-Krise mehr leiden als bislang angenommen. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute korrigierten ihre bisherige Vorhersage nach unten.
Die Corona-Krise trifft die deutsche Wirtschaft härter als noch im Frühjahr angenommen. In ihrem Herbstgutachten revidieren die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognose für dieses und nächstes Jahr um jeweils gut einen Prozentpunkt nach unten.
Sie erwarten nun für 2020 einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um 5,4 Prozent und für 2021 einen Zuwachs um 4,7 Prozent. Im April hatten die Ökonomen in ihrem Frühjahrsgutachten noch vorausgesagt, dass die Wirtschaftsleistung aufs ganze Jahr gesehen um 4,2 Prozent schrumpfen und im kommenden Jahr um 5,8 Prozent wachsen werde.
Für das Jahr 2022 prognostizieren sie nun, dass die Wirtschaftsleistung um 2,7 Prozent zulegen wird. >> weiterlesen Tagesschau
Die deutsche Wirtschaft wird an den Folgen der Corona-Krise mehr leiden als bislang angenommen. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute korrigierten ihre bisherige Vorhersage nach unten.
Die Corona-Krise trifft die deutsche Wirtschaft härter als noch im Frühjahr angenommen. In ihrem Herbstgutachten revidieren die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognose für dieses und nächstes Jahr um jeweils gut einen Prozentpunkt nach unten.
Sie erwarten nun für 2020 einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um 5,4 Prozent und für 2021 einen Zuwachs um 4,7 Prozent. Im April hatten die Ökonomen in ihrem Frühjahrsgutachten noch vorausgesagt, dass die Wirtschaftsleistung aufs ganze Jahr gesehen um 4,2 Prozent schrumpfen und im kommenden Jahr um 5,8 Prozent wachsen werde.
Für das Jahr 2022 prognostizieren sie nun, dass die Wirtschaftsleistung um 2,7 Prozent zulegen wird. >> weiterlesen Tagesschau
Es gibt noch keinen Wirtschaftsplan in der Pandemie, nur Lockdown und dessen Verlängerung.
„Welche Alternativszenarien zu flächendeckenden Lockdown-Maßnahmen hat die Politik erarbeitet?“ Das fragen die Industrie- und Handelskammern in Ostdeutschland die Politik.
In der vergangenen Woche schlugen die Industrie- und Handelskammern (IHKs) in Mecklenburg-Vorpommern zusammen mit den anderen IHKs in Ostdeutschland in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Titel „Die Belastungsgrenze ist erreicht!“ Alarm. Man wandte sich entschieden „gegen politische Überlegungen, zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie ‚die Wirtschaft‘ komplett in den Lockdown zu schicken“.
Die Unternehmerschaft in Ostdeutschland habe bisher alle getroffenen politischen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung mitgetragen, und das trotz teils erheblichen bis existenzbedrohenden Einschränkungen.
Doch nun sei die Belastungsgrenze erreicht, erklärte Dr. Wolfgang Blank, Präsident der geschäftsführenden IHK Neubrandenburg der IHKs in MV.
Wer finanziert das Sozialsystem?
Die ostdeutschen IHKs betonten, dass die heimischen Unternehmen keine Infektionsherde seien und dass die Hygieneschutzmaßnahmen konsequent umgesetzt und kontrolliert würden.
Wenn viele der Unternehmen danach in der Insolvenz sind, wer zahlt dann die Steuern, die der Staat so dringend benötigt?
„Welche Alternativszenarien zu flächendeckenden Lockdown-Maßnahmen hat die Politik erarbeitet?“ Das fragen die Industrie- und Handelskammern in Ostdeutschland die Politik.
In der vergangenen Woche schlugen die Industrie- und Handelskammern (IHKs) in Mecklenburg-Vorpommern zusammen mit den anderen IHKs in Ostdeutschland in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Titel „Die Belastungsgrenze ist erreicht!“ Alarm. Man wandte sich entschieden „gegen politische Überlegungen, zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie ‚die Wirtschaft‘ komplett in den Lockdown zu schicken“.
Die Unternehmerschaft in Ostdeutschland habe bisher alle getroffenen politischen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung mitgetragen, und das trotz teils erheblichen bis existenzbedrohenden Einschränkungen.
Doch nun sei die Belastungsgrenze erreicht, erklärte Dr. Wolfgang Blank, Präsident der geschäftsführenden IHK Neubrandenburg der IHKs in MV.
Wer finanziert das Sozialsystem?
Die ostdeutschen IHKs betonten, dass die heimischen Unternehmen keine Infektionsherde seien und dass die Hygieneschutzmaßnahmen konsequent umgesetzt und kontrolliert würden.
Wenn viele der Unternehmen danach in der Insolvenz sind, wer zahlt dann die Steuern, die der Staat so dringend benötigt?
Die große Koalition will die negativen Folgen der Corona-Pandemie für besonders Betroffene mit neuen Hilfen abfedern.
Die Spitzen von CDU/CSU und SPD vereinbarten am Mittwoch bei ihrem ersten Koalitionsausschuss des Jahres eine milliardenschwere Unterstützung für Familien, Geringverdiener, Unternehmen, Gastronomie und Kultur. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zeigten sich nach den rund fünfstündigen Verhandlungen ebenso zufrieden wie Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
«Wir haben sowohl für die Familien, für Menschen mit schwerer Einkommenssituation, aber eben auch für die Gewerbetätigen und die Gastronomie eine Menge rausgeholt», sagte Walter-Borjans. Das Wichtigste sei «ein Stück Hilfe» für Menschen, die in der Corona-Zeit unter Druck geraten seien. Es sei ein «sehr harmonischer Koalitionsausschuss» gewesen, betonte Brinkhaus. «Das zeigt also, dass in der Krise die Koalition durchaus handlungsfähig ist.» Dobrindt sagte, man habe in sehr guter Atmosphäre beraten. «Das war nicht zwingend zu erwarten, weil man ja bei den einen oder anderen Äußerungen im Vorfeld schon das Gefühl hatte, dass man sich auch im Wahlkampfmodus befinden könnte.» Dieser Verdacht habe sich «so nicht bestätigt».
Die Beschlüsse im Einzelnen: >> weiterlesen WELT
Die Spitzen von CDU/CSU und SPD vereinbarten am Mittwoch bei ihrem ersten Koalitionsausschuss des Jahres eine milliardenschwere Unterstützung für Familien, Geringverdiener, Unternehmen, Gastronomie und Kultur. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zeigten sich nach den rund fünfstündigen Verhandlungen ebenso zufrieden wie Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
«Wir haben sowohl für die Familien, für Menschen mit schwerer Einkommenssituation, aber eben auch für die Gewerbetätigen und die Gastronomie eine Menge rausgeholt», sagte Walter-Borjans. Das Wichtigste sei «ein Stück Hilfe» für Menschen, die in der Corona-Zeit unter Druck geraten seien. Es sei ein «sehr harmonischer Koalitionsausschuss» gewesen, betonte Brinkhaus. «Das zeigt also, dass in der Krise die Koalition durchaus handlungsfähig ist.» Dobrindt sagte, man habe in sehr guter Atmosphäre beraten. «Das war nicht zwingend zu erwarten, weil man ja bei den einen oder anderen Äußerungen im Vorfeld schon das Gefühl hatte, dass man sich auch im Wahlkampfmodus befinden könnte.» Dieser Verdacht habe sich «so nicht bestätigt».
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